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Corona: der Kampf um den Erhalt der Grundrechte, Köln/Aachen, 16./23. Mai 2020
Das Imperium will die "Mischpoke" verdrängen
Von Arbeiterfotografie
"Mit großer Empörung habe ich gestern die unangemeldete Demonstration einer rechtsextremen und verschwörungstheoretischen Mischpoke in unserer Stadt wahrgenommen. Hier wollen Trittbrettfahrer Sorgen und Ängste in der Bevölkerung für die Verbreitung ihres gesellschaftlichen Gifts nutzen. Nochmal werden Stadt @koeln und @polizei_nrw_k solche Vorgänge nicht hinnehmen." Mit diesen Worten hatte die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker am 10. Mai 2020 zu den Aktionen für den Erhalt der Grundrechte Stellung genommen. Und es scheint: diese Drohungen, die Demokratie zu verdrängen, wurden wahr gemacht. Während am 9. Mai der Roncalli-Platz noch in Gänze zur Meditation für die Grundrechte zur Verfügung stand, war es am 16. Mai nur noch ca. ein Drittel der Fläche. Der Rest war von der TransatlAntifa in Beschlag genommen, die gegen die Meditierenden Stimmung machte. Und eine weitere Woche später sorgte ein immenses Polizeiaufgebot für einen gänzlich "gesäuberten" Platz – ohne jeden für die Grundrechte Meditierenden. Sie waren auf die andere Rheinseite verdrängt – abseits jedes Publikumsverkehrs. Auch in Aachen gab es eine Gegendemonstration, die es allerdings trotz Ankündigung vermied, der Kundgebung zur Verteidigung der Grundrechte auf dem Willy-Brandt-Platz einen Besuch abzustatten. Die NRhZ dokumentiert das Geschehen in Köln und Aachen am 16. und 23. Mai 2020 in Fotos der Arbeiterfotografie.
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – Meditation für die Grundrechte mit der TransatlAntifa dahinter – „Für die Liebe – für den Frieden – für unsere Freiheit“ (alle Fotos: arbeiterfotografie.com)
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – Meditation für die Grundrechte („Maskendiktatur“) mit der TransatlAntifa im Rücken („Falsche Antworten auf die Krise bekämpfen – Kapitalismus runterfahren – Solidarität aufbauen“)
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – Meditation für die Grundrechte – „Grundgesetz“
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – für das Imperium gegen die Meditation zur Verteidigung der Grundrechte – „Solidarität mit Risikogruppen statt rechter Hetze“
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – Meditation für die Grundrechte – „Für Freiheit und Selbstbestimmung“
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – für das Imperium gegen die Meditation zur Verteidigung der Grundrechte – „Gib Gates eine Chance – Antisemitismus: nein danke“
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – Meditation für die Grundrechte – „Meinungsfreiheit“
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – für das Imperium gegen die Meditation zur Verteidigung der Grundrechte – „Gegen Verschwörungsideologien und Antisemitismus! Gegen den Abbau von Grundrechten!“
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – Meditation für die Grundrechte – „Angst ist nicht alternativlos“
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – Der Staat greift ein
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – Meditation für die Grundrechte – „Wir sind überall“
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – für das Imperium gegen die Meditation zur Verteidigung der Grundrechte
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – für das Imperium gegen die Meditation zur Verteidigung der Grundrechte – „Achtung! Verstrahlung von rechts – Köln gegen rechts“
Köln, Roncalli-Platz,16. Mai 2020 – Meditation für die Grundrechte – „Eure Diffamierung ist unser Erfolg“
Köln, Wallraff-Platz, 16. Mai 2020 – der Staat zeigt Präsenz
Köln, Hohestraße, 16. Mai 2020 – Spaziergänger für die Grundrechte – „Jeder Diebstahl wird angezeigt – Finger weg von unserem Grundgesetz“
Köln, Hohestraße, 16. Mai 2020 – der Staat vertreibt die Spaziergänger zur Verteidigung der Grundrechte
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Köln, Schildergasse, 16. Mai 2020 – Spaziergänger für die Grundrechte – „Gib Gates keine Chance“
Köln, Schildergasse, 16. Mai 2020 – Spaziergänger für die Grundrechte – „Alles was wir brauchen, ist mehr Menschlichkeit – Für die Kinder dieser Welt“
Köln, Schildergasse, 16. Mai 2020 – Spaziergänger für die Grundrechte – „Fakten-Check für RKI (Robert-Koch-Institut) und Medien“
Köln, Schildergasse, 16. Mai 2020 – „Mut für Freiheit“ – Spaziergänger für die Grundrechte – die Staatsbediensteten haben den Auftrag, sie zu vertreiben
Köln, Schildergasse, 16. Mai 2020 – Spaziergänger für die Grundrechte – „Lasst die Opposition auch zu Wort kommen – gegen Meinungsdiktatur!“
Aachen, Willy-Brandt-Platz, 16. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Die Linke: Wer die Macht kritisiert, ist Aluhutträger!“
Aachen, Willy-Brandt-Platz, 16. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Das Virus ist schädlich, aber die Zerstörung der Rechte ist tödlich! (Edward Snowden)“ – Der WDR ist vor Ort, berichtet aber nicht.
