Köln (NRhZ 839, 20.11.2024) – Nächste Ausgabe am 14. Dezember 2024
Liebe NRhZ-LeserInnen, Ausgabe 839 ist komplett. Mehrere Autoren beschäftigt das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl, aus der Donald Trump als Sieger hervorgegangen ist. Hermann Ploppa kommt in seinem Artikel "Rettet Trump die USA?" zu dem Resümee: "Wir können davon ausgehen, dass das außenpolitische Konzept der Trumpisten nicht aufgehen wird... Trump ist komplett in der Filterblase der Superreichen eingesponnen. Zudem werden die sozialen Kahlschläge, die unter Trump zu erwarten sind, die Spannungen in der US-Gesellschaft auf neue Siedepunkte bringen. So agiert Trump letztlich als ultimativer Totengräber der USA." Ulrich Gellermann sieht es in seiner Reihe "Die Macht um Acht" so: "BlackRock weiß es – Es ist völlig egal, wer die Wahl gewinnt" Auch Wolfgang Effenberger sieht – in seinem Beitrag "Donald Trump Great Again! Chance für einen Wechsel in der US-Außenpolitik?" – eher schwarz: "Auch unter Trump wird der Kampf um eine von den USA dominierte unipolare Welt weitergehen. Hoffnungen auf eine friedlichere Welt sind daher wahrscheinlich fehl am Platz."
Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann betrachten die Trump-Wahl aus einer anderen Perspektive. Sie analysieren, wie die Medien des Tiefen Staats die Trump-Wahl darstellen – vorrangig anhand der Titelseiten deutschsprachiger Zeitungen. Ihr Artikel "Trumpwahl: Alarmstufe rot" beginnt mit den Sätzen: "Es ist ähnlich wie vor acht Jahren bei der ersten Trumpwahl. Der Tiefe Staat ist außer sich. Er hält den Atem an, sieht Trump als Gefahr im Weißen Haus oder erkennt in der Präsidentschaftswahl 2024 Teil 2 einer American Horror Show mit dem Ergebnis, dass die Freiheit am Boden liegt – die Freiheit der Kapitalkreise rund um den militärisch-pharmazeutischen Komplex. Diese Kreise haben Alarmstufe rot ausgerufen." Als Ergänzung enthält der Artikel zwei Auszüge aus prägnanten Reden von Donald Trump – über seine Absichten, den Dritten Weltkrieg und die Einführung einer digitalen Zentralbankwährung (CDBC) zu verhindern. Und betrachtet wird, was dran ist an der Behauptung, Trump stütze den Völkermord Israels in Gaza.
Die Fotogalerie befasst sich mit diesem Völkermord. Sie dokumentiert die Kundgebung "Für einen gerechten Frieden in Palästina und in Israel – Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen!" in Bremen am 16. November 2024 und trägt den Titel "Keine Unterstützung für Apartheid und Völkermord!". Im Aufruf zu der Kundgebung wird betont: "Menschenrechte und Völkerrecht sind universell. Menschenleben dürfen nicht mit zweierlei Maß gemessen werden: Palästinensisches Leben ist genauso kostbar wie israelisches Leben." Auch Evelyn Hecht-Galinski befasst sich mit diesem Themenfeld und beginnt ihren mahnenden Beitrag "Wenn Widerstand in Palästina zur Existenzfrage wird" mit der Aussage "Es ist an der Zeit, dass die Weltgemeinschaft akzeptiert, dass Palästinenser als besetztes Volk das Recht haben, Widerstand zu leisten." Sie beschließt ihren Beitrag mit Worten Erich Frieds: "Alle Welt muß endlich offenen Auges Solidarität üben. Der Terror muß aufhören. Freiheit und Selbstbestimmung für die Palästinenser!"
Insgesamt sind es Arbeiterfotografie, Rudolph Bauer, Wolfgang Effenberger, Anneliese Fikentscher, Ulrich Gellermann, Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung, Annette Groth, Evelyn Hecht-Galinski, Andreas Neumann, Yavuz Özoguz, Hermann Ploppa, Artur Rümmler, Georg Maria Vormschlag und Wolfgang Wiebecke, die mit ihren Beiträgen am Puls der Zeit anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln bieten. Und es sei darauf hingewiesen, dass die Aufrufe "Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!" und "Den Kriegstreibern in den Arm fallen" nach wie vor unterzeichnet werden können. Für Eure – auch finanzielle – Unterstützung bedanken wir uns SEHR!! Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ". Wer den NRhZ-Newsletter zugeschickt haben möchte, richte bitte eine eMail mit dem Betreff "NRhZ-Newsletter" an arbeiterfotografie(at)t-online.de mehr...
Allgemein vom 16.11.2021
Neuer "Krefelder Appell" warnt vor Krieg gegen die Menschheit, 16. November 2021
Den Kriegstreibern in den Arm fallen – online unterzeichnen!
Von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO"
41 Jahre nach dem 16. November 1980, dem Tag der Verabschiedung des Krefelder Appells gegen die Stationierung der atomaren Mittelstreckenraketen Cruise Missiles und Pershing II, veröffentlicht die NRhZ den von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" initiierten Appell "Den Kriegstreibern in den Arm fallen" (Stop the warmongers, Arrêtez les bellicistes), der die hochgefährliche aktuelle Situation in den Blick nimmt. Es geht zum einen – ähnlich wie 1980 – um die immer noch hochbrisante militärische, auch atomare Bedrohungslage und zum anderen um den extrem gefährlichen Krieg gegen die Menschheit, der unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung geführt wird und bereits Millionen Todesopfer gefordert hat. Ziel ist auch die Bündelung aller verfügbaren Kräfte über ideologische Grenzen hinweg. Auf diese Weise ist es bereits jetzt zur Zusammenführung verschiedener Bewegungen gekommen, darunter insbesondere der Friedensbewegung, der Bewegung zur Wiedererlangung unserer Grund- und Menschenrechte und der Bewegung zur Befreiung von Julian Assange. Das zeigt sich an der Liste der ErstunterzeichnerInnen, in denen führende Köpfe aus diesen Bewegungen vertreten sind. Die ideologische Spannbreite reicht von angesehenen Marxisten bis hin zu Unternehmern. Und auch das Spektrum der beruflichen Betätigungen ist beachtlich (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Ärzte, Apotheker, Optiker, Psychologen, Soziologen, Politikwissenschaftler, Wirtschaftswissenschaftler, Literaturwissenschaftler, Historiker, Philosophen, Soldaten, Theologen, Juristen, Studienräte, Journalisten, Schriftsteller, Schauspieler, Dramaturgen, Musiker, Sänger, Bildende Künstler, Fotografen, Diplomaten, Kaufleute, Unternehmensberater, Projektmanager, Ingenieure,... Nachfolgend findet sich dieser außergewöhnliche Appell in drei Sprachen (deutsch, englisch und französisch), ergänzt um die Liste der ErstunterzeichnerInnen und einige ihrer Kommentare. mehr...
