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Aktueller Online-Flyer vom 22. November 2024  

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Gemeinsamer Start in den Friedenswinter 2014/2015
Die Friedensbewegung lebt auf
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Der Friedenswinter hat begonnen. Die Friedensbewegung lebt auf. Und sie wird öffentlich wahrgenommen wie lange nicht mehr. Die Herrschaftsmedien sind voll davon. Der US-Imperialismus hat alle Hände voll zu tun, gegen die erstarkende Friedensbewegung zu mobilisieren. Die US-hörigen Medien hetzen in einer Weise, die klar macht, welche Gefahr in der entstehenden Bewegung gesehen wird. Arnold Schölzel, Chefredakteur der Tageszeitung "junge Welt" bringt es am 9.12.2014 auf den Punkt: „[Es] wird angestrengt daran gearbeitet, die Aktionen [des Friedenswinters 2014/15] vorab als durch Rechte unterwandert zu diskreditieren. Eine Allianz von Mainstream-Medien und vornehmlich Vertretern der Linkspartei ist angetreten, die Antikriegskundgebungen als 'rückwärtsgewandte reaktionäre Veranstaltungen'  zu diffamieren.“ Trotz extremer Stimmungsmache demonstrierten bundesweit Tausende – z.B. in Aachen, Berlin, Bochum, Hamburg, Heidelberg, Leipzig und München. Wir zeigen einen Querschnitt.


Friedenswinter in Berlin – vor dem Sitz von Bundespräsident Gauck
Alle Fotos: arbeiterfotografie.com (Peter Betscher, Ralf Cüppers, Anneliese Fikentscher, Andreas Neumann, Rüdiger Teufel, Georg Maria Vormschlag)


Friedenswinter in Berlin – vor dem Sitz von Bundespräsident Gauck – Schuhe als Symbol der Verachtung


Friedenswinter in Berlin – vor dem Sitz von Bundespräsident Gauck, Mitglied der Atlantik-Brücke


Friedenswinter in Berlin – vor dem Sitz von Bundespräsident Gauck


Friedenswinter in Berlin – vor dem Sitz von Bundespräsident Gauck


Friedenswinter in Berlin – vor dem Sitz von Bundespräsident Gauck


Friedenswinter in Berlin – vor dem Sitz von Bundespräsident Gauck – Eugen Drewermann: „Und Pfarrer auf der Kanzel – Herr Gauck! Wenn sie wieder kommen und dir sagen, du sollst die Waffen segnen und den Krieg rechtfertigen – Pfarrer auf der Kanzel, sag NEIN!“


Friedenswinter in Berlin


Friedenswinter in Berlin


Friedenswinter in Berlin


Friedenswinter in Berlin


Friedenswinter in Berlin


Friedenswinter in Aachen


Friedenswinter in Aachen


Friedenswinter in Aachen


Friedenswinter in Aachen – Vera Thomas-Ohst, Vorsitzende des Euregioprojekts Frieden


Friedenswinter in Heidelberg


Friedenswinter in Heidelberg


Friedenswinter in Heidelberg


Friedenswinter in Heidelberg


Friedenswinter in Hamburg


Friedenswinter in Hamburg


Friedenswinter in Hamburg


Friedenswinter in Hamburg


Friedenswinter in Hamburg


Friedenswinter in Hamburg


Friedenswinter in Hamburg


Friedenswinter in Bochum


Friedenswinter in Bochum


Friedenswinter in Bochum


Friedenswinter in Bochum


Friedenswinter in Bochum – Willi Hoffmeister, Veteran der Ostermarsch-Bewegung


Friedenswinter in Bochum


Friedenswinter in Bochum


Friedenswinter in Bochum


Friedenswinter in Bochum


Friedenswinter in Bochum


Friedenswinter in Bochum


Friedenswinter in Bochum

„Am 13. Dezember 2014 hat die Friedensbewegung gezeigt, dass sie lebt und aktionsfähig ist. Ja es waren mit über 4.000 DemonstrantInnen in Berlin und ca. 1.000 in Heidelberg in diesen Orten die größten Friedensdemonstrationen der letzten Jahre. Genauso beachtlich die Demonstrationen in Hamburg mit ca. 800 TeilnehmerInnen, in Bochum mit 500 Menschen, in München mit 500 und in Leipzig mit 300 Menschen.“ Das melden die Organisatoren des Friedenswinters.

