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Der Fern-Seher – Folge 29
Quousque tandem, Berlusconi…?
Von Ekkes Frank
Manchmal kriege ich dann etwas mit, das mich zu einer Reaktion motiviert. Und manchmal reise ich auch noch nach Norden, nach Germania. Und ich schalte, irgendwie gewohnheitsmäßig, das noch immer dort herumstehende TV-Gerät ein. Dann bin ich sozusagen ein totaler Fern-Seher…
Aber warum denn in die Ferne schweifen… Nicht nur das Gute liegt so nah (wie Goethe in seinem kleinen Gedicht „Erinnerung“ schrieb), sondern auch das Grauenhafte. Und da es sich um Italien handelt, liegt die Abwandlung des lateinischen Zitates „Quousque tandem abutere, Catilina, patientia nostra?“ nahe, mit dem Cicero seinerzeit im Römischen Senat vor der antirepublikanischen Verschwörung des Catilina warnte: Wie lange noch darf Berlusconi seine Ziele verfolgen…?
Medien- und Staats-Chef -
Silvio Berlusconi, Foto: NRhZ-Archiv
Die Zeitungen hier, vor allem La Repubblica, berichten täglich von neuen erschreckenden Ereignissen und Entwicklungen. Die nunmehr dritte Wahl des „Cavaliere“ als Regierungschef zusammen mit der erstarkten rechten Lega Nord dieses Herrn Bossi war offenbar keine Panne, kein Versehen. Es gibt Berichte von einer Fremdenangst und Ausländerfeindlichkeit, wie wir Deutschen sie nur allzu gut kennen, aus unserer eigenen Geschichte und auch aus den jüngsten Jahren. Dazu die Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation vieler Italiener, steigende Preise und zunehmende Armut. Aber die neue Regierung plant nicht nur, wie versprochen in der Wahlkampagne, Gesetze gegen die Roma mit dem Ziel von Inhaftierungen und Abschiebungen. „Rassenzugehörigkeit“ soll nach Vorstellungen von Berlusconi zum Delikt erklärt werden. Zusätzlich zu verstärkten Polizeikontrollen soll Militär eingesetzt werden.
Sein wahres Gesicht (so die Repubblica) zeigte Berlusconi aber dieser Tage. Es ist so offensichtlich, dass es ihm nur um eines geht: um sich selbst. Die Prozesse gegen ihn - vor allem der in Mailand geführte, kurz vorm Urteil angelangte Bestechungs-Prozess gegen ihn und seinen englischen Anwalt Mills - sollen per Dekret gestoppt werden, weil - so seine Begründung - er das Opfer sei der „Talare der Linken“ und er diese Richter einfach ablehne. Noch mehr: mit einer gerade beschlossenen Immunitätsregelung soll verhindert werden, dass überhaupt gegen ihn ermittelt wird. Ein Teil der Richterschaft, so erklärt der Cavaliere dieser Tage, sei eine Art Krebsgeschwür… Wo leben wir eigentlich?
Vor etwa eineinhalb Jahren habe ich noch mit Ironie und Satire reagiert, in einem Rundfunktext (der allerdings nie gesendet wurde) habe ich geschrieben, Berlusconi sei „die bisher perfekteste Version eines Staatsmannes der Post-Demokratie, auf die wir uns ja auch in Deutschland mit Riesenschritten zu bewegen. Wenn „über die Lebensbedingungen der … Bevölkerung nicht von gewählten Politikern entschieden“ wird, „sondern von ein paar Managern, Bankern, Unternehmensberatern und Juristen“ - so formuliert(e) es der ZDF-Moderator Michael Opoczynski in seinem neuen Buch „Die Blutsauger der Nation“ - dann ist Herr Berlusconi so einer.“ Und weiter hatte ich ausgeführt: „Nun können aber diese Herren - Damen sind da bekanntlich nur sehr wenige darunter - ihre wirtschaftlichen Interessen schlecht selbst durchsetzen, wenigstens soweit es um das Formulieren, Verabschieden und dann auch das Anwenden von Gesetzen, Verordnungen und Regulierungen geht. Dafür sind, man weiß es, die Politiker erfunden worden.