Allgemein vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...
Aktuelles vom 11.12.2024
Dezember 2024: Syrien in die Knie gezwungen
Die Wagenknecht-Saat ist aufgegengen
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Am 3. Oktober 2015 hatte sich Sahra Wagenknecht bei der jährlichen Friedensdemo in Kalkar mit dem Satz geäußert: „Natürlich ist auch Assad ein blutiger Diktator". Kurz darauf – am 4. Dezember 2015 – hielt sie eine Rede im Bundestag und nannte den gewählten Präsidenten einen „Diktator, der sein Land brutal unterdrückt". Eine Petition an Sahra Wagenknecht, sich dafür zu entschuldigen, blieb unbeachtet. Nun nach mehr als neun Jahren ist diese Saat aufgegangen. Das Feindbild Assad ist in die Knie gezwungen. Der syrische Präsident hat sein Land verlassen. Die Operation "Arabischer Frühling" hat nun - nach Libyen - auch Syrien hinweggerafft. Die Medien des "Tiefen Staates" frohlocken. Nachfolgend eine Auswahl aus deutschsprachigen Propaganda-Organen. mehr...
Aktuelles vom 20.11.2024
Zur Bewertung der Wahl des US-Präsidenten am 5. November 2024
Trumpwahl: Alarmstufe rot
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist ähnlich wie vor acht Jahren bei der ersten Trumpwahl. Der „Tiefe Staat“ ist außer sich. Er hält den Atem an, sieht Trump als Gefahr im Weißen Haus oder erkennt in der Präsidentschaftswahl 2024 Teil 2 einer „American Horror Show“ mit dem Ergebnis, dass die Freiheit am Boden liegt – die Freiheit der Kapitalkreise rund um den militärisch-pharmazeutischen Komplex. Diese Kreise haben Alarmstufe rot ausgerufen. Das zeigt sich an Organen wie DIE ZEIT, Frankfurter Rundschau und vor allem „der Freitag“. Deshalb die Warnfarbe rot auf ihren Titelseiten. Trump bedeutet für sie das Durchkreuzen der Strategie, die Welt über die Konfrontation mit Russland in einen profitträchtigen, ihren Machtbereich erweiternden Krieg zu führen. Soll der gigantische Aufwand mit Milliarden Dollar Investition in den Maidan-Putsch von 2014 und das Vordringen der NATO bis an die Grenzen Russlands umsonst gewesen sein? Soll die über Jahrzehnte mühsam entwickelte Klima-Operation mit dem Ziel des „Green New Deal“ im Sande verlaufen? Und soll der Erfolg der perfiden, weltumspannenden Operation Corona mit dem Ziel des „Great Reset“ von einem Gesundheitsminister Robert F. Kennedy jr., für den diese Operation von Kräften wie Gates und Fauci von langer Hand geplant war, zunichte gemacht werden? Das wäre verheerend. Dagegen muss Stimmung gemacht werden. mehr...
Aktuelles vom 13.11.2024
Erklärung zum NATO-Hauptquartier in Rostock
Verletzung des Völkerrechts
Von Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung
Die Einweihung eines maritimen taktischen Hauptquartiers der NATO am 21. Oktober in Rostock ist ein eklatanter Völkerrechtsbruch. Mit ihr wird insbesondere der „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ vom 12. September 1990 zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier alliierten Mächten Frankreich, Großbritannien, UdSSR und USA verletzt, in dem u. a. die Stationierung und Verlegung ausländischer Streitkräfte auf dem Territorium der DDR nach Abzug der sowjetischen Streitkräfte geregelt ist. Artikel 5 (3) des Vertrages bestimmt: „Ausländische Streitkräfte … werden in diesem Teil Deutschlands weder stationiert noch dorthin verlegt“. mehr...
Inland vom 28.06.2024
Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 49
Was ist los mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht?
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Die Abgeordneten zweier Parteien sind dem Auftritt von Wolodymyr Selenskyj im Bundestag am 11. Juni 2024 ferngeblieben: AfD und BSW. Die AfD-Fraktion ist mit folgender Begründung ihrer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla dem Auftritt von Selenskyj ferngeblieben: "Wir lehnen es ab, einen Redner im Tarnanzug anzuhören. Selenskyjs Amtszeit ist abgelaufen. Er ist nur noch als Kriegs- und Bettelpräsident im Amt. Die Ukraine braucht jetzt aber keinen Kriegspräsidenten, sie braucht einen verhandlungsbereiten Friedenspräsidenten, damit das Sterben aufhört und das Land eine Zukunft hat.... Jetzt soll deutsches Steuergeld verschleudert werden für BlackRock und andere Investoren, die am Wiederaufbau beteiligt sind. Das lehnen wir ab... Jetzt ist höchste Zeit für Frieden und Diplomatie." mehr...
Globales vom 20.11.2024
Nach den US-Präsidentschaftswahlen am 5. November 2024
Rettet Trump die USA?
Von Hermann Ploppa
Donald Trump hat jetzt nach seinem triumphalen Wahlsieg alle Hebel in der Hand, um die Vereinigten Staaten von Amerika nach seinem Bilde zu formen. Es darf bezweifelt werden, dass die Trump-Kur dem Patienten USA wieder auf die Beine helfen wird. Trump, der strahlende Sieger. Oder? Strahlend eigentlich weniger. Denn meistens ist Trump übellaunig am Motzen in Richtung seiner Gegner. Seine Mitbewerberin Kamala Harris war für Trump die „Kommunistin“ und „linksradikale Genossin“. Bisweilen war Trump auch einfach nur peinlich. Wenn er zum Beispiel in der TV-Debatte behauptete, illegale Einwanderer würden über das Provinzstädtchen Springfield herfallen und den rechtmäßigen Einwohnern die Haustiere klauen. Um sie dann als losgelassene Wilde zu verspeisen <1>. Dennoch ist Trump eine begnadete Rampensau. So spricht man in Fachkreisen voller Respekt von Rednern, die ihr Auditorium zum Toben bringen. Meistens pflegt Trump einen eher assoziativen Redestil, ohne sich allzu lang mit einem lästigen roten Faden abzuquälen. Trump war vier Jahre Entertainer im Fernsehen. Das hat ihn berühmt und beliebt gemacht. Trumps beherzte Improvisationen empfinden die Leute draußen im Land als angenehmes Kontrastprogramm zu den rhetorisch geschniegelten Aalglatt-Politikern aus Washington. mehr...
