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Sich aus Verflechtung von Politik und Verbrechen lösen
Widerliche Kampagne gegen den US-Präsidenten
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Von dem neokonservativen und neoliberalen US-Establishment beeinflusste Medien synchronisieren sich propagandistisch für eine widerliche Kampagne gegen den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump. Ein noch nie dagewesenes Medienspektakel geht um die Welt, das mit allen erdenklichen Tricks und Unterstellungen gegen den gemäß der US-Verfassung gewählten US-Präsidenten arbeitet. Immer wieder verfallen naive oder ignorante deutsche Journalisten und Redakteure in die dafür orchestrierten Attacken, die seit Wochen mit Besessenheit eine angebliche „Russland-Affäre“ zu konstruieren versuchen, eine Affäre, die nicht existiert, außer in irregeführten Köpfen, die ihren Verstand völlig verloren haben. Fehlende Kenntnis der Vorgeschichte oder absichtliche Irreführung der Öffentlichkeit gestalten plakativ die breite maßlose Dekadenz des Washingtoner Establishments. Die Medien schaffen durch ihre unwürdige Kampagne gegen Trump ein desolates politisches Bild der Vereinigten Staaten von Amerika.
Miese mediale Show gegen Trump: SZ-, ARD- und ZDF-Redakteure diskreditiert - gegen Trump selbst keine Ermittlung
Die Sachlage spricht aber eine ganz andere Sprache. Der Journalist Knut Mellenthin der dissidenten Tageszeitung "junge Welt" berichtet (10.6.2017): "Die Empörung des ehemaligen Leiters der Bundespolizei richtete sich gegen Trumps Begründungen für seine Entlassung, insbesondere gegen die Behauptung, er habe das FBI schlecht geführt." Aber das Anliegen der Anhörung Comeys vor einem Senatsausschuss war nicht seine Entlassung, sondern die Ermittlungen wegen angeblicher Eingriffe Russlands in den US-Wahlkampf, und zwar die seit mehreren Wochen in den USA laufenden Anhörungen. Gerade zu diesem Vorwurf "werden keine Informationen zur Sache vorgetragen. Fast die gesamte Mainstream-Presse der USA arbeitet darauf hin, den Präsidenten vor Ende seiner regulären Amtszeit zu stürzen, und achtet darauf, das Russland-Thema ständig in den Schlagzeilen zu haben, obwohl es substantiell nichts Neues zu berichten gibt.
Indessen bestätigte Comey in der dreistündigen Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des Senats, dass gegen Trump selbst nicht einmal ermittelt wird. Auf eine direkte Frage, ob der Präsident versucht habe, die Untersuchung der angeblichen russischen Einmischung zu stoppen, antwortete er militärisch knapp: 'Nicht nach meinem Verständnis, nein'... Damit scheint klar, dass Comeys Auftritt für den vielleicht strafrechtlich relevanten Verdacht, Trump habe die Arbeit der Justiz behindern wollen, nichts hergibt..." Ein Artikel, der im Februar 2017 in der New York Times erschien, spekulierte über mehrere Kontakte zwischen Beratern Trumps und Russen mit vermuteten Geheimdienstkontakten. "Danach gefragt war Comeys Antwort: Der Bericht sei „im wesentlichen nicht wahr“ gewesen.... Keinem der anwesenden Senatoren fiel ein, Nachfragen zu stellen." („Zum Osten nichts Neues – Keine Erkenntnisse über angebliche russische Einmischung in den Präsidentenwahlkampf der USA“ von Knut Mellenthin, junge Welt, 10.6.2017) Ist es verwunderlich, dass sich der US-Präsident nach dieser miesen medialen Show sachlich begründet als vollständig „rehabilitiert“ sieht? Die SZ-Redaktion und ARD-ZDF-Redaktionen sollten sich nicht weiter im Dienst der Obama-Clinton-Mafia diskreditieren.
Donald Trump: Internationale Beziehungen verbessern
Es gibt nichts gegen Donald Trump zu ermitteln, vor allem nichts, was die Kontakte seiner Mitarbeiter mit russischen Diplomaten betrifft. Kommunikation ist das normalste der Welt für jede zivilisierte Regierung und für jeden Regierungsbeamten. Diplomatische Kontakte von Regierungsbeamten sind nichts außergewöhnliches und gehören zu ihrer täglichen Arbeit. Das gilt auch für zukünftige Regierungsbeamte, vor allem wenn der designierte Staatschef vorhat, die internationalen Beziehungen zu verbessern. In diesem Zusammenhang sind die Beziehungen der USA mit Russland zu bewerten. Sie kriminalisieren zu wollen, ist die widerwärtigste dümmste Haltung einer niederträchtigen US-Kriegsclique, die mit dem Absturz der Welt spielt. Ihre Intrigen und hinterhältigen Handlungen stinken zum Himmel!
