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Globales
US-Sicherheitsberater John Bolton, unberechenbarer US-Kriegtreiber, nicht beim Singapur-Treffen Nordkorea-USA
Atomwaffen nicht einseitig aufgeben
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Die Annäherung des US-Präsidenten an den Staatschef Nordkoreas ist ein sensationelles historisches Ereignis, sensationell, weil sich der Wille des US-Präsidenten über die destruktiven kriegstreiberischen Kräfte seiner Entourage durchsetzen konnte und das Treffen bedingungslos stattfindet, ohne den Einfluss seines extremistischen "Sicherheitsberaters" John Bolton, der eine unmögliche inakzeptable Forderung an Kim Jong-un vor einigen Wochen richtete, nämlich die totale Denuklearisierung der koreanischen Insel nach dem Vorbild von Libyen. Diese unverschämte Zumutung hatte die nordkoreanische Führung sofort zurückgewiesen. Der unberechenbare Extremist und Kriegstreiber ist in Singapur nicht anwesend. Er musste zu Hause bleiben. Der US-Präsident hat sich seinem verheerenden Einfluss entziehen können. In der Tat versuchte der gefährliche Falke John Bolton den US-Präsidenten Donald Trump im Weißen Haus zu beeinflussen, um das wünschenswerte Treffen mit Kim Jong-un abzusagen und Nordkorea zu vernichten. Jener außenpolitische inakzeptable Hardliner hat immer wieder US-Militärinterventionen gefordert. Diese Irrationalität kam in den hiesigen Medien nicht zur Sprache. Vor diesem Hintergrund und angesichts der US-Vorgeschichte kann Nordkorea seine Atomwaffen nicht einseitig aufgeben. Im Gegenteil. Nordkorea ist gut beraten, konkrete Bedingungen an die USA zu stellen für eine konstruktive Annäherung, die tatsächlich zum erwünschten Frieden und Stabilität führen sollte.
Aufmacher der website des Weißen Hauses: "Der historische Gipfel von Präsident Trump ist ein gewaltiger Augenblick für die Welt"
Erfolg der koreanischen Diplomatie
Das Gipfeltreffen beider bisher verfeindeter Staatschefs ist der unbestrittene Erfolg der koreanischen Diplomatie beider koreanischer Staaten, die sich dafür unermüdlich und zielstrebig mit asiatischer Geduld, Finesse und Weisheit einsetzten trotz aller Hindernisse, die das radikale Gesindel im Weißen Haus, in NATO-Büros und EU-Amtsstuben ausheckten.
Einheit beider koreanischer Staaten ohne US-Militärpräsenz in Südkorea
Wichtiger als das Treffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump ist aber die Annäherung zwischen beiden koreanischen Staaten, um zur Einheit zu gelangen, selbstverständlich in Interesse beider Staaten ohne US-Militärpräsenz in Südkorea. Beide koreanische Staatschefs trafen sich schon vor kurzem im Waffenstillstandsdorf Panmunjom auf der nordkoreanischen Seite der Grenze.
Südkoreaner und Nordkoreaner unter unterschiedlichen gesellschaftlichen Bedingungen, aber sie gehören zusammen
Entgegen der hierzulande verbreiteten Falschheit und Intrige gab es zwischen beiden koreanischen Staaten nie eine Feindschaft, denn es handelt sich um ein und dasselbe Volk, das unter unterschiedlichen gesellschaftlichen Bedingungen lebt. Aber Südkoreaner und Nordkoreaner sind keine Feinde, denn sie gehören zusammen. Deshalb ist ihre angestrebte Einigung das normalste der Welt, was deutsche Journalisten, die den US-Interessen hörig sind, nicht anerkennen wollen.
Nord- und Südkoreas Weg zur Einheit ohne US-Einmischung
Schon während der Olympischen Winterspiele im vergangenen Februar gelang die Einladung des Staatschefs Nordkoreas an den Präsidenten Südkoreas, um Pjöngjang zu besuchen. Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in reagierte dankbar und positiv auf die Einladung seines Kollegen. Die Südkoreaner zeigten damit schon, dass sie ihren Weg ohne die Einmischung der USA gehen wollen. Die Initiative aus Nordkorea wurde höchst persönlich von Kim Yo-jong, Schwester des Staatoberhauptes Kim Jong-un, an den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in überbracht.
"... Zumal sie Präsident Moon eine persönliche Einladung zu einem Gipfeltreffen in Pjöngjang mit ihrem Bruder übergab...war das die entscheidende Botschaft. Ins Gästebuch des Blauen Hauses schrieb Kim: 'Ich erwarte, Pjöngjang und Seoul kommen sich in den Herzen unseres Volkes näher, das wird eine Zukunft des Wohlstands und der Vereinigung voranbringen.' ... " („Liebesgrüße aus Pjöngjang“ von Christoph Neidhart, SZ, 12.02.2018)
Beide koreanischen Regierungen arbeiteten erfolgreich und gezielt an einem baldigen Gipfeltreffen der beiden koreanischen Staatschefs, so dass auch ein Treffen von Kim Jong-un und Südkoreas Präsident Moon Jae-in im Grenzort Panmunjom im April erfolgte.