Aachen, Willy-Brandt-Platz, 16. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Sklave“
Köln, Roncalli-Platz, 23. Mai 2020 – das Meditieren für die Grundrechte wird verdrängt
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „für Freiheit und Meinungsfreiheit – Auch ich bin 'Mischpoke'“
Köln, Roncalli-Platz, 23. Mai 2020 – der Platz bleibt leer, bis die TransatlAntifa kommt – das Meditieren für die Grundrechte wird verdrängt
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „für Freiheit und Meinungsfreiheit – Auch ich bin 'Mischpoke'“
Köln, Roncalli-Platz, 23. Mai 2020 – das Meditieren für die Grundrechte ist verdrängt – zugunsten der TransatAntifa
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Kinderrechte schützen – Stoppt Rassismus – Corona-Lüge“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Maske macht frei“ – „Freiheit, Grundrechte, Selbstbestimmung“ – „Maske an – Gehirn aus“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Liebe“ – „Freiheit“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Panik und Dummheit ergibt Corona-Wahn“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Grundgesetz, Artikel 2.2. Jeder hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit – Keine Zwangsimpfung über die Hintertür“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Abstand, aber nicht vom Grundgesetz“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Es ist schwerer jemanden hinters Licht zu führen, wenn es ihm aufgegangen ist (Lisa Fitz)“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Kein Impfzwang – Grundrecht schützen – Bargeld lacht“ – „Mit Haltung gegen Spaltung“ – „Minderheiten der Welt, vereinigt euch“ – „Jeder und alles hat recht auf Existenz“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Demokratie retten“ – „Abstand, aber nicht vom Grundgesetz“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Covid 1984“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Nein zum Impfzwang – Für die Grundrechte“ – „Für Bürgerrechte – Nein zum Maulkorb“ – „Ich bin anderer Meinung“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Impfpflicht durch die Hintertür? Steckt euch eure Impfpflicht in eure Hintertür“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Ich stehe auf für unsere Freiheit, unsere Gesundheit, unser Grundgesetz – gegen Impfzwang“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Gib Gates keine Chance“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Zuhören statt Vorurteil“ – „Wacht auf“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Grundgesetz“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Covid 1984“
Rede von Timo am 23. Mai 2020 in Köln auf der Deutzer Werft:
Ich bin Timo. Ein Homo Sapiens – also ein Vernunftbegabtes Wesen.
Ich trage wieder einmal meine Wollmütze, da Aluhüte den letzten Rest meiner Haare wohl rösten würden. Erleuchtet bin ich auch nicht, es sei denn die Sonne reflektiert von meiner Halbglatze. Abgesehen davon bin ich Vater einer fünfjährigen Tochter und psychisch Vorbelastet durch Depressionen und einer PTBS. Durch diese Tatsache bin eh disqualifiziert davon, eine Meinung zu haben, weil ich ja nicht richtig im Kopf bin. Ich ordne mich weder links, noch rechts, noch oben, noch unten ein. Ich glaube nicht an Gott, Allah oder das Spaghettimonster und leugne weder die Existenz des Virus, noch das dieser für Risikogruppen gefährlich sein kann.
Dennoch bin ich heute hier, um über die „Alternativlosen“ Maßnahmen zu sprechen, die auf das Konto von unserer Gottkanzlerin und ihrer Gesundheitsboyband Spahn, Drosten, Wieler gehen.
Wochenlang wurden wir von „Influencern“ und anderen Hofberichterstattern der Politik in Angst und Schrecken versetzt. Grausige Horrorbilder wurden uns förmlich eingepflanzt von Meterhohen Sargbergen, Massengräbern, bis zum Platzen gefüllten Krankenhäuser und röchelnden Patienten auf den Intensivstationen und Fluren. Das WIR es schuld wären, wenn unsere Angehörigen elendig an dieser alles vernichtenden Seuche sterben. Wie sich schon lange erwiesen hat, waren das Falschmeldungen, bewusst manipuliert, aus dem Kontext gerissen und geleitet von der politischen Angst-Agenda, die ja seit dem veröffentlichten Papier von Hr. Seehofers Ministerium bekannt ist. Nach und nach wurden immer mehr Stimmen laut, die eben das beklagen, was wir auch tun – fehlende Transparenz, überzogene/Verfassungswidrige Maßnahmen und bewusste Manipulation. Diese Stimmen – darunter sehr viele bekannte und verdiente Ärzte, Wissenschaftler und Fachleute – wurden kategorisch diffamiert, verspottet und in Journalistische Fallen gelockt – so wie wir Demonstranten, die hier versammelt sind und für unser Recht einstehen. So funktioniert keine Demokratie! Sie lebt davon, dass alle Stimmen zu Wort kommen und im besten Sinne zum Wohle ALLER entschieden wird. Aktuell profitieren von diesen Maßnahmen aber nur die Pharmakonzerne und eh schon Milliardenschwere Unternehmen wie die Lufthansa. An die unzähligen Arbeitnehmer in eh schon schlecht bezahlten, systemkritischen Positionen denkt niemand.
#stayathome, „Bring Corona nicht zur Oma“, „Abstand rettet leben“, #flattenthecurve, „Maske ist das neue Chic“, „#NRWKANNDAS“ sind Slogans, die man seit Wochen liest und hört. Es wird als „solidarisch“ und „notwendig“ akzeptiert. Alle anderen Meinungen abgelehnt. Verzerrt. Kriminalisiert.