Obama-Clinton-Demokraten-Establishment mit mächtigem Beziehungsnetz gegen Trump verschwört - deutsche Medien spielen mit
Seit dem Wahlsieg von Donald Trump als neuer US-Präsident (8.11.2016) über das Obama-Clinton-Demokraten-Establishment verschwörten sich diese gescheiterten Gegner mit ihrem mächtigen Beziehungsnetz mit dem Ziel, seine Präsidentschaft unmöglich zu machen. Dazu benutzen sie die etablierten Medien, um angebliche Affären gegen ihn zu konstruieren und Verleumdungen aller Art zu verbreiten. Deutsche Medien spielen mit aus unergründlichen Motiven.
Falken in den USA wieder die Oberhand gewonnen
Die Einschätzung der Publizistin für Außenpolitik Brigitte Queck im März 2017 ist hoch aktuell: "Nach dem erzwungenen Rücktritt seines Sicherheitsberaters Michael Flynn, dem zu große Russlandnähe nachgesagt wurde, scheinen die Falken in den USA wieder Oberhand gewonnen zu haben. So bekräftigte auch EA Daily, dass gemäß der Zeitung Wall Street Journal, 'die Administration des Präsidenten der USA, Donald Trump, einen unerwartet harten Kurs bezüglich Russlands eingeschlagen habe, was auch die Zustimmung einer Reihe von Bündnispartnern Washingtons in Europa gefunden habe.' … Von Trumps Zusicherung freundschaftlicher Beziehungen zu Russland blieb bisher nicht mehr viel übrig." Was fürchten dann eigentlich seine Obama-Clinton-Kontrahenten? Wieso ihre Hysterie?
Obama/Clinton-Regierung im Pakt mit dem Terror
Es war die Obama/Clinton-Regierung, die einen Pakt mit dem Terror zementierte. Diese Obama-Clinton-Verstrickung wollte kein Risiko eingehen, dass sich Trump von ihrer kriminellen terroristischen Außenpolitik abwenden könnte. Deshalb der erzwungene Rücktritt seines Sicherheitsberaters Michael Flynn. US-Präsident Trump hätte dem Druck die Stirn bieten und sich für seinen zuverlässigen hoch kompetenten Sicherheitsberater stark machen müssen. Politisch unerfahren erkannte der Immobilien-Unternehmer Donald Trump nicht, dass er mit seinem Amtsantritt ein Schlangennest im Weißen Haus betrat. Er hätte denjenigen zuvorkommen und sie entlassen müssen, die ihn zwingen wollten, sich von Flynn zu trennen. Sie waren und bleiben die illoyalen Kräfte, die Saboteure und Verräter seiner Politik.
Defense Intelligence Agency unter General Flynn entlarvt Obama und seinen Interventionskrieg in Syrien
General Flynn hat durch Berichte der Defense Intelligence Agency, der er vorstand, den US-Interventionskrieg mit Mörder-Banden in Syrien entlarvt, und zwar die Terror-Handlungen, die seit 2011 von Obama und anderen NATO-Regierungen gegen Syrien orchestriert werden. Deshalb hatte ihn Obama entlassen.
Trump ohne Erfahrung im Dschungel der Macht
Was der entlassene FBI-Direktor James Comey dazu sagt, ist völlig irrelevant und absolut unglaubwürdig, da er sich als ein charakterschwacher Mann bloßstellte, der leicht unter Druck von anderen manipuliert wird. Schon seine laufenden Ermittlungen auf strafrechtlicher Grundlage gegen die Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton stoppte er unter dem starken Druck der Demokraten-Partei. Das war eine flagrante Behinderung der Justiz seitens des FBI-Direktors James Comey selbst. Der US-Präsident Donald Trump als Immobilien-Geschäftmann ist ein Novum in der politischen Szene, ohne Erfahrung im Dschungel politischer Macht. Dabei noch gravierender: Er hat kein Instinkt für die Bosheit und Intrigen im Umfeld eines US-Präsidenten. Niemals hätte er erlauben dürfen, dass sein erfahrener hoch kompetenter Sicherheitsberater Michael Flynn zurücktritt. Das war sein Kapitalfehler, der springende Punkt, der weitere Intrigen gegen ihn auslöste. Trump muss in in die Offensive gehen und Flynn wieder ins Weiße Haus holen oder ihm einen einflussreichen Posten geben. Der US-Präsident hat die Fakultät und alle Befugnisse dazu. Lügen und Intrigen müssen auffliegen. Er darf niemals dulden, dass sein Vorhaben für die Außenpolitik kriminalisiert wird. Gerade hier zeigt der US-Präsident seine Schwäche oder seine Inkompetenz.
