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Das Marxsche Gespenst
Wie werde ich Kommunist – Teil 2
Von Gianni Vattimo
Gianni Vattimo auf einer Demonstration in Como 1999
Foto: Giovanni Dall’Orto/wikipedia
Es stimmt: Die Initialzündung für die Rückkehr zu dem, was man einmal war
– die Rückkehr zur Idee des Kommunismus –, mag bisher nur als Erinnerung an eine Alternative erschienen sein, der man sentimental verbunden bleibt: als Erinnerung an eine zu früh aufgegebene Utopie, zu der man in allgemeinen Krisenzeiten (wie momentan) glaubt zurückkehren zu müssen. Die Anrufung des „Gespenstes“, das zu Zeiten von Marx bereits in Europa umging und das heute wortwörtlich gespenstisch ist, hat jedoch nicht nur den Sinn, den Bankrott der heilenden Kräfte des Kapitalismus und der Marktwirtschaft zur Kenntnis zu nehmen.
Im Übrigen braucht dieser letzte Punkt derzeit ohnehin keine großen Argumente. Die Marktwirtschaftler geben selbst zu, dass der Markt die Unterstützung der öffentlichen Hände braucht, um zu funktionieren. Vielleicht hängen also die Mitstreiter der Marktpartei in gleicher Weise am Markt, wie wir den Kommunismus als Orientierung beschwören. Was beiden zugrunde liegt, hat die Bedeutung einer Inspiration. Auch der Markt braucht etwas anderes als sich selbst. Er braucht die Unterstützung der öffentlichen Hände, um zu funktionieren. Die Marktwirtschaft wäre damit ebenfalls eine Utopie, wenn man so will.
Vom Kommunismus wollen wir uns hier nur den Aspekt des Idealen wieder aneignen – jetzt, da der realexistierende Kommunismus mit der Sowjetunion und Maos China tot ist –, das also, was eine Gesellschaft in Aussicht stellt, die frei ist von Herrschaft und deshalb von Privateigentum.
Heißt das, dass wir eine verstaatlichte Ökonomie wollen, die einer Bürokratie wie in der Sowjetunion anvertraut wird? Nach den Erfahrungen der Stalin-Jahre und der folgenden Zeit kann niemand mehr guten Glaubens den Kommunismus mit seinem derart deformierten Bild identifizieren. Was immer auch die Gründe für jene Deformation gewesen sein mögen, kann dahingestellt bleiben. Unserer Ansicht nach war es der Anspruch, mit der industriellen Entwicklung der westlichen Welt Schritt halten zu können, der die Illusion verstärkte, dass die staatlichen Strukturen das beste Mittel seien, die Warenproduktion zu organisieren, statt die Bestrebungen für ein Ende der kapitalistischen Herrschaft zu verwirklichen.
Es ist jedoch offenkundig, dass man die damaligen Erfahrungen nicht nur als zufälligen Irrtum abtun kann. Das heißt, es geht darum, den Kommunismus als Ideal einer gerechten Gesellschaft neu zu denken, die jedoch nicht als perfekte Gesellschaft gedacht werden kann, die vollendet ist, so dass weitere Veränderungen und alle von der gesellschaftlichen Basis mit demokratischen Mitteln betriebenen Erneuerungen ausgeschlossen werden können. Eine gerechte Gesellschaft ist nie eine perfekte Gesellschaft, im Gegenteil. Die gesellschaftlichen Konflikte müssen als unterschiedliche Meinungen über den einzuschlagenden Weg ausgetragen werden. Die Interessen sind nicht notwendigerweise alle die gleichen. Die entscheidenden Faktoren der Herrschaft sind weder die Klassenunterschiede noch der Reichtum, noch die Macht, die aus dem Besitz hervorgeht.
Wenn wir in der industrialisierten westlichen Welt den Kommunismus nicht als Schmähbegriff benutzen, wie es die Rechte tut, um die Gemäßigten zu erschrecken, dann meinen wir vor allem dieses Ideal. Und wenn wir den Kapitalismus und seine Strukturen kritisieren, dann nicht, weil wir meinen, dass eine kommunistische Regierung die Wirtschaft besser instandhalten würde (ohne zyklische Krisen, ohne Arbeitslosigkeit usw.). Wir denken an eine fundamental andere Ökonomie, die einer wachsenden Bevölkerung ein „gutes“ Leben sichern könnte. Der Idealkommunismus lehnt den (angeblich wissenschaftlichen) Ökonomismus ab, der die marxistisch-sowjetische Formel des Kommunismus begleitet hat. Nur wenn der Kommunismus das Fortschritts-ideal erbt, das mit der wirtschaftlichen Entwicklung verknüpft ist (heute als Bruttoinlandsprodukt definiert), wird er totalitär und disziplinatorisch. Das hätte man voraussehen können. Man hätte diesen Irrtum auch schon im Europa des 19. Jahrhunderts verstehen und ihm wirksam begegnen können.