Wir leben in einem Land in dem es laut Regierung unsolidarisch ist, anderen Menschen die Hand zu geben. In welchem man als Gefahr angesehen wird, wenn man jemanden ohne Gesichtsvermummung ansieht. In dem man abgeführt wird, wenn man unter Einhaltung des Mindestabstandes ein Grundgesetz emporhält. Rosa Luxemburg und die Geschwister Scholl würden sich für uns schämen.
Ich bin Homo Sapiens, ein Vernunftbegabtes Wesen. Deswegen werde ich nun über die Folgen der Maßnahmen sprechen.
Aufgrund der verschobenen Operationen und Therapiemaßnahmen werden viel mehr Menschen sterben, als an dem vermeintlichen Killervirus selbst. In Krankenhäusern herrscht seit Wochen Leerstand, Kurzarbeit. Unser Mittelstand steht vor der Vernichtung. Existenzen irreparabel beschädigt. Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer wissen nicht, wie sie die ganzen horrenden, zum großen Teil GESUNDHEITSCHÄDLICHEN Maßnahmen umsetzen sollen. Menschen sterben an Isolation und Angst davor, in Krankenhäuser zu gehen – weil sie ja dort mit dem vermeintlich allesvernichtenden Virus angesteckt werden. Menschen, die schon im „Normalbetrieb“ unserer Gesellschaft eh nicht gehört werden, sprich Behinderte – sowohl geistig als auch Körperlich – Kinder, Pflegebedürftige, Alleinerziehende und Menschen mit psychischen Erkrankungen leiden aktuell Höllenqualen und sehen oftmals nur den Weg aus dieser Situation durch Suizid, Alkoholismus und anderen Substanzmissbrauch. Für mich sind die wahren „Omamörder“ die Leute, die in dieser Zeit ihre Angehörigen alleine in Isolation in der Gesundheitshaft im Pflegeheim verrecken lassen und nicht diejenigen, die sie besuchen.
Familien stürzen in Krisen, entfremden, ja verfeinden sich. Kinder verpetzen ihre Eltern bei der Polizei oder dem Ordnungsamt wenn diese es sich anmaßen, sich im Park auf eine Bank zu setzen. Ordnungsgelder für diese Schwerverbrecher, die gar Rebellisch mit ihren Kindern auf den Spielplatz gegangen sind. Nieder mit diesen ganzen Terroristen, welche sich bei Sonnenschein im Garten zu einem gemütlichen Grillabend treffen! Eltern müssen Gesundheitsnachweise ausfüllen – täglich – damit Kinder in die Schulen „dürfen“. Verlassen des Hauses nur aus triftigem Grund. Menschen, die sich dafür entschuldigen, wenn sie mit Maske unter Atemnot bei der aktuellen Hitze zusammenbrechen. Kleinkinder und Jugendliche, die folgenschwere neurologische Defizite entwickeln. Über Angststörungen bis hin zu Waschzwängen und Persönlichkeitsfehlentwicklungen. Und es gibt immer noch Leute in der Politik, die MEHR Beschränkungen fordern. Mir als Mensch, der es auf dem Papier stehen hat, das er nicht mehr alle Tassen im Schrank hat, stellt sich ernsthaft die Frage, wer hier wirklich psychisch gestört ist.
Bitte hier entlang, der Markierung folgen, nur Sprechen wenn gefragt, nur denken was gedacht werden soll, bitte einmal hier Unterschreiben, hier ihre Daten eingeben, Abstand halten, Gesicht verdecken, nur gesondert eintreten, kein Zutritt für unmaskierte, nur in Zweiergruppen, keine Chance den Gesundheitsgefährdern. Fehlt nur noch die Swastika auf dem Mundschutz und der rechte erhobene Arm, und wir sind wieder da, wo wir eigentlich ganz weit weg von wollten. Durch die psychologische Kriegsführung unserer Regierung und Medien der letzten Monate sind alle wie gelähmt, folgen trottend und mit ausgeschaltetem Kopf den Anweisungen, lechzend nach jedem Krümel Freiheit der uns hingeworfen wird – und vergessen dabei, dass diese Freiheit ja eigentlich gar nicht erst genommen werden durfte! Misstrauen und Angst vor anderen Menschen, die einen ja eventuell anstecken könnten mit dem unsichtbaren Tod! Alle haben Angst – Angst davor, an dem Virus zu erkranken, den die meisten sogar schon hatten – ohne etwas davon zu wissen. Angst vor Bestrafung durch unsere Kanzlerin mit ihrem mahnend erhobenen Zeigefinger, die nichts von „Öffnungsdiskussionsorgien“ wissen möchte, stets mit dem Hinweis, dass wenn wir uns nicht benehmen, sie uns bestrafen muss. Mit Verlaub Frau Merkel, Herr Spahn, Herr Söder, Herr Drosten und Herr Wieler: Das einzige was Sie können, ist mich am Arsch lecken. Die Zeit der netten Worte ist vorbei. Unsere Stimmen gehen ungehört Wochenlang an Ihnen und ihrem Gruselkabinett vorüber. Wie lange glauben sie denn, werden wir uns noch ignorieren lassen?
Ich bin Homo Sapiens, ein vernunftbegabtes, fühlendes Wesen. Ich entscheide über mein Leben, und nicht Sie.