Globales vom 20.11.2024
Veranstaltung des ärztlichen Berufsverbands Hippokratischer Eid, Regionalgruppe Bremen
Prof. Harald Matthes: Diagnostik und Therapie des Post-Covid- und Post-Vac-Syndroms
Videodokumentation von Georg Maria Vormschlag
Prof. Harald Matthes kommt aus Berlin und ist ärztlicher Leiter und Geschäftsführer der Klinik Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe, und wissenschaftlicher Leiter des Forschungszentrums Havelhöhe GmbH. Er ist Internist mit dem Schwerpunkt Gastroenterologie, anthroposophische und integrative Medizin. Seine Professur mit Lehr- und Forschungstätigkeit bezieht sich auf diese beiden letzten Schwerpunkte. Gleichzeitig gehört er dem Institut für Sozialmedizin, Epidemiologie und Gesundheitsökonomie der Charité Berlin an. Prof. Matthes forscht seit vier Jahren zu Post-COVID- und zum Post-Vac-Syndrom. Während der Pandemie wies er bereits auf Folgeschäden der Erkrankung und Impfung hin, die sich nicht in den Zahlen des Paul-Ehrlich Instituts damals abbildeten. Bei seinem Vortrag berichtet er aus der Ambulanz von über 1800 PatientInnen über die Symptomenkonstellation, deren pathophysiologisches Verständnis und die derzeit unter Studienbedingungen durchgeführten Behandlungsansätze. mehr...
Globales vom 20.11.2024
Nach den US-Präsidentschaftswahlen am 5. November 2024
Donald Trump Great Again! Chance für einen Wechsel in der US-Außenpolitik?
Von Wolfgang Effenberger
Nach einer spannenden Wahlnacht stand am späten Vormittag des 6. November 2024 (MEZ) – Trumps unglaubliche Rückkehr an die Macht fest – zur großen Enttäuschung der deutschen und österreichischen Medien, die in ihrer nächtlichen Berichterstattung kein Hehl aus ihrer Parteinahme für Kamala Harris machte. Die Kür von Kamala Harris zur Präsidentschaftskandidatin im Juli 2024 nach dem plötzlichen Ausstieg von Joe Biden erinnerte an jenen Moment, an dem sie die nationale politische Bühne betrat: Im Mai 2020 war vor laufender Kamera der Afroamerikaner George Floyd bei seiner Festnahme zu Tode gekommen. Es folgten eine breite Solidarisierung mit der von der Rockefeller-Foundation unterstützten Black Lives Matter-Bewegung (Schwarze Leben zählen) in ganz Amerika und wochenlange Straßenproteste. Doch seit 2020 hat sich der politische Zeitgeist in den USA merklich gedreht: Nach Ansicht der Heinrich Böll-Stiftung – eine grüne politische Stiftung mit den Schwerpunkten Ökologie, Demokratie, Geschlechtergerechtigkeit und Menschenrechte – wurde sowohl die "#MeToo-Bewegung" als auch "Black Lives Matter" von einem gewaltigen reaktionären Backlash erschüttert. „Die rechte Kampagne gegen Gleichberechtigung, Integration und Teilhabe ist in der politischen Mitte Amerikas angekommen – in Form von diffuser Kritik an DEI-Maßnahmen (Diversity, Equality, Inclusion) sowie in einem aggressiven Kampf gegen 'Wokismus'.“ mehr...
Globales vom 20.11.2024
Angloamerikanische Geopolitik lässt den Nah-Ost-Konflikt eskalieren.
Die Zündschnur reicht zurück bis vor den Ersten Weltkrieg
Von Wolfgang Effenberger
Mitte der 1890er und Anfang der 1920er Jahre spielte der maßgebliche Mann an der Seite des Gold- und Diamantentycoons Cecil Rhodes, Lord Alfred Milner (1854) eine der wichtigsten Rollen bei der "Formulierung" der britischen Außen- und Innenpolitik. Als Gouverneur und Hochkommissar in Transvaal und dem Oranje-Freistaat führte seine Politik 1899 direkt zum Zweiten Burenkrieg (auch "Milners First War"). In diesem desaströsen Krieg schreckte Milner nicht davor zurück, die Frauen und Kinder der um ihre Freiheit kämpfenden Buren in Konzentrationslagern zu internieren. Nach dem schwer erkämpften britischen Sieg und der Annexion der Burenrepubliken wurde Milner zu deren erstem britischen Gouverneur ernannt. Nach dem Putsch gegen die Asquith-Regierung Anfang Dezember 1916 war er bis November 1918 eines der wichtigsten Mitglieder des Kriegskabinetts von Premierminister David Lloyd George. Milners Einfluss wirkte auf das britische Empire bis in den Zweiten Weltkrieg hinein. mehr...
Globales vom 06.11.2024
Meine Reise nach Kazan vom 22. bis 26. Oktober 2024
Wir sagen drushba!
Von Elke Zwinge-Makamizile
KAZAN-KASAN welch ein Klang – und bis vor kurzem noch nie davon gehört. Aber bald wusste ich, dass ich dorthin fahren wollte. Ich suchte nach einer Begleitung, die Russisch spricht und gleichermaßen interessiert ist an dem 16. BRICS-Gipfel, der in diesem Jahr unter der Präsidentschaft Russlands steht. Was für eine Stadt ist Kasan? Sie ist die drittgrößte Stadt Russlands, die Hauptstadt der Republik Tatarstans und eine der schönsten Städte Russlands. Sie liegt 700 km süd-östlich von Moskau. Hier trafen sich im Laufe der Geschichte und bis heute im Miteinander orthodoxes Christentum und Islam. Damit war Kasan die prädestinierte Stadt für den BRICS-Gipfel, an dem ca. die Hälfte der Delegierten aus Ländern mit islamischer Bevölkerung und Regierung kamen. Mit diesem Gipfeltreffen gibt es für mich zwei bedeutende Ereignisse, die eng miteinander in Beziehung stehen. Es handelt sich um die antikoloniale Konferenz von Bandung 1955 und nun das BRICS-Treffen in Kazan 2024. mehr...
