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Demonstration am 15. Juni 2019 in Köln
Sag NEIN zur Impfpflicht!
Von Arbeiterfotografie
„Seit Jahren fordern einige Politiker und Ärztefunktionäre die Einführung einer Impfpflicht. Nachdem sich nun auch der Bundesgesundheitsminister [Spahn] und die Familienministerin [Giffey] für eine Masern-Impfpflicht in Kindertagesstätten, Kindergärten und Schulen ausgesprochen haben, ist in absehbarer Zeit mit einer entsprechenden Gesetzesinitiative zu rechnen, die zumindest diese Impfpflicht juristisch festschreiben will. Die Argumente, die vorgebracht und in den Massenmedien verbreitet werden, halten einer Überprüfung nicht stand.“ So heißt es in der Begründung zu einer Petition "Deutschland braucht keine Impfpflicht!", in der die „Unterzeichner... die Bundesregierung und die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf[fordern], jede Gesetzesinitiative zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern zu unterlassen und das Recht auf freie und individuelle Impfentscheidung anzuerkennen.“ Das war Grundlage einer Kundgebung, die am 15. Juni 2019 – moderiert von Wojna von der Polit-Band DIE BANDBREITE – vor dem Kölner Hauptbahnhof am Kölner Dom stattgefunden hat. Wojna: „Einer Sache muss man sich – ganz gleich, ob man für oder gegen Impfen ist – bewusst sein. Diese Verletzung der Würde ist eine Verletzung der Menschenwürde und ist eine Körperverletzung. Und der erste Artikel im Grundgesetz 'Die Würde des Menschen ist unantastbar' ist das Erste, was Jens Spahn damit verletzt und zeigt, dass er augenscheinlich von Demokratie und Rechtstaatlichkeit nicht viel zu verstehen scheint." Die NRhZ dokumentiert das Ereignis in Fotos der Arbeiterfotografie.
sPA(h)NIKMACHE
Nein zur Impfpflicht
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“ auf dem Bahnhofsvorplatz am Kölner Dom
Impfpflicht NEIN Danke
Keine Zwangsimpfung
Nur mittels Naturrecht ist der Impfzwang zu besiegen
Sag NEIN zur Impfpflicht
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Impfpflicht NEIN Danke
Impffrei für eine gesunde Zukunft!
Individuelle Impfentscheidung – Für eine gesunde Zukunft
Nein zur Impfpflicht
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Impfen?! Entscheide mündig und angstfrei
Keine medizinische Tyrannei – Zwangsimpfung ist Faschismus
Impfpflicht NEIN Danke
Wer entscheidet, ob mein Kind zu krank ist für eine Impfung?
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Freie Impfentscheidung – Für eine gesunde Zukunft
Keine Zwangsimpfung
NEIN zum Impfpflicht
Das höherrangige „natürliche Recht“ steht über allem gesetzlichen Impfzwang
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“ – moderiert von Wojna von der Polit-Band DIE BANDBREITE: „Einer Sache muss man sich – ganz gleich, ob man für oder gegen Impfen ist – bewusst sein. Diese Verletzung der Würde ist eine Verletzung der Menschenwürde und ist eine Körperverletzung. Und der erste Artikel im Grundgesetz 'Die Würde des Menschen ist unantastbar' ist das Erste, was Jens Spahn damit verletzt und zeigt, dass er augenscheinlich von Demokratie und Rechtstaatlichkeit nicht viel zu verstehen scheint.“
Rettungsschirm Naturrecht gegen Impfzwang
NEIN zum Zwang
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“ – moderiert von Wojna von der Polit-Band DIE BANDBREITE
Impfen bedeutet: dauerhaft krank statt natürlicher Immunschutz
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
NEIN zum Impfzwang
Informationsstand bei der Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Gegen Zwangsimpfen unserer gesunden Kleinkinder! Wehret den Anfängen! Das höherrangige „natürliche Recht“ steht über allem gesetzlichen Impfzwang
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“ auf dem Bahnhofsvorplatz
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
In einem bei der Demonstration in Köln verteilten Flugblatt heißt es – wie in der Begründung zur Petition – weiter:
Deutschland gehört zu den Ländern mit den höchsten Impfquoten in Europa. Mehr als 97 % der Kinder in den ersten Lebensjahren sind zumindest einmal gegen Masern geimpft, und die Zahlen steigen weiter. In den meisten europäischen Ländern mit Impfpflicht sind weniger Menschen geimpft.
In den ersten Monaten 2019 gab es in Deutschland zwar mehr Masernfälle als 2018, aber weniger als etwa 2017 oder 2015. Insgesamt kam es in den letzten Jahren nicht zu einem Anstieg der Erkrankungszahlen. Ein deutlich wachsender Anteil der Erkrankten sind Jugendliche und Erwachsene sowie Zuwanderer aus der EU. Gerade diese Bevölkerungsgruppen würden durch die geplante Impfpflicht nicht erreicht.
