Notfalls ein Bürgerentscheid zum Erhalt der Mülheimer VHS an der MüGa!
Die VHS muss an der MüGa bleiben!
Von Lothar Reinhard
Falls der Mülheimer Stadtrat den Umzug in das Kaufhofareal beschließen sollte, kann das durch einen Bürgerentscheid geändert werden. Ein Treffen zur Vorbereitung eines evtl. nötigen Bürgerbegehrens soll Mitte Januar stattfinden. Es ist kein Geheimnis, dass verschiedene Immobilienhändler schon länger ein Auge auf das höchst attraktive VHS-Grundstück an der MüGa geworfen haben. Bisher gab es - zumindest offiziell - aber keine Alternative für eine zentral gelegene VHS, die bekanntlich eine Pflichtaufgabe der Kommune darstellt.
Mülheimer VHS an der MüGa
Quelle: MBI und Bürgerbegehren
SPD, CDU, FDP und mit leichter Einschränkung auch die Grünen würden das gerne befürworten, doch ganz so einfach ist das nicht.
1. Die VHS an der Bergstr. ist laut LVR-Landesamt für Denkmalschutz nämlich denkmalwürdig und muss zumindest vorläufig in die Denkmalliste eingetragen werden, auch wenn etliche Entscheidungsträger das Denkmal abreißen möchten, um das Grundstück zum Bau von Luxuswohnungen verkaufen zu können.
2. Um den Abriss zu ermöglichen, wird erneut der angeblich hohe Sanierungsbedarf vorgeschoben. Dabei hat die Stadt seit Jahren alle im Haushalt immer wieder eingestellten Gelder für Sanierung verfallen lassen, Jahr für Jahr. Immobilien-Chef Buchwald musste im März auf Anfrage der MBI-Fraktion im Stadtrat hin im Finanzausschuss öffentlich zugeben, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen mit 4,2 Mio. € alle zu erfüllen seien. Die Akteneinsicht von MBI-Mitgliedern hatte ergeben, dass dies auch noch deutlich billiger geht! Trotz alledem werden immer wieder die angeblich benötigten 16 Mio. € für Sanierung wiedergekäut, um ja das VHS-Gebäude als marode hinzustellen.
3. Laut Energieausweis steht unsere VHS sowohl beim Heizenergieverbrauchswert als auch beim Stromenergieverbrauchswert bereits jetzt deutlich günstiger als der Vergleichswert dieser Gebäudetypen. Das Gebäude hat weder Asbest- noch PCB-Belastungen und wurde zudem 2008 als Ökoprofit-Projekt der Stadt auch noch gefeiert!
4. Das VHS-Gebäude an der MüGa ist also weder marode, noch eine energetische Katastrophe!
5. Wie hoch die wirklichen Kosten für eine Anmietung im Kaufhof-Komplex sein werden, ist zudem unbekannt. Es ist zu befürchten, dass die Stadt sich auch damit auf lange Zeit viel höher verschulden würde, als selbst durch eine (unnötige) Luxussanierung des VHS-Denkmals!
Es gibt viele Gründe, die beliebte heutige VHS als Ort für Weiterbildung und Kultur mit einzigartiger Athmosphäre an der MüGa zu belassen und endlich zu renovieren. Sollte der Rat dennoch die Kaufhof-Variante beschließen, sollte das mit einem Bürgerbegehren wieder rückgängig gemacht werden. Die Bürgerinitiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ wird deshalb rein vorsorglich eine Versammlung Mitte Januar durchführen, um ggfs. nach der Ratssitzung am 28. Jan. alsbald loslegen zu können.(PK)
Link zum Bürgerbegehren für den Erhalt der VHS in der MüGa:
http://www.mbi-mh.de/2014/11/05/buergerbegehren-zum-vhs-erhalt/
Lothar Reinhard ist Fraktionssprecher der Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI) im Stadtrat.
Online-Flyer Nr. 541 vom 16.12.2015