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"Das Wunder von Mülheim" - Schuldenfrei durch Ade statt a.d.!
Pünktlich zum 1. April die Sensation
Von Lothar Reinhard
Bis 31. März 24.00 Uhr musste auch der Mülheimer Kämmerer Uwe Bonan die Jahresbilanz für 2013 fertigstellen. Das war nicht besonders schwer, weil nur in den roten Zahlen wie all die Jahre vorher auch. Doch nun, anno 2014, kam noch eine leidige Sache hinzu, die ihm seine alljährliche Schuldenbilanz versaute. Nach dem NKF-Weiterentwicklungsgesetz vom 18.09.2012 musste der arme Bonan die gigantische Abschreibung der abgestürzten 10 Mio. RWE-Aktien bereits spätestens mit dem Haushaltsjahr 2013 durchführen. Das bedeutete auch die bilanzielle Überschuldung von Mülheim/Ruhr mit einem einzigen Federstrich, der eigentlich reichen Heimatstadt u.a. von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, des reichsten deutschen Milliardärs Albrecht und des ex-ADAC-Chefs Meyer, und zwar als allerster Großstadt in Deutschland!
Mülheims OB Dagmar Mühlenfeld
Wochenlange Betteleien in Düsseldorf um Auf- oder Wegschub dieser unangenehmen Pflicht nur wegen eines albernen Gesetzes hatten nichts gebracht, obwohl RP oder/und Ministerpräsidentin bei anderen Gesetzen nicht so pingelig sind, etwa wenn es um staatstragende Dinge wie Ruhrbania oder die rekordverdächtige Mölmsche Schuldenmacherei oder auch nur um einen neuen Luxussportplatz für Heißen geht.
Online-Flyer Nr. 452 vom 02.04.2014
"Das Wunder von Mülheim" - Schuldenfrei durch Ade statt a.d.!
Pünktlich zum 1. April die Sensation
Von Lothar Reinhard
Bis 31. März 24.00 Uhr musste auch der Mülheimer Kämmerer Uwe Bonan die Jahresbilanz für 2013 fertigstellen. Das war nicht besonders schwer, weil nur in den roten Zahlen wie all die Jahre vorher auch. Doch nun, anno 2014, kam noch eine leidige Sache hinzu, die ihm seine alljährliche Schuldenbilanz versaute. Nach dem NKF-Weiterentwicklungsgesetz vom 18.09.2012 musste der arme Bonan die gigantische Abschreibung der abgestürzten 10 Mio. RWE-Aktien bereits spätestens mit dem Haushaltsjahr 2013 durchführen. Das bedeutete auch die bilanzielle Überschuldung von Mülheim/Ruhr mit einem einzigen Federstrich, der eigentlich reichen Heimatstadt u.a. von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, des reichsten deutschen Milliardärs Albrecht und des ex-ADAC-Chefs Meyer, und zwar als allerster Großstadt in Deutschland!
Mülheims OB Dagmar Mühlenfeld
Quelle: MBI
Egal, um genau 2 Minuten vor 12 schrieb uns Uwe die letzte Zahl unter die städtischen Bilanzen und zack war Mülheim a.d. Ruhr überschuldet und aufgenommen im Kreis der erlauchten Weltrekordschuldenstädte wie z.B. auch die Autometropole Detroit, einst Motown-City mit nun eher Notown-Sound ganz ohne die Jackson Five oder Franklins Aretha.
