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Arbeit und Soziales
Zurzeit des Corona-Manövers: Kundgebungen in Darmstadt am 1. und 2. Mai 2020
Solidarität in und nach der Krise
Von Peter Betscher
Unter dem Motto "Solidarisch ist man nicht alleine!" zogen sich die Darmstädter Gewerkschaften ins Netz und nach Hause zurück. In einer Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes ist zu lesen: „Am 1. Mai 2020 wird es erstmals seit Gründung des DGB keine Kundgebungen auf Straßen und Plätzen geben – denn in Corona-Zeiten heißt Solidarität: mit Anstand Abstand halten. Deswegen holen wir den Tag der Arbeit ins Netz: Mit einem mehrstündigen Livestream ab 11 Uhr, den wir auf unserer Webseite, über Facebook und Youtube ausspielen.“ (1)
Gewerkschaftshaus Darmstadt: dieses Jahr menschenleer (alle Fotos: arbeiterfotografie.com)
Dennoch gab es gleich zwei 1. Mai-Kundgebungen in Darmstadt. Eine von der MLPD und eine von einem Aktionsbündnis „#1MaiDarmstadt #andersweitermachen - Für Solidarität in und nach der Krise“. Das Aktionsbündnis schreibt dazu:
„Die Entscheidung des DGB, in diesem Jahr auf die traditionelle Mai-Kundgebungen zu verzichten, halten wir für richtig und verantwortungsvoll. Sie folgt den Empfehlungen zur Eindämmung der Pandemie, die man bei einer solchen Großveranstaltung nicht hätte gewährleisten können. Allerdings ist - wie das Bundesverfassungsgericht klargestellt hat - das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch die hessische Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus nicht völlig außer Kraft gesetzt. Unter strikter Beachtung der Infektionsschutzbestimmungen können Kundgebungen in kleineren Gruppen unter freiem Himmel stattfinden. In diesem Rahmen wollen wir eine zahlenmäßig und zeitlich begrenzte Kundgebung am 1. Mai durchführen, um unsere Grundrechte gegen unverhältnismäßige Einschränkungen zu verteidigen und Forderungen nach einer sozial-ökologischen Bewältigung der Krise öffentlich zu artikulieren. Die Corona-Krise stellt große Herausforderungen: Es entscheidet sich gegenwärtig, wie die Welt und unser Land künftig aussehen wird, sozial gerechter, friedlicher, der Ökologie und dem Klimaschutz verpflichtet – oder aber nicht. Auf die Krise wird eine gesellschaftliche Auseinandersetzung folgen, wer die Kosten zu tragen hat. Dazu wollen wir Position beziehen.“ (2)
Darmstadt, 1. Mai 2020, Karolinenplatz
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020, Walter Busch-Hübenbecker, Mitglied im DGB-Kreisvorstand Darmstadt-Dieburg
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020, Demonstrationszug durch den Herrengarten
,
Eine andere Kundgebung fand am 2. Mai wie jeden Samstag seit Ostern statt, und die Organisatoren beziehen sich auf die Hygiene-Demonstrationen in Berlin der Initiative "Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand". Hier handelt es sich mehrheitlich um Impfgegner und inzwischen auch Anhängern der u.a. von dem Arzt Bodo Schiffmann gegründeten Partei "Widerstand 2020". In den Reden, deren Schwerpunkt die unverhältnismäßige Einschränkung der Grundrechte bildete, wurde auch dazu aufgerufen gegen das "Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", das einer generellen Impfpflicht den Weg bahnt und das bereits Mitte Juni in Kraft treten soll, zu mobilisieren. Weiterhin setzen sich die Demonstranten für eine sofortige Beendigung des Lockdowns unter Berücksichtigung des Schutzes von Risikogruppen ein und prangerten den Kauf von 30 Atombombern als nicht vereinbar mit dem Grundgesetz an.
Darmstadt, 2. Mai 2020, Karolinenplatz
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020, Chaos Ohnmacht Regiert Ohne Normalität Angst - Widerstand muss sein! Impfpflicht Nein Danke!