Globales vom 23.01.2023
In zwei Jahren mehr als 49.500 Todesfälle und mehr als 1,46 Millionen nicht behobener Gesundheitsschäden gemeldet
Corona-Impf-Alarm (4)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Todesfälle und bleibende Nebenwirkungen, die in Zusammenhang mit den Covid-Impfungen der "European Medicines Agency" (EMA) gemeldet werden, sind "gut" versteckt. Aber sie sind ihrer Datenbank – der "Europäischen Datenbank gemeldeter Verdachtsfälle von Arzneimittelnebenwirkungen" – mit einigem Aufwand zu entnehmen: seit dem Jahreswechsel 2020/21 bis zum Jahreswechsel 2022/23 – also innerhalb von zwei Jahren – mehr als 49.500 Todesfälle und mehr als 1,46 Millionen nicht behobener (bleibender) Gesundheitsschäden. Doch es ist davon auszugehen, dass das nur ein kleiner Teil der tatsächlich aufgetretenen Fälle ist. Nach Aussage des ehemaligen Gesundheitsamtsleiters Dr. Wolfgang Wodarg werden den Behörden nur ca. drei Prozent der tatsächlich auftretenden unerwünschten Arzneimittelnebenwirkungen gemeldet. Damit liegt die tatsächliche Zahl vermutlich bei mehr als 1,65 Millionen Todesopfern und bei fast 50 Millionen bleibenden Gesundheitsschäden. Nicht besonders versteckt ist die Gesamtzahl von Nebenwirkungsverdachtsfällen. Das sind über 2,1 Millionen innerhalb der zwei Jahre. Das bedeutet bei einer Melderate von drei Prozent mehr als 70 Millionen tatsächlich aufgetretene Nebenwirkungsverdachtsfälle. Führt das zu einem Alarm, der von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen wird? Nein! Die Reaktionen sind sehr verhalten bis ignorierend und abwehrend. Und dabei sind die langfristigen Folgen der "Impfung" noch gar nicht komplett absehbar. Sie werden erst ansatzweise sichtbar. So ist die Information über den Rückgang der Geburtenraten fast nicht mehr zu unterdrücken. mehr...
Globales vom 16.02.2022
Attacken von Soros über ND, Attac und GEW bis hin zur Marienstraße
Kampf des Imperiums gegen "Neuen Krefelder Appell"
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Was ist los mit dem "Neuen Krefelder Appell – Den Kriegstreibern in den Arm fallen"? Warum erregt er so viele Gemüter? Viele andere Appelle, Aufrufe und Petitionen sammeln ihre Unterschriften. Trotzdem bleiben sie in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet. Ganz anders beim "Neuen Krefelder Appell", der den Blick auf verschiedene Formen des Krieges öffnet – darunter den unter dem Deckmantel der Pandemie-Bekämpfung gegen große Teile der Menschheit geführten. Der Appell ist offensichtlich ein Störfaktor, der Unruhe stiftet. Es wird versucht, ihm den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die Initiatoren werden mit dem Begriff "Sekte" herabwürdigt. Es kommen Angriffe aus verschiedenen Richtungen. Zumindest sieht es im ersten Moment so aus, als seien es voneinander unabhängige Kräfte, die den Appell angreifen. Sie kommen aus Teilen der "Linken", aus Teilen der "Friedensbewegung", aus Teilen der Gewerkschaft, aus Teilen der globalisierungskritischen Bewegung, aus dem so genannt "antideutschen" Spektrum, also von Kräften, die – wie es der Begriff "Atlantifa" verdeutlicht – unter einer "linken" Tarnkappe das Spiel des atlantischen Kriegsbündnisses, der NATO, spielen. Und auch Organisationen, die ganz offensichtlich im Umfeld des Großkapitals operieren, versuchen, das Bekanntwerden des Appells zu verhindern. Das Verhalten der Petitionsplattform OpenPetition macht dies deutlich. mehr...
Krieg und Frieden vom 20.11.2024
Vortrag bei den Deutsch-Russischen Friedenstagen, Bremen, 22. Oktober 2024
Oliver Schneemann: Belarus - Deutschlands Historische Verantwortung
Videodokumentation von Georg Maria Vormschlag
Oliver Schneemann berichtet als „Deutscher“ über seine persönlichen Erfahrungen mit Funktionsträgern ebenso wie mit einfachen Menschen, wenn es um den Umgang mit der dunklen Vergangenheit und um die deutsch-belarussischen Beziehungen geht. Die traumatischen Kriegserlebnisse sind in Belarus in jeder Familie noch präsent – ganz anders im Land der Täter; in Deutschland sind die Grausamkeiten während der Besatzungszeit fast gänzlich unbekannt. Nur dadurch ist erklärbar, warum sich bei uns keine Skrupel regen, wenn wieder – auch deutsche – Panzer nahe an die Grenze zum „Feind im Osten“ rollen. Die Frage stellt sich: Wie kann Deutschland – unter diesen Umständen – seiner eindeutigen historischen Verantwortung diesem Land gegenüber gerecht werden? mehr...
Krieg und Frieden vom 11.10.2024
Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 50
Ankündigung der US-Raketenstationierung – ein genialer Schachzug?
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann zur Lage in Sachen Frieden
Urplötzlich erhält im Hinblick auf das Thema Krieg und Frieden die angekündigte Stationierung von US-Raketen in Deutschland einen vieles andere verdrängenden Stellenwert. Wodurch ist das verursacht? Ausgangspunkt ist das am Rande des NATO-Gipfels in Washington verkündete "Joint Statement from United States and Germany on Long-Range Fires Deployment in Germany" vom 10. Juli 2024 – zu deutsch: "Gemeinsame Erklärung der Vereinigten Staaten und Deutschlands zur Stationierung von Langstreckenfeuerwaffen in Deutschland". Darin heißt es in deutscher Übersetzung: "Nach Gesprächen im Vorfeld des NATO-Gipfels haben die Regierungen der Vereinigten Staaten und Deutschlands die folgende gemeinsame Erklärung veröffentlicht: Die Vereinigten Staaten werden im Jahr 2026 mit der episodischen Stationierung der Langstreckenfeuerfähigkeiten ihrer Multi-Domain Task Force in Deutschland beginnen – als Teil der Planung für eine dauerhafte Stationierung dieser Fähigkeiten in der Zukunft. Im Endausbau werden diese konventionellen Langstreckenfeuereinheiten SM-6, Tomahawk und in der Entwicklung befindliche Hyperschallwaffen umfassen, die eine deutlich größere Reichweite haben als die derzeitigen landgestützten Feuerwaffen in Europa. Die Ausübung dieser fortgeschrittenen Fähigkeiten wird das Engagement der Vereinigten Staaten für die NATO und ihren Beitrag zur integrierten Abschreckung in Europa demonstrieren." Gerne wird dieses Themenfeld von Kräften aufgegriffen, die sich im Fahrwasser der NATO-Propaganda bewegen. mehr...