Das Friedensbündnis hat bereits eine beachtliche Breite. Es umfasst viele "alte" und "neue" Gruppierungen. Aus der traditionellen Friedensbewegung gehören dazu: Aachener Friedenspreis, Arbeiterfotografie, attac-AG Globalisierung und Krieg, Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Internationaler Versöhnungsbund (DFG-VK), Deutsche Sektion der International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA); Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) und pax christi. Und auch die "Kooperation für den Frieden", in der 60 Friedensinitiativen repräsentiert sind, unterstützt den Friedenswinter 2014/2015.

Aachen ist ein besonders hervorzuhebendes Beispiel. Allen bisherigen Auseinandersetzungen zum Trotz hat sich im Aachener Raum eine Aktionsgemeinschaft "Friedenswinter Aachen" gebildet. Sie reicht vom Aachener Friedenspreis über das Aachener Friedensforum, das Antikriegsbündnis, attac-Aachen, attac-Wurmtal, das Euregioprojekt Frieden, pax christi Aachen, Vertreter der Partei DIE LINKE in der Städteregion, Menschen palästinensischer Herkunft bis zur Würselener Initiative für den Frieden.

Die Herrschaftsmedien entlarven sich

Die Organisatoren des Friedenswinters resümieren: „Es war das erste Mal, dass traditionelle Friedensbewegung und die 'Mahnwachen für den Frieden' gemeinsam die Aktionen vorbereitet haben. Es war kompliziert, aber erfolgreich, auch wenn wir erst am Anfang der Zusammenarbeit stehen... Ausgrenzung war schon immer falsch und erst recht, wenn es um Krieg und Frieden geht. Wir wollen mit allen zusammenarbeiten, die unsere Grundpositionen teilen. Deswegen sind wir für alle, die dem Friedenswinter bisher kritisch gegenüberstanden weiterhin offen... Die – wir können es nicht anders sagen – Hetze eines Teils der Medien, die unsere Aussagen und Positionen ignoriert bzw. verfälscht haben, war zu erwarten gewesen. Trotzdem überrascht der 'Shitstorm'... Immer wieder haben wir uns gefragt 'warum', wenn wir angeblich so unbedeutend sind. Eine starke Friedensbewegung müssen aber alle fürchten, die Krieg als Mittel der Politik befürworten, propagieren und einsetzen... Vergessen wir nicht: 'Die herrschende Meinung ist immer die der Herrschenden' (Karl Marx) bzw. der mit ihnen verbunden Medienkonzerne. Medien sind keine neutrale Instanz, sondern ein Teil herrschender ökonomischer und politischer Interessen und diese setzen auch auf Krieg und Interventionen.“

Die Herrschaftsmedien versuchen es mit aller Gewalt. Es ist derart offensichtlich, mit welch krampfhaften Verunglimpfungen sie operieren, dass wir ihnen dankbar sein müssen für die Selbstentlarvung. Und das Spektrum der Organe, die den Herrschaftsmedien zuzurechnen sind, erweitert sich. Albrecht Müller schreibt auf seinen Nachdenkseiten am 15.12.2014: „Lüge, Verdrehung und Hetze – das ist heute nicht mehr das Monopol der Springer-Blätter und anderer rechtskonservativer Medienprodukte. Frankfurter Rundschau, TAZ und andere wollen offensichtlich heute mit dazu gehören... Der Hauptredner bei der Friedensdemonstration in Berlin, Eugen Drewermann, hat den Zustand in einem Interview mit Ken Jebsen einfach und eindeutig formuliert: Man müsse aufhören, den Medien zu glauben. Sie seien eh von der NATO eingekauft.“ Und für Albrecht Müller ist klar: die Friedenswinter-Artikel der NATO-Organe waren „schon vorher ausgedacht“.

Wir lernen: Gauck-Kritiker sind Anti-Christen

Das verunglimpfende Vokabular mit Begriffen wie Querfrontler, Verschwörungstheoretiker und Wirrköpfe war „offensichtlich unabhängig vom Verlauf der Demonstration und von den dort gehaltenen Reden festgelegt.“ Von "Antisemiten" und "delirierenden Verschwörungstheoretikern" schreibt die Berliner Zeitung, von "Verschwörungstheoretikern" und "Spinnern" der Tagesspiegel, von "dubiosen Gestalten" und "neurechten Verschwörungstheoretikern" die TAZ. So geht das fast durch das gesamte Medienspektrum. In der Tat: wir müssen dankbar sein dafür, wie leicht es uns gemacht wird zu erkennen, wo diese Medien stehen.