Obgleich es bei beiden Veranstaltungen durchaus Schnittmengen gab in den Themen wie den unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte und die Befürchtung, dass die Bevölkerung die Lasten des Lockdowns tragen muss, gibt es so gut wie keine personellen Überschneidungen. Vielmehr stehen sich zwei Lager unversöhnlich gegenüber. Die einen gelten als "Corona-Leugner", "Verschwörungstheoretiker" und "Esoteriker" und die anderen als "Verfechter eines untergegangenen Sozialismus" bzw. "willfährige Lakaien in der etablierten Parteienlandschaft". Für die kommenden Auseinandersetzungen um die Lasten der Krise heißt das nichts Gutes. Leichter können es die Herrschenden nicht haben.
Fußnoten:
1 "Solidarisch ist man nicht alleine!"
Erklärung des DGB zum 1. Mai 2020
https://www.politnetz-darmstadt.de/node/28326
2 Aufruf zum 1. Mai 2020
"Corona trifft alle – aber nicht alle gleich! - #1MaiDarmstadt #andersweitermachen - Für Solidarität in und nach der Krise"
https://www.politnetz-darmstadt.de/node/28321
Siehe auch:
Eine Spurensuche entlang des Virus
Zum 1. Mai 2020: Alltägliche politische Meinungsäußerung? Illegaler Akt? Gar Revolution?
Von Markus Heizmann (Bündnis gegen den imperialistischen Krieg, Basel)
NRhZ 743 vom 06.05.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26771
Mai-Kundgebung in Koblenz
Zum 1. Mai 2020: Heraus! Rüstung gefährdet Ihre Gesundheit!
Von Klaus Hartmann
NRhZ 743 vom 06.05.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26767
Zum Ersten Mai
Notwendige Liebeserklärung, bevor es zu spät ist und ich nichts mehr sagen kann
Von Michi Steinbrück
NRhZ 743 vom 06.05.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26772
Online-Flyer Nr. 743 vom 06.05.2020
Zurzeit des Corona-Manövers: Kundgebungen in Darmstadt am 1. und 2. Mai 2020
Solidarität in und nach der Krise
Von Peter Betscher
Unter dem Motto "Solidarisch ist man nicht alleine!" zogen sich die Darmstädter Gewerkschaften ins Netz und nach Hause zurück. In einer Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes ist zu lesen: „Am 1. Mai 2020 wird es erstmals seit Gründung des DGB keine Kundgebungen auf Straßen und Plätzen geben – denn in Corona-Zeiten heißt Solidarität: mit Anstand Abstand halten. Deswegen holen wir den Tag der Arbeit ins Netz: Mit einem mehrstündigen Livestream ab 11 Uhr, den wir auf unserer Webseite, über Facebook und Youtube ausspielen.“ (1)
Gewerkschaftshaus Darmstadt: dieses Jahr menschenleer (alle Fotos: arbeiterfotografie.com)
Dennoch gab es gleich zwei 1. Mai-Kundgebungen in Darmstadt. Eine von der MLPD und eine von einem Aktionsbündnis „#1MaiDarmstadt #andersweitermachen - Für Solidarität in und nach der Krise“. Das Aktionsbündnis schreibt dazu:
„Die Entscheidung des DGB, in diesem Jahr auf die traditionelle Mai-Kundgebungen zu verzichten, halten wir für richtig und verantwortungsvoll. Sie folgt den Empfehlungen zur Eindämmung der Pandemie, die man bei einer solchen Großveranstaltung nicht hätte gewährleisten können. Allerdings ist - wie das Bundesverfassungsgericht klargestellt hat - das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch die hessische Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus nicht völlig außer Kraft gesetzt. Unter strikter Beachtung der Infektionsschutzbestimmungen können Kundgebungen in kleineren Gruppen unter freiem Himmel stattfinden. In diesem Rahmen wollen wir eine zahlenmäßig und zeitlich begrenzte Kundgebung am 1. Mai durchführen, um unsere Grundrechte gegen unverhältnismäßige Einschränkungen zu verteidigen und Forderungen nach einer sozial-ökologischen Bewältigung der Krise öffentlich zu artikulieren. Die Corona-Krise stellt große Herausforderungen: Es entscheidet sich gegenwärtig, wie die Welt und unser Land künftig aussehen wird, sozial gerechter, friedlicher, der Ökologie und dem Klimaschutz verpflichtet – oder aber nicht. Auf die Krise wird eine gesellschaftliche Auseinandersetzung folgen, wer die Kosten zu tragen hat. Dazu wollen wir Position beziehen.“ (2)