Alle Trump-Vorgänger scheiterten hinsichtlich Entspannung mit Nordkorea
Südkoreas Präsident Moon Jae-in engagierte sich höchst persönlich, sogar mit einem Besuch in Washington, um das Treffen seines nordkoreanischen Kollege Kim mit dem US-Präsidenten zu arrangieren.Trump twitterte: „Ein Treffen wird geplant.“ Es war eine persönliche und alleinige Entscheidung von Donald Trump als US-Präsident. In seiner Umgebung, gibt es wenig Fachpersonal, dem zu trauen ist. Schon alle Trump-Vorgänger, Bill Clinton, Bush und Obama, scheiterten daran, eine Entspannung mit Nordkorea zu erreichen.
Kein Ton, keine guten Wünsche für das Singapur-Treffen aus Berlin, auch nicht aus der EU-Kommission oder dem EU-Ministerrat für den US-Präsidenten
Um Entspannung geht es, wie sachlich und pragmatisch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel das vereinbarte US-Nordkorea-Gipfeltreffen sofort begrüßte: "Ich nenne das jetzt mal einen Hoffnungsschimmer. Daran muss weiter gearbeitet werden, aber es wäre natürlich wunderbar, wenn wir hier eine Entspannung erleben würden." (ARD-Tagesschau, 09.03.2018, 20 Uhr) Die Bundeskanzlerin entschloss sich damals, in dieser wichtigen Angelegenheit höchst persönlich vor die Öffentlichkeit zu treten und die heikle Sache nicht ihrem Regierungssprecher zu überlassen, wohl wissend, wie aktiv fremde Dienste im Bundeskanzleramt und Außenministerium versuchen, die Realität schräg zu beeinflussen und zu manipulieren. Umso merkwürdiger und auffälliger, dass jetzt in Kanada beim Treffen der G-7 (8. bis 10.06.2018) keine guten Wünsche für das Singapur-Treffen seitens der Kanzlerin oder des Auswärtigen Amtes zu vernehmen waren, kein Ton, auch nicht aus der EU-Kommission oder dem EU-Ministerrat für den US-Präsidenten vor seiner Abreise nach Singapur. Das offenbart noch einmal, wie weit von der Weltpolitik, wie nichtig als Subjekt der internationalen Politik, dieses EU-Konglomerat wirkt.
Deutschland mit erbärmlicher Konzeptionslosigkeit in der Außenpolitik
Dass sich die Bundeskanzlerin der negativen Haltung der nicht-US-Mitglieder von G-7 beugt, offenbart ihre erbärmliche Konzeptionslosigkeit in der Außenpolitik, ihre Unfähigkeit sich für eine gerechte Sache selbstsicher einzusetzen und sich mit Kriegstreibern und neokolonialistischen Mächten zu konfrontieren. Günther Verheugen beurteilt die Lage: "Vor diesem Hintergrund wirken Merkels europapolitische Vorstellungen... diffus und konzeptionslos. Es beginnt damit, dass die Kanzlerin Europa und die EU enentwegt synonym verwendet und so die Frage der notwendigen Friedenssicherung in Europa allein auf das Gebiet der EU begrenzt. Tatsächlich ist die Schaffung einer gesamteuropäischen Friedensordnung aktueller denn je, die Gefahr einer atomaren Vernichtung der Menschheit aufgrund der extremen Konfliktlage zwischen dem Westen und Russland größer geworden. Doch die Kanzlerin verengt die außenpolitischen Herausforderungen..." („Merkels Schaukeleien“ von Günter Verheugen, SZ-Außenansicht, 12.06.2018)
Vorgeschichte der USA gegenüber Nordkorea nicht beiseite lassen
Deutsche Redaktionen und Außenpolitiker sollten sich an die Fakten halten und die Vorgeschichte der USA gegenüber Nordkorea nicht beiseite lassen. Die USA haben sich als gefährlicher Erzfeind Koreas bewiesen.