Ich entscheide wann, wohin und mit wem ich gehe. Wann ich wo und wie esse und trinke, wann ich wo und wie stehe und sitze. Wann ich mich schütze und wann nicht. Wann ich mich impfen lasse und wann nicht. Wann ich wem meine Daten gebe und wann nicht. Denn Sie und ihre faschistische Coronapolitik haben eines nicht verstanden: Das einzige was in Deutschland „Alternativlos“ ist, sind unser Grundgesetz – welches sie gerade massiv vergewaltigen und missachten – und das alle Staatsgewalt von UNS ausgeht. Ich bin Homo Sapiens. Ein Vernunftbegabtes Wesen. Ein fühlendes Wesen. Und ich möchte wieder Leben – jetzt, und nicht erst irgendwann.
Rede von Andreas am 23. Mai 2020 in Köln auf de Deutzer Werft:
Liebes Grundgesetz, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag!
Und wir feiern hier heute eine Öffnungsdiskussionsorgie.
Und bevor wir uns alle ausziehen, hier noch ein wichtiger Warnhinweis:
In Deutschland sind zur Zeit, Stand 20.05.20 laut Johns Hopkins Universität noch 14.000 Menschen mit Covid19 infiziert. (Positiv Getestete minus Verstorbene minus Genesene, so rechnet man das, liebe Tagesschau.)
14.000 Menschen von 83 Millionen , d.h. es sind 0,017 % der Gesamtbevölkerung infiziert. 0,017 Prozent .
Ich hoffe, ich konnte Ihnen angemessen Angst einjagen, damit diese Öffnungsdiskussionsorgie nicht zu wild wird, die Polizisten links und rechts sind keine Stripper , die sind für unsere Sicherheit hier und haben einen Applaus verdient.
Wir feiern hier gemeinsam mit der Polizei und dem Ordnungsamt den Geburtstag unseres Grundgesetzes.
Wir erinnern an die schöne Form, die unser Grundgesetz dem Rechtstaat gibt, wir sehen aber auch mit Sorge, wie an unserem Geburtstagskind gezerrt und gerissen wird.
Und wir mahnen. Artikel 19 Grundgesetz
In keinem Fall darf ein Grundgesetz in seinem Wesengehalt angetastet werden.
In keinem Fall darf ein Grundgesetz in seinem Wesengehalt angetastet werden.
Und wir schauen hin:
Artikel 1 Grundgesetz
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Wir schauen in die Pflegeheime.
Hier wird die Würde des Menschen schon dadurch untergraben, dass der Schutz der Gesundheit über den Willen des betroffenen Menschen gestellt wird.
Im Klartext: Wenn die Oma lieber ihre Enkel sehen will als sich vor Corona zu schützen, MUSS auch das eine Wahlmöglichkeit sein.
Nachdem Senioren im Hungerstreik um Ihren Besuch kämpften,
Nachdem Demente in den Heimen Ihre Angehörigen vergessen haben, werden sie jetzt in Plastik verpackt dem Besuch präsentiert - aber bitte nicht anfassen.
Wo ist die Individuelle Entscheidung, wo ist die Quarantänelösung für Angehörige, wo ist die Selbstbestimmung alter Menschen?
Menschen die Entscheidung über Ihr Leben zu nehmen, untergräbt das Grundgesetz.
Und wo ist die Verhältnismäßigkeit bei 0. 0 1 7 Prozent.
Wir schauen in die Schulen
Kinder kriegen Abstandshalter an den Kopf geklebt und stehen in Kreidemarkierungen auf dem Hof und lernen so, dass sie eine Gefahr für andere sind.
Die Würde des Menschen ist deutlich angetastet.
Die Regierenden untergraben das Grundgesetz.
Artikel 2 Grundgesetz (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Wir stellen mit Sorge fest, dass Polizei und Ordnungsamt in vielen Städten mit körperlicher Gewalt gegen Bürger vorgehen. Und das teilweise nur, weil sie eine Ausgabe unseres Grundgesetzs hochhalten.
Hier ist es mir ganz wichtig, allen Polizeibeamten und allen Mitarbeitern des Ordnungsamtes zuzurufen:
Auch Sie dürfen REMONSTRIEREN, Sie dürfen und SOLLEN sich gegen Gewalt und gegen Verstöße gegen das Grundgesetz aussprechen
Wer das nicht tut und mit Gewalt gegen Bürger vorgeht, untergräbt das Grundgesetz.
Seien Sie mit uns, seien Sie unser Freund und Helfer. Wir sind auch Ihrer.
Artikel 5 Grundgesetz: Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Wenn Sie diese Rede gerade online sehen, laden Sie sie schon mal runter, die könnte gleich weg sein.
Wir stellen in Bezug auf die Zensur mit Sorge fest, dass sich eine neue Art der Zensur dazugesellt hat. Es wird nicht mehr einfach nur gelöscht oder gebrandmarkt "Dieser Beitrag enthält Falschinformationen"
Wo bitte ist dieser Hinweis, wenn die Tagesschau uns jeden Abend für dumm verkauft?
Nein, es wird nicht nur gelöscht und "gekennzeichnet" es wird auch diffamiert.
Wenn Sie morgen über uns lesen
"Darunter auch Rechtsextreme, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker."
Dann wissen Sie, dass der Autor nicht hier war und einfach nur Regierungspropaganda macht.
Denn der Satz ist Willkür, er könnte auch lauten "Darunter zwei Hunde und jede Menge voreingenommene Journalisten."
Und richtig lautet er "Wir sehen Bürger jeder politischen Richtung, die gemeinsam fürs Grundgesetz aufstehen"
HIER SIND WIR
Wir sehen mit Sorge, dass als Folge dieser einseitigen Berichterstattung Fernsehteams angegriffen wurden, von dummen Menschen, die meinen, dass man die Ungerechtigkeit in der Berichterstattung mit Fäusten korrigieren kann.