Gegen den ehemaligen Terror-Präsidenten Obama ermitteln
Ein Pakt mit Terroristen auf präsidialer Ebene stellt die Justiz, den Kern der Demokratie und selbstverständlich den US-Rechtsstaat in Frage. Die Justiz ist gefragt, das FBI selbst, um gegen den ehemaligen Terror-Präsidenten Obama zu ermitteln. In diese Richtung sollte Präsident Trump und seine Republikanische Partei die judikative Aufmerksamkeit richten. Der US-Kongress muss sich jedenfalls einschalten für die entsprechende Befragung in dieser schwerwiegenden, hoch brisanten Angelegenheit, die Trumps Vorgänger Obama und seine Außenministerin Clinton ernsthaft kompromittiert.
Wahrer Skandal: Obama-Terror-Pakt von Institutionen und Medien beider Seiten des Atlantiks gedeckt
Das ist der wahre große Skandal, den sowohl Institutionen wie auch Medien beider Seiten des Atlantik decken: Der Pakt mit Terroristen auf höchster Regierungsebene. Dass die Justiz, das FBI und die etablierten Medien nicht darauf reagieren, beweisen ihre Korruption und ihr Versagen. Als Akklamationsorgane der Mächtigen haben sie keinen Platz in einem Rechtsstaat.
Sich in Außenpolitik einmischender FBI-Direktor gehörte entlassen
Der FBI-Direktor hat sich zudem strafbar gemacht, seitdem er vertrauliche Informationen preisgab, und zwar an die New York Times. Zutreffend macht Trumps Anwalt darauf aufmerksam: Comey habe „den Inhalt von unter Vertrauensschutz stehenden Gespräche“ weitergeleitet und sich womöglich strafbar gemacht. Der gesunde Menschenverstand verpflichtet den vom amerikanischen Volk gewählten Präsidenten endlich regieren zu lassen, anstatt immer wieder Stolpersteine in seinen Weg zu legen. Ein unkontrollierter Beamter, wie der FBI-Direktor, der seine Funktion nicht verstand und sich in die Außenpolitik des Präsidenten verblüffenderweise einmischen wollte, gehörte gewiss entlassen.
Heute wird dieser dubiose Mann für alle Diskreditierungsversuche des Präsidenten benutzt. Umsonst. Das amerikanische Volk glaubt seinem Präsidenten, nicht dem dreisten Lügner, der außer einem medialen Skandal verursacht zu haben, gar nichts anzubieten hat. Allerdings jenseits der Lügen, haben Comeys Aussagen alle konstruierten Vorwürfe gegen den Präsidenten als haltlos fallen lassen.
Deutscher Journalismus im bedenkenlosen Dienst der Obrigkeit weiter an der Seite des Terrors
Die Verflechtung von Politik und Verbrechen ist ein déjà-vu seit der ersten Genfer Syrien-Konferenz am 30.6.2012 unter Kofi Annan. Deutschland hatte schon damals verpasst, sich aus dieser Verstrickung zu lösen. Aber das ist hierzulande kein Thema. Der deutsche Journalismus handelt im bedenkenlosen Dienst der Obrigkeit, weiter an der Seite des Terrors. Redaktionen, die diese kriminelle Verstrickung der Mächtigen nicht entlarven, belügen und betrügen die Öffentlichkeit immer weiter. Das ist ein Attentat gegen den demokratischen freiheitlichen Rechtsstaat.
Verfasst am 12.6.2017 unter Bezugnahme auf Meldungen zu US-Präsident Donald Trump und zur Anhörung des ehemaligen FBI-Chefs James Brien Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats
Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war tätig im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.