Aufhebung der Sanktionen und gezielte Arbeit für eine Denuklearisierung der ganzen Welt
Kann man dann vollständige Abrüstung von Kim Jong-un erwarten während die US-Administration weiter auf nuklearer Stärke und Drohung beharrt? Selbstverständlich ist eine Denuklearisierung der USA/NATO erstrebenswert. Was das Gipfeltreffen in Singapur betrifft, ist nur Entspannung zu erwarten, wie die deutsche Kanzlerin sagte. Zur Entspannung gehört die Aufhebung der Sanktionen und dann gezielte Arbeit für eine Denuklearisierung der ganzen Welt. Schon der Bruch der USA von Abkommen diesbezüglich hat eine militärische Entwicklung Russlands verursacht, die jetzt die NATO als völlig überflüssig und wirkungslos dastehen lässt. Allgemeine Abrüstung ist angesagt. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte: "Der Gipfel in Singapur zeigt, dass Diplomatie und Dialog der einzige Weg nach vorne ist." Aus Nordkorea hört man: Beide Staatsmänner bringen den Frieden und beenden den Kriegszustand. Beide legen das Fundament für eine Welt ohne Atomwaffen, hört man auf den Südkoreas Straßen. Der südkoreanische Präsident Moon sieht einen Schlußpunkt im letzten Konflikt des Kalten Krieges. Jetzt werden viele weitere Treffen folgen. Die Singapur-Vereinbarung ist der erste Schritt in einem langen Friedensprozess.
Welt im Umbruch
Die erste unterzeichnete Vereinbarung zwischen dem US-Präsident und dem Staatschef Nordkoreas am 12.6.2018 sieht die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, die Einstellung der südkoreanischen-US-Militär-Manöver und den Abzug der US-amerikanischen Truppen aus Südkorea vor. Südkorea und Nordkorea lassen den Krieg hinter sich. Ein neues Kapitel beginnt. Russland begrüßt das Treffen und bietet Hilfe bei der atomaren Abrüstung an. Die Öffentlichkeit erlebt eine Welt im Umbruch seit dem heutigen Gipfeltreffen in Singapur zwischen den Staatschefs der beiden bisher verfeindeten atomaren Länder. Kim sprach von einem „guter Auftakt zum Frieden. Die Welt wird große Veränderungen sehen“. Trump überbringt im Namen der USA eine Botschaft von Hoffnung und Frieden. Die komplette Denuklearisierung der koreanischen Insel wird aber lange dauern. So Trump. Indien und China begrüßen auch das Treffen. Nur aus den großen EU-Staaten gibt es keine offizielle Reaktion. Dass das nicht geschieht, offenbart, in welchem Zustand sich deutsche EU-Politik derzeit befindet. Was soll man vom einem politischen Personal der EU halten, wenn es sich unfähig zeigt, sich mit den wichtigsten Themen der Weltpolitik wie den Weltfrieden zu befassen und keine Stellungnahme darüber abgibt, sondern lieber Zeit und Geld für konstruierte Konflikte und Feinde verschwendet, die sie selbst schafft oder erfindet? Eine solche EU, deren Zukunft quasi Neuland ist, wie Günter Verheugen sagt, zählt nicht mehr und ist nutzlos für die Weltpolitik. Heute ist eine andere Zeit angebrochen, erklärt Trump. Eine Wende ist unvermeidbar. Die „transatlantischen Beziehungen“ sind eine Last für die USA geworden. Wenn die EU an der „Nachkriegszeit“, nämlich an den Denkmustern vom Kalten Krieg festhalten will, bleibt eine solche archaische Haltung unbegreiflich. Die USA ist in der Lage, ihre Ziele ohne die EU-Verbündeten zu erreichen. Das erfolgreiche Gipfeltreffen in Singapur hat es erfolgreich bewiesen. Washington braucht keine Verbündete. Die EU kann sich auf den Kopf stellen###, aber das ändert nichts an dieser Realität.
Militärmanöver Südkoreas mit den USA einstellen, Sanktionen gegen Nordkorea aufheben
Der US-Präsident Donald Trump hat offensichtlich zuallererst seine Feindseligkeit gegenüber Nordkorea aufgegeben. Donald Trump und Kim Jong-un zollen sich bei ihrer ersten Begegnung gegenseitig Respekt. Die unmenschlichen Sanktionen gegen Nordkorea werden aufgehoben werden. Ja, Sanktionen gegen Nordkorea gehören aufgehoben. Sie sind willkürlich, illegal und völlig kontraproduktiv, wenn es um vertrauensbildende Maßnahmen geht. Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in will auch die Militärmanöver mit den USA einstellen. Sie sind kontraproduktiv für jede Annäherung in Frieden. Der US-Präsident ist der erste, der zu dieser Erkenntnis gelang: „Kriegsspiele passen nicht in unsere Friedensgespräche.“ Militärmanöver sind deshalb inakzeptabel sowohl in Südkorea als auch in Europa, wo sich die NATO-Konfrontation mit Russland dadurch auch zur Eskalation zugespitzt hat. Der Abzug der US-Truppen aus Südkorea ist in der Tat auch eine sehr vernünftige Entscheidung von Donald Trump. Alle Militär-Ausgaben sind unproduktiv und eine Verschwendung für die realen Bedürfnisse des amerikanischen Volkes zu Hause. Ein Geschäftsmann wie Donald Trump sieht gewiss diese sinnlose Verschwendung sonnenklar und ist entschlosse,n sie zu beenden. International ist das Gipfeltreffen als konstruktiv einzuschätzen. Der UN-Generalsekretär sprach von einem Meilenstein.
