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Urteilsverkündung am Oberlandesgericht Düsseldorf am 31. Mai 2017
„Selig sind die Frieden stiften“ – mit Kampfdrohnen
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Am 31.05. im Oberlandesgericht Düsseldorf und vielleicht am 21.06. im Bundestag wird entschieden, ob Frau von der Leyen und die Bundesregierung ihren Plan durchsetzen können, schon in dieser Legislaturperiode und vor der Bundestagswahl waffenfähige israelische Drohnen für die Bundeswehr anzuschaffen“, befürchtet Elsa Rassbach (CODEPINK, auch in Deutschland aktive US-Friedensbewegte). Gemeinsam mit der Friedenskoordination Berlin (frikoberlin.de) fordert sie am Rhein zum Protest auf. Dabei geht es zunächst um die rein wirtschaftsbasierte, „freihandels“-orientierte Frage, ob der US-Konzern General Atomics oder der israelische Hersteller IAI die als Kampfdrohnen zu bestückenden Flugroboter liefern kann. Die Gerichtsentscheidung fiel pro Lieferung aus, für welchen Konzern ist doch eigentlich egal. „Selig sind, die Frieden stiften...“, äußerte die deutsche Militär-Ministerin von der Leyen (Kosename: von der Leichen) in einem umstrittenen Auftritt zum evangelischen Kirchentag in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche – unweit des ungeklärten Anschlags während des Berliner Weihnachtsmarkts im Dezember 2016. Frieden schaffen mit Waffen – eine Bankrotterklärung für die Politik, ein Riesendeal für die Rüstungsindustrie.
Herrschaftsgebaren: zu Land, zu Wasser und in der Luft. Der Adler als Machtsymbol auf dem Gebäude des Regierungspräsidiums Düsseldorf unweit des Oberlandesgerichts, wo es am 31. Mai 2017 statt um Bronzeadler um Flugroboter, genauer um einen Deal mit ferngesteuerten Kampfmaschinen geht. (alle Fotos: arbeiterfotografie.com)
Pappe kontra Hochtechnologie: „Stopp dem Aufrüstungswahnsinn!“
„Wir schweigen nicht.“ – Jetzt auch für die Bundeswehr? Der Mordkomplex.
Aus geheimen Militärdokumenten geht hervor, wie Obamas Drohnen-Krieg abläuft (http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP19915_261015.pdf)
„Wir schweigen nicht“: Der Spruch der „Weißen Rose“, des Münchner studentischen Widerstands gegen die NS-Herrschaft. „Breaking the Silence“ (Das Schweigen brechen) fordern israelische Militärs zur Unverhältnismäßigkeit der Waffengewalt gegen die ohnmächtige palästinensische Bevölkerung. Informationszugang zu letzterer – Ausstellung und Buch – werden in Deutschland nahezu verunmöglicht.
„Wir werden nicht schweigen“ – Kampfroboter (aus US-Produktion oder aus Israel IAI) jetzt auch für die Bundeswehr?
„Wir werden nicht schweigen“ – Kampfroboter (aus US-Produktion oder aus Israel IAI) jetzt auch für die Bundeswehr?
„Wir werden nicht schweigen“ – in Farsi
„Stoppt den US-Drohnenkrieg via Ramstein. Solidarität mit den Opfern“: die US-Airbase Ramstein in Rheinland Pfalz ist der Hauptumschlagpunkt – die Relaisstation – für weltweite Drohneneinsätze. Deutschland, d. h. die verantwortlichen Politiker geben sich hinsichtlich ihrer Verantwortung, d.h. ihre Mitschuld betreffend, ahnungslos. (http://ramsteiner-appell.de/)
„No war“: Düsseldorfer Friedensforum und DFG-VK mit Ernst Gleichmann vor dem Düsseldorfer OLG.
„Wir werden nicht schweigen“: Der Spruch der „Weißen Rose“, des Münchner studentischen Widerstands gegen die NS-Herrschaft, gegen die Absicht des deutschen Militär-Ministeriums unter Frau von der Leyen, Kampfdrohnen für die Bundeswehr anzuschaffen, vorbei an der ausstehenden Grundsatzentscheidung des Parlaments. Fakten schaffen?
„Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr“: Ernst Gleichmann und Tanja Brouwers
„Wir werden nicht schweigen“ – in Farsi
„Wir werden nicht schweigen“ – in hebräischer Sprache
„Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr“: Ernst Gleichmann und Tanja Brouwers
Düsseldorfer Friedensbewegte mit Button: Deutschland „Raus aus der NATO – NATO raus“ aus Deutschland.
