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Globales
CIA-Plan für massive Luftschläge gegen das iranische Militär
Drei-Tage-Plan gegen Iran
Von Gerrit Wustmann
Erst vergangene Woche hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) verlauten lassen, dass es in der Kooperation mit der iranischen Regierung bezüglich ihres Atomprogramms „signifikante“ Fortschritte gebe und der Prozess der Urananreicherung verlangsamt worden sei. Im Mai hatte IAEA-Chefinspektor Muhammad Al-Baradei verlauten lassen, iranische Wissenschaftler hätten die Systematik der industriellen Anreicherung „im Wesentlichen verstanden“. Handfeste Beweise für die ursprünglich von der US-Regierung lancierte Behauptung, das iranische Atomprogramm sei militärisch und habe die Entwicklung nuklearer Waffen zum Ziel, konnten bisher weder die USA noch die IAEA liefern. Die Regierung Ahmadinejad streitet die Vorwürfe vehement ab. Das Atomprogramm diene allein zivilen Zwecken, heißt es aus Teheran.
Die USA, die seit Wochen auf härtere Sanktionen gegen Iran bestehen, versuchen derzeit, die Entschärfung einer entsprechenden Resolution im UN-Sicherheitsrat zu verhindern, um ihre Forderungen vollständig durchsetzen zu können. George W. Bush hatte Iran vorgeworfen, einen „nuklearen Holocaust“ im Nahen Osten vorzubereiten. Wie die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA berichtet, äußerte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Mohammad-Ali Hosseini, dass Iran „jegliche Bemerkungen, die von jeglicher Logik und von den realen Verhältnissen so weit entfernt“ seien, zurückweise. Zudem erinnerte er daran, dass bisher einzig die USA so etwas wie einen „nuklearen Holocaust in Japan im Zweiten Weltkrieg“ hervorgerufen hätten, und warf dem Land zudem vor, für den Terrorismus im Nahen Osten verantwortlich zu sein.
Quelle: wikipedia
Iran fordert, den Fall vom UN-Sicherheitsrat zurück an die IAEA zu verweisen, und will „die Kooperation überdenken“, sollte es zu weiteren Sanktionen kommen.
Laut der Times halten die USA den Weg der Diplomatie zwar aufrecht, die nun publik gewordenen Pentagonpläne für einen massiven Militärschlag allerdings sprächen eine andere Sprache, zumal Israel ganz offiziell zu Luftschlägen gegen Iran bereit sei, solange diese von den USA gedeckt würden. Kritik kommt aber auch aus den eigenen Reihen. Alexis Debat von der Homeland Security glaubt nicht an die Umsetzung der Pläne, da sie die militärischen Ressourcen in Afghanistan und im Irak zu sehr strapazieren würden.
Die Linksfraktion kommentierte dazu in einer Presseerklärung: „Es mutet zynisch an, dass sich die Drohungen der USA gerade in dem Moment verschärfen, in dem die Internationale Atomenergiebehörde IAEA einen positiven Bericht über die Fortschritte im Streit um das iranische Atomprogramm vorlegt und einen Zeitplan über das weitere Vorgehen vereinbart hat. Dies macht deutlich, dass die USA kein ernsthaftes Interesse an einer friedlichen Lösung des Atomstreits haben.“ Sie fordert „die Bundesregierung eindringlich auf, ihre bisherige Zurückhaltung aufzugeben und im UN-Sicherheitsrat darauf hinwirken, dass die vereinbarte „Road Map" zwischen der IAEA und dem Iran nicht durch weitere Sanktionen gefährdet wird“. Außerdem solle die Bundesregierung sich „ausdrücklich“ von der US-Politik distanzieren.
Und, einmal davon abgesehen, dass diese unverhohlenen Pläne für einen weiteren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg jeglicher Grundlage entbehren – etwa einer realen Gefährdung der USA durch Iran –, erinnert das Szenario in seiner Hybris nicht wenig an die ursprünglichen Irakkriegsplanungen, die ebenfalls einen schnellen Sieg vorhersagten.