Die Grenzen des Wachstums und der freiheitliche Kommunismus
Heute, da gerade die grenzenlose Ausbeutung der Ressourcen der Erde darauf gerichtet zu sein scheint, das menschliche Leben zu zerstören, ist der Irrtum nicht mehr verzeihlich. Die Chancen und die Notwendigkeit, einen freiheitlichen Kommunismus zu entwickeln, verlaufen analog zu der Erkenntnis, dass es Grenzen des Wachstums und eine Differenz zwischen Lebensqualität und ökonomischer Produktivität gibt.
Man moniert natürlich, dass eine solche These ausgerechnet in den „entwickelten“ Weltregionen aufgestellt wird, wo Warenüberfluss und Konsumphantasmagorien inzwischen grenzenlos sind. Die Länder der „Dritten Welt“ (bzw. die Länder „auf dem Weg der Entwicklung“, wie man verschämt sagt) können den Widerwillen der Satten und Lasterhaften nicht begreifen. Auch sie wollen Autos, Kühlschränke, Unterhaltungsstücke, Computer. Die Bürgerinnen und Bürger der westlichen Welt haben jedoch die Aufgabe, allen, auch ihnen, das Problem des Überlebens vor Augen zu halten – was damit vergleichbar ist, in der Postmoderne anzukommen, ohne die „modernen“ Revolutionen durchzumachen, die wir in Europa kennengelernt haben. Was wir ihnen hingegen nicht weismachen und selbst nicht glauben dürfen, ist, dass die „Segnungen“ des Kapitalismus sich nach und nach auch auf die „Dritte Welt“ ausdehnen könnten. Grundsätzliche Erwägungen schließen diese Möglichkeit aus: die bevorstehende Erschöpfung der Ressourcen und die Tatsache, dass der Kapitalismus nur mit öffentlicher Unterstützung und durch Krieg überleben kann. Der „endlose Krieg“, den US-Präsident George W. Bush ausrief, ist nicht nur Schuld der bösen Terroristen, vor denen wir uns angeblich verteidigen müssen, sondern „Normalzustand“.
Es gibt die vorerst sehr vage Hoffnung, dass uns die Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen zu geringen Preisen aus der gegenwärtigen Krise helfen könnte, doch auch eventuelle technisch-wissenschaftliche Neuheiten unterliegen stets den Gesetzen des Privateigentums. Man denke nur an die Informatik, wo die Verfügbarkeit über Wissen und Entdeckungen tendenziell Gemeineigentum sein könnte, wo sich jedoch zwecks Verteidigung der Patente und des geistigen Eigentums an der Software die Vermarktung durchsetzt. Genau wie im Gesundheitswesen, wo die Medikamente auch nicht allen zur Verfügung stehen, die sie benötigen.
Fehlen wirklich die linken Projekte?
Wie wollen wir nun eine kommunistische Welt dieser Art konkret aufbauen, die also die Bedingungen für ein „gutes“ Leben anpeilt und es andererseits nicht vom „Wachstum“ abhängig macht? Meinen wir tatsächlich, dass uns die Ideen, Projekte und anwendbaren institutionellen Vorstellungen dafür fehlen? Mir scheint, die weltweite Linke hat seit dem Ende des Sowjetkommunismus in Wahrheit eine ungeheure Flut von Projekten produziert, die nie ernsthaft entwickelt werden konnten, da es zu den Eigenheiten der Gesellschaften im Turbokapitalismus gehört, auf „kurzfristige“ Erfordernisse zu reagieren. Der Finanzbedarf der Weltwirtschaft und das Tempo der Kommunikationsflüsse (keine Ähnlichkeit mit den Brieftauben, die den Reichtum der Fugger begründeten) haben eine Situation geschaffen, in der nur die tägliche Wertsteigerung der Aktienpakete verschiedener Marktsubjekte zählt. Wie soll man da Pläne zur langfristigen Transformation der Steuerungsmittel ernst nehmen?