Online-Flyer Nr. 617 vom 14.06.2017
Sich aus Verflechtung von Politik und Verbrechen lösen
Widerliche Kampagne gegen den US-Präsidenten
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Von dem neokonservativen und neoliberalen US-Establishment beeinflusste Medien synchronisieren sich propagandistisch für eine widerliche Kampagne gegen den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump. Ein noch nie dagewesenes Medienspektakel geht um die Welt, das mit allen erdenklichen Tricks und Unterstellungen gegen den gemäß der US-Verfassung gewählten US-Präsidenten arbeitet. Immer wieder verfallen naive oder ignorante deutsche Journalisten und Redakteure in die dafür orchestrierten Attacken, die seit Wochen mit Besessenheit eine angebliche „Russland-Affäre“ zu konstruieren versuchen, eine Affäre, die nicht existiert, außer in irregeführten Köpfen, die ihren Verstand völlig verloren haben. Fehlende Kenntnis der Vorgeschichte oder absichtliche Irreführung der Öffentlichkeit gestalten plakativ die breite maßlose Dekadenz des Washingtoner Establishments. Die Medien schaffen durch ihre unwürdige Kampagne gegen Trump ein desolates politisches Bild der Vereinigten Staaten von Amerika.
Miese mediale Show gegen Trump: SZ-, ARD- und ZDF-Redakteure diskreditiert - gegen Trump selbst keine Ermittlung
Die Sachlage spricht aber eine ganz andere Sprache. Der Journalist Knut Mellenthin der dissidenten Tageszeitung "junge Welt" berichtet (10.6.2017): "Die Empörung des ehemaligen Leiters der Bundespolizei richtete sich gegen Trumps Begründungen für seine Entlassung, insbesondere gegen die Behauptung, er habe das FBI schlecht geführt." Aber das Anliegen der Anhörung Comeys vor einem Senatsausschuss war nicht seine Entlassung, sondern die Ermittlungen wegen angeblicher Eingriffe Russlands in den US-Wahlkampf, und zwar die seit mehreren Wochen in den USA laufenden Anhörungen. Gerade zu diesem Vorwurf "werden keine Informationen zur Sache vorgetragen. Fast die gesamte Mainstream-Presse der USA arbeitet darauf hin, den Präsidenten vor Ende seiner regulären Amtszeit zu stürzen, und achtet darauf, das Russland-Thema ständig in den Schlagzeilen zu haben, obwohl es substantiell nichts Neues zu berichten gibt.
Indessen bestätigte Comey in der dreistündigen Anhörung vor dem Geheimdienstausschuss des Senats, dass gegen Trump selbst nicht einmal ermittelt wird. Auf eine direkte Frage, ob der Präsident versucht habe, die Untersuchung der angeblichen russischen Einmischung zu stoppen, antwortete er militärisch knapp: 'Nicht nach meinem Verständnis, nein'... Damit scheint klar, dass Comeys Auftritt für den vielleicht strafrechtlich relevanten Verdacht, Trump habe die Arbeit der Justiz behindern wollen, nichts hergibt..." Ein Artikel, der im Februar 2017 in der New York Times erschien, spekulierte über mehrere Kontakte zwischen Beratern Trumps und Russen mit vermuteten Geheimdienstkontakten. "Danach gefragt war Comeys Antwort: Der Bericht sei „im wesentlichen nicht wahr“ gewesen.... Keinem der anwesenden Senatoren fiel ein, Nachfragen zu stellen." („Zum Osten nichts Neues – Keine Erkenntnisse über angebliche russische Einmischung in den Präsidentenwahlkampf der USA“ von Knut Mellenthin, junge Welt, 10.6.2017) Ist es verwunderlich, dass sich der US-Präsident nach dieser miesen medialen Show sachlich begründet als vollständig „rehabilitiert“ sieht? Die SZ-Redaktion und ARD-ZDF-Redaktionen sollten sich nicht weiter im Dienst der Obama-Clinton-Mafia diskreditieren.
Donald Trump: Internationale Beziehungen verbessern
Es gibt nichts gegen Donald Trump zu ermitteln, vor allem nichts, was die Kontakte seiner Mitarbeiter mit russischen Diplomaten betrifft. Kommunikation ist das normalste der Welt für jede zivilisierte Regierung und für jeden Regierungsbeamten. Diplomatische Kontakte von Regierungsbeamten sind nichts außergewöhnliches und gehören zu ihrer täglichen Arbeit. Das gilt auch für zukünftige Regierungsbeamte, vor allem wenn der designierte Staatschef vorhat, die internationalen Beziehungen zu verbessern. In diesem Zusammenhang sind die Beziehungen der USA mit Russland zu bewerten. Sie kriminalisieren zu wollen, ist die widerwärtigste dümmste Haltung einer niederträchtigen US-Kriegsclique, die mit dem Absturz der Welt spielt. Ihre Intrigen und hinterhältigen Handlungen stinken zum Himmel!