Allerdings ist es für die Unternehmen recht umständlich und meist auch ziemlich teuer, diese Politiker für sich zu gewinnen; sei es direkt durch Bezahlung - meist lieber „Spenden“ oder „Beraterhonorare“ genannt - oder sei es über Freundlichkeiten wie kostenlose Urlaube auf Jachten oder in - mit gut gefüllten Minibars und netten jungen Frauen ausgestatteten - Luxus-Hotelsuiten. Außerdem kann kein Acker-, Necker- oder sonstiger Mann sicher sein, dass nicht der Erfolg der Bemühungen durch ein plötzliches Aufbäumen des Egos in dem umworbenen Politiker doch noch verhindert oder abgeschwächt wird. Also ist es nur konsequent zu tun, was der Herr Berlusconi tut: es gleich selber zu machen!
Dazu muss man dummerweise jedoch in einer modernen Gesellschaft gewählt werden, vom Volk auch noch. Dieses Volk nun ist nicht mehr ganz so blöd wie es früher mal war: es kann lesen, schreiben und zum Teil auch denken. Also ist es ganz wichtig, dem Volk die nötigen Informationen zukommen zu lassen. Und auch das wiederum hat der Herr Berlusconi erkannt und beherzigt: ihm gehört ein Großteil der wichtigsten Meinungsmachermedien in Italien, also Fernsehstationen und Zeitungen, und sogar, was dem Volk ja immer viel Freude macht, ein ganzer Fußballclub.
Fazit: nach dem bei uns im modernen Westen geltenden, alternativlosen Glaubenssatz „Wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es allen gut“ kann sich jedes Land einen Mann wie Herrn Berlusconi nur sehnlichst wünschen! Schluss also mit dem eingangs erwähnten Gemäkel und Genöle! Richtig muss es vielmehr heißen: Bewundert Berlusconi!“
Unser Fern-Seher Ekkes Frank
Foto: NRhZ-Archiv
Soweit meine Spötteleien. Im April jenes Jahres 2006 kam dann – mit knappster Mehrheit – die Regierung unter Ministerpräsident Prodi an die Macht. Es schien Grund zu geben zum Aufatmen. Aber nur für kurze Zeit, bereits anderthalb Jahre später zerbrach die Koalition aus neun, sehr unterschiedlichen Parteien und es gab im April 2008 Neuwahlen. Mit dem bekannten, deprimierendem Ausgang.
Was jedoch so besonders beunruhigend ist: es gibt so wenig Alternativen, jedenfalls auf dem Terrain der parlamentarischen Demokratie. Es finden ja überall Wahlen statt, in den USA, in Frankreich, in Russland - und es kommen Figuren an die Macht wie Bush, Sarkozy, Putin. Der Niedergang der traditionellen Parteien hinterlässt Leere. Das war sehr deutlich zu sehen in Italien, wo nach der Auflösung von Democrazia Cristiana und der starken kommunistischen Partei ein schwer zu durchschauendes Sammelsurium an politischen Gruppen entstanden ist. Und ich sehe in Deutschland einen - cum grano salis - vergleichbaren Trend. Am 14. Juni schrieb Heribert Prantl in der SZ vom Niedergang der SPD (Willkommen im Club, Herr Prantl!) und führte aus: „Wenn die SPD als Volkspartei stirbt, ist auch das Leben der CDU als Volkspartei gefährdet; es droht dann die Zerbröselung des gesamten parteipolitischen Systems“. Italien lässt grüßen…
Italien, um es ganz deutlich zu sagen, ist nach den jüngsten Entwicklungen und unter seiner derzeitigen Regierung Berlusconi keine Demokratie mehr, nach den bislang jedenfalls noch geltenden Regeln. Die Gewaltenteilung gibt es hier nicht mehr. Und der Cavaliere brauchte nicht einmal einen Marsch auf Rom.