Die sogenannte Tobin-Steuer verfolgte eben den Zweck, diesen Rhythmus zu verlangsamen, doch niemand hat es bisher gewagt, sie in großem Maßstab anzuwenden, da sie „wirtschaftliche“ Schäden hervorrufen würde. Die Investitionsverluste würden die Steuereinnahmen überschreiten. Es scheint, dass die Welt und die Wirtschaftsmächte, die sie beherrschen, erst einen heftigen Schock benötigen, bevor sie ihre Einstellung ändern. Roberto Mangabeira Unger, ein Professor der Law School in Harvard, der die Frage einer „linken“ politisch-ökonomischen Neuordnung in etlichen Studien untersucht hat, spricht in der Hinsicht ausdrücklich von der Notwendigkeit einer Krise des kapitalistischen Systems, bevor gewisse Veränderungen stattfinden können, auch wenn er sich die Krise nicht wünscht. Bleibt diese erforderliche Krise aus, so müsste man in kleinen Schritten voranschreiten, aus den Erfahrungen lernen und versuchen, den Mechanismus zu reparieren, ohne alles abzuschalten.(3) Aus dem gleichen Grund (wir erinnern uns an Schillers „Briefe über die ästhetische Erziehung“,(4) in denen er vor dem gleichen Problem stand: den Staat verändern, ohne ihn zu zerstören – schon damals Reformismus gegen Revolution, die Französische, die Napoleonische) scheint es jedoch schwierig, wenn nicht unmöglich zu sein, die kleinen Schritte Ungers zu bewerkstelligen. Unger betont eine eigentümliche Kraft, die linken oder auch sozialistischen Gesellschaften innewohne. Das mag voluntaristisch erscheinen, ist jedoch entscheidend: die Idee einer high energy democracy, einer Hochspannungsdemokratie. Bei Lenin hieß das: „Kommunismus ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung des ganzen Landes“, doch wie schon Oscar Wilde sagte: „Der Sozialismus ist eine feine Sache, aber man verliert zu viele Abende dabei.“ Die Sowjets, das heißt die Räte an der Basis, geben deshalb ihre Aufgaben an die Parteibürokratie ab, die zur staatlichen Bürokratie wird, welche bereit ist, sich in eine „neue Klasse“ zu transformieren.(5)
Sartre hat diesen Prozess des Rückfalls ins „Praktisch-Träge“ in seiner „Kritik der dialektischen Vernunft“ beschrieben. Es ist ihm jedoch nicht gelungen, ein echtes Mittel dagegen aufzuzeigen. Weder die demokratischen Industrienationen des reichen Westens noch die Entwicklungsländer der „Dritten Welt“ scheinen in der Lage zu sein, hochenergetische Demokratien zu werden.
Die industrialisierte Welt – hier folge ich abermals Unger – fördert in ihren Bürgern eine kleinbürgerliche Mentalität, die vor allem nach Sicherheit verlangt, das heißt Sozialismus als Wohlfahrtsprogramm zur sozialen Ruhestiftung. Die „Dritte Welt“ strebt nach dem gleichen Ideal. Das politische Interesse nimmt ab – in der industrialisierten Welt und den USA mehr als in der „Dritten Welt“, wo die high energy unter bestimmten Bedingungen aufrechterhalten werden kann, die Unger weder analysiert noch beschreibt.
Das Beispiel Lateinamerika
Schließt man Indien und China aus, wo das westliche Entwicklungsmodell angewandt wird (den Eindruck muss man jedenfalls haben), so sind hochenergetische Demokratien nur in Venezuela unter Chávez und in Kuba unter Castro
erkennbar. Beide Beispiele sind nach westlichen Maßstäben sehr unglücklich, was auch Unger nicht in Abrede stellt. In vielerlei Hinsicht, zumindest aber unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten, tragen sie Züge eines authentisch „sowjetischen“, wenn auch noch nicht stalinistischen Regimes.
Chávez umgeht das Problem – wie kann man den Staatsapparat reparieren, ohne ihn zu zerstören? –, indem er der vorhandenen Bürokratie mehr oder weniger leise etwas an die Seite stellt, was er „Missionen“ nennt – Freiwillige (mit Sachmitteln der Regierung unterstützt, nicht mehr), die in Problemzonen arbeiten, Schulen für Erwachsene und Analphabeten, medizinische Grundversorgung und verschiedene andere Formen der Sozialarbeit. Der alte Staat gibt auf diese Weise viele seiner Aufgaben ab, während Bürgerinnen und Bürger in ausreichender Zahl mit großem politischem, vor allem aber ethischem Engagement Entwicklungshilfe leisten. Bisher funktioniert das, trotz Sartres Pessimismus. Diese engagierten Bürger wurden offensichtlich nicht nach demokratischen Maßstäben gewählt. Es sind Mitglieder lokaler Gruppen, die vielleicht nicht einmal einer Partei angehören, aber Chávez unterstützen. Etwas Ähnliches passiert in Kuba, wo jedoch das Einparteiensystem existiert (auch wenn der bolivianische Präsident, Evo Morales, in einem Zeitungsgespräch behauptet, Fidel Castro habe empfohlen, in Bolivien weiterhin demokratische Verfahren anzuwenden, was bisher auch unter Chávez in Venezuela befolgt wird).