Keine Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr durch die Hintertür fordern FriedensaktivistInnen aus Berlin und NRW. Die Gerichtsentscheidung fiel pro Lieferung aus, für welchen Konzern ist doch letztlich egal.
Herrschaftsarchitektur des Oberlandesgerichts Düsseldorf: „Allgemeine Sprechzeiten...“
„Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr“: Ernst Gleichmann, Tanja Brouwers und Elsa Rassbach vor der Herrschaftsarchitektur des Oberlandesgerichts Düsseldorf
„Wir werden nicht schweigen“: Der Spruch der „Weißen Rose“, des Münchner studentischen Widerstands gegen die NS-Herrschaft, gegen die Absicht des deutschen Militär-Ministeriums unter Frau von der Leyen (Kosename: von der Leichen), Kampfdrohnen für die Bundeswehr anzuschaffen, vorbei an der ausstehenden Grundsatzentscheidung des Parlaments. Fakten schaffen?
Düsseldorfer Friedensbewegte mit Button: Deutschland „Raus aus der NATO – NATO raus“ aus Deutschland
Prof. Dr. med. Ernst Gleichmann (rechts im Bild, Düsseldorfer Friedensforum und DFG-VK) mit Friedensaktivist vor dem OLG Düsseldorf: „Stopp dem Aufrüstungsirrsinn!“
"Das Friedensforum Düsseldorf, Attac und die DFG-VK appellieren an den Bundestag und an die Mitglieder im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss, die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr mit Blick auf die völlig unzureichende Prüfung der rechtlichen, politischen und ethischen Fragen, die sich aus diesem Waffensystem ergeben, abzulehnen." http://www.friedenkoeln.de
Kampfdrohnen: We will not be silent
Video-Statement von Elsa Rassbach (friko Berlin) am 31. Mai 2017 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf anlässlich des Urteils über den Bundeswehr-Einsatz von Kampfdrohnen
Siehe auch:
Kooperation mit Israels Rüstungskonzern IAI, dem »Heron«-Drohnen-Produzenten
Unser Kriegskabinett
Von Volker Bräutigam
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=18898
www.frikoberlin.de
www.drohnen-kampagne.de
Online-Flyer Nr. 616 vom 07.06.2017
Urteilsverkündung am Oberlandesgericht Düsseldorf am 31. Mai 2017
„Selig sind die Frieden stiften“ – mit Kampfdrohnen
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Am 31.05. im Oberlandesgericht Düsseldorf und vielleicht am 21.06. im Bundestag wird entschieden, ob Frau von der Leyen und die Bundesregierung ihren Plan durchsetzen können, schon in dieser Legislaturperiode und vor der Bundestagswahl waffenfähige israelische Drohnen für die Bundeswehr anzuschaffen“, befürchtet Elsa Rassbach (CODEPINK, auch in Deutschland aktive US-Friedensbewegte). Gemeinsam mit der Friedenskoordination Berlin (frikoberlin.de) fordert sie am Rhein zum Protest auf. Dabei geht es zunächst um die rein wirtschaftsbasierte, „freihandels“-orientierte Frage, ob der US-Konzern General Atomics oder der israelische Hersteller IAI die als Kampfdrohnen zu bestückenden Flugroboter liefern kann. Die Gerichtsentscheidung fiel pro Lieferung aus, für welchen Konzern ist doch eigentlich egal. „Selig sind, die Frieden stiften...“, äußerte die deutsche Militär-Ministerin von der Leyen (Kosename: von der Leichen) in einem umstrittenen Auftritt zum evangelischen Kirchentag in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche – unweit des ungeklärten Anschlags während des Berliner Weihnachtsmarkts im Dezember 2016. Frieden schaffen mit Waffen – eine Bankrotterklärung für die Politik, ein Riesendeal für die Rüstungsindustrie.
Herrschaftsgebaren: zu Land, zu Wasser und in der Luft. Der Adler als Machtsymbol auf dem Gebäude des Regierungspräsidiums Düsseldorf unweit des Oberlandesgerichts, wo es am 31. Mai 2017 statt um Bronzeadler um Flugroboter, genauer um einen Deal mit ferngesteuerten Kampfmaschinen geht. (alle Fotos: arbeiterfotografie.com)
Pappe kontra Hochtechnologie: „Stopp dem Aufrüstungswahnsinn!“
„Wir schweigen nicht.“ – Jetzt auch für die Bundeswehr? Der Mordkomplex.