Krieg und Frieden vom 14.08.2024
Full Spectrum Peace
Die Friedensbewegung befreien!
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Wie ist es um die Friedensbewegung bestellt? Ist sie eine Gefahr für die Kriegstreiber? Oder ist sie in Gefahr, zum Instrument der Kriegstreiber zu werden? Die Antwort ist eher erschreckend als ermutigend. Die strategische Kommunikation läuft schon seit Jahrzehnten. Sie ist auch heute in vollem Gange. Und sie hat nicht nur Spuren hinterlassen sondern eher eine Verwüstung angerichtet. Daraus ergibt sich die Frage, wie dem zu begegnen ist. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Der Weg zum Frieden: NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von Andreas Neumann
Das Wiegenlied von Bagdad (das Blue Flower soeben gesungen hat) zeigt: Menschenleben zählen für Kriegstreiber nicht. Das ist etwas, was uns traurig machen kann. Doch den Zustand der Trauer gilt es zu durchbrechen. Es gilt, den Weg zum Frieden einzuschlagen. Doch wie? Das ist im Prinzip ganz einfach. Wir müssen die Kapital-Verbrecher, die große Teile der Welt beherrschen, entmachten - ihnen ihre Werkzeuge nehmen: insbesondere die NATO. Damit fangen wir am besten in Deutschland an. Das geht ganz einfach. Es reicht, ein Schreiben an den US-Präsidenten zu richten: hiermit erklären wir den Austritt aus der NATO. Nach nur einem Jahr ist der Schritt vollzogen. Und wir sorgen dafür, dass der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland - der so genannte Truppenstationierungsvertrag – gekündigt wird. Das wirkt mit Zwei-Jahresfrist. Dass dies ohne weiteres geht, sagt auch das Außenministerium (2019) in wunderbarer Klarheit. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Rede bei der Verleihung des Kölner Karlspreises der NRhZ an Michael Ballweg im Rahmen der Konferenz "Frieden ohne NATO", Köln, 25.11.2023
Lessing, Karl Marx und Michael Ballweg
Von Rudolph Bauer
Wenn Michael Ballweg, der „Querdenker“ und Demokrat, den nach Karl Marx benannten Kölner Karlspreis erhält, hat dies eine besondere Bewandtnis. Denn auch Marx war zu seiner Zeit eine Art Querdenker. Zusammen mit anderen Fortschrittlichen von damals hatte er sich für Demokratie und Freiheit eingesetzt. Wie Ballweg (und vielen seiner Mitstreiter und Mitstreiterinnen), so ist es auch Marx ergangen; er wurde von den Staatsorganen verfolgt. Mit dieser Feststellung ist eine wichtige Parallele erkennbar. Sie erklärt, weshalb jemand wie Michael Ballweg es verdient, nach neunmonatiger, ungerechtfertigter U-Haft mit dem Kölner Karlspreis ausgezeichnet zu werden. Lassen Sie mich an dieser Stelle historisch etwas ausholen. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Full Spectrum Dominance – Herrschaftsstrategien von USA und NATO
Von Wolfgang Effenberger
Liebe Friedens- und Freiheitsbewegte, über die Einladung nach Köln zur Konferenz „Frieden ohne NATO“ habe ich mich sehr gefreut. Ein herzliches Dankeschön an die Akteure der Neuen Rheinischen Zeitung – vor allem an Anneliese und Andreas für ihr unermüdliches Engagement für Frieden und Gerechtigkeit. Sie legen Zeugnis ab. 2009 erschien ein Beitrag von mir zum Friedensfestival in Berlin. Noch heute kann meine Rede hier nachgelesen werden! Meine Schwerpunkte waren damals erstens der Kosovo-Krieg als Zeitenwende - erstmals hatte eine Veto-Macht des Sicherheitsrats ohne UN-Resolution ein Land angegriffen und 78 Tage und Nächte brutal bombardiert. Die USA waren nicht provoziert worden und die Sicherheit der USA war nicht tangiert - zweitens die Wiederkehr der Geo-Macht-Politik und drittens die Militarisierung der EU. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Die Kriegstreiber im Visier - Grundrechtebewegung, authentische Friedensbewegung und Neuer Krefelder Appell
Von Ansgar Klein
Liebe Friedensfreunde, damit mein Vortrag auch eine gewissen Unterhaltungswert hat, habe ich heute eigens eine Peter-Frankenfeld-Jacke angezogen – die Älteren unter Euch werden sich sicher erinnern – damals konnte man noch mit gutem Gewissen "fernsehn" – wir haben seit 24 Jahren keinen "Fernseher" mehr! Vielleicht hat auch meine politische Vita, die ich kurz skizzieren möchte, eine gewissen Unterhaltungswert, zumindest stellt sie den Hintergrund dar für das, was ich zum angekündigten Thema: „Die Kriegstreiber im Visier - Grundrechtebewegung, authentische Friedensbewegung und Neuer Krefelder Appell“ sagen möchte. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Todesstaub made in USA – verstrahlt, vergiftet, vertuscht – Uranmunition verseucht die Welt
Von Frieder Wagner
Meine Damen und Herren, liebe Freunde, am 6. März dieses Jahres hat die britische Staatssekretärin Annabel Goldie erklärt, dass in die Ukraine mit den von der britischen Regierung angekündigten Challenger-2-Panzern auch Urangeschosse mitgeliefert werden. Was bedeutet das? Nun - Uranwaffen werden aus abgereichertem Uran 238 hergestellt, englisch heißt das „depleted uranium“ und ist ein Abfallprodukt der Atomindustrie. Wenn man aus Natururan Brennstäbe für Atomkraftwerke im Gewicht von 1 Tonne herstellt, fallen etwa 7-8 Tonnen abgereichertes Uran an. Diese vielen Tonnen sind zwar als Alphastrahler nur schwach radioaktiv, aber hoch giftig, müssen also entsprechend entsorgt und bewacht werden und das kostet Geld - viel Geld. Das radioaktive abgereicherte Uran hat eine Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren - so alt ist unser Sonnensystem - das heißt, dieses Zeug haben wir ewig und inzwischen gibt es weltweit davon etwa 1,4 Millionen Tonnen und sie werden täglich mehr. Dieses Schwermetall ist zudem fast doppelt so schwer wie Blei und so stellte sich alsbald die Frage: Wie wird man dieses gefährliche Zeug wieder los? mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Was heißt hier völkerrechtswidrig? – Über die Kriege von 1999 bis heute – Jugoslawien bis Ukraine