Die Kandidaten für die Wahlämter werden in Basisversammlungen gewählt – also nicht in geheimer Abstimmung, so dass die Versammlungsteilnehmer eventuell unter Druck stehen und Repressalien ausgesetzt sind. Mein nicht gerade oberflächlicher Eindruck ist jedoch, dass die Wahl der Kandidaten in diesen Versammlungen weitgehend vom Engagement abhängt, dass einer gezeigt hat, und nicht von differenzierten politischen Kriterien.
Das entspricht im Übrigen den Erfahrungen, die viele von uns gemacht haben. Wenn man sich in informellen Gruppen betätigt, wo alle mehr oder weniger an einem gemeinsamen Projekt arbeiten, spielen tiefschürfende weltanschauliche Konflikte keine große Rolle. Ich sage bewusst „gemeinsame Projekte“; das schließt radikale Meinungsverschiedenheiten aus, die durch formale demokratische Verfahren, wie wir sie anwenden (oder anzuwenden behaupten), gerade geschützt werden sollen. Aber sowohl in Kuba als auch in Venezuela ist das Fehlen solcher Verfahren, das einen Konsens hinsichtlich des gemeinsamen Projektes voraussetzt, durch den Ausnahmezustand, in dem sich beide Länder befinden, wenn auch in unterschiedlicher Weise, weitgehend gerechtfertigt.
Was aber ist die „Krise“, von der Unger spricht? Kuba wird von den Vereinigten Staaten belagert, und Venezuela befindet sich in einem kalten Krieg mit den USA. In solchen Situationen ist es weniger skandalös, wenn ideologische Differenzen im Namen einer nationalen Solidarität hintangestellt werden. Italien beispielsweise hat so etwas zu Zeiten der Roten Brigaden ebenfalls erlebt.
Darüber hinaus finden zumindest in Venezuela entsprechend den zeitlichen Vorgaben und Regeln der Verfassung Wahlen statt. Die „Missionen“ dagegen sind zweifellos parteiisch, aber nicht, um jemanden auszuschließen, sondern weil die gegen Chávez agierende Bourgeoisie sich hütet, daran teilzunehmen. Sie hat ihre eigenen Befürworter und Zeitungen, die eindeutig in der Übermacht sind.
Wer über den idealen Kommunismus nachdenkt, sollte auch diese lateinamerikanischen Erfahrungen im Auge behalten. Aus dem Blickwinkel der Konservativen und vieler gemäßigter, aber auch reformistischer Europäer betrachtet, scheinen sie irrig zu sein. Man sollte die Verfassungsgarantien unserer Demokratien verteidigen, aber man darf auch nicht übersehen, dass ebendiese Werte durch das gegenwärtig herrschende kapitalistische und neoimperialistische Regime heftig bedroht werden. Wenn europäische Reformisten die Gespenster der „Diktatur“ und des „Populismus“ (Kuba, Venezuela, Bolivien) anklagen, so verwerfen sie die lateinamerikanischen Erfahrungen allzu leichtfertig. Wer sie hingegen ernst nimmt, muss seinen Glauben an die westlichen „demokratischen“ Institutionen gründlich überdenken. Nicht nur, weil diese letzten Endes durch den kapitalistischen Krieg bedroht sind, sondern weil dieser Kapitalismus, wie wir gegenwärtig erleben, schon in Zeiten seines „normalen“ Funktionierens seine Glaubwürdigkeit unwiderruflich verloren hat.
Wie normal aber ist eine Demokratie wie die italienische, wo jeder, der bei einer Wahl antreten will, über viel Geld verfügen muss, dazu die Unterstützung durch eine Parteibürokratie braucht, die gleichzeitig keine Veränderungen wünscht, durch die sie bedroht wäre?
(3) Roberto Mangabeira Unger, Wider den Sachzwang. Für eine linke Politik, Berlin 2007.
(4) 27 Briefe „Über die ästhetische Erziehung des Menschen“, seit 1794 verfasst, in den „Horen“ vorabgedruckt und 1801 erstmals in Buchform erschienen; Auseinandersetzung mit Kant und der Französischen Revolution.
(5) vgl. Milovan Djilas, Die neue Klasse. Eine Analyse des kommunistischen Systems, München 1960.