Kleines, armes Nordkorea Sorge deutscher Medien, aber nicht Aggressor USA
Besorgniserregend ist die Tatsache, dass die europäischen Regierungen durch die NATO-Mitgliedschaft einer starken fremden Führung eines ungeheuren Aggressors unterworfen sind, ein trifftiger Grund, aus diesem unberechenbaren Block auszusteigen und für ihn keinen weiteren Cent locker zu machen. Aber deutsche Medien sorgen sich um Nordkorea! Sie sorgen sich um ein kleines armes Land, das sich mit aller Kraft und Scharfblick von der unberechenbaren, vernichtenden Bedrohung eines skrupellosen Erzfeindes schützen will, angesichts der Tatsache, dass die US-Hegemonialmacht schon im Korea-Krieg unermesslichen Schaden verursacht hatte. Allein aus dieser schrecklichen historischen, nicht weit zurückliegenden Erfahrung des grausamen Korea-Krieges hat die Regierung Nordkoreas Atombomben und Interkontinentalraketen entwickeln lassen, um eine neue konventionelle oder sogar nukleare Aggression des bekannten grausamen Erzfeindes zu verhindern. Wieviele Atombomben und interkontinentale Raketen die USA auf ihren unzähligen Militärstütztpunkten auf der Erde hat, ist kein Thema für deutsche Journalisten. So völlig abwegig, desinformativ sind die angeblich freien Medien in Deutschland hinsichtlich des Gesprächs in Singapur zwischen beiden extrem ungleichen Nuklearmächten am 12.06.2018. Kim Jong-un und Donald Trump wollen sich für einen dauerhaften Frieden für Korea einsetzen. Donald Trump lädt Kim Jong-un ins Weiße Haus ein und Kim Jong-un lädt seinen US-Kollegen nach Pjöngjang. Trump will nach Pjöngjang reisen, sagte er auf der Pressekonferenz in Singapur.
Selbstverständlich ist der Versuch der Bändigung der gefährlichsten Waffen, die die Menschheit kennt, erstrebenswert, aber die Anstrengung dafür muss gegenseitig, und nicht einseitig verlaufen. Abrüstung muss auf beiden Seiten erfolgen. Die Vereinbarung dafür in Singapur ist erst eine Absichtserklärung. Abzurüsten schließt aufzurüsten aus. Zeitplan und Voraussetzungen sind in weiteren Treffen zu vereinbaren. Strategische Interessen lassen sich nicht durchsetzen mittels einer extrem brutalen Militärpolitik, die Vernichtung von Menschen und Ländern in Kauf nimmt. Dieser Großwahn kennzeichnet die US-Außenpolitik seit der verheerenden Gründung der NATO 1946.
Bedrohliche Wirklichkeit: Schurken-Staat USA
Inzwischen weiß die Weltstaatengemeinschaft, Washingtoner Verrücktheit ernst zu nehmen. Es handelt sich um einen skrupellosen Hegemon, der alles wahr macht, was er sagt. Paradoxerweise haben sich solche „Schurken“ an der Spitze dieser alten Demokratie bloßgestellt:
Im diesem extrem bedrohlichen Kontext findet der Gipfel zwischen dem Präsidenten des mächtigsten Landes der Erde und dem Staatschef eines kleinen und verarmten asiatischen Landes in Fernost statt. Außenpolitiker und Redaktionen müssen diese enorme Ungleichheit erkennen. Die unberechenbare Gefahr aus dem Pentagon ist nicht zu übersehen. Scharfsinnig nüchtern müssen sich Außenpolitiker und Redaktionen mit der Gefahr des Washingtoner Militärindustriekomplex beschäftigen anstatt mit dem armen kleinen Nordkorea, das anders als die USA niemals ein Land attackiert oder bedroht hat.
Verfasst am 12.6.2018 unter Bezugnahme auf Meldungen vom 12.6.2018 zum Gipfeltreffen USA-Nordkorea in Singapur (ARD-Tagesschau, ZDF Mittagsmagazin und ZDF-heute, DLF, u.a.)
Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war tätig im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.