In der etwas kleineren Autometropole a.d. Ruhrbania aber hatte man sich das Detroiter Elend nach der Pleite genau angeschaut und das Expertenteam des Verwaltungsvorstandes der „Konzern Stadt“ a.d. Ruhr - also Frau Dauer-OB Dagmar, ihr Kämmerer Uwe, dessen Dezernenten-Kollegen Dr. de jure Frank, Prof. schwarzer Peter, der ernste Ulrich und natürlich Nebenkanzler Hendrik D. - bundesweit auch berühmt wegen seiner Straßenbahnphobie - hatte zusammen den genialen bis finalen Beschluss gefasst, die reale Insolvenz der Stadt präservativ anzugehen. „So doof wie die in Detroit sind wir nicht“, war die übereinstimmende Meinung. Stundenlang hatten unsere Experten erst gerätselt, wem sie das total überschuldete Mülheim ab 1. April 0.00 Uhr zur Übernahme anbieten könnten. (1)
Fast den ganzen Tag lang hatte unser Expertenteam deshalb über den heißen Draht von ex-Kanzler Schröder zu Wladimir - Schalke-Sponsor, Krim-Sekt-Liebhaber und Feind aller pussy riots - um Angliederung gebettelt, doch der hatte angeblich schweren Herzens abgewunken, weil laut Abhörprotokollen der KGB-Nachfolger aus geheimen NSA-Mitschnitten mindestens eine/r aus obigem Expertenteam kein Schalke-Fan sei und zudem ein anderer auch nicht mit Gazprom-Gas heize. Alles üble Ausrede, dachten sich die Annexionswilligen vonne Ruhr, weil die Russen das Baltikum wahrscheinlich mehr juckt als `ne RWE-Stadt kurz hinter Schalke, von der Moskwa aus gesehen. Klug und vorausschauend, wie unser Mölmsches Expertenteam nun mal ist, verließen sie sich auch nicht alleine auf Wladimirs erste vage Versprechungen, sondern verhandelten parallel mit Mutti Hannelore, die ja auch in Mülheim wohnt und hohes Eigeninteresse haben muss, dass ihre etwas bankrotte Stadt weder bei Ebay verkloppt, noch hinter anderen russischen Teilrepubliken aufgeführt wird. Letzteres kommt nämlich nicht gut, wenn z.B. mal wieder eine Königin am Krückstock zu Besuch ist, gell!
Mit der Drohung, man/frau sei mit dem neuen obersten Krim-Chef bereits so gut wie einig, musste dann Daggi die Landesmutti im Auftrag des Expertenteams schwer unter Druck setzen. Der Nebenkanzler, nebenbei auch BHM-, Interims-SWB- sowie http://www.mbi-mh.de/wp-content/uploads/2014/03/D%C3%B6nnebrink.jpgbald-medl-Chef, bekannt auch als weltweit bester Konstruktör von Beteiligungsgesellschaften aller Art, hatte nämlich einen beeindruckenden Vorschlag parat, wie die Landesmutti zur Übernahme weichgekloppt werden könne. „Nach dem Vorbild der ehemaligen WestLB kann auch die insolvente Stadt Mülheim abgewickelt werden“, so seine Grundidee, „will heißen: die Schulden werden in eine „bad bank“ (z.B. 1. Abwicklungsanstalt für Ruhrgebietsstädte aller Art) abgeschoben und der Rest in eine neu zu gründende Transfergesellschaft Ruhrbanigon, ähnlich der Portigon als WestLB-Nachfolgerin, überführt. Wie die Portigon darf dann die Ruhrbanigon nur noch Servicetätigkeiten übernehmen und nicht mehr im bisherigen Kerngeschäft tätig sein. Das Land übernimmt mit 74,9%, die Mehrheitsanteile der Ruhrbanigon, das RWE den Rest.“ So der geniale Vorschlag des BHM-Vordenkers.
Geheimer Zusatz: Alle Teilnehmer der o.g. Expertenrunde wollten zum doppelten Gehalt auf Lebenszeit von der Ruhrbanigon übernommen werden, wobei jede/r noch bis zu 3 Vettern oder/und Cousinen mit einbringen dürfen soll. Frau Dagmar unterzeichnete dafür bereits vorsorglich eine Verzichtserklärung auf ein Jahr OB-schaft. Dieser Punkt mit der Übernahme sollte der Landesmutti aber nur zusätzlich und als geheime Nebenabrede abverhandelt werden. Mit der genialen Konstruktion des Hendrik D. ist unabhängig davon nun wirklich allen Beteiligten gedient:
Die Schulden sind weg, weil inne „bad bank“, wie vom Erdboden verschwunden! Das hat ja auch bei der Rettung von Banken oder EU-Ländern irgendwie gut geklappt.
Das Land NRW, das ja sowieso für bankrotte Städte haften muss, kann mit Mülheim rum experimentieren und braucht sich keine komplizierten Stärkungspakte für die Schuldenstädte mehr auszudenken, wogegen dann sowieso wieder geklagt wird.
Die bisherige a.d.-Stadt wird zur Ade-Stadt, also aufgelöst und kann nach Belieben vom Land, bzw. dessen RPin Anne aus Kölle, oder in einer PPP-Konstruktion partnerschaftlich in Kooperation mit einem privaten Neu-Eigentümer der Ade-Stadt (gedacht war z.B. an Bertelsmann oder den ADAC) weiter betrieben werden oder auch nicht. Einzelne Aufgaben können an Nachbarstädte, an Private oder auch an neu zu gründende PPP-Spezial-Gesellschaften übertragen werden.