Teil 3 folgt in der nächsten NRhZ
Der Beitrag erschien zuerst in den Blättern für deutsche und internationale Politik 3/09
Online-Flyer Nr. 193 vom 15.04.2009
Das Marxsche Gespenst
Wie werde ich Kommunist – Teil 2
Von Gianni Vattimo
Gianni Vattimo auf einer Demonstration in Como 1999
Foto: Giovanni Dall’Orto/wikipedia
Es stimmt: Die Initialzündung für die Rückkehr zu dem, was man einmal war
– die Rückkehr zur Idee des Kommunismus –, mag bisher nur als Erinnerung an eine Alternative erschienen sein, der man sentimental verbunden bleibt: als Erinnerung an eine zu früh aufgegebene Utopie, zu der man in allgemeinen Krisenzeiten (wie momentan) glaubt zurückkehren zu müssen. Die Anrufung des „Gespenstes“, das zu Zeiten von Marx bereits in Europa umging und das heute wortwörtlich gespenstisch ist, hat jedoch nicht nur den Sinn, den Bankrott der heilenden Kräfte des Kapitalismus und der Marktwirtschaft zur Kenntnis zu nehmen.
Im Übrigen braucht dieser letzte Punkt derzeit ohnehin keine großen Argumente. Die Marktwirtschaftler geben selbst zu, dass der Markt die Unterstützung der öffentlichen Hände braucht, um zu funktionieren. Vielleicht hängen also die Mitstreiter der Marktpartei in gleicher Weise am Markt, wie wir den Kommunismus als Orientierung beschwören. Was beiden zugrunde liegt, hat die Bedeutung einer Inspiration. Auch der Markt braucht etwas anderes als sich selbst. Er braucht die Unterstützung der öffentlichen Hände, um zu funktionieren. Die Marktwirtschaft wäre damit ebenfalls eine Utopie, wenn man so will.
Vom Kommunismus wollen wir uns hier nur den Aspekt des Idealen wieder aneignen – jetzt, da der realexistierende Kommunismus mit der Sowjetunion und Maos China tot ist –, das also, was eine Gesellschaft in Aussicht stellt, die frei ist von Herrschaft und deshalb von Privateigentum.
Heißt das, dass wir eine verstaatlichte Ökonomie wollen, die einer Bürokratie wie in der Sowjetunion anvertraut wird? Nach den Erfahrungen der Stalin-Jahre und der folgenden Zeit kann niemand mehr guten Glaubens den Kommunismus mit seinem derart deformierten Bild identifizieren. Was immer auch die Gründe für jene Deformation gewesen sein mögen, kann dahingestellt bleiben. Unserer Ansicht nach war es der Anspruch, mit der industriellen Entwicklung der westlichen Welt Schritt halten zu können, der die Illusion verstärkte, dass die staatlichen Strukturen das beste Mittel seien, die Warenproduktion zu organisieren, statt die Bestrebungen für ein Ende der kapitalistischen Herrschaft zu verwirklichen.
Es ist jedoch offenkundig, dass man die damaligen Erfahrungen nicht nur als zufälligen Irrtum abtun kann. Das heißt, es geht darum, den Kommunismus als Ideal einer gerechten Gesellschaft neu zu denken, die jedoch nicht als perfekte Gesellschaft gedacht werden kann, die vollendet ist, so dass weitere Veränderungen und alle von der gesellschaftlichen Basis mit demokratischen Mitteln betriebenen Erneuerungen ausgeschlossen werden können. Eine gerechte Gesellschaft ist nie eine perfekte Gesellschaft, im Gegenteil. Die gesellschaftlichen Konflikte müssen als unterschiedliche Meinungen über den einzuschlagenden Weg ausgetragen werden. Die Interessen sind nicht notwendigerweise alle die gleichen. Die entscheidenden Faktoren der Herrschaft sind weder die Klassenunterschiede noch der Reichtum, noch die Macht, die aus dem Besitz hervorgeht.
Wenn wir in der industrialisierten westlichen Welt den Kommunismus nicht als Schmähbegriff benutzen, wie es die Rechte tut, um die Gemäßigten zu erschrecken, dann meinen wir vor allem dieses Ideal. Und wenn wir den Kapitalismus und seine Strukturen kritisieren, dann nicht, weil wir meinen, dass eine kommunistische Regierung die Wirtschaft besser instandhalten würde (ohne zyklische Krisen, ohne Arbeitslosigkeit usw.). Wir denken an eine fundamental andere Ökonomie, die einer wachsenden Bevölkerung ein „gutes“ Leben sichern könnte. Der Idealkommunismus lehnt den (angeblich wissenschaftlichen) Ökonomismus ab, der die marxistisch-sowjetische Formel des Kommunismus begleitet hat. Nur wenn der Kommunismus das Fortschritts-ideal erbt, das mit der wirtschaftlichen Entwicklung verknüpft ist (heute als Bruttoinlandsprodukt definiert), wird er totalitär und disziplinatorisch. Das hätte man voraussehen können. Man hätte diesen Irrtum auch schon im Europa des 19. Jahrhunderts verstehen und ihm wirksam begegnen können.