Das ist eine beschämend dumme Reaktion auf eine beschämend dumme Berichterstattung.
Wir feiern weiter Geburtstag.
Artikel 17 Grundgesetz: Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.
Prima! Funktioniert aber nicht so richtig, ich habe vor über sechs Wochen an verschiedene Gerichte geschrieben, unter anderem auch an das Bundesverfassungsgericht mit der Bitte um eine Stellungnahme. Und auch an Parteien hier in Köln. Es antwortet aber keiner.
Auch Schweigen untergräbt das Grundgesetz.
Artikel 20 Grundgesetz (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Die Regierenden müssen die verfassungsmäßige Ordnung sofort wieder herstellen, die Exekutive sollte sich der besonderen Lage bewusst sein und besonnen handeln. Beamte und Mitarbeiter staatlicher Organe sollten remonstrieren und sich auf gar keinen Fall gegen das Volk stellen.
Denn auch wenn es gerade nicht so wirkt, Dieses Grundgesetz ist in Kraft und ist unser aller Grundlage zum Leben. Und jeder, der es unterhöhlt und gegen diese verfassungsgemäße Ordnung vorgeht, wird sich verantworten müssen und zwar nicht nur vor Gericht, sondern auch vor Gott und sich selbst.
Und ich erinnere hier auch noch mal an die Verhältnismäßigkeit der Mittel
0,017 Prozent Infizierte rechtfertigen weder Gewalt noch andere Grundgesetzverstöße.
Wir feiern den Geburtstag unseres Grundgesetzes und wir erinnern uns:
Ein gutes Leben lebt, wer Daseinsmächtig ist.
Wer sein eigenes Leben hinkriegt.
Wer seine eigenen Entscheidungen treffen kann, auch schlechte.
Und DAS Beschützt vom Rahmen unserer Grundrechte.
Demokratie ist politische Selbstbestimmung,
Freiheit der Meinungsäußerung,
Würde des Menschen
Gleichheit,
Demokratie ist der Schutz des Einzelnen vor der Macht des Anderen.
Demokratie ist die ANGSTFreiheit des Einzelnen Bürgers.
Wir sind mündige Bürger .
Wir brauchen keinen Staat, der sich als Elternteil aufführt und uns sagt, wie wir zu leben haben.
Wir sind nämlich schon groß.
Wer nach dem Staat ruft, entmündigt sich selbst.
Wir sind der Staat.
Artikel 20 Grundgesetz
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Und es wird Zeit, die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen.
Gegen die, die es unternehmen, diese Ordnung zu beseitigen, in Widerstand zu gehen. Indem wir ihnen zuzurufen:
Wir sind ein gewaltfreier Widerstand.
Aber ein gewaltiger.
Denn wir kommen wieder.
Jede Woche
Und wir werden mehr
Jede Woche.
Wir stehen hier aus Liebe
Aus Liebe zur Demokratie
Aus Liebe zum Grundgesetz
Aus Liebe zur Freiheit
Aus Liebe zur nächsten Generation und
Aus Liebe zu allen, die jetzt noch Angst haben
Kommt zu uns und lebt mit uns in Liebe.
Walter Schumacher und Dr. Ansgar Klein am 16. Mai 2020 in Aachen:
Der Naturwissenschaftler Dr. Ansgar Klein zitiert aus einem geleakten Papier aus dem Bundesinnenministerium (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat): "Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich … um mehr als um einen Fehlalarm handelt." Ansgar Klein kommt zu dem Schluss, dass "der BMI-Mitarbeiter unter Mitwirkung hochrangiger Mediziner sehr deutlich gemacht hat, dass die Corona-Schutzverordnungen mehr schädlich als nützlich sind, die Regierung also unverantwortlich gehandelt hat."
Annette van Gessel am 16. Mai 2020 in Aachen:
Wie Virus, Testsicherheit und Impfstoffentwicklung aus pharmazeutischer Sicht einzuschätzen sind, erfahren die KundgebungsteilnehmerInnen am 16. Mai von der Pharmazeutin und Fachschulleiterin Annette van Gessel. Die Lektorin des online-Magazins Rubikon erhält Applaus für informative und anschauliche Einschätzung mit kritischer Medienbebetrachtung. Welchen Experten ist zu glauben? "Alle, die die Regierungsstrategien hinterfragten, wurden in den Mainstream-Medien nicht zitiert. Es gab keine Diskussionen. Dafür haben die Medien mit brachialen Mitteln gesorgt... Wer Skeptiker kriminalisiert, macht sich dadurch höchst verdächtig."
Rechtsanwalt Michael Aggelidis am 16. Mai 2020 in Aachen:
Der dritte Redner im Bunde ist Rechtsanwalt Michael Aggelidis aus Bonn. In seiner feurigen Rede prangert auch er - wie Vorrednerin Annette van Gessel - die Attacke der CDU-Politker auf das Gesundheits- und Krankenhauswesen an. Und: "Nicht nur ich, sondern viele Juristinnen und Juristen kommen zu dem Schluss, dass hier die Einschränkungen von Rechten von Millionen von Menschen zumindest mit zunehmendem Zeitablauf zu Unrecht und willkürlich erfolgte..."