Das RWE, dem in Mülheim sehr Vieles bis fast Alles gehört, erhält kostenlos die Sperrminorität an der Ruhrbanigon. Damit kann dem notleidenden Energieriesen niemand sein Eigentum in Mülheim-Ade verramschen oder bei Ebay einstellen, nicht einmal die Schrottaktien des RWE selbst.
Das Eintreiben von Steuern und Gebühren übernimmt die Ruhrbanigon, so dass gewährleistet ist, dass Land und RWE als deren Eigentümer auch immer genug Geld bekommen. Weil die Stadt Ade Ruhr selbst keine Bescheide mehr verschicken kann, werden die Einnahmen durch Mahngebühren explodieren, so das Kalkül.
Nach zähen viertelstündigen Verhandlungen mit der Landesherrin zeigte die Drohung mit den Russkis Wirkung, so dass Hannelore sogar die Personalübernahme des Expertenteams schluckte, zumal Daggis Verzichtserklärung auf ein Jahr OB voll in die SPD-Landeslinie passte, endlich.
Nach dem Motto „So was wie mit den RWE-Aktien wird uns nicht noch einmal passieren“ hauten dann die bisherigen Mölmschen Granden aus der o.g. Expertenrunde per e-mail und Fax um exakt 0.01 Uhr (High Night Noon) folgende Meldung in den Äther und die elektronischen Medien. Die Staatskanzlei sollte verabredungsgemäß die analoge Meldung erst ab 10 Uhr herausgeben, um die GroKos in Berlin und Eurotiker in Brüssel nicht vor deren Frühstück zu überraschen, damit diese nicht verleidigt werden könnten. Dennoch ist also seit kurz nach Mitternacht dieses denkwürdigen 1. April alles bereits amtlich, nämlich:
Die Stadt Mülheim a.d. Ruhr ist ab 1. April nur noch Ade. 1,5 Milliarden € Schulden sind vollkommen in einer „bad bank“ versenkt, und das Land kann mit der insolventen Stadt Ade mit Ruhr machen, was es will, solange das RWE dadurch keinen Nachteil hat.
Unverzüglich hatte Frau OB Daggi die vielen wichtigen Menschen aus Republik und EU, halt Kolleg/innen aus irgendeinem Präsidium oder Vorstand, bereits sofort nach Mitternacht kontaktiert, um die frohe Kunde von dem genialen Mülheimer Schachzug durch Entschuldung mit Ade statt a.d. auch ja selbst zu übermitteln.
Ein Staunen und Raunen ging zwischen 0 und 2.37 Uhr durch ganz Deutschland, durch die EU und darüber hinaus angeblich sogar bis nach Burma oder Myanmar.
„Ist ja unfassbar“, sagte ein Herr Articus für den Städtetag, „da zerbrechen wir uns jahrelang die Köpfe wegen explodierender Kassenkredite oder der Schuldenlast der Städte und die Lösung ist so einfach! Warum hat Frau Mühlenfeld das nicht vorher bei uns im Präsidium mal angedeutet. Doch die sagt ja nie was oder haben wir ihr wieder nicht zugehört?“
„Ich bin begeistert“, ließ EU-Präsident Barroso sofort verlautbaren, „soviel kreatives Schuldenmanagement hätten wir keinem Deutschen zugetraut. Da können selbst Griechen oder Bulgaren, ja selbst Rumänen, Spanier oder Berlusconi noch von lernen!“ Und ein gewisser Mr. Schulz ergänzte ungefragt: „Das wird noch besser, wenn ich erst Kommissionspräsident bin“. „Shut up!“ schallte es aus dem Hintergrund wie von einem Cameroon, „what the Germans can, can we much better. Otherwise we go out of the fu… EU.“ OB Daggi, bereits ex-OB, konnte als Mitglied auch des Rates der EU-Regionen aufgrund ihrer großen Präsidiums- und Aufsichtsratserfahrung auf allen Ebenen diese für Eurokraten typischen Eifersüchteleien unter- und miteinander aber schnell vom Tisch fegen, so dass nur noch Begeisterung über den Mülheimer Geniestreich auch in Brüssel vorherrschte, welcher bereits in Windeseile als „Wunder von Mülheim“ für die Geschichtsbücher, sogar für das Amerikanische, als Vokabel vorgemerkt wurde.