Die Grenzen des Wachstums und der freiheitliche Kommunismus
Heute, da gerade die grenzenlose Ausbeutung der Ressourcen der Erde darauf gerichtet zu sein scheint, das menschliche Leben zu zerstören, ist der Irrtum nicht mehr verzeihlich. Die Chancen und die Notwendigkeit, einen freiheitlichen Kommunismus zu entwickeln, verlaufen analog zu der Erkenntnis, dass es Grenzen des Wachstums und eine Differenz zwischen Lebensqualität und ökonomischer Produktivität gibt.
Man moniert natürlich, dass eine solche These ausgerechnet in den „entwickelten“ Weltregionen aufgestellt wird, wo Warenüberfluss und Konsumphantasmagorien inzwischen grenzenlos sind. Die Länder der „Dritten Welt“ (bzw. die Länder „auf dem Weg der Entwicklung“, wie man verschämt sagt) können den Widerwillen der Satten und Lasterhaften nicht begreifen. Auch sie wollen Autos, Kühlschränke, Unterhaltungsstücke, Computer. Die Bürgerinnen und Bürger der westlichen Welt haben jedoch die Aufgabe, allen, auch ihnen, das Problem des Überlebens vor Augen zu halten – was damit vergleichbar ist, in der Postmoderne anzukommen, ohne die „modernen“ Revolutionen durchzumachen, die wir in Europa kennengelernt haben. Was wir ihnen hingegen nicht weismachen und selbst nicht glauben dürfen, ist, dass die „Segnungen“ des Kapitalismus sich nach und nach auch auf die „Dritte Welt“ ausdehnen könnten. Grundsätzliche Erwägungen schließen diese Möglichkeit aus: die bevorstehende Erschöpfung der Ressourcen und die Tatsache, dass der Kapitalismus nur mit öffentlicher Unterstützung und durch Krieg überleben kann. Der „endlose Krieg“, den US-Präsident George W. Bush ausrief, ist nicht nur Schuld der bösen Terroristen, vor denen wir uns angeblich verteidigen müssen, sondern „Normalzustand“.
Es gibt die vorerst sehr vage Hoffnung, dass uns die Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen zu geringen Preisen aus der gegenwärtigen Krise helfen könnte, doch auch eventuelle technisch-wissenschaftliche Neuheiten unterliegen stets den Gesetzen des Privateigentums. Man denke nur an die Informatik, wo die Verfügbarkeit über Wissen und Entdeckungen tendenziell Gemeineigentum sein könnte, wo sich jedoch zwecks Verteidigung der Patente und des geistigen Eigentums an der Software die Vermarktung durchsetzt. Genau wie im Gesundheitswesen, wo die Medikamente auch nicht allen zur Verfügung stehen, die sie benötigen.
Fehlen wirklich die linken Projekte?
Wie wollen wir nun eine kommunistische Welt dieser Art konkret aufbauen, die also die Bedingungen für ein „gutes“ Leben anpeilt und es andererseits nicht vom „Wachstum“ abhängig macht? Meinen wir tatsächlich, dass uns die Ideen, Projekte und anwendbaren institutionellen Vorstellungen dafür fehlen? Mir scheint, die weltweite Linke hat seit dem Ende des Sowjetkommunismus in Wahrheit eine ungeheure Flut von Projekten produziert, die nie ernsthaft entwickelt werden konnten, da es zu den Eigenheiten der Gesellschaften im Turbokapitalismus gehört, auf „kurzfristige“ Erfordernisse zu reagieren. Der Finanzbedarf der Weltwirtschaft und das Tempo der Kommunikationsflüsse (keine Ähnlichkeit mit den Brieftauben, die den Reichtum der Fugger begründeten) haben eine Situation geschaffen, in der nur die tägliche Wertsteigerung der Aktienpakete verschiedener Marktsubjekte zählt. Wie soll man da Pläne zur langfristigen Transformation der Steuerungsmittel ernst nehmen?
