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Kaum Widerspruch gegen flächendeckende Fotoerfassung von Häusern
Microsoft Streetside schlägt zu
Von Wolfgang Bittner
Microsoft macht es Google nach und fotografiert in Deutschland Häuser ab. Aber kaum jemand regt sich über „Streetside“ auf. Ende September läuft die Einspruchsfrist ab, was offenbar kaum jemand mitbekommen hat.
Online-Flyer Nr. 321 vom 28.09.2011
Kaum Widerspruch gegen flächendeckende Fotoerfassung von Häusern
Microsoft Streetside schlägt zu
Von Wolfgang Bittner
Microsoft macht es Google nach und fotografiert in Deutschland Häuser ab. Aber kaum jemand regt sich über „Streetside“ auf. Ende September läuft die Einspruchsfrist ab, was offenbar kaum jemand mitbekommen hat.
Nach „Google Street View“ kommt nun „Microsoft Streetside“. Seit Monaten fahren Autos mit Kameramasten auf dem Dach durch die Straßen und fotografieren für den US-amerikanischen Softwarekonzern sämtliche Häuser ab. Dass sich nach den vehementen Protesten gegen „Google Street View“ bisher kaum jemand um das Microsoft-Projekt gekümmert hat, liege – so ist von Pressevertretern und Datenschützern zu hören – an mangelndem Interesse der Bürger, die sich am Google-Projekt abreagiert hätten und müde geworden seien. Fragt man dazu einzelne Bürger nach ihrer Meinung, lässt sich diese Behauptung allerdings nicht halten. Vielmehr weiß kaum jemand Bescheid, und wer nichts weiß, kann auch nicht reagieren. Es gibt demnach ein gravierendes Informationsdefizit.
Das Verfahren ist nicht unumstritten. Wenn öffentliche Gebäude abfotografiert und ins Netz gestellt werden, mag das hinnehmbar sein. Ob das Gleiche mit privaten Wohngebäuden ohne Weiteres geschehen darf, ist sehr fraglich. Es gibt viele Gründe, die dagegen sprechen, nicht nur rechtliche. Hinzu kommt der Aspekt, dass von einer US-Firma ein ganzes Land sozusagen fotografisch erfasst wird. Im Gespräch war vor einiger Zeit, dass die Bundesregierung darauf gesetzlich reagieren würde, was jedoch bisher nicht geschehen ist.
Der Bürger wird darauf verwiesen, dass er Widerspruch einlegen kann. Aber wenn jemand etwas von einem Bürger will, muss er sich – jedenfalls nach europäischer Rechtsauffassung – zuerst an ihn wenden und seine Genehmigung einholen. Die ganze Sache ist also äußerst fragwürdig.
Bei Google Street View hatten mehr als 244.000 Bürger Widerspruch gegen die Abbildung ihrer Immobilie im Internet eingelegt, bei Microsoft sind es bislang lediglich etwa 40.000. Die Widerspruchsfrist läuft noch bis Ende September. Microsoft wird gegebenenfalls die entsprechenden Fassaden vor der Einstellung ins Internet unkenntlich machen. Nach Fristablauf sind Widersprüche zwar auch noch möglich, aber erst, nachdem die Straßenansichten im Netz stehen. Wer das nicht wünscht, muss sich also beeilen.
Formulare können angefordert werden bei Microsoft Deutschland GmbH, Widerspruch Bing MapsStreetside, Postfach 101033, 80084 München.
Im Internet kann Widerspruch eingelegt werden unter www.navteq-microsoft-bilder.de/site/global/home/p_home.jsp
Online-Flyer Nr. 321 vom 28.09.2011