Von Klaus Hartmann
Plötzlich und unerwartet haben USA, NATO und Bundesregierung das Völkerrecht wiederentdeckt. Könnte man zumindest meinen, gemessen an der Häufigkeit ihrer Stellungnahmen und Veröffentlichungen ihrer Medien. Woher das plötzliche Interesse? Nun, es bezieht sich exklusiv auf den Krieg in der Ukraine. Zu ihren eigenen völkerrechtswidrigen Kriegen schweigen sie selbstredend. Als könnten sie selbst kein Wässerchen trüben, werfen sie in gespielter Unschuld der Russischen Föderation den Bruch des Gewaltverbots der UN-Charta vor. Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta verbietet den Gebrauch und die Androhung militärischer Gewalt, als Ausnahme von diesem Gewaltverbot existiert das Recht zur Selbstverteidigung gem. Artikel 51 der Charta. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von NRhZ-Redaktion
Das waren zwei gelungene friedenspolitische Konferenztage in Köln mit ca. 180 Menschen vor Ort und erkenntnisreichen Vorträgen und Debatten – moderiert von Anneliese Fikentscher. Alles lief in guter Atmosphäre. Die Technik war perfekt. Die Reaktionen waren durchweg positiv. Die Vorträge erhielten viel Beifall – bis hin zu lang anhaltenden Standing Ovations. Auch schriftliche Reaktionen spiegeln die Stimmung unter den Anwesenden wider: "Die Friedenskonferenz hat mich sehr berührt. Sooo viel Empathie und neue Bekannte. Es schwingt alles noch nach." "Eine großartige Sache." "Sehr inspirierend" "Ihr habt da etwas ganz Großartiges auf die Beine gestellt, es war eine wunderbare Veranstaltung, und ich bin sehr froh und dankbar, dass ich dabei sein durfte." "Vielen Dank für die Organisation der Konferenz in Köln mit hochkarätigen Vorträgen. Chapeau!" Veranstaltet war die – Julian Assange gewidmete – Konferenz von der AG Frieden Köln der Partei dieBasis in Zusammenarbeit mit der Neuen Rheinischen Zeitung (NRhZ) und dem Bundesverband Arbeiterfotografie. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Kurzfassung des Vortrags bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25./26. November 2023 in Köln
Im Zangengriff von Militär und Kapital - Methoden des US-Imperiums von Hitler-Faschismus bis Ukraine-Krieg
Von Werner Rügemer
Das Zusammenwirken von Kapitalisten mit dem Militär ist typisch für den kolonialen wie neokolonialen Imperialismus. Das galt und gilt traditionell für die führenden kapitalistischen Staaten Westeuropas, insbesondere für Großbritannien, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Portugal, dann auch Italien, Spanien und die Bundesrepublik Deutschland. Aber die höchste, aggressivste Ausprägung mit zahlreichen Varianten und der globalsten Ausdehnung wird von den USA praktiziert, spätestens mit und nach dem 2. Weltkrieg. Obwohl in der öffentlichen Inszenierung das Militär insbesondere bei Kriegen die weitaus größere Beachtung findet, sind die Interessen der jeweils führenden Kapitalisten entscheidend. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.02.2023
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (242)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Ich bin der Sieg. Mein Vater war der Krieg. Friede heißt mein Sohn. Er ähnelt meinem Vater schon…“ „In einer Atmosphäre des Krieges kann man sich nicht fortpflanzen... gebt uns Frieden und das Leben wird zurückgegeben...“ „Hallo Chirac, es ist keine Kunst zu sagen, Atomtests seien ungefährlich! Es ist aber eine Kunst, dies zu glauben!“ „Der Frieden ist wie eine Seifenblase, denn auch er hält nicht lange an!“ „Zu lieben ist die größte Macht auf Erden... Denn zu lieben ist der größte Segen, der dem Menschen zuteil wird. Nutze diese Macht gut und sei geehrt dafür.“ „Aus kleinen Dingen erwachsen große Dinge.“ So steht es auf sechs der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2023 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 84 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...
Krieg und Frieden vom 11.04.2022
Erklärung zu Russlands Vorgehen in der Ukraine, April 2022
Frieden statt Kriegshetze!
Von Bundesverband Arbeiterfotografie
Schaustück Ukraine: darauf gibt es zumindest zwei Blickwinkel – den von Westen und den von Osten. Das, was auf diese Weise zu sehen ist, unterscheidet sich diametral. Der Blick von Westen ist getrübt von Inszenierungen und False-Flag-Operationen, die hingestellt werden, als wären sie unzweifelhaft wahr. Auf der anderen Seite ist zu hören, es ginge um Entmilitarisierung und Entnazifizierung, was aus der Sicht von Westen als Propaganda Putins deklariert wird, als hätte das ukrainische Putsch-Regime keine Unterstützung durch die NATO und als wären faschistische Verbände nicht offizieller Bestandteil des ukrainischen Militärs. Sichtweisen, die um Objektivität bemüht sind, gibt es wenige. Selbst in der Friedensbeweung muss man sie suchen. Aber es gibt sie. Die Stellungnahme des US-Friedensrates und die der Arbeiterfotografie gehören dazu. Es folgt die Erklärung "Frieden statt Kriegshetze!" des Bundesverbands Arbeiterfotografie. mehr...