„Haben wir doch immer schon gesagt,“ ließ RWE-Chef Terium verlauten, „Mülheim ist `was Besonderes und Schulden sind vergänglich. Außerdem hat uns die Politik ausreichend gewürdigt, wenn wir wie gehabt das Sagen haben, aber nicht zahlen müssen.“
„Frau Mühlenfeld als Sprecherin des Städtebündnisses „Raus aus den Schulden“ hat das Oberziel dieses Bündnisses an ihrer eigenen Stadt glasklar und richtungweisend umgesetzt“, kommentierte sofort NRW-Innenminister Jäger, zuständig auch für Kommunen, „das wird uns Vorbild sein für alle Städte landesweit, angefangen mit Duisburg, versteht sich. Städte wie Monheim, Langenfeld oder Düsseldorf werden nun endlich kapieren, wie grottenfalsch ihr Kurs mit `nem ausgeglichenen Haushalt war. Die dürfen sich anders als Mülheim und alle folgenden Städte nicht auflösen. Selber schuld!“
Und in Mülheim Ade, nun der Stadt der Vergangenheit? Was sagte man/frau dort, sofern nicht Mitglied/in der o.g. Expertenrunde, weil sich selbige alle bei der Schminke befanden wegen der bevorstehenden Fernsehaufnahmen aller Sender und Sprachen dieser Erde, außer seltsamerweise den Chinesen und den Nordvietnamesen?
Die Spezialdemokraten und -innen wirkten vorinformiert, denn sie hatten bereits vor Morgengrauen des 1. April auf der Mole des Ruhrbania-Beckens eine Riesen-Leinwand für public viewing montiert, damit der gesamte Unterbezirk (außer dem ausgebooteten Karnevalschef, logisch) auf den Stufen sitzen und der weltweiten Übertragung der Mülheimer Sensation mit der genialen Schuldenvernichtung zuschauen könne.
„Das ist der Renner, was unsere OB und unser Kämmerer vollbracht haben“, sagte Fraktionschef Wiechering noch vor Beginn der Übertragung. „Nun werden wir als SPD in Mülheim wieder die absolute Mehrheit bekommen, wie ich das aus meinen ersten Jahrzehnten im Rat her bereits kenne.“ Ein vorlauter WAZ-Redakteur soll ihn gefragt haben: „Gibt es nach Auflösung der Stadt denn überhaupt noch einen Mülheimer Stadtrat?“, was Dieter W. in seinem gewohnten Duktus schlicht und barsch konterte: „Darauf kommt es doch nicht an. Was soll denn überhaupt eine solche impertinente, fast autistische Frage in einer derart historischen Stunde?“
„Weg mit den Schulden! Das haben wir schon immer gefordert“, meldete sich der CDU-Fraktionschef zu Wort. „Und in der Schuldenvernichtungskommission saßen zwei CDU-Dezernenten, deshalb ist das Wunder von Mülheim keineswegs eine SPD-Lösung!“ Auch er war ein wenig konsterniert, als der WAZmann ihn ebenfalls fragte, ob es überhaupt noch einen neuen Mülheimer Rat geben würde. „Wir sind hier in Mülheim, was jenseits der Stadtgrenzen ist, hat uns nicht zu interessieren“, soll der CDU-Chef lapidar geantwortet haben.
„Wir Grüne waren schon immer dafür, selbst wenn es zuletzt anders klang, denn die Ade-Lösung muss gendermäßig erst noch durch den Gleichstellungsausschuss“, wusste der grüne Tim beizusteuern. Der gelbe Peter von der FDP dagegen hatte anders als seine Chef-Kollegen aus SPD und CDU die Nebensache mit dem ab nun überflüssigen Stadtrat kapiert und er kam der WAZmann-Frage so zuvor: „Wenn wir jetzt schuldenfrei sind, können wir auch endlich alle Straßenbahnen stilllegen, denn kein Stadtrat kann mehr etwas anderes beschließen.“
Der MBI-Fraktionssprecher Lothar R. war nicht zum public viewing an der Ruhrbania-Mole erschienen, telefonisch aber soll er gesagt haben: „Die „bad bank“ ist doch eine Luftnummer. Dennoch ist es gut und der richtige Weg, Mülheim aufzulösen. Ich werde den nicht mehr nötigen Stadtrat nicht vermissen, im Gegenteil.“
Und von den diversen Linken war unisono ausnahmsweise mal dasselbe zu hören: „Haben wir immer gesagt. Schulden gibt es keine, denn es ist ja genug Geld da.“
„Ich glaub et nicht,“ schimpfte dagegen ein verirrter Frühjogger auf der unfertigen Ruhrpromenade. „Jetzt verarschen die uns schon wieder. Erst ballern sie das Geld für so `ne häßliche Ruhrbania mit hundsmiserabler Verkehrsführung tonnenweise zum Fenster `raus und dann lösen sie sich einfach auf. Wer kriegt die endlich am Schlawittchen für den ganzen Murks, den sie mit Mülheim angestellt haben. Früher war Mülheim noch sympathisch, heute erkennt man es kaum wieder. Ich werde die Stadt nicht wirklich vermissen, wenn sie z.B. auf die Nachbarstädte verteilt wird. Ist schon lange nur noch ein Vorort zum Schlafen“
Keine Stellungnahme abgeben wollte dagegen ver.di. Angeblich soll bereits ein Streik zum Erhalt von Mülheim a.d. und der vielen Pöstchen bei Stadt und städtischen Gesellschaften in der Mache sein. Noch nicht geklärt scheint aber, gegen wen die Ver.dianer überhaupt streiken können, da bekanntlich nun Mülheim Ade.