Bundestagsabgeordeter Andrej Hunko am 16. Mai 2020 in Aachen:
Der Aachener Abgeorndete Andrej Hunko, Mitglied des Bundestags für die Partei Die Linke und Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates war mit dem Epidemiologen Wolfgang Wodarg schon beteiligt am Untersuchungsausschuss in Sachen Schweinegrippe. Damals stellte sich heraus, dass der massenhaft hergestellte Impfstoff unbrauchbar war, dafür aber ein Riesengeschäft für die Pharmaproduzenten. Andrej Hunko vertritt die Position, dass es viele offene Fragen gibt, die dringend von der Bundesregierung zu beantworten sind – entweder in einer Enquete-Kommission oder in einem Untersuchungsausschuss: "Ich erwarte eine transparente Aufarbeitung der Geschehnisse, eine maximale Evaluierung und Überprüfung der Verhältnismäßigkeit der einzelnen Maßnahmen."
Siehe auch:
Fotogalerie
Corona: Aktionen für den Erhalt der Grundrechte, Köln, 9., 10. und 11. Mai 2020
"Rechtsextreme, verschwörungstheoretische Mischpoke"
Von Arbeiterfotografie
NRhZ 744 vom 14.05.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26804
Petition – gerichtet an Bundes- und Landesregierungen
Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!
Von Helene und Dr. Ansgar Klein
NRhZ 741 vom 31.03.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26705
Übergabe der Petition "Sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!" ans Bundeskanzleramt
Mit über 88.000 Unterschriften gegen den Corona-Putsch
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 746 vom 07.06.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26828
6. Mahnwache "Für unsere Grundrechte", Aachen, 16. Mai 2020
"Ein Virus ist schädlich, aber die Zerstörung unserer Rechte ist tödlich"
Alle Reden von Ansgar Klein, Annette van Gessel, Michael Aggelidis und Andrej Hunko in Text und Video (von arbeiterfotografie)
NRhZ 745 vom 20.05.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26809
ARTIKELÜBERSICHT Corona-Manöver
Allen Spins und Hintergründen nachspüren
Von NRhZ-AutorInnen
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26721
Online-Flyer Nr. 746 vom 09.06.2020
Corona: der Kampf um den Erhalt der Grundrechte, Köln/Aachen, 16./23. Mai 2020
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Köln, Hohestraße, 16. Mai 2020 – Spaziergänger für die Grundrechte – „Jeder Diebstahl wird angezeigt – Finger weg von unserem Grundgesetz“
Köln, Hohestraße, 16. Mai 2020 – der Staat vertreibt die Spaziergänger zur Verteidigung der Grundrechte
Köln, Schildergasse, 16. Mai 2020 – Spaziergänger für die Grundrechte – „Gib Gates keine Chance“
Köln, Schildergasse, 16. Mai 2020 – Spaziergänger für die Grundrechte – „Alles was wir brauchen, ist mehr Menschlichkeit – Für die Kinder dieser Welt“
Köln, Schildergasse, 16. Mai 2020 – Spaziergänger für die Grundrechte – „Fakten-Check für RKI (Robert-Koch-Institut) und Medien“
Köln, Schildergasse, 16. Mai 2020 – „Mut für Freiheit“ – Spaziergänger für die Grundrechte – die Staatsbediensteten haben den Auftrag, sie zu vertreiben
Köln, Schildergasse, 16. Mai 2020 – Spaziergänger für die Grundrechte – „Lasst die Opposition auch zu Wort kommen – gegen Meinungsdiktatur!“
Aachen, Willy-Brandt-Platz, 16. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Die Linke: Wer die Macht kritisiert, ist Aluhutträger!“
Aachen, Willy-Brandt-Platz, 16. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Das Virus ist schädlich, aber die Zerstörung der Rechte ist tödlich! (Edward Snowden)“ – Der WDR ist vor Ort, berichtet aber nicht.
Aachen, Willy-Brandt-Platz, 16. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Sklave“
Köln, Roncalli-Platz, 23. Mai 2020 – das Meditieren für die Grundrechte wird verdrängt
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „für Freiheit und Meinungsfreiheit – Auch ich bin 'Mischpoke'“
Köln, Roncalli-Platz, 23. Mai 2020 – der Platz bleibt leer, bis die TransatlAntifa kommt – das Meditieren für die Grundrechte wird verdrängt
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „für Freiheit und Meinungsfreiheit – Auch ich bin 'Mischpoke'“
Köln, Roncalli-Platz, 23. Mai 2020 – das Meditieren für die Grundrechte ist verdrängt – zugunsten der TransatAntifa
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Kinderrechte schützen – Stoppt Rassismus – Corona-Lüge“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Maske macht frei“ – „Freiheit, Grundrechte, Selbstbestimmung“ – „Maske an – Gehirn aus“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Liebe“ – „Freiheit“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Panik und Dummheit ergibt Corona-Wahn“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Grundgesetz, Artikel 2.2. Jeder hat das Recht auf körperliche Unversehrtheit – Keine Zwangsimpfung über die Hintertür“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Abstand, aber nicht vom Grundgesetz“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Es ist schwerer jemanden hinters Licht zu führen, wenn es ihm aufgegangen ist (Lisa Fitz)“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Kein Impfzwang – Grundrecht schützen – Bargeld lacht“ – „Mit Haltung gegen Spaltung“ – „Minderheiten der Welt, vereinigt euch“ – „Jeder und alles hat recht auf Existenz“
Köln, Deutzer Werft, 23. Mai 2020 – Kundgebung für die Grundrechte – „Demokratie retten“ – „Abstand, aber nicht vom Grundgesetz“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Covid 1984“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Nein zum Impfzwang – Für die Grundrechte“ – „Für Bürgerrechte – Nein zum Maulkorb“ – „Ich bin anderer Meinung“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Impfpflicht durch die Hintertür? Steckt euch eure Impfpflicht in eure Hintertür“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Ich stehe auf für unsere Freiheit, unsere Gesundheit, unser Grundgesetz – gegen Impfzwang“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Gib Gates keine Chance“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Zuhören statt Vorurteil“ – „Wacht auf“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Grundgesetz“
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte
Köln, Deutzer Brücke, 23. Mai 2020 – Menschenkette für die Grundrechte – „Covid 1984“
Rede von Timo am 23. Mai 2020 in Köln auf der Deutzer Werft:
Ich bin Timo. Ein Homo Sapiens – also ein Vernunftbegabtes Wesen.