Das ist jetzt viereinhalb Jahre her. (YH)
Online-Flyer Nr. 112 vom 12.09.2007
CIA-Plan für massive Luftschläge gegen das iranische Militär
Drei-Tage-Plan gegen Iran
Von Gerrit Wustmann
Erst vergangene Woche hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) verlauten lassen, dass es in der Kooperation mit der iranischen Regierung bezüglich ihres Atomprogramms „signifikante“ Fortschritte gebe und der Prozess der Urananreicherung verlangsamt worden sei. Im Mai hatte IAEA-Chefinspektor Muhammad Al-Baradei verlauten lassen, iranische Wissenschaftler hätten die Systematik der industriellen Anreicherung „im Wesentlichen verstanden“. Handfeste Beweise für die ursprünglich von der US-Regierung lancierte Behauptung, das iranische Atomprogramm sei militärisch und habe die Entwicklung nuklearer Waffen zum Ziel, konnten bisher weder die USA noch die IAEA liefern. Die Regierung Ahmadinejad streitet die Vorwürfe vehement ab. Das Atomprogramm diene allein zivilen Zwecken, heißt es aus Teheran.
Die USA, die seit Wochen auf härtere Sanktionen gegen Iran bestehen, versuchen derzeit, die Entschärfung einer entsprechenden Resolution im UN-Sicherheitsrat zu verhindern, um ihre Forderungen vollständig durchsetzen zu können. George W. Bush hatte Iran vorgeworfen, einen „nuklearen Holocaust“ im Nahen Osten vorzubereiten. Wie die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA berichtet, äußerte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Mohammad-Ali Hosseini, dass Iran „jegliche Bemerkungen, die von jeglicher Logik und von den realen Verhältnissen so weit entfernt“ seien, zurückweise. Zudem erinnerte er daran, dass bisher einzig die USA so etwas wie einen „nuklearen Holocaust in Japan im Zweiten Weltkrieg“ hervorgerufen hätten, und warf dem Land zudem vor, für den Terrorismus im Nahen Osten verantwortlich zu sein.
Quelle: wikipedia
Iran fordert, den Fall vom UN-Sicherheitsrat zurück an die IAEA zu verweisen, und will „die Kooperation überdenken“, sollte es zu weiteren Sanktionen kommen.
Laut der Times halten die USA den Weg der Diplomatie zwar aufrecht, die nun publik gewordenen Pentagonpläne für einen massiven Militärschlag allerdings sprächen eine andere Sprache, zumal Israel ganz offiziell zu Luftschlägen gegen Iran bereit sei, solange diese von den USA gedeckt würden. Kritik kommt aber auch aus den eigenen Reihen. Alexis Debat von der Homeland Security glaubt nicht an die Umsetzung der Pläne, da sie die militärischen Ressourcen in Afghanistan und im Irak zu sehr strapazieren würden.
Die Linksfraktion kommentierte dazu in einer Presseerklärung: „Es mutet zynisch an, dass sich die Drohungen der USA gerade in dem Moment verschärfen, in dem die Internationale Atomenergiebehörde IAEA einen positiven Bericht über die Fortschritte im Streit um das iranische Atomprogramm vorlegt und einen Zeitplan über das weitere Vorgehen vereinbart hat. Dies macht deutlich, dass die USA kein ernsthaftes Interesse an einer friedlichen Lösung des Atomstreits haben.“ Sie fordert „die Bundesregierung eindringlich auf, ihre bisherige Zurückhaltung aufzugeben und im UN-Sicherheitsrat darauf hinwirken, dass die vereinbarte „Road Map" zwischen der IAEA und dem Iran nicht durch weitere Sanktionen gefährdet wird“. Außerdem solle die Bundesregierung sich „ausdrücklich“ von der US-Politik distanzieren.
Und, einmal davon abgesehen, dass diese unverhohlenen Pläne für einen weiteren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg jeglicher Grundlage entbehren – etwa einer realen Gefährdung der USA durch Iran –, erinnert das Szenario in seiner Hybris nicht wenig an die ursprünglichen Irakkriegsplanungen, die ebenfalls einen schnellen Sieg vorhersagten.
Das ist jetzt viereinhalb Jahre her. (YH)
Online-Flyer Nr. 112 vom 12.09.2007