Obama-Clinton-Demokraten-Establishment mit mächtigem Beziehungsnetz gegen Trump verschwört - deutsche Medien spielen mit
Seit dem Wahlsieg von Donald Trump als neuer US-Präsident (8.11.2016) über das Obama-Clinton-Demokraten-Establishment verschwörten sich diese gescheiterten Gegner mit ihrem mächtigen Beziehungsnetz mit dem Ziel, seine Präsidentschaft unmöglich zu machen. Dazu benutzen sie die etablierten Medien, um angebliche Affären gegen ihn zu konstruieren und Verleumdungen aller Art zu verbreiten. Deutsche Medien spielen mit aus unergründlichen Motiven.
Falken in den USA wieder die Oberhand gewonnen
Die Einschätzung der Publizistin für Außenpolitik Brigitte Queck im März 2017 ist hoch aktuell: "Nach dem erzwungenen Rücktritt seines Sicherheitsberaters Michael Flynn, dem zu große Russlandnähe nachgesagt wurde, scheinen die Falken in den USA wieder Oberhand gewonnen zu haben. So bekräftigte auch EA Daily, dass gemäß der Zeitung Wall Street Journal, 'die Administration des Präsidenten der USA, Donald Trump, einen unerwartet harten Kurs bezüglich Russlands eingeschlagen habe, was auch die Zustimmung einer Reihe von Bündnispartnern Washingtons in Europa gefunden habe.' … Von Trumps Zusicherung freundschaftlicher Beziehungen zu Russland blieb bisher nicht mehr viel übrig." Was fürchten dann eigentlich seine Obama-Clinton-Kontrahenten? Wieso ihre Hysterie?
Obama/Clinton-Regierung im Pakt mit dem Terror
Es war die Obama/Clinton-Regierung, die einen Pakt mit dem Terror zementierte. Diese Obama-Clinton-Verstrickung wollte kein Risiko eingehen, dass sich Trump von ihrer kriminellen terroristischen Außenpolitik abwenden könnte. Deshalb der erzwungene Rücktritt seines Sicherheitsberaters Michael Flynn. US-Präsident Trump hätte dem Druck die Stirn bieten und sich für seinen zuverlässigen hoch kompetenten Sicherheitsberater stark machen müssen. Politisch unerfahren erkannte der Immobilien-Unternehmer Donald Trump nicht, dass er mit seinem Amtsantritt ein Schlangennest im Weißen Haus betrat. Er hätte denjenigen zuvorkommen und sie entlassen müssen, die ihn zwingen wollten, sich von Flynn zu trennen. Sie waren und bleiben die illoyalen Kräfte, die Saboteure und Verräter seiner Politik.
Defense Intelligence Agency unter General Flynn entlarvt Obama und seinen Interventionskrieg in Syrien
General Flynn hat durch Berichte der Defense Intelligence Agency, der er vorstand, den US-Interventionskrieg mit Mörder-Banden in Syrien entlarvt, und zwar die Terror-Handlungen, die seit 2011 von Obama und anderen NATO-Regierungen gegen Syrien orchestriert werden. Deshalb hatte ihn Obama entlassen.
Trump ohne Erfahrung im Dschungel der Macht
Was der entlassene FBI-Direktor James Comey dazu sagt, ist völlig irrelevant und absolut unglaubwürdig, da er sich als ein charakterschwacher Mann bloßstellte, der leicht unter Druck von anderen manipuliert wird. Schon seine laufenden Ermittlungen auf strafrechtlicher Grundlage gegen die Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton stoppte er unter dem starken Druck der Demokraten-Partei. Das war eine flagrante Behinderung der Justiz seitens des FBI-Direktors James Comey selbst. Der US-Präsident Donald Trump als Immobilien-Geschäftmann ist ein Novum in der politischen Szene, ohne Erfahrung im Dschungel politischer Macht. Dabei noch gravierender: Er hat kein Instinkt für die Bosheit und Intrigen im Umfeld eines US-Präsidenten. Niemals hätte er erlauben dürfen, dass sein erfahrener hoch kompetenter Sicherheitsberater Michael Flynn zurücktritt. Das war sein Kapitalfehler, der springende Punkt, der weitere Intrigen gegen ihn auslöste. Trump muss in in die Offensive gehen und Flynn wieder ins Weiße Haus holen oder ihm einen einflussreichen Posten geben. Der US-Präsident hat die Fakultät und alle Befugnisse dazu. Lügen und Intrigen müssen auffliegen. Er darf niemals dulden, dass sein Vorhaben für die Außenpolitik kriminalisiert wird. Gerade hier zeigt der US-Präsident seine Schwäche oder seine Inkompetenz.