Die Masern sind weder eine Erkrankung mit hoher Sterblichkeit, noch ist mit einer epidemischen Ausbreitung zu rechnen. Die bestehenden Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes für zeitlich begrenzte Schutzmaßnahmen (z.B. temporäre Betretungsverbote für Kindergärten und Schulen, bei Masern bereits heute auch gegenüber Ungeimpften bzw. Kindern ohne Immunstatus möglich, vgl. § 28 Abs. 2 IfSG) reichen aus, um wirksam gegen Krankheitshäufungen vorzugehen. Neuere Studienergebnisse aus Deutschland zeigen, dass eine Impfpflicht eher kontraproduktiv sein könnte und die Ablehnung von Schutzimpfungen befördert.
Die UNESCO hat 2005 einstimmig formuliert: „Jede präventive, diagnostische und therapeutische medizinische Intervention hat nur mit vorheriger, freier und nach Aufklärung erteilter Einwilligung der betroffenen Person auf der Grundlage angemessener Informationen zu erfolgen.“ Wenn ein demokratischer Rechtsstaat solche Maßnahmen für nötig hält, muss er auf Aufklärung setzen. Die steigende Impfbereitschaft gegenüber Masern zeigt, dass Aufklärung wirkt. In den vergangenen Jahren wurde eine deutliche Erhöhung der Impfquoten für Masern insbesondere im frühen Kindesalter erreicht. Der Masernschutz bei Jugendlichen und Erwachsenen kann durch vermehrte Aufklärung und ggf. gezielte Kampagnen verbessert werden.
Aktuell gibt es daher keine tragfähige Begründung, die verfassungsmäßigen Grundrechte der Kinder auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG), der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder (Art. 6 Abs. 2 GG) sowie das Grundrecht auf Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) durch eine Impfpflicht einzuschränken. Die Verhältnismäßigkeit und die Notwendigkeit einer solch einschneidenden Maßnahme sind nicht gegeben. Vor allem aber steht eine Impfpflicht - ohne legitimierende epidemiologische Notsituation – im Widerspruch zu dem Grundkonsens unserer Gesellschaft mit dem Recht auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit.
Weitere Informationen:
Petition "Deutschland braucht keine Impfpflicht!"
https://www.openpetition.de/petition/online/deutschland-braucht-keine-impfpflicht
Ärzte für individuelle Impfentscheidung
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/
Online-Flyer Nr. 710 vom 20.06.2019
Demonstration am 15. Juni 2019 in Köln
Sag NEIN zur Impfpflicht!
Von Arbeiterfotografie
„Seit Jahren fordern einige Politiker und Ärztefunktionäre die Einführung einer Impfpflicht. Nachdem sich nun auch der Bundesgesundheitsminister [Spahn] und die Familienministerin [Giffey] für eine Masern-Impfpflicht in Kindertagesstätten, Kindergärten und Schulen ausgesprochen haben, ist in absehbarer Zeit mit einer entsprechenden Gesetzesinitiative zu rechnen, die zumindest diese Impfpflicht juristisch festschreiben will. Die Argumente, die vorgebracht und in den Massenmedien verbreitet werden, halten einer Überprüfung nicht stand.“ So heißt es in der Begründung zu einer Petition "Deutschland braucht keine Impfpflicht!", in der die „Unterzeichner... die Bundesregierung und die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf[fordern], jede Gesetzesinitiative zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern zu unterlassen und das Recht auf freie und individuelle Impfentscheidung anzuerkennen.“ Das war Grundlage einer Kundgebung, die am 15. Juni 2019 – moderiert von Wojna von der Polit-Band DIE BANDBREITE – vor dem Kölner Hauptbahnhof am Kölner Dom stattgefunden hat. Wojna: „Einer Sache muss man sich – ganz gleich, ob man für oder gegen Impfen ist – bewusst sein. Diese Verletzung der Würde ist eine Verletzung der Menschenwürde und ist eine Körperverletzung. Und der erste Artikel im Grundgesetz 'Die Würde des Menschen ist unantastbar' ist das Erste, was Jens Spahn damit verletzt und zeigt, dass er augenscheinlich von Demokratie und Rechtstaatlichkeit nicht viel zu verstehen scheint." Die NRhZ dokumentiert das Ereignis in Fotos der Arbeiterfotografie.sPA(h)NIKMACHE
Nein zur Impfpflicht
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“ auf dem Bahnhofsvorplatz am Kölner Dom
Impfpflicht NEIN Danke
Keine Zwangsimpfung
Nur mittels Naturrecht ist der Impfzwang zu besiegen
Sag NEIN zur Impfpflicht
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Impfpflicht NEIN Danke
Impffrei für eine gesunde Zukunft!
Individuelle Impfentscheidung – Für eine gesunde Zukunft
Nein zur Impfpflicht
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Impfen?! Entscheide mündig und angstfrei
Keine medizinische Tyrannei – Zwangsimpfung ist Faschismus
Impfpflicht NEIN Danke
Wer entscheidet, ob mein Kind zu krank ist für eine Impfung?