Unser spezieller Dank gilt telepolis. Hier ist zu erfahren, wie sich Antisemiten produzieren lassen. Es sei „Antisemitismus auf dem Friedenswinter sichtbar geworden“, heißt es in einem Artikel von Silvio Duwe. Auf welche Weise? Eine Person, die einen Pullover mit israelischer Flagge getragen habe, sei deshalb aus den Reihen der Demonstration "beschimpft" worden. Wir lernen: die Verurteilung eines rassistischen Staates und seiner Unterstützer ist "Antisemitismus". Und noch ein Beispiel, wie telepolis Antisemitismus produziert. Als Antisemit gebrandmarkt wird Lars Mährholz, weil er auf einen Film hinweise, in dem das Interesse von "Rothschild-kontrollierten" Banken am Ausbruch des Ersten Weltkrieges thematisiert wird. Rothschild wird das Attribut "jüdisch" zugeschrieben. Eine Kritik an einer solchen Bank ist dann "antisemitisch". Nach dieser Logik wären die Gauck-Kritiker "Anti-Christen".

Von „günstigstenfalls verwirrten, schlimmstenfalls von ihrem Wahn überzeugten Leuten“ ist die Rede. Mit diesen Worten gibt die "sozialistische" Tageszeitung "Neues Deutschland" einem Autor Raum, der in seinem unsachlichen, verunglimpfenden Duktus vielen anderen Pamphleten ins nichts nachsteht. Die Friedensbewegung, die unsexy mit ihren bemalten Bettlaken daherkomme und aufgrund ihres Bedeutungsverlusts mit einer narzisstischen Kränkung zu kämpfen habe, wolle endlich einmal wieder so groß sein wie früher. „Einmal die Mehrheit hinter sich wissen! Egal, was für eine Mehrheit das ist und wo sie herkommt.“ Aus solchen Wünschen speise sich das Treiben des Personals des Friedenswinters – ist im ND zu lesen.

„Kriegsfront ist das Problem, nicht Querfront“

Wie hat Arnold Schölzel treffend in der Tageszeitung "junge Welt" geschrieben? „[Es] wird angestrengt daran gearbeitet, die Aktionen [des »Friedenswinters 2014/15«] vorab als durch Rechte unterwandert zu diskreditieren. Eine Allianz von Mainstream-Medien und vornehmlich Vertretern der Linkspartei ist angetreten, die Antikriegskundgebungen als 'rückwärtsgewandte reaktionäre Veranstaltungen' zu diffamieren. [Beim] 21. Friedenspolitischen Ratschlag ... drückte ein Teilnehmer es so aus: 'Kriegsfront ist das Problem, nicht Querfront'. Anders gesagt: Wer mit den Kriegsparteien SPD und Grüne eine Front bilden will, muss selbstverständlich 'Antikrieg' als rückwärtsgewandt, unmodern, reaktionär etc. betrachten.“ Damit ist er einer der wenigen, die das perfide Spiel offen darlegen.

Doch die Gegenpositionen sind nicht fern. Mit der Fragestellung „Ist die 'Kriegsfront' das vorrangige Problem, vor dem die 'Querfront'-Gefahr zu vernachlässigen ist? Dürfen oder sollen Rechte wie Linke, wenn sie 'für Frieden' sind, in Kriegszeiten gemeinsame Sache machen?“ kontert ein paar Tage später ebenfalls in der Tageszeitung "junge Welt" Sebastian Carlens – unterstellend der "Friedenswinter" sei ein Bündnis von "links" und "rechts". Was Sebastian Carlens unter "rechts" versteht, definiert er nicht, aber es wird indirekt deutlich. Er beschreibt die "Montagsmahnwachen" als Bewegung, die „binnen kurzer Zeit Tausende Menschen 'gegen die Politik der amerikanischen Zentralbank' mobilisieren konnte“. Damit gemeint sein dürfte die private US-amerikanische Notenbank Federal Reserve – abgekürzt FED. Aber ist es "rechts", eine Institution des großen Kapitals unter die Lupe zu nehmen? Und Carlens schreibt über den Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele: der kritisiere eine Fixierung der Mahnwachen auf den US-Imperialismus und auf die Behauptung, Deutschland sei nicht souverän. Damit werde – schlussfolgert Carlens – den „aggressivsten Vertretern des deutschen Kapitals in die Hände gespielt“. Werner Rügemer hat überzeugend die schwindende Rolle des so genannten "deutschen" Kapitals beschrieben, z.B. in seinem Artikel "Die Deutsche Bank ist weder deutsch noch eine Bank". Es wird somit klar, wo im Denken von Autoren wie Sebastian Carlens die Grenzen zwischen "rechts" und "links" verlaufen. Um es vereinfacht zu sagen: "links" sind diejenigen, die gegen das "deutsche" Kapital auftreten. Diejenigen, die den US-Imperialismus als die größere Gefahr im Fokus haben, haben als "rechts" zu gelten.