Darmstadt, 1. Mai 2020, Karolinenplatz
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020, Walter Busch-Hübenbecker, Mitglied im DGB-Kreisvorstand Darmstadt-Dieburg
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020
Darmstadt, 1. Mai 2020, Demonstrationszug durch den Herrengarten
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Eine andere Kundgebung fand am 2. Mai wie jeden Samstag seit Ostern statt, und die Organisatoren beziehen sich auf die Hygiene-Demonstrationen in Berlin der Initiative "Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand". Hier handelt es sich mehrheitlich um Impfgegner und inzwischen auch Anhängern der u.a. von dem Arzt Bodo Schiffmann gegründeten Partei "Widerstand 2020". In den Reden, deren Schwerpunkt die unverhältnismäßige Einschränkung der Grundrechte bildete, wurde auch dazu aufgerufen gegen das "Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite", das einer generellen Impfpflicht den Weg bahnt und das bereits Mitte Juni in Kraft treten soll, zu mobilisieren. Weiterhin setzen sich die Demonstranten für eine sofortige Beendigung des Lockdowns unter Berücksichtigung des Schutzes von Risikogruppen ein und prangerten den Kauf von 30 Atombombern als nicht vereinbar mit dem Grundgesetz an.
Darmstadt, 2. Mai 2020, Karolinenplatz
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
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Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020
Darmstadt, 2. Mai 2020, Chaos Ohnmacht Regiert Ohne Normalität Angst - Widerstand muss sein! Impfpflicht Nein Danke!
Obgleich es bei beiden Veranstaltungen durchaus Schnittmengen gab in den Themen wie den unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte und die Befürchtung, dass die Bevölkerung die Lasten des Lockdowns tragen muss, gibt es so gut wie keine personellen Überschneidungen. Vielmehr stehen sich zwei Lager unversöhnlich gegenüber. Die einen gelten als "Corona-Leugner", "Verschwörungstheoretiker" und "Esoteriker" und die anderen als "Verfechter eines untergegangenen Sozialismus" bzw. "willfährige Lakaien in der etablierten Parteienlandschaft". Für die kommenden Auseinandersetzungen um die Lasten der Krise heißt das nichts Gutes. Leichter können es die Herrschenden nicht haben.
Fußnoten:
1 "Solidarisch ist man nicht alleine!"
Erklärung des DGB zum 1. Mai 2020
https://www.politnetz-darmstadt.de/node/28326
2 Aufruf zum 1. Mai 2020
"Corona trifft alle – aber nicht alle gleich! - #1MaiDarmstadt #andersweitermachen - Für Solidarität in und nach der Krise"
https://www.politnetz-darmstadt.de/node/28321
Siehe auch:
Eine Spurensuche entlang des Virus
Zum 1. Mai 2020: Alltägliche politische Meinungsäußerung? Illegaler Akt? Gar Revolution?
Von Markus Heizmann (Bündnis gegen den imperialistischen Krieg, Basel)
NRhZ 743 vom 06.05.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26771
Mai-Kundgebung in Koblenz
Zum 1. Mai 2020: Heraus! Rüstung gefährdet Ihre Gesundheit!
Von Klaus Hartmann
NRhZ 743 vom 06.05.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26767
Zum Ersten Mai
Notwendige Liebeserklärung, bevor es zu spät ist und ich nichts mehr sagen kann
Von Michi Steinbrück
NRhZ 743 vom 06.05.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26772
Online-Flyer Nr. 743 vom 06.05.2020