Aber was mich fast noch mehr beunruhigt: es gibt keinen Aufschrei. Weder in Italien (die Opposition lärmt zwar und denkt über Demonstrationen irgendwann im Herbst nach) noch in den anderen europäischen Hauptstädten. Ich habe bis heute (Ende Juni 2008) kein Wort dazu gehört von der deutschen Kanzlerin (die ist vielleicht zu sehr mit Fußballkucken beschäftigt) oder von anderen Regierungschefs (dass von Sarkozy etwas Kritisches kommt, erwarte ich ja gar nicht, ebenso wenig von Putin, aber noch gibt es doch andere). Und auch die Presse reagiert seltsam verhalten. Man stelle sich einmal vor, wie das wäre, wenn in einem afrikanischen Staat oder im Iran oder in Venezuela…
Es scheint, als sei nicht nur Italien in der Post-Demokratie angekommen. (PK)
Online-Flyer Nr. 153 vom 02.07.2008
Der Fern-Seher – Folge 29
Quousque tandem, Berlusconi…?
Von Ekkes Frank
Manchmal kriege ich dann etwas mit, das mich zu einer Reaktion motiviert. Und manchmal reise ich auch noch nach Norden, nach Germania. Und ich schalte, irgendwie gewohnheitsmäßig, das noch immer dort herumstehende TV-Gerät ein. Dann bin ich sozusagen ein totaler Fern-Seher…
Aber warum denn in die Ferne schweifen… Nicht nur das Gute liegt so nah (wie Goethe in seinem kleinen Gedicht „Erinnerung“ schrieb), sondern auch das Grauenhafte. Und da es sich um Italien handelt, liegt die Abwandlung des lateinischen Zitates „Quousque tandem abutere, Catilina, patientia nostra?“ nahe, mit dem Cicero seinerzeit im Römischen Senat vor der antirepublikanischen Verschwörung des Catilina warnte: Wie lange noch darf Berlusconi seine Ziele verfolgen…?
Medien- und Staats-Chef -
Silvio Berlusconi, Foto: NRhZ-Archiv
Sein wahres Gesicht (so die Repubblica) zeigte Berlusconi aber dieser Tage. Es ist so offensichtlich, dass es ihm nur um eines geht: um sich selbst. Die Prozesse gegen ihn - vor allem der in Mailand geführte, kurz vorm Urteil angelangte Bestechungs-Prozess gegen ihn und seinen englischen Anwalt Mills - sollen per Dekret gestoppt werden, weil - so seine Begründung - er das Opfer sei der „Talare der Linken“ und er diese Richter einfach ablehne. Noch mehr: mit einer gerade beschlossenen Immunitätsregelung soll verhindert werden, dass überhaupt gegen ihn ermittelt wird. Ein Teil der Richterschaft, so erklärt der Cavaliere dieser Tage, sei eine Art Krebsgeschwür… Wo leben wir eigentlich?
Vor etwa eineinhalb Jahren habe ich noch mit Ironie und Satire reagiert, in einem Rundfunktext (der allerdings nie gesendet wurde) habe ich geschrieben, Berlusconi sei „die bisher perfekteste Version eines Staatsmannes der Post-Demokratie, auf die wir uns ja auch in Deutschland mit Riesenschritten zu bewegen. Wenn „über die Lebensbedingungen der … Bevölkerung nicht von gewählten Politikern entschieden“ wird, „sondern von ein paar Managern, Bankern, Unternehmensberatern und Juristen“ - so formuliert(e) es der ZDF-Moderator Michael Opoczynski in seinem neuen Buch „Die Blutsauger der Nation“ - dann ist Herr Berlusconi so einer.“ Und weiter hatte ich ausgeführt: „Nun können aber diese Herren - Damen sind da bekanntlich nur sehr wenige darunter - ihre wirtschaftlichen Interessen schlecht selbst durchsetzen, wenigstens soweit es um das Formulieren, Verabschieden und dann auch das Anwenden von Gesetzen, Verordnungen und Regulierungen geht. Dafür sind, man weiß es, die Politiker erfunden worden.