Siehe auch:
Erklärung von Singapur vom 12. Juni 2018
Zu Frieden und Wohlstand auf der Welt beitragen
Von Donald J. Trump und Kim Jong Un
NRhZ 663 vom 13.06.2018
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24934
Online-Flyer Nr. 663 vom 13.06.2018
US-Sicherheitsberater John Bolton, unberechenbarer US-Kriegtreiber, nicht beim Singapur-Treffen Nordkorea-USA
Atomwaffen nicht einseitig aufgeben
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Die Annäherung des US-Präsidenten an den Staatschef Nordkoreas ist ein sensationelles historisches Ereignis, sensationell, weil sich der Wille des US-Präsidenten über die destruktiven kriegstreiberischen Kräfte seiner Entourage durchsetzen konnte und das Treffen bedingungslos stattfindet, ohne den Einfluss seines extremistischen "Sicherheitsberaters" John Bolton, der eine unmögliche inakzeptable Forderung an Kim Jong-un vor einigen Wochen richtete, nämlich die totale Denuklearisierung der koreanischen Insel nach dem Vorbild von Libyen. Diese unverschämte Zumutung hatte die nordkoreanische Führung sofort zurückgewiesen. Der unberechenbare Extremist und Kriegstreiber ist in Singapur nicht anwesend. Er musste zu Hause bleiben. Der US-Präsident hat sich seinem verheerenden Einfluss entziehen können. In der Tat versuchte der gefährliche Falke John Bolton den US-Präsidenten Donald Trump im Weißen Haus zu beeinflussen, um das wünschenswerte Treffen mit Kim Jong-un abzusagen und Nordkorea zu vernichten. Jener außenpolitische inakzeptable Hardliner hat immer wieder US-Militärinterventionen gefordert. Diese Irrationalität kam in den hiesigen Medien nicht zur Sprache. Vor diesem Hintergrund und angesichts der US-Vorgeschichte kann Nordkorea seine Atomwaffen nicht einseitig aufgeben. Im Gegenteil. Nordkorea ist gut beraten, konkrete Bedingungen an die USA zu stellen für eine konstruktive Annäherung, die tatsächlich zum erwünschten Frieden und Stabilität führen sollte.Aufmacher der website des Weißen Hauses: "Der historische Gipfel von Präsident Trump ist ein gewaltiger Augenblick für die Welt"
Erfolg der koreanischen Diplomatie
Das Gipfeltreffen beider bisher verfeindeter Staatschefs ist der unbestrittene Erfolg der koreanischen Diplomatie beider koreanischer Staaten, die sich dafür unermüdlich und zielstrebig mit asiatischer Geduld, Finesse und Weisheit einsetzten trotz aller Hindernisse, die das radikale Gesindel im Weißen Haus, in NATO-Büros und EU-Amtsstuben ausheckten.
Einheit beider koreanischer Staaten ohne US-Militärpräsenz in Südkorea
Wichtiger als das Treffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump ist aber die Annäherung zwischen beiden koreanischen Staaten, um zur Einheit zu gelangen, selbstverständlich in Interesse beider Staaten ohne US-Militärpräsenz in Südkorea. Beide koreanische Staatschefs trafen sich schon vor kurzem im Waffenstillstandsdorf Panmunjom auf der nordkoreanischen Seite der Grenze.
Südkoreaner und Nordkoreaner unter unterschiedlichen gesellschaftlichen Bedingungen, aber sie gehören zusammen
Entgegen der hierzulande verbreiteten Falschheit und Intrige gab es zwischen beiden koreanischen Staaten nie eine Feindschaft, denn es handelt sich um ein und dasselbe Volk, das unter unterschiedlichen gesellschaftlichen Bedingungen lebt. Aber Südkoreaner und Nordkoreaner sind keine Feinde, denn sie gehören zusammen. Deshalb ist ihre angestrebte Einigung das normalste der Welt, was deutsche Journalisten, die den US-Interessen hörig sind, nicht anerkennen wollen.
Nord- und Südkoreas Weg zur Einheit ohne US-Einmischung
Schon während der Olympischen Winterspiele im vergangenen Februar gelang die Einladung des Staatschefs Nordkoreas an den Präsidenten Südkoreas, um Pjöngjang zu besuchen. Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in reagierte dankbar und positiv auf die Einladung seines Kollegen. Die Südkoreaner zeigten damit schon, dass sie ihren Weg ohne die Einmischung der USA gehen wollen. Die Initiative aus Nordkorea wurde höchst persönlich von Kim Yo-jong, Schwester des Staatoberhauptes Kim Jong-un, an den südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in überbracht.
"... Zumal sie Präsident Moon eine persönliche Einladung zu einem Gipfeltreffen in Pjöngjang mit ihrem Bruder übergab...war das die entscheidende Botschaft. Ins Gästebuch des Blauen Hauses schrieb Kim: 'Ich erwarte, Pjöngjang und Seoul kommen sich in den Herzen unseres Volkes näher, das wird eine Zukunft des Wohlstands und der Vereinigung voranbringen.' ... " („Liebesgrüße aus Pjöngjang“ von Christoph Neidhart, SZ, 12.02.2018)
Beide koreanischen Regierungen arbeiteten erfolgreich und gezielt an einem baldigen Gipfeltreffen der beiden koreanischen Staatschefs, so dass auch ein Treffen von Kim Jong-un und Südkoreas Präsident Moon Jae-in im Grenzort Panmunjom im April erfolgte.