Aus geheimen Militärdokumenten geht hervor, wie Obamas Drohnen-Krieg abläuft (http://www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_13/LP19915_261015.pdf)
„Wir schweigen nicht“: Der Spruch der „Weißen Rose“, des Münchner studentischen Widerstands gegen die NS-Herrschaft. „Breaking the Silence“ (Das Schweigen brechen) fordern israelische Militärs zur Unverhältnismäßigkeit der Waffengewalt gegen die ohnmächtige palästinensische Bevölkerung. Informationszugang zu letzterer – Ausstellung und Buch – werden in Deutschland nahezu verunmöglicht.
„Wir werden nicht schweigen“ – Kampfroboter (aus US-Produktion oder aus Israel IAI) jetzt auch für die Bundeswehr?
„Wir werden nicht schweigen“ – Kampfroboter (aus US-Produktion oder aus Israel IAI) jetzt auch für die Bundeswehr?
„Wir werden nicht schweigen“ – in Farsi
„Stoppt den US-Drohnenkrieg via Ramstein. Solidarität mit den Opfern“: die US-Airbase Ramstein in Rheinland Pfalz ist der Hauptumschlagpunkt – die Relaisstation – für weltweite Drohneneinsätze. Deutschland, d. h. die verantwortlichen Politiker geben sich hinsichtlich ihrer Verantwortung, d.h. ihre Mitschuld betreffend, ahnungslos. (http://ramsteiner-appell.de/)
„No war“: Düsseldorfer Friedensforum und DFG-VK mit Ernst Gleichmann vor dem Düsseldorfer OLG.
„Wir werden nicht schweigen“: Der Spruch der „Weißen Rose“, des Münchner studentischen Widerstands gegen die NS-Herrschaft, gegen die Absicht des deutschen Militär-Ministeriums unter Frau von der Leyen, Kampfdrohnen für die Bundeswehr anzuschaffen, vorbei an der ausstehenden Grundsatzentscheidung des Parlaments. Fakten schaffen?
„Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr“: Ernst Gleichmann und Tanja Brouwers
„Wir werden nicht schweigen“ – in Farsi
„Wir werden nicht schweigen“ – in hebräischer Sprache
„Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr“: Ernst Gleichmann und Tanja Brouwers
Düsseldorfer Friedensbewegte mit Button: Deutschland „Raus aus der NATO – NATO raus“ aus Deutschland.
Keine Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr durch die Hintertür fordern FriedensaktivistInnen aus Berlin und NRW. Die Gerichtsentscheidung fiel pro Lieferung aus, für welchen Konzern ist doch letztlich egal.
Herrschaftsarchitektur des Oberlandesgerichts Düsseldorf: „Allgemeine Sprechzeiten...“
„Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr“: Ernst Gleichmann, Tanja Brouwers und Elsa Rassbach vor der Herrschaftsarchitektur des Oberlandesgerichts Düsseldorf
„Wir werden nicht schweigen“: Der Spruch der „Weißen Rose“, des Münchner studentischen Widerstands gegen die NS-Herrschaft, gegen die Absicht des deutschen Militär-Ministeriums unter Frau von der Leyen (Kosename: von der Leichen), Kampfdrohnen für die Bundeswehr anzuschaffen, vorbei an der ausstehenden Grundsatzentscheidung des Parlaments. Fakten schaffen?
Düsseldorfer Friedensbewegte mit Button: Deutschland „Raus aus der NATO – NATO raus“ aus Deutschland
Prof. Dr. med. Ernst Gleichmann (rechts im Bild, Düsseldorfer Friedensforum und DFG-VK) mit Friedensaktivist vor dem OLG Düsseldorf: „Stopp dem Aufrüstungsirrsinn!“
"Das Friedensforum Düsseldorf, Attac und die DFG-VK appellieren an den Bundestag und an die Mitglieder im Haushalts- und im Verteidigungsausschuss, die Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr mit Blick auf die völlig unzureichende Prüfung der rechtlichen, politischen und ethischen Fragen, die sich aus diesem Waffensystem ergeben, abzulehnen." http://www.friedenkoeln.de
Kampfdrohnen: We will not be silent
Video-Statement von Elsa Rassbach (friko Berlin) am 31. Mai 2017 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf anlässlich des Urteils über den Bundeswehr-Einsatz von Kampfdrohnen
Siehe auch:
Kooperation mit Israels Rüstungskonzern IAI, dem »Heron«-Drohnen-Produzenten
Unser Kriegskabinett
Von Volker Bräutigam
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=18898
www.frikoberlin.de
www.drohnen-kampagne.de
Peter Bürger (Düsseldorfer Friedensforum): Kein Kriegs-Kirchen-Tag
https://www.heise.de/tp/features/Kein-Kriegskirchen-Tag-3719272.html
Online-Flyer Nr. 616 vom 07.06.2017