Kommentar vom 20.11.2024
Kommentar vom Hochblauen
Wenn Widerstand in Palästina zur Existenzfrage wird
Von Evelyn Hecht-Galinski
Es ist an der Zeit, dass die Weltgemeinschaft akzeptiert, dass Palästinenser als besetztes Volk das Recht hat, Widerstand zu leisten – und zwar auf jede erdenkliche Weise? Palästinensern wird das Grundrecht auf Freiheit, Selbstbestimmung und Unabhängigkeit seit Staatsgründung des „jüdischen Staats“ 1948 verweigert. Wurde nicht dem humanitären Völkerrecht und Genfer Konvention gemäß festgelegt, dass Widerstand und der Kampf der Besatzungsbevölkerung gegen eine koloniale Besatzungsmacht anerkannt und gebilligt wird? Es waren Zionisten, die mit Irgun und Lehi als erste den Terrorismus nach Palästina brachten. Es waren „militant judaistische Terroristen“, denen viele Palästinenser zum Opfer fielen und die das gnadenlos Chaos und Zerstörung anrichteten. Schon damals verstanden sie es meisterhaft, die Opfer und Täterrolle umzukehren und sich als einzige ewige Opfer darzustellen. Diese Rolle ist inzwischen zu einer dauerhaften Identität jüdischer und israelischer Regierungen, Organisationen und vieler Menschen geworden. mehr...
Kommentar vom 20.11.2024
Boris Pistorius im Kampf gegen China
Gefreite machen Geschichte
Von Ulrich Gellermann
Bisher war der einzige herausragende Gefreite in der deutschen Geschichte ein gewisser Adolf Hitler. Der nächst höhere Dienstrang in der Bundeswehr ist der Obergefreite. Dieser Dienstgrad, das weiß man in den Kasernen, kann nur erreicht werden, wenn der Gefreite sechs Stunden lang aus dem Fenster glotzen kann, ohne das Geringste zu denken. Boris Pistorius hat diesen exquisiten Rang bei einer Reserveübung erreicht. In seiner SPD hat Pistorius seinen heutigen hohen Posten als Verteidigungsminister durch Aktentaschentragen erklommen: Mal beim niedersächsischen Innenminister Glogowski, dann sogar beim Ministerpräsidenten Weil. mehr...
Kommentar vom 20.11.2024
Verhandlungen nach dem Sieg?
Ukrainische Blut-Komik
Von Ulrich Gellermann
Damals, als der heutige ukrainische Präsident im russischen Staatssender Rossija 1 sein Publikum noch mit Blondinen-Witzen zum Lachen brachte, konnte er wirklich echt komisch sein. Heute sind seine Witze eher ungewollt und blutig: Über ein Ende des Ukrainekriegs will Wolodymyr Selenskyj nur „unter der Bedingung, dass die Ukraine stark sein wird" verhandeln. So, als ob die Ukraine eine Chance auf einen Endsieg hätte, so als ob sie als Sieger aus dem NATO-Krieg hervorgehen könnte. mehr...
Kommentar vom 20.11.2024
Nachruf auf Werner Lochner
Danke Werner!
Von Wolfgang Wiebecke
Werner Lochner ist am 16.10.2024 90-jährig in Wuppertal gestorben. Ich bleibe ihm dankbar und freundschaftlich verbunden, gehöre aber selbst keiner politischen Organisation mehr an. So möchte ich hier dankbar und ganz persönlich auf meine Lebensbegegnung mit ihm zurückblicken. Ich habe Werner 2001 beim "Wuppertaler Bündnis gegen Krieg und Terror" kennen und sehr schätzen gelernt. Immer wieder vermittelte er so liebevoll und kompetent zwischen den unterschiedlichen "Fronten". Immer wieder stärkte er mir politischem Neuling den Rücken und gab mir wertvollste Ratschläge. Bei der Gründung von attac Wuppertal war er ebenso dabei wie bei vielen Demos, Veranstaltungen und sogar 2010 bei der Bestattungsfeier für die Wuppertaler Dichterin Ulla Weymann. Er blieb uns auch tief freundschaftlich verbunden, als ich aus erheblichen gesundheitlichen Gründen meine politischen Aufgaben abgeben musste. mehr...
Kommentar vom 20.11.2024
Aushebelung rechtstaatlicher Prinzipien
Deutsche Staatsräson und der Gedanke der Völkerverständigung
Von Yavuz Özoguz
Deutschland ist einmalig, nicht nur bei dem rekordverdächtigen Abschwung einer florierenden Wirtschaft und der extrem einseitigen Unterstützung des zionistischen Kolonialprojektes, Deutschland ist auch einmalig in der Aushebelung vieler rechtstaatlicher Prinzipien wie Gewaltenteilung und Unschuldsvermutung; zumindest unter Staaten, die von sich behaupten rechtstaatlich zu sein. Das Schlüsselelement für die Aushebelung der Rechtstaatlichkeit heißt: Verstoß gegen den Gedanken der Völkerverständigung. mehr...
Kommentar vom 20.11.2024
Es wird sich zeigen, welches Frauenbild die Menschheit vorzieht
Zwei Frauen im Iran und das Frauenbild des Westens
Von Yavuz Özoguz
Es ist immer wieder mehr als verwunderlich, wenn die westlichen Mainstream-Medien über den Iran berichten. Denn das, was sie berichten, ist genauso entlarvend, wie das, was sie verheimlichen. Letzte Woche gab es angeblich aufsehenerregende Aktion an der Universität in Teheran. Der Spiegel schreibt dazu: „Die an der Islamischen Asad-Universität in Teheran studierende Frau hatte sich am Samstag aus Protest gegen die Basidsch-Miliz ausgezogen und war in Unterwäsche über den Campus und eine Straße der iranischen Hauptstadt gelaufen. Videos der Protestaktion verbreiteten sich auf Onlinenetzwerken rasant.“ Die viral gegangenen Aufnahmen verdeutlichen nur eines. Da ist tatsächlich eine Frau in Unterwäsche, die im Iran herumläuft. Aber weder kommt es zu Tumulten, noch wird sie von irgendeinem Passanten angegriffen. Und die Szene, wie sie respektvoll festgenommen und abgeführt wird, wird gar nicht erst gezeigt (obwohl es sicherlich jemand aufgenommen hat), weil das nicht in das Bild passt, das man vermitteln will. Auch erfahren wir aus westlichen Medien absolut nichts über die Frau. mehr...