In der gleichen Zeitungsausgabe nennt Dietmar Koschmieder – ohne dies zu belegen oder belegen zu können – zwei Persönlichkeiten aus der Montagsmahnwachenbewegung, Ken Jebsen und Lars Mährholz, Antisemiten. Und Sebastian Carlens schreibt von einer Person, die ihre Unterschrift unter den Aufruf zur Friedenswinter-Demonstration vor Schloss Bellevue am 13. Dezember zurückgezogen habe, um dann in einem Atemzug den DKP-Vorsitzenden zu nennen – den Eindruck hinterlassend, auch der habe das gleiche getan. Das trifft aber nicht zu. Lesen wir, was Patrik Köbele vor dem DKP-Parteivorstand diesbezüglich referiert hat: „Es gibt auch keine Notwendigkeit für die Existenz einer Friedensbewegung und einer Friedensbewegung 2014. Natürlich wäre es falsch, deshalb Ansätze zu mehr Aktivitäten nicht zu nutzen, das wäre, wie wenn man aus Angst vor dem Tod Selbstmord begeht. Genauso falsch wäre es aber, naiv mit der Gefahr der Desorientierung der Friedensbewegung umzugehen. Ich persönlich habe deshalb den Aufruf zu den Aktivitäten des Friedenswinters nicht unterschrieben, werde mich aber mit unseren Inhalten in die Aktivitäten einbringen.“

Die Spaltung der Friedensbewegung überwinden

Patrik Köbeles spagatartige Haltung mag ein Tribut an die widerstrebenden Strömungen in seiner Partei sein. Aber er hat keine Unterschrift zurückgezogen. Vielmehr hat er angekündigt, dass er sich in die Aktivitäten des Friedenswinters einbringen werde. Das ist ein erster vorsichtiger Schritt der Annäherung. Es wäre sehr zu wünschen, dass ein weiterer Schritt von ihm und seiner Partei die Spaltung der Friedensbewegung überwinden hilft. In den 1980er Jahren war die DKP eine entscheidende Kraft der Friedensbewegung. Das sollte sie auch heute wieder werden. Das Erstarken der Friedensbewegung ist das, was das kriegstreibende große Kapital, insbesondere das des US-Imperiums, zu dem auch Deutschland gehört, fürchtet. (PK)


Hinweise:

Reportage mit weiteren Fotos aus Aachen
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/reportage-2014/index-2014-12-10-aachen-friedenswinter.html

Reportage mit weiteren Fotos aus Berlin
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/reportage-2014/index-2014-12-13-berlin-friedenswinter.html

Reportage mit weiteren Fotos aus Bochum
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/reportage-2014/index-2014-12-13-bochum-friedenswinter.html

Reportage mit weiteren Fotos aus Hamburg
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/reportage-2014/index-2014-12-13-hamburg-friedenswinter.html

Reportage mit weiteren Fotos aus Heidelberg
http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/reportage-2014/index-2014-12-13-heidelberg-friedenswinter.html

Erklärung "Alles auf die Straßen – die Aktionen des Friedenswinters 2014/2015 haben erfolgreich begonnen", 15.12.2014
http://friedenswinter.de/alles-auf-die-strassen-die-aktionen-des-friedenswinters-20142015-haben-erfolgreich-begonnen/

Aufruf der Kooperation für den Frieden zur Untersützung des Friedenswinters 2014/2015, 09.12.2014
http://www.koop-frieden.de/aktuelles/artikel/die-kooperation-fuer-den-frieden-unterstuetzt-den-friedenswinter-2014-2015.html

Pressekonferenz des Bündnisses 'Friedenswinter Aachen' am 4.12.2014
http://euregioprojekt-frieden.org/index.php/component/content/article/9-hauptmenue/friedenswerkstadt/politik/125-friedenswinter-20141204

Videoaufzeichnung der Rede von Eugen Drewermann in Berlin am 13.12.2014
http://kenfm.de/blog/2014/12/14/friedensappell-drewermann/