Gegen den ehemaligen Terror-Präsidenten Obama ermitteln
Ein Pakt mit Terroristen auf präsidialer Ebene stellt die Justiz, den Kern der Demokratie und selbstverständlich den US-Rechtsstaat in Frage. Die Justiz ist gefragt, das FBI selbst, um gegen den ehemaligen Terror-Präsidenten Obama zu ermitteln. In diese Richtung sollte Präsident Trump und seine Republikanische Partei die judikative Aufmerksamkeit richten. Der US-Kongress muss sich jedenfalls einschalten für die entsprechende Befragung in dieser schwerwiegenden, hoch brisanten Angelegenheit, die Trumps Vorgänger Obama und seine Außenministerin Clinton ernsthaft kompromittiert.
Wahrer Skandal: Obama-Terror-Pakt von Institutionen und Medien beider Seiten des Atlantiks gedeckt
Das ist der wahre große Skandal, den sowohl Institutionen wie auch Medien beider Seiten des Atlantik decken: Der Pakt mit Terroristen auf höchster Regierungsebene. Dass die Justiz, das FBI und die etablierten Medien nicht darauf reagieren, beweisen ihre Korruption und ihr Versagen. Als Akklamationsorgane der Mächtigen haben sie keinen Platz in einem Rechtsstaat.
Sich in Außenpolitik einmischender FBI-Direktor gehörte entlassen
Der FBI-Direktor hat sich zudem strafbar gemacht, seitdem er vertrauliche Informationen preisgab, und zwar an die New York Times. Zutreffend macht Trumps Anwalt darauf aufmerksam: Comey habe „den Inhalt von unter Vertrauensschutz stehenden Gespräche“ weitergeleitet und sich womöglich strafbar gemacht. Der gesunde Menschenverstand verpflichtet den vom amerikanischen Volk gewählten Präsidenten endlich regieren zu lassen, anstatt immer wieder Stolpersteine in seinen Weg zu legen. Ein unkontrollierter Beamter, wie der FBI-Direktor, der seine Funktion nicht verstand und sich in die Außenpolitik des Präsidenten verblüffenderweise einmischen wollte, gehörte gewiss entlassen.
Heute wird dieser dubiose Mann für alle Diskreditierungsversuche des Präsidenten benutzt. Umsonst. Das amerikanische Volk glaubt seinem Präsidenten, nicht dem dreisten Lügner, der außer einem medialen Skandal verursacht zu haben, gar nichts anzubieten hat. Allerdings jenseits der Lügen, haben Comeys Aussagen alle konstruierten Vorwürfe gegen den Präsidenten als haltlos fallen lassen.
Deutscher Journalismus im bedenkenlosen Dienst der Obrigkeit weiter an der Seite des Terrors
Die Verflechtung von Politik und Verbrechen ist ein déjà-vu seit der ersten Genfer Syrien-Konferenz am 30.6.2012 unter Kofi Annan. Deutschland hatte schon damals verpasst, sich aus dieser Verstrickung zu lösen. Aber das ist hierzulande kein Thema. Der deutsche Journalismus handelt im bedenkenlosen Dienst der Obrigkeit, weiter an der Seite des Terrors. Redaktionen, die diese kriminelle Verstrickung der Mächtigen nicht entlarven, belügen und betrügen die Öffentlichkeit immer weiter. Das ist ein Attentat gegen den demokratischen freiheitlichen Rechtsstaat.
Verfasst am 12.6.2017 unter Bezugnahme auf Meldungen zu US-Präsident Donald Trump und zur Anhörung des ehemaligen FBI-Chefs James Brien Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats
Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war tätig im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.
Online-Flyer Nr. 617 vom 14.06.2017