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Freie Impfentscheidung – Für eine gesunde Zukunft
Keine Zwangsimpfung
NEIN zum Impfpflicht
Das höherrangige „natürliche Recht“ steht über allem gesetzlichen Impfzwang
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“ – moderiert von Wojna von der Polit-Band DIE BANDBREITE: „Einer Sache muss man sich – ganz gleich, ob man für oder gegen Impfen ist – bewusst sein. Diese Verletzung der Würde ist eine Verletzung der Menschenwürde und ist eine Körperverletzung. Und der erste Artikel im Grundgesetz 'Die Würde des Menschen ist unantastbar' ist das Erste, was Jens Spahn damit verletzt und zeigt, dass er augenscheinlich von Demokratie und Rechtstaatlichkeit nicht viel zu verstehen scheint.“
Rettungsschirm Naturrecht gegen Impfzwang
NEIN zum Zwang
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“ – moderiert von Wojna von der Polit-Band DIE BANDBREITE
Impfen bedeutet: dauerhaft krank statt natürlicher Immunschutz
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
NEIN zum Impfzwang
Informationsstand bei der Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Gegen Zwangsimpfen unserer gesunden Kleinkinder! Wehret den Anfängen! Das höherrangige „natürliche Recht“ steht über allem gesetzlichen Impfzwang
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“ auf dem Bahnhofsvorplatz
Kundgebung „Sag NEIN zur Impfpflicht“
In einem bei der Demonstration in Köln verteilten Flugblatt heißt es – wie in der Begründung zur Petition – weiter:
Deutschland gehört zu den Ländern mit den höchsten Impfquoten in Europa. Mehr als 97 % der Kinder in den ersten Lebensjahren sind zumindest einmal gegen Masern geimpft, und die Zahlen steigen weiter. In den meisten europäischen Ländern mit Impfpflicht sind weniger Menschen geimpft.
In den ersten Monaten 2019 gab es in Deutschland zwar mehr Masernfälle als 2018, aber weniger als etwa 2017 oder 2015. Insgesamt kam es in den letzten Jahren nicht zu einem Anstieg der Erkrankungszahlen. Ein deutlich wachsender Anteil der Erkrankten sind Jugendliche und Erwachsene sowie Zuwanderer aus der EU. Gerade diese Bevölkerungsgruppen würden durch die geplante Impfpflicht nicht erreicht.
Die Masern sind weder eine Erkrankung mit hoher Sterblichkeit, noch ist mit einer epidemischen Ausbreitung zu rechnen. Die bestehenden Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes für zeitlich begrenzte Schutzmaßnahmen (z.B. temporäre Betretungsverbote für Kindergärten und Schulen, bei Masern bereits heute auch gegenüber Ungeimpften bzw. Kindern ohne Immunstatus möglich, vgl. § 28 Abs. 2 IfSG) reichen aus, um wirksam gegen Krankheitshäufungen vorzugehen. Neuere Studienergebnisse aus Deutschland zeigen, dass eine Impfpflicht eher kontraproduktiv sein könnte und die Ablehnung von Schutzimpfungen befördert.
Die UNESCO hat 2005 einstimmig formuliert: „Jede präventive, diagnostische und therapeutische medizinische Intervention hat nur mit vorheriger, freier und nach Aufklärung erteilter Einwilligung der betroffenen Person auf der Grundlage angemessener Informationen zu erfolgen.“ Wenn ein demokratischer Rechtsstaat solche Maßnahmen für nötig hält, muss er auf Aufklärung setzen. Die steigende Impfbereitschaft gegenüber Masern zeigt, dass Aufklärung wirkt. In den vergangenen Jahren wurde eine deutliche Erhöhung der Impfquoten für Masern insbesondere im frühen Kindesalter erreicht. Der Masernschutz bei Jugendlichen und Erwachsenen kann durch vermehrte Aufklärung und ggf. gezielte Kampagnen verbessert werden.
Aktuell gibt es daher keine tragfähige Begründung, die verfassungsmäßigen Grundrechte der Kinder auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG), der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder (Art. 6 Abs. 2 GG) sowie das Grundrecht auf Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) durch eine Impfpflicht einzuschränken. Die Verhältnismäßigkeit und die Notwendigkeit einer solch einschneidenden Maßnahme sind nicht gegeben. Vor allem aber steht eine Impfpflicht - ohne legitimierende epidemiologische Notsituation – im Widerspruch zu dem Grundkonsens unserer Gesellschaft mit dem Recht auf Selbstbestimmung und körperliche Unversehrtheit.
Weitere Informationen:
Petition "Deutschland braucht keine Impfpflicht!"
https://www.openpetition.de/petition/online/deutschland-braucht-keine-impfpflicht
Ärzte für individuelle Impfentscheidung
https://www.individuelle-impfentscheidung.de/
Online-Flyer Nr. 710 vom 20.06.2019