Allerdings ist es für die Unternehmen recht umständlich und meist auch ziemlich teuer, diese Politiker für sich zu gewinnen; sei es direkt durch Bezahlung - meist lieber „Spenden“ oder „Beraterhonorare“ genannt - oder sei es über Freundlichkeiten wie kostenlose Urlaube auf Jachten oder in - mit gut gefüllten Minibars und netten jungen Frauen ausgestatteten - Luxus-Hotelsuiten. Außerdem kann kein Acker-, Necker- oder sonstiger Mann sicher sein, dass nicht der Erfolg der Bemühungen durch ein plötzliches Aufbäumen des Egos in dem umworbenen Politiker doch noch verhindert oder abgeschwächt wird. Also ist es nur konsequent zu tun, was der Herr Berlusconi tut: es gleich selber zu machen!
Dazu muss man dummerweise jedoch in einer modernen Gesellschaft gewählt werden, vom Volk auch noch. Dieses Volk nun ist nicht mehr ganz so blöd wie es früher mal war: es kann lesen, schreiben und zum Teil auch denken. Also ist es ganz wichtig, dem Volk die nötigen Informationen zukommen zu lassen. Und auch das wiederum hat der Herr Berlusconi erkannt und beherzigt: ihm gehört ein Großteil der wichtigsten Meinungsmachermedien in Italien, also Fernsehstationen und Zeitungen, und sogar, was dem Volk ja immer viel Freude macht, ein ganzer Fußballclub.
Fazit: nach dem bei uns im modernen Westen geltenden, alternativlosen Glaubenssatz „Wenn es der Wirtschaft gut geht, geht es allen gut“ kann sich jedes Land einen Mann wie Herrn Berlusconi nur sehnlichst wünschen! Schluss also mit dem eingangs erwähnten Gemäkel und Genöle! Richtig muss es vielmehr heißen: Bewundert Berlusconi!“
Unser Fern-Seher Ekkes Frank
Foto: NRhZ-Archiv
Was jedoch so besonders beunruhigend ist: es gibt so wenig Alternativen, jedenfalls auf dem Terrain der parlamentarischen Demokratie. Es finden ja überall Wahlen statt, in den USA, in Frankreich, in Russland - und es kommen Figuren an die Macht wie Bush, Sarkozy, Putin. Der Niedergang der traditionellen Parteien hinterlässt Leere. Das war sehr deutlich zu sehen in Italien, wo nach der Auflösung von Democrazia Cristiana und der starken kommunistischen Partei ein schwer zu durchschauendes Sammelsurium an politischen Gruppen entstanden ist. Und ich sehe in Deutschland einen - cum grano salis - vergleichbaren Trend. Am 14. Juni schrieb Heribert Prantl in der SZ vom Niedergang der SPD (Willkommen im Club, Herr Prantl!) und führte aus: „Wenn die SPD als Volkspartei stirbt, ist auch das Leben der CDU als Volkspartei gefährdet; es droht dann die Zerbröselung des gesamten parteipolitischen Systems“. Italien lässt grüßen…
Italien, um es ganz deutlich zu sagen, ist nach den jüngsten Entwicklungen und unter seiner derzeitigen Regierung Berlusconi keine Demokratie mehr, nach den bislang jedenfalls noch geltenden Regeln. Die Gewaltenteilung gibt es hier nicht mehr. Und der Cavaliere brauchte nicht einmal einen Marsch auf Rom.
Aber was mich fast noch mehr beunruhigt: es gibt keinen Aufschrei. Weder in Italien (die Opposition lärmt zwar und denkt über Demonstrationen irgendwann im Herbst nach) noch in den anderen europäischen Hauptstädten. Ich habe bis heute (Ende Juni 2008) kein Wort dazu gehört von der deutschen Kanzlerin (die ist vielleicht zu sehr mit Fußballkucken beschäftigt) oder von anderen Regierungschefs (dass von Sarkozy etwas Kritisches kommt, erwarte ich ja gar nicht, ebenso wenig von Putin, aber noch gibt es doch andere). Und auch die Presse reagiert seltsam verhalten. Man stelle sich einmal vor, wie das wäre, wenn in einem afrikanischen Staat oder im Iran oder in Venezuela…
Es scheint, als sei nicht nur Italien in der Post-Demokratie angekommen. (PK)
Online-Flyer Nr. 153 vom 02.07.2008
