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Globales
Bestätigung der sozialstaatlichen Reformen von Cháves
Marathon-Wahlen in Venezuela
Von Wolf Gauer
Quelle: www.salonchingon.com
Die Partei des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez Frias verbuchte einen markanten Sieg bei den Bürgermeister- und Gouverneurswahlen am 23. November - auch wenn die deutschen Konzernmedien giften und fälschen: "Chávez muss Schlappe einstecken“ (Frankfurter Rundschau) oder "Venezuelas Frust - Ein blaues Auge für Chávez“ (Kölner Stadt-Anzeiger). Dagegen gratuliert die große türkische Tageszeitung Cumhurriyet Chávez unter der Überschrift "Sieg für Venezuela". Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen der Bundesrepublik warf man ihm wegen dieses Erfolgs "Wahlfälschung“ vor. Begründung: die Wahllokale bleiben so lange geöffnet, bis auch die letzten WählerInnen ihre Stimmen abgegeben hatten.
Nach einer für Venezuela ungewöhnlich hohen Wahlbeteiligung von 65,45 Prozent - üblich waren in früheren Wahlen weniger als 50 Prozent -, stellt die PSUV (Partido Socialista Unido de Venezuela) nun 17 der 22 Länderchefs, wobei die Opposition die Staaten Trujillo, Aragua, Guárico und Sucre abgeben musste. Ihr fielen jedoch die wirtschaftlich starken Länder Carabobo, Miranda, Nova Esparta. Táchira und der Ölstaat Zulia zu, auch das Rathaus der Hauptstadt Caracas, was allerdings nicht allzu sehr verwundert, weil hier die wohlhabende obere Mittelschicht und fast alle reichen Venezolaner wohnen und an den Universitäten und Privatinstituten der Hauptstadt deren Kinder studieren. In Venezuela gibt es aber insgesamt 240 Rathäuser. Von den dort zu wählenden Alkalden hat die PSUV immerhin 182 besetzt. Der herbe Verlust für die Sozialistische Partei in Caracas ist für Chávez ein „Beweis, dass hier Demokratie herrscht“. USA und EU sahen das anders: sie hatten höchst selbstverständlich Fälschungen bei der Stimmenauszählung voraus- und Wahlbeobachter vorgesehen.
Der Erfolg der von Cháves gegründeten PSUV wird als Bestätigung der sozialstaatlich ausgerichteten Reformen und seines dezidierten Widerstandes gegen die US-amerikanischen Hegemoniebestrebungen verstanden. In der Tat hat sein Einsatz für die freiheitliche – bolivarische – Selbstbestimmung und Integration der lateinamerikanischen Nationen die dazu erforderliche Solidarität voran gebracht und erste brauchbare Strukturen geschaffen. Sein beratender Beistand für die sozialistischen Präsidenten Evo Morales (Bolivien), Rafael Correa (Ekuador) und Fernando Lugo (Paraguay) überstrahlt inzwischene bei weitem die eher schwachen Signale des „Leuchtturms Kuba“, nicht zuletzt auch seine großzügige Hilfe aus der Erdölkasse.
Das Wahlergebnis wiegt um so schwerer, als noch am 3. Dezember 2007 eine von Chávez angestrebte Verfassungsreform - in einem von ihm initiierten Referendum - mit knapper Mehrheit abgelehnt worden war. (PK)
Online-Flyer Nr. 174 vom 26.11.2008
Bestätigung der sozialstaatlichen Reformen von Cháves
Marathon-Wahlen in Venezuela
Von Wolf Gauer
Quelle: www.salonchingon.com
Die Partei des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez Frias verbuchte einen markanten Sieg bei den Bürgermeister- und Gouverneurswahlen am 23. November - auch wenn die deutschen Konzernmedien giften und fälschen: "Chávez muss Schlappe einstecken“ (Frankfurter Rundschau) oder "Venezuelas Frust - Ein blaues Auge für Chávez“ (Kölner Stadt-Anzeiger). Dagegen gratuliert die große türkische Tageszeitung Cumhurriyet Chávez unter der Überschrift "Sieg für Venezuela". Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen der Bundesrepublik warf man ihm wegen dieses Erfolgs "Wahlfälschung“ vor. Begründung: die Wahllokale bleiben so lange geöffnet, bis auch die letzten WählerInnen ihre Stimmen abgegeben hatten.
Nach einer für Venezuela ungewöhnlich hohen Wahlbeteiligung von 65,45 Prozent - üblich waren in früheren Wahlen weniger als 50 Prozent -, stellt die PSUV (Partido Socialista Unido de Venezuela) nun 17 der 22 Länderchefs, wobei die Opposition die Staaten Trujillo, Aragua, Guárico und Sucre abgeben musste. Ihr fielen jedoch die wirtschaftlich starken Länder Carabobo, Miranda, Nova Esparta. Táchira und der Ölstaat Zulia zu, auch das Rathaus der Hauptstadt Caracas, was allerdings nicht allzu sehr verwundert, weil hier die wohlhabende obere Mittelschicht und fast alle reichen Venezolaner wohnen und an den Universitäten und Privatinstituten der Hauptstadt deren Kinder studieren. In Venezuela gibt es aber insgesamt 240 Rathäuser. Von den dort zu wählenden Alkalden hat die PSUV immerhin 182 besetzt. Der herbe Verlust für die Sozialistische Partei in Caracas ist für Chávez ein „Beweis, dass hier Demokratie herrscht“. USA und EU sahen das anders: sie hatten höchst selbstverständlich Fälschungen bei der Stimmenauszählung voraus- und Wahlbeobachter vorgesehen.
Der Erfolg der von Cháves gegründeten PSUV wird als Bestätigung der sozialstaatlich ausgerichteten Reformen und seines dezidierten Widerstandes gegen die US-amerikanischen Hegemoniebestrebungen verstanden. In der Tat hat sein Einsatz für die freiheitliche – bolivarische – Selbstbestimmung und Integration der lateinamerikanischen Nationen die dazu erforderliche Solidarität voran gebracht und erste brauchbare Strukturen geschaffen. Sein beratender Beistand für die sozialistischen Präsidenten Evo Morales (Bolivien), Rafael Correa (Ekuador) und Fernando Lugo (Paraguay) überstrahlt inzwischene bei weitem die eher schwachen Signale des „Leuchtturms Kuba“, nicht zuletzt auch seine großzügige Hilfe aus der Erdölkasse.
Das Wahlergebnis wiegt um so schwerer, als noch am 3. Dezember 2007 eine von Chávez angestrebte Verfassungsreform - in einem von ihm initiierten Referendum - mit knapper Mehrheit abgelehnt worden war. (PK)
Online-Flyer Nr. 174 vom 26.11.2008