Ich trage wieder einmal meine Wollmütze, da Aluhüte den letzten Rest meiner Haare wohl rösten würden. Erleuchtet bin ich auch nicht, es sei denn die Sonne reflektiert von meiner Halbglatze. Abgesehen davon bin ich Vater einer fünfjährigen Tochter und psychisch Vorbelastet durch Depressionen und einer PTBS. Durch diese Tatsache bin eh disqualifiziert davon, eine Meinung zu haben, weil ich ja nicht richtig im Kopf bin. Ich ordne mich weder links, noch rechts, noch oben, noch unten ein. Ich glaube nicht an Gott, Allah oder das Spaghettimonster und leugne weder die Existenz des Virus, noch das dieser für Risikogruppen gefährlich sein kann.
Dennoch bin ich heute hier, um über die „Alternativlosen“ Maßnahmen zu sprechen, die auf das Konto von unserer Gottkanzlerin und ihrer Gesundheitsboyband Spahn, Drosten, Wieler gehen.
Wochenlang wurden wir von „Influencern“ und anderen Hofberichterstattern der Politik in Angst und Schrecken versetzt. Grausige Horrorbilder wurden uns förmlich eingepflanzt von Meterhohen Sargbergen, Massengräbern, bis zum Platzen gefüllten Krankenhäuser und röchelnden Patienten auf den Intensivstationen und Fluren. Das WIR es schuld wären, wenn unsere Angehörigen elendig an dieser alles vernichtenden Seuche sterben. Wie sich schon lange erwiesen hat, waren das Falschmeldungen, bewusst manipuliert, aus dem Kontext gerissen und geleitet von der politischen Angst-Agenda, die ja seit dem veröffentlichten Papier von Hr. Seehofers Ministerium bekannt ist. Nach und nach wurden immer mehr Stimmen laut, die eben das beklagen, was wir auch tun – fehlende Transparenz, überzogene/Verfassungswidrige Maßnahmen und bewusste Manipulation. Diese Stimmen – darunter sehr viele bekannte und verdiente Ärzte, Wissenschaftler und Fachleute – wurden kategorisch diffamiert, verspottet und in Journalistische Fallen gelockt – so wie wir Demonstranten, die hier versammelt sind und für unser Recht einstehen. So funktioniert keine Demokratie! Sie lebt davon, dass alle Stimmen zu Wort kommen und im besten Sinne zum Wohle ALLER entschieden wird. Aktuell profitieren von diesen Maßnahmen aber nur die Pharmakonzerne und eh schon Milliardenschwere Unternehmen wie die Lufthansa. An die unzähligen Arbeitnehmer in eh schon schlecht bezahlten, systemkritischen Positionen denkt niemand.
#stayathome, „Bring Corona nicht zur Oma“, „Abstand rettet leben“, #flattenthecurve, „Maske ist das neue Chic“, „#NRWKANNDAS“ sind Slogans, die man seit Wochen liest und hört. Es wird als „solidarisch“ und „notwendig“ akzeptiert. Alle anderen Meinungen abgelehnt. Verzerrt. Kriminalisiert.
Wir leben in einem Land in dem es laut Regierung unsolidarisch ist, anderen Menschen die Hand zu geben. In welchem man als Gefahr angesehen wird, wenn man jemanden ohne Gesichtsvermummung ansieht. In dem man abgeführt wird, wenn man unter Einhaltung des Mindestabstandes ein Grundgesetz emporhält. Rosa Luxemburg und die Geschwister Scholl würden sich für uns schämen.
Ich bin Homo Sapiens, ein Vernunftbegabtes Wesen. Deswegen werde ich nun über die Folgen der Maßnahmen sprechen.
Aufgrund der verschobenen Operationen und Therapiemaßnahmen werden viel mehr Menschen sterben, als an dem vermeintlichen Killervirus selbst. In Krankenhäusern herrscht seit Wochen Leerstand, Kurzarbeit. Unser Mittelstand steht vor der Vernichtung. Existenzen irreparabel beschädigt. Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer wissen nicht, wie sie die ganzen horrenden, zum großen Teil GESUNDHEITSCHÄDLICHEN Maßnahmen umsetzen sollen. Menschen sterben an Isolation und Angst davor, in Krankenhäuser zu gehen – weil sie ja dort mit dem vermeintlich allesvernichtenden Virus angesteckt werden. Menschen, die schon im „Normalbetrieb“ unserer Gesellschaft eh nicht gehört werden, sprich Behinderte – sowohl geistig als auch Körperlich – Kinder, Pflegebedürftige, Alleinerziehende und Menschen mit psychischen Erkrankungen leiden aktuell Höllenqualen und sehen oftmals nur den Weg aus dieser Situation durch Suizid, Alkoholismus und anderen Substanzmissbrauch. Für mich sind die wahren „Omamörder“ die Leute, die in dieser Zeit ihre Angehörigen alleine in Isolation in der Gesundheitshaft im Pflegeheim verrecken lassen und nicht diejenigen, die sie besuchen.