Die sogenannte Tobin-Steuer verfolgte eben den Zweck, diesen Rhythmus zu verlangsamen, doch niemand hat es bisher gewagt, sie in großem Maßstab anzuwenden, da sie „wirtschaftliche“ Schäden hervorrufen würde. Die Investitionsverluste würden die Steuereinnahmen überschreiten. Es scheint, dass die Welt und die Wirtschaftsmächte, die sie beherrschen, erst einen heftigen Schock benötigen, bevor sie ihre Einstellung ändern. Roberto Mangabeira Unger, ein Professor der Law School in Harvard, der die Frage einer „linken“ politisch-ökonomischen Neuordnung in etlichen Studien untersucht hat, spricht in der Hinsicht ausdrücklich von der Notwendigkeit einer Krise des kapitalistischen Systems, bevor gewisse Veränderungen stattfinden können, auch wenn er sich die Krise nicht wünscht. Bleibt diese erforderliche Krise aus, so müsste man in kleinen Schritten voranschreiten, aus den Erfahrungen lernen und versuchen, den Mechanismus zu reparieren, ohne alles abzuschalten.(3) Aus dem gleichen Grund (wir erinnern uns an Schillers „Briefe über die ästhetische Erziehung“,(4) in denen er vor dem gleichen Problem stand: den Staat verändern, ohne ihn zu zerstören – schon damals Reformismus gegen Revolution, die Französische, die Napoleonische) scheint es jedoch schwierig, wenn nicht unmöglich zu sein, die kleinen Schritte Ungers zu bewerkstelligen. Unger betont eine eigentümliche Kraft, die linken oder auch sozialistischen Gesellschaften innewohne. Das mag voluntaristisch erscheinen, ist jedoch entscheidend: die Idee einer high energy democracy, einer Hochspannungsdemokratie. Bei Lenin hieß das: „Kommunismus ist Sowjetmacht plus Elektrifizierung des ganzen Landes“, doch wie schon Oscar Wilde sagte: „Der Sozialismus ist eine feine Sache, aber man verliert zu viele Abende dabei.“ Die Sowjets, das heißt die Räte an der Basis, geben deshalb ihre Aufgaben an die Parteibürokratie ab, die zur staatlichen Bürokratie wird, welche bereit ist, sich in eine „neue Klasse“ zu transformieren.(5)
Sartre hat diesen Prozess des Rückfalls ins „Praktisch-Träge“ in seiner „Kritik der dialektischen Vernunft“ beschrieben. Es ist ihm jedoch nicht gelungen, ein echtes Mittel dagegen aufzuzeigen. Weder die demokratischen Industrienationen des reichen Westens noch die Entwicklungsländer der „Dritten Welt“ scheinen in der Lage zu sein, hochenergetische Demokratien zu werden.
Die industrialisierte Welt – hier folge ich abermals Unger – fördert in ihren Bürgern eine kleinbürgerliche Mentalität, die vor allem nach Sicherheit verlangt, das heißt Sozialismus als Wohlfahrtsprogramm zur sozialen Ruhestiftung. Die „Dritte Welt“ strebt nach dem gleichen Ideal. Das politische Interesse nimmt ab – in der industrialisierten Welt und den USA mehr als in der „Dritten Welt“, wo die high energy unter bestimmten Bedingungen aufrechterhalten werden kann, die Unger weder analysiert noch beschreibt.
Das Beispiel Lateinamerika
Schließt man Indien und China aus, wo das westliche Entwicklungsmodell angewandt wird (den Eindruck muss man jedenfalls haben), so sind hochenergetische Demokratien nur in Venezuela unter Chávez und in Kuba unter Castro
erkennbar. Beide Beispiele sind nach westlichen Maßstäben sehr unglücklich, was auch Unger nicht in Abrede stellt. In vielerlei Hinsicht, zumindest aber unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten, tragen sie Züge eines authentisch „sowjetischen“, wenn auch noch nicht stalinistischen Regimes.
Chávez umgeht das Problem – wie kann man den Staatsapparat reparieren, ohne ihn zu zerstören? –, indem er der vorhandenen Bürokratie mehr oder weniger leise etwas an die Seite stellt, was er „Missionen“ nennt – Freiwillige (mit Sachmitteln der Regierung unterstützt, nicht mehr), die in Problemzonen arbeiten, Schulen für Erwachsene und Analphabeten, medizinische Grundversorgung und verschiedene andere Formen der Sozialarbeit. Der alte Staat gibt auf diese Weise viele seiner Aufgaben ab, während Bürgerinnen und Bürger in ausreichender Zahl mit großem politischem, vor allem aber ethischem Engagement Entwicklungshilfe leisten. Bisher funktioniert das, trotz Sartres Pessimismus. Diese engagierten Bürger wurden offensichtlich nicht nach demokratischen Maßstäben gewählt. Es sind Mitglieder lokaler Gruppen, die vielleicht nicht einmal einer Partei angehören, aber Chávez unterstützen. Etwas Ähnliches passiert in Kuba, wo jedoch das Einparteiensystem existiert (auch wenn der bolivianische Präsident, Evo Morales, in einem Zeitungsgespräch behauptet, Fidel Castro habe empfohlen, in Bolivien weiterhin demokratische Verfahren anzuwenden, was bisher auch unter Chávez in Venezuela befolgt wird).