Alle Trump-Vorgänger scheiterten hinsichtlich Entspannung mit Nordkorea
Südkoreas Präsident Moon Jae-in engagierte sich höchst persönlich, sogar mit einem Besuch in Washington, um das Treffen seines nordkoreanischen Kollege Kim mit dem US-Präsidenten zu arrangieren.Trump twitterte: „Ein Treffen wird geplant.“ Es war eine persönliche und alleinige Entscheidung von Donald Trump als US-Präsident. In seiner Umgebung, gibt es wenig Fachpersonal, dem zu trauen ist. Schon alle Trump-Vorgänger, Bill Clinton, Bush und Obama, scheiterten daran, eine Entspannung mit Nordkorea zu erreichen.
Kein Ton, keine guten Wünsche für das Singapur-Treffen aus Berlin, auch nicht aus der EU-Kommission oder dem EU-Ministerrat für den US-Präsidenten
Um Entspannung geht es, wie sachlich und pragmatisch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel das vereinbarte US-Nordkorea-Gipfeltreffen sofort begrüßte: "Ich nenne das jetzt mal einen Hoffnungsschimmer. Daran muss weiter gearbeitet werden, aber es wäre natürlich wunderbar, wenn wir hier eine Entspannung erleben würden." (ARD-Tagesschau, 09.03.2018, 20 Uhr) Die Bundeskanzlerin entschloss sich damals, in dieser wichtigen Angelegenheit höchst persönlich vor die Öffentlichkeit zu treten und die heikle Sache nicht ihrem Regierungssprecher zu überlassen, wohl wissend, wie aktiv fremde Dienste im Bundeskanzleramt und Außenministerium versuchen, die Realität schräg zu beeinflussen und zu manipulieren. Umso merkwürdiger und auffälliger, dass jetzt in Kanada beim Treffen der G-7 (8. bis 10.06.2018) keine guten Wünsche für das Singapur-Treffen seitens der Kanzlerin oder des Auswärtigen Amtes zu vernehmen waren, kein Ton, auch nicht aus der EU-Kommission oder dem EU-Ministerrat für den US-Präsidenten vor seiner Abreise nach Singapur. Das offenbart noch einmal, wie weit von der Weltpolitik, wie nichtig als Subjekt der internationalen Politik, dieses EU-Konglomerat wirkt.
Deutschland mit erbärmlicher Konzeptionslosigkeit in der Außenpolitik
Dass sich die Bundeskanzlerin der negativen Haltung der nicht-US-Mitglieder von G-7 beugt, offenbart ihre erbärmliche Konzeptionslosigkeit in der Außenpolitik, ihre Unfähigkeit sich für eine gerechte Sache selbstsicher einzusetzen und sich mit Kriegstreibern und neokolonialistischen Mächten zu konfrontieren. Günther Verheugen beurteilt die Lage: "Vor diesem Hintergrund wirken Merkels europapolitische Vorstellungen... diffus und konzeptionslos. Es beginnt damit, dass die Kanzlerin Europa und die EU enentwegt synonym verwendet und so die Frage der notwendigen Friedenssicherung in Europa allein auf das Gebiet der EU begrenzt. Tatsächlich ist die Schaffung einer gesamteuropäischen Friedensordnung aktueller denn je, die Gefahr einer atomaren Vernichtung der Menschheit aufgrund der extremen Konfliktlage zwischen dem Westen und Russland größer geworden. Doch die Kanzlerin verengt die außenpolitischen Herausforderungen..." („Merkels Schaukeleien“ von Günter Verheugen, SZ-Außenansicht, 12.06.2018)
Vorgeschichte der USA gegenüber Nordkorea nicht beiseite lassen
Deutsche Redaktionen und Außenpolitiker sollten sich an die Fakten halten und die Vorgeschichte der USA gegenüber Nordkorea nicht beiseite lassen. Die USA haben sich als gefährlicher Erzfeind Koreas bewiesen.
Aufhebung der Sanktionen und gezielte Arbeit für eine Denuklearisierung der ganzen Welt
Kann man dann vollständige Abrüstung von Kim Jong-un erwarten während die US-Administration weiter auf nuklearer Stärke und Drohung beharrt? Selbstverständlich ist eine Denuklearisierung der USA/NATO erstrebenswert. Was das Gipfeltreffen in Singapur betrifft, ist nur Entspannung zu erwarten, wie die deutsche Kanzlerin sagte. Zur Entspannung gehört die Aufhebung der Sanktionen und dann gezielte Arbeit für eine Denuklearisierung der ganzen Welt. Schon der Bruch der USA von Abkommen diesbezüglich hat eine militärische Entwicklung Russlands verursacht, die jetzt die NATO als völlig überflüssig und wirkungslos dastehen lässt. Allgemeine Abrüstung ist angesagt. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte: "Der Gipfel in Singapur zeigt, dass Diplomatie und Dialog der einzige Weg nach vorne ist." Aus Nordkorea hört man: Beide Staatsmänner bringen den Frieden und beenden den Kriegszustand. Beide legen das Fundament für eine Welt ohne Atomwaffen, hört man auf den Südkoreas Straßen. Der südkoreanische Präsident Moon sieht einen Schlußpunkt im letzten Konflikt des Kalten Krieges. Jetzt werden viele weitere Treffen folgen. Die Singapur-Vereinbarung ist der erste Schritt in einem langen Friedensprozess.