Burgfräulein Inge K. wiederum frohlockte: „Wat`n Glück, jetzt kann ich das Hafenfest im Mai endlich ins Wasser fallen lassen und mich ganz auf ein 5-Sterne-Hotel konzentrieren, denn `ne VHS braucht nun in einer Stadt nach deren Exitus wirklich niemand mehr. Das ist der Durchbruch, denn Mülheim Ade lässt sich touristisch viel besser vermarkten als das zugepunktete a.d.. Bereits heute wird sich die MST die Namensrechte sichern lassen!“ Dass die 100%-ige Mülheim a.d.-Tochter MST beim Ade mit aufgelöst sein könnte, überstieg dann doch die Vorstellungskraft der Inge K., und auch der WAZmann war frustriert bereits abgezogen, so dass Inge K. unbefragt blieb.
Last, but not least meldete sich die Ministerpräsidentin zwischen diversen Fernsehinterviews in allen möglichen Sprachen doch noch auf Deutsch und für ihre Mülheimer Ade-Mitbürger/innen. „Ich bleibe auf jeden Fall in NRW und in Mülheim“, sagte sie per Megaphon, „auch wenn es Mülheim nicht mehr gibt. Das ist nicht so tragisch, denn in Dümpten gab es vor 200 Jahren auch kein Mülheim, und die Menschen dort sind deshalb auch nicht gestorben oder weg gezogen. Wir lassen keinen zurück, das habe ich versprochen!“ Als ein Genosse auf den Stufen am Wasserwanderrastplatz sie daraufhin laut fragte, was das denn für ihn aus Eppinghofen bedeute, war die Landesmutter schon entfleucht zu einem Interview mit Radio Dubai, kann aber auch der saudische oder türkische Staatsfunk gewesen sein, jedenfalls nichts Russisches, weil arabische Hieroglyphen und kein Kyrillisch auf`m Mikro waren.
Von hinter dem für das Großereignis aufgemotzten leeren Kaufhof („Leeranstalt“) grölten einige vom Verkündungsevent am Planschbecken neben dem gelben Ruhrbaniaklötzchen verbannte Raucher „So ein Tag ….. aber eins, das bleibt bestehen, die Ruhr, die wird nie untergehen………“ Der Rest verstummte im Raucherhusten, da ein gewisser Jochen H. ihnen das Grölen an seiner Ruine verbieten wollte, weil die Stadt dafür keine Miete abdrücke. Auch er hat das Ade statt des a.d. anscheinend noch nicht ganz realisiert, oder doch?
Und so schaute die Welt einen ganzen Tag lang, just am 1. April, auf Mülheim Ade Ruhr, einst als a.d., die Perle anne Ruhr (nicht „Ruhrperle“), die es aber als Stadt bereits nicht mehr gab. Vergessen schienen kleinere Weltprobleme wie irgendwelche Ukraineteile, Afrikaner vor hohen Zäunen in Seuta, israelische Siedlungen im Jordanland oder das barbarische syrische Menschenschlachten. Zum Glück beginnt die Fußball-WM erst im Juni, sonst hätte womöglich das „Wunder von Mülheim“ noch ein Spiel der Jogi Löw-Truppe überschattet! (PK)
Online-Flyer Nr. 452 vom 02.04.2014