Medien vom 20.11.2024
Der Digital Service Act und die "vertrauenswürdigen Hinweisgeber"
Staatlich verordnete Zensur
Von Annette Groth
Die Medien konfrontieren uns täglich mit den Schlagworten „Fake News und Desinformation“. Häufig wird Russland in diesem Zusammenhang genannt, und es wird suggeriert, Putin sei die Quelle für gefälschte Nachrichten, z.B. über die Wahlen in Moldawien und Georgien sowie den Terroranschlag auf die Nordstream Pipelines. Die Liste ist endlos. In diesem Zusammenhang wird auch ständig die Gefährlichkeit der "Desinformation" für die Demokratie betont, sowie der Appell, mit allen Kräften gegen solche "Desinformationen" vorzugehen. Um das Internet „sicherer“ zu machen und Eintragungen von „hate speech“ sowie „Fake News und Desinformation“ löschen zu können, wurden etliche Verordnungen und Gesetze verabschiedet, zumeist ohne große öffentliche Debatten. Das bestimmende Regelwerk ist der Digital Service Act (DSA), der seit dem 17. Februar 2024 in allen EU-Mitgliedstaaten in Kraft ist und in Deutschland durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) umgesetzt und seit dem 14. Mai 2024 gültig ist. mehr...
Medien vom 20.11.2024
Aus der Reihe "Die Macht um Acht", Folge 26
BlackRock weiß es - "Es ist völlig egal, wer die Wahl gewinnt"
Von Ulrich Gellermann
Täglich, stündlich, bis zur letzten Minute: Alle deutschen Sender machten US-Wahlkampf, als ob es um Deutschland ginge und als ob die Wahlen etwas Entscheidendes bewegen würden. Fraglos sind die USA als größte Militärmacht der Welt und als Führer der NATO ebenso wichtig wie gefährlich, auch für Deutschland. Vor allem waren und sind sie wichtig für eine Demokratie-Inszenierung der Extraklasse. Aber wer die USA und die Fassadendemokratie kennt, der weiß auch: Wirklich entscheidend für die politische Weichenstellung in den USA ist die herrschende Oligarchie. mehr...
Fotogalerien vom 20.11.2024
Kundgebung "Für einen gerechten Frieden in Palestina und in Israel - Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen!", Bremen, 16.11.2024
Keine Unterstützung für Apartheid und Völkermord!
Von Arbeiterfotografie
"Wir rufen alle Bremerinnen und Bremer auf, für einen Waffenstillstand und eine friedliche Lösung des Konflikts einzutreten, um die Gewaltspirale zu stoppen und das Töten zu beenden... Wir gehen auf die Straße, um deutlich zu machen: Eine Staatsräson, die bei den Menschenrechten und dem Völkerrecht doppelte Standards anlegt, nützt niemandem und trägt – den wiederholt vorgetragenen politischen Erklärungen zum Trotz – auch nicht zur Sicherheit Israels bei. Menschenrechte und Völkerrecht sind universell. Menschenleben dürfen nicht mit zweierlei Maß gemessen werden: Palästinensisches Leben ist genauso kostbar wie israelisches Leben." Das sind Sätze aus dem Aufruf zur Kundgebung für einen gerechten Frieden in Palestina und in Israel in Bremen am 16. November 2024, die sich an eine Mahnwache angeschlossen hat, bei der 48 Stunden lang die Namen der in Gaza Getöteten verlesen wurden. Der Arbeiterfotograf Georg Maria Vormschlag hat Mahnwache und Kundgebung für die NRhZ dokumentiert. mehr...
Kultur und Wissen vom 11.11.2024
Zur Debatte: ein Vorstoß in das zentrale Nervensystem der bürgerlichen Gesellschaft
Eine kurze Geschichte des gewöhnlichen Faschismus
Von Günter Rexilius
Vorangestellt sei ein Passus vom Ende des in vielerlei Hinsicht in die Tiefe gehenden Artikels von Günter Rexilius. Er lautet: "Mitte, liberal, sozialdemokratisch, christlich-demokratisch, grün – diese selbstgewählten Etiketten mögen der selbstgerechten Ignoranz gegenüber den Beweggründen und den Folgen des eigenen Handelns genügen, das Grauen, das Elend, die Gewalt, das Leiden dahinter, also die dem bürgerlich-demokratischen System immanenten 'Schadstoffe', verbergen sie vor sich selbst, nicht vor der historischen Wahrheit und nicht vor ihren Opfern... Die Triebkräfte der europäischen Geschichte der letzten Jahrhunderte sind auch die der deutschen Nachkriegsgesellschaft, bis in die aktuelle Gegenwart hinein. In ihnen lebt und wirkt der gewöhnliche Faschismus." Belegt werden - so lesen wir gleich zu Beginn - soll die These: "Die 'anderen' Faschisten sind gar nicht so anders, sondern nur der qualitative Sprung des gewöhnlichen Faschismus, der nicht erst seit einigen Monaten oder Jahren, sondern seit Jahrhunderten in Europa seine Heimat hat, der Grundlage der Existenz und des Funktionierens der bürgerlichen Gesellschaft ist." Es geht um deren "zentrales Nervensystem". Es ist bei weitem nicht nur das rechts, was aktuell als solches deklariert wird. Nun aber der Artikel von Günter Rexilius in Gänze. mehr...
Literatur vom 20.11.2024
In Erinnerung an Paul Eluard, den Dichter der Resistance
Freiheit
Von Artur Rümmler
Auf die Hefte der Schulkinder
Auf die Pulte aller Schulen
Auf den Sand der Schulhöfe
Schreib ich deinen Namen mehr...
Literatur vom 20.11.2024
Fabio Vighi: Covid-19 und die Pandemie als Amoklauf des Finanzkapitals
Einer, der nicht in den Corona-Panik-Chor eingestimmt hat
Vorwort von Prof. Dr. Rudolph Bauer
Einer der wenigen Sozial- und Geisteswissenschaftler mit gesellschaftskritischem Hintergrund, die in den vier Corona-Jahren von 2020 bis 2023 nicht in den staatlich, medial, „impf“-medizinisch und virologisch-pharmazeutisch dirigierten Panik-Chor einstimmten, war Fabio Vighi. Er lehrt an der Universität Cardiff in England als Professor für Philosophie und Kritische Theorie. Zu seinen Forschungsthemen gehört ebenso die psychoanalytische Theorie (Freud und Lacan) wie der Film. Sein Interesse erstreckt sich ferner auf die politische Ökonomie und die Ideologiekritik. mehr...