Die Kandidaten für die Wahlämter werden in Basisversammlungen gewählt – also nicht in geheimer Abstimmung, so dass die Versammlungsteilnehmer eventuell unter Druck stehen und Repressalien ausgesetzt sind. Mein nicht gerade oberflächlicher Eindruck ist jedoch, dass die Wahl der Kandidaten in diesen Versammlungen weitgehend vom Engagement abhängt, dass einer gezeigt hat, und nicht von differenzierten politischen Kriterien.
Das entspricht im Übrigen den Erfahrungen, die viele von uns gemacht haben. Wenn man sich in informellen Gruppen betätigt, wo alle mehr oder weniger an einem gemeinsamen Projekt arbeiten, spielen tiefschürfende weltanschauliche Konflikte keine große Rolle. Ich sage bewusst „gemeinsame Projekte“; das schließt radikale Meinungsverschiedenheiten aus, die durch formale demokratische Verfahren, wie wir sie anwenden (oder anzuwenden behaupten), gerade geschützt werden sollen. Aber sowohl in Kuba als auch in Venezuela ist das Fehlen solcher Verfahren, das einen Konsens hinsichtlich des gemeinsamen Projektes voraussetzt, durch den Ausnahmezustand, in dem sich beide Länder befinden, wenn auch in unterschiedlicher Weise, weitgehend gerechtfertigt.
Was aber ist die „Krise“, von der Unger spricht? Kuba wird von den Vereinigten Staaten belagert, und Venezuela befindet sich in einem kalten Krieg mit den USA. In solchen Situationen ist es weniger skandalös, wenn ideologische Differenzen im Namen einer nationalen Solidarität hintangestellt werden. Italien beispielsweise hat so etwas zu Zeiten der Roten Brigaden ebenfalls erlebt.
Darüber hinaus finden zumindest in Venezuela entsprechend den zeitlichen Vorgaben und Regeln der Verfassung Wahlen statt. Die „Missionen“ dagegen sind zweifellos parteiisch, aber nicht, um jemanden auszuschließen, sondern weil die gegen Chávez agierende Bourgeoisie sich hütet, daran teilzunehmen. Sie hat ihre eigenen Befürworter und Zeitungen, die eindeutig in der Übermacht sind.
Wer über den idealen Kommunismus nachdenkt, sollte auch diese lateinamerikanischen Erfahrungen im Auge behalten. Aus dem Blickwinkel der Konservativen und vieler gemäßigter, aber auch reformistischer Europäer betrachtet, scheinen sie irrig zu sein. Man sollte die Verfassungsgarantien unserer Demokratien verteidigen, aber man darf auch nicht übersehen, dass ebendiese Werte durch das gegenwärtig herrschende kapitalistische und neoimperialistische Regime heftig bedroht werden. Wenn europäische Reformisten die Gespenster der „Diktatur“ und des „Populismus“ (Kuba, Venezuela, Bolivien) anklagen, so verwerfen sie die lateinamerikanischen Erfahrungen allzu leichtfertig. Wer sie hingegen ernst nimmt, muss seinen Glauben an die westlichen „demokratischen“ Institutionen gründlich überdenken. Nicht nur, weil diese letzten Endes durch den kapitalistischen Krieg bedroht sind, sondern weil dieser Kapitalismus, wie wir gegenwärtig erleben, schon in Zeiten seines „normalen“ Funktionierens seine Glaubwürdigkeit unwiderruflich verloren hat.
Wie normal aber ist eine Demokratie wie die italienische, wo jeder, der bei einer Wahl antreten will, über viel Geld verfügen muss, dazu die Unterstützung durch eine Parteibürokratie braucht, die gleichzeitig keine Veränderungen wünscht, durch die sie bedroht wäre?
(3) Roberto Mangabeira Unger, Wider den Sachzwang. Für eine linke Politik, Berlin 2007.
(4) 27 Briefe „Über die ästhetische Erziehung des Menschen“, seit 1794 verfasst, in den „Horen“ vorabgedruckt und 1801 erstmals in Buchform erschienen; Auseinandersetzung mit Kant und der Französischen Revolution.
(5) vgl. Milovan Djilas, Die neue Klasse. Eine Analyse des kommunistischen Systems, München 1960.
Teil 3 folgt in der nächsten NRhZ
Der Beitrag erschien zuerst in den Blättern für deutsche und internationale Politik 3/09
Online-Flyer Nr. 193 vom 15.04.2009