Welt im Umbruch
Die erste unterzeichnete Vereinbarung zwischen dem US-Präsident und dem Staatschef Nordkoreas am 12.6.2018 sieht die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, die Einstellung der südkoreanischen-US-Militär-Manöver und den Abzug der US-amerikanischen Truppen aus Südkorea vor. Südkorea und Nordkorea lassen den Krieg hinter sich. Ein neues Kapitel beginnt. Russland begrüßt das Treffen und bietet Hilfe bei der atomaren Abrüstung an. Die Öffentlichkeit erlebt eine Welt im Umbruch seit dem heutigen Gipfeltreffen in Singapur zwischen den Staatschefs der beiden bisher verfeindeten atomaren Länder. Kim sprach von einem „guter Auftakt zum Frieden. Die Welt wird große Veränderungen sehen“. Trump überbringt im Namen der USA eine Botschaft von Hoffnung und Frieden. Die komplette Denuklearisierung der koreanischen Insel wird aber lange dauern. So Trump. Indien und China begrüßen auch das Treffen. Nur aus den großen EU-Staaten gibt es keine offizielle Reaktion. Dass das nicht geschieht, offenbart, in welchem Zustand sich deutsche EU-Politik derzeit befindet. Was soll man vom einem politischen Personal der EU halten, wenn es sich unfähig zeigt, sich mit den wichtigsten Themen der Weltpolitik wie den Weltfrieden zu befassen und keine Stellungnahme darüber abgibt, sondern lieber Zeit und Geld für konstruierte Konflikte und Feinde verschwendet, die sie selbst schafft oder erfindet? Eine solche EU, deren Zukunft quasi Neuland ist, wie Günter Verheugen sagt, zählt nicht mehr und ist nutzlos für die Weltpolitik. Heute ist eine andere Zeit angebrochen, erklärt Trump. Eine Wende ist unvermeidbar. Die „transatlantischen Beziehungen“ sind eine Last für die USA geworden. Wenn die EU an der „Nachkriegszeit“, nämlich an den Denkmustern vom Kalten Krieg festhalten will, bleibt eine solche archaische Haltung unbegreiflich. Die USA ist in der Lage, ihre Ziele ohne die EU-Verbündeten zu erreichen. Das erfolgreiche Gipfeltreffen in Singapur hat es erfolgreich bewiesen. Washington braucht keine Verbündete. Die EU kann sich auf den Kopf stellen###, aber das ändert nichts an dieser Realität.
Militärmanöver Südkoreas mit den USA einstellen, Sanktionen gegen Nordkorea aufheben
Der US-Präsident Donald Trump hat offensichtlich zuallererst seine Feindseligkeit gegenüber Nordkorea aufgegeben. Donald Trump und Kim Jong-un zollen sich bei ihrer ersten Begegnung gegenseitig Respekt. Die unmenschlichen Sanktionen gegen Nordkorea werden aufgehoben werden. Ja, Sanktionen gegen Nordkorea gehören aufgehoben. Sie sind willkürlich, illegal und völlig kontraproduktiv, wenn es um vertrauensbildende Maßnahmen geht. Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in will auch die Militärmanöver mit den USA einstellen. Sie sind kontraproduktiv für jede Annäherung in Frieden. Der US-Präsident ist der erste, der zu dieser Erkenntnis gelang: „Kriegsspiele passen nicht in unsere Friedensgespräche.“ Militärmanöver sind deshalb inakzeptabel sowohl in Südkorea als auch in Europa, wo sich die NATO-Konfrontation mit Russland dadurch auch zur Eskalation zugespitzt hat. Der Abzug der US-Truppen aus Südkorea ist in der Tat auch eine sehr vernünftige Entscheidung von Donald Trump. Alle Militär-Ausgaben sind unproduktiv und eine Verschwendung für die realen Bedürfnisse des amerikanischen Volkes zu Hause. Ein Geschäftsmann wie Donald Trump sieht gewiss diese sinnlose Verschwendung sonnenklar und ist entschlosse,n sie zu beenden. International ist das Gipfeltreffen als konstruktiv einzuschätzen. Der UN-Generalsekretär sprach von einem Meilenstein.