Familien stürzen in Krisen, entfremden, ja verfeinden sich. Kinder verpetzen ihre Eltern bei der Polizei oder dem Ordnungsamt wenn diese es sich anmaßen, sich im Park auf eine Bank zu setzen. Ordnungsgelder für diese Schwerverbrecher, die gar Rebellisch mit ihren Kindern auf den Spielplatz gegangen sind. Nieder mit diesen ganzen Terroristen, welche sich bei Sonnenschein im Garten zu einem gemütlichen Grillabend treffen! Eltern müssen Gesundheitsnachweise ausfüllen – täglich – damit Kinder in die Schulen „dürfen“. Verlassen des Hauses nur aus triftigem Grund. Menschen, die sich dafür entschuldigen, wenn sie mit Maske unter Atemnot bei der aktuellen Hitze zusammenbrechen. Kleinkinder und Jugendliche, die folgenschwere neurologische Defizite entwickeln. Über Angststörungen bis hin zu Waschzwängen und Persönlichkeitsfehlentwicklungen. Und es gibt immer noch Leute in der Politik, die MEHR Beschränkungen fordern. Mir als Mensch, der es auf dem Papier stehen hat, das er nicht mehr alle Tassen im Schrank hat, stellt sich ernsthaft die Frage, wer hier wirklich psychisch gestört ist.
Bitte hier entlang, der Markierung folgen, nur Sprechen wenn gefragt, nur denken was gedacht werden soll, bitte einmal hier Unterschreiben, hier ihre Daten eingeben, Abstand halten, Gesicht verdecken, nur gesondert eintreten, kein Zutritt für unmaskierte, nur in Zweiergruppen, keine Chance den Gesundheitsgefährdern. Fehlt nur noch die Swastika auf dem Mundschutz und der rechte erhobene Arm, und wir sind wieder da, wo wir eigentlich ganz weit weg von wollten. Durch die psychologische Kriegsführung unserer Regierung und Medien der letzten Monate sind alle wie gelähmt, folgen trottend und mit ausgeschaltetem Kopf den Anweisungen, lechzend nach jedem Krümel Freiheit der uns hingeworfen wird – und vergessen dabei, dass diese Freiheit ja eigentlich gar nicht erst genommen werden durfte! Misstrauen und Angst vor anderen Menschen, die einen ja eventuell anstecken könnten mit dem unsichtbaren Tod! Alle haben Angst – Angst davor, an dem Virus zu erkranken, den die meisten sogar schon hatten – ohne etwas davon zu wissen. Angst vor Bestrafung durch unsere Kanzlerin mit ihrem mahnend erhobenen Zeigefinger, die nichts von „Öffnungsdiskussionsorgien“ wissen möchte, stets mit dem Hinweis, dass wenn wir uns nicht benehmen, sie uns bestrafen muss. Mit Verlaub Frau Merkel, Herr Spahn, Herr Söder, Herr Drosten und Herr Wieler: Das einzige was Sie können, ist mich am Arsch lecken. Die Zeit der netten Worte ist vorbei. Unsere Stimmen gehen ungehört Wochenlang an Ihnen und ihrem Gruselkabinett vorüber. Wie lange glauben sie denn, werden wir uns noch ignorieren lassen?
Ich bin Homo Sapiens, ein vernunftbegabtes, fühlendes Wesen. Ich entscheide über mein Leben, und nicht Sie.
Ich entscheide wann, wohin und mit wem ich gehe. Wann ich wo und wie esse und trinke, wann ich wo und wie stehe und sitze. Wann ich mich schütze und wann nicht. Wann ich mich impfen lasse und wann nicht. Wann ich wem meine Daten gebe und wann nicht. Denn Sie und ihre faschistische Coronapolitik haben eines nicht verstanden: Das einzige was in Deutschland „Alternativlos“ ist, sind unser Grundgesetz – welches sie gerade massiv vergewaltigen und missachten – und das alle Staatsgewalt von UNS ausgeht. Ich bin Homo Sapiens. Ein Vernunftbegabtes Wesen. Ein fühlendes Wesen. Und ich möchte wieder Leben – jetzt, und nicht erst irgendwann.
Rede von Andreas am 23. Mai 2020 in Köln auf de Deutzer Werft:
Liebes Grundgesetz, herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag!
Und wir feiern hier heute eine Öffnungsdiskussionsorgie.
Und bevor wir uns alle ausziehen, hier noch ein wichtiger Warnhinweis:
In Deutschland sind zur Zeit, Stand 20.05.20 laut Johns Hopkins Universität noch 14.000 Menschen mit Covid19 infiziert. (Positiv Getestete minus Verstorbene minus Genesene, so rechnet man das, liebe Tagesschau.)
14.000 Menschen von 83 Millionen , d.h. es sind 0,017 % der Gesamtbevölkerung infiziert. 0,017 Prozent .
Ich hoffe, ich konnte Ihnen angemessen Angst einjagen