Berichte und Kommentare zur Friedensdemonstration in Berlin waren vorher geschrieben. Deutschlands Medien steigern ihre Unglaubwürdigkeit.
Analyse von Albrecht Müller auf Nachdenkseiten, 15.12.2014   
http://www.nachdenkseiten.de/?p=24298

Neue Bündnisse In Wut vereint
Steven Geyer in Frankfurter Rundschau, 10.12.2014
http://www.fr-online.de/pegida/neue-buendnisse-in-wut-vereint,29337826,29292848.html

Mangelnde Abgrenzung gegen Rechts - Traditionelle Gewerkschaften gehen auf Distanz zur Friedenswinter-Demo
Steven Geyer in der Berliner Zeitung, 12.12.2014
http://www.berliner-zeitung.de/politik/-mangelnde-abgrenzung-gegen-rechts--traditionelle-gewerkschaften-gehen-auf-distanz-zur--friedenswinter--demo,10808018,29312918.html

Links- und Rechtsradikale in obskurem Bündnis geeint
Kommentar Von Christian Bommarius in der Berliner Zeitung, 12.12.2014
http://www.berliner-zeitung.de/meinung/kommentar-zur--friedenswinter--demo-am-schloss-bellevue-links--und-rechtsradikale-in-obskurem-buendnis-geeint,10808020,29311570.html

„Friedenswinter“ vor Bellevue - Verschwörungstheoretiker kapern Friedensdemo in Berlin
Steven Geyer in der Berliner Zeitung, 13.12.2014
http://www.berliner-zeitung.de/politik/-friedenswinter--vor-bellevue-verschwoerungstheoretiker-kapern-friedensdemo-in-berlin-,10808018,29318742.html

Demo "Friedenswinter" in Berlin: Verschwörungstheoretiker, Linke und Neonazis gegen Gauck
Martin Niewendick im Tagesspiegel, 13.12.2014
http://www.tagesspiegel.de/berlin/demo-friedenswinter-in-berlin-verschwoerungstheoretiker-linke-und-neonazis-gegen-gauck/11116944.html

Dass man sie bis nach Moskau hört - Was für eine Mischung: Altkommunisten, Neu-Rechte, linke Abgeordnete und Gewerkschafter demonstrieren beim Friedenswinter gegen Gauck und alle Politiker – außer Putin
Lenz Jacobsen in "Die Zeit", 13.12.2014
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-12/friedenswinter-protest-krieg-ukraine-russland/komplettansicht

Friedenswinter-Demo in Berlin - Alte Schablonen für einen neuen Konflikt
Hannah Beitzer in "Süddeutsche Zeitung", 13.12.2014
http://www.sueddeutsche.de/politik/friedenswinter-demo-in-berlin-alte-schablonen-fuer-einen-neuen-konflikt-1.2266092

Tausende klagen Westen der Kriegstreiberei an
Günther Lachmann in "Die Welt", 13.12.2014 (mit umfangreich wiedergegebenen Äußerungen von Diether Dehm)
http://www.welt.de/politik/deutschland/article135337857/Tausende-klagen-Westen-der-Kriegstreiberei-an.html

Friedenscocktail aus Berlin
Silvio Duwe bei telepolis, 14.12.2014
http://www.heise.de/tp/artikel/43/43622/1.html

Der Frieden der Wirrköpfe
Christian Jakob in der TAZ, 14.12.2014
http://www.taz.de/Friedensdemo-in-Berlin/!151289/

Alles gegen die Kriegsfront
Arnold Schölzel in "junge Welt" vom 09.12.2014
https://www.jungewelt.de/2014/12-09/028.php

Endlich Frieden?
Sebastian Carlens in "junge Welt" vom 12.12.2014
https://www.jungewelt.de/2014/12-13/009.php

Demagogen - Bis zum Endsieg - Wie sich der rechte Frontmann Jürgen Elsässer links von den Kameraden Lars Mährholz und Ken Jebsen positioniert
Dietmar Koschmieder in "junge Welt" vom 12.12.2014
https://www.jungewelt.de/2014/12-13/051.php

In Sachen Friedenswinter - Die ganze Welt heilen!
Thomas Blum in "Neues Deutschland" vom 13.12.2014
http://www.neues-deutschland.de/artikel/955375.in-sachen-friedenswinter.html

Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele bei der 10. Tagung des DKP-Parteivorstandes
Veröffentlicht am 24.11.2014
http://redglobe.de/deutschland/opposition/10028-referat-von-patrik-koebele-bei-der-10-tagung-des-dkp-parteivorstandes

Online-Flyer Nr. 489  vom 17.12.2014



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