Kleines, armes Nordkorea Sorge deutscher Medien, aber nicht Aggressor USA
Besorgniserregend ist die Tatsache, dass die europäischen Regierungen durch die NATO-Mitgliedschaft einer starken fremden Führung eines ungeheuren Aggressors unterworfen sind, ein trifftiger Grund, aus diesem unberechenbaren Block auszusteigen und für ihn keinen weiteren Cent locker zu machen. Aber deutsche Medien sorgen sich um Nordkorea! Sie sorgen sich um ein kleines armes Land, das sich mit aller Kraft und Scharfblick von der unberechenbaren, vernichtenden Bedrohung eines skrupellosen Erzfeindes schützen will, angesichts der Tatsache, dass die US-Hegemonialmacht schon im Korea-Krieg unermesslichen Schaden verursacht hatte. Allein aus dieser schrecklichen historischen, nicht weit zurückliegenden Erfahrung des grausamen Korea-Krieges hat die Regierung Nordkoreas Atombomben und Interkontinentalraketen entwickeln lassen, um eine neue konventionelle oder sogar nukleare Aggression des bekannten grausamen Erzfeindes zu verhindern. Wieviele Atombomben und interkontinentale Raketen die USA auf ihren unzähligen Militärstütztpunkten auf der Erde hat, ist kein Thema für deutsche Journalisten. So völlig abwegig, desinformativ sind die angeblich freien Medien in Deutschland hinsichtlich des Gesprächs in Singapur zwischen beiden extrem ungleichen Nuklearmächten am 12.06.2018. Kim Jong-un und Donald Trump wollen sich für einen dauerhaften Frieden für Korea einsetzen. Donald Trump lädt Kim Jong-un ins Weiße Haus ein und Kim Jong-un lädt seinen US-Kollegen nach Pjöngjang. Trump will nach Pjöngjang reisen, sagte er auf der Pressekonferenz in Singapur.
Selbstverständlich ist der Versuch der Bändigung der gefährlichsten Waffen, die die Menschheit kennt, erstrebenswert, aber die Anstrengung dafür muss gegenseitig, und nicht einseitig verlaufen. Abrüstung muss auf beiden Seiten erfolgen. Die Vereinbarung dafür in Singapur ist erst eine Absichtserklärung. Abzurüsten schließt aufzurüsten aus. Zeitplan und Voraussetzungen sind in weiteren Treffen zu vereinbaren. Strategische Interessen lassen sich nicht durchsetzen mittels einer extrem brutalen Militärpolitik, die Vernichtung von Menschen und Ländern in Kauf nimmt. Dieser Großwahn kennzeichnet die US-Außenpolitik seit der verheerenden Gründung der NATO 1946.
Bedrohliche Wirklichkeit: Schurken-Staat USA
Inzwischen weiß die Weltstaatengemeinschaft, Washingtoner Verrücktheit ernst zu nehmen. Es handelt sich um einen skrupellosen Hegemon, der alles wahr macht, was er sagt. Paradoxerweise haben sich solche „Schurken“ an der Spitze dieser alten Demokratie bloßgestellt:
- US-Präsident Harry Truman war verantwortlich für den Abwurf der Atombombe auf Hiroshima und Nagasaki (6.und 9.8.1946).
- General Mac Arthur befürwortete eine Atom-Bombe während des Korea-Kriegs einzusetzen.
- US-Vizepräsident Dan Quayle äußerte seine Absicht, eine Atombombe auf den Irak abzuwerfen: „USA halten Atomwaffen-Einsatz für denkbar.“ (SZ 2./3.2.1991, „Should a nuclear Bomb be used against Irak?“. Time International Nr.5, 4.2.1991)
- Der amtierende US-Verteidigungsminister James Mattis äußerte sich ebenso in derselben irrationalen Weise.
Im diesem extrem bedrohlichen Kontext findet der Gipfel zwischen dem Präsidenten des mächtigsten Landes der Erde und dem Staatschef eines kleinen und verarmten asiatischen Landes in Fernost statt. Außenpolitiker und Redaktionen müssen diese enorme Ungleichheit erkennen. Die unberechenbare Gefahr aus dem Pentagon ist nicht zu übersehen. Scharfsinnig nüchtern müssen sich Außenpolitiker und Redaktionen mit der Gefahr des Washingtoner Militärindustriekomplex beschäftigen anstatt mit dem armen kleinen Nordkorea, das anders als die USA niemals ein Land attackiert oder bedroht hat.
Verfasst am 12.6.2018 unter Bezugnahme auf Meldungen vom 12.6.2018 zum Gipfeltreffen USA-Nordkorea in Singapur (ARD-Tagesschau, ZDF Mittagsmagazin und ZDF-heute, DLF, u.a.)
Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war tätig im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.
Siehe auch:
Erklärung von Singapur vom 12. Juni 2018
Zu Frieden und Wohlstand auf der Welt beitragen
Von Donald J. Trump und Kim Jong Un
NRhZ 663 vom 13.06.2018
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=24934
Online-Flyer Nr. 663 vom 13.06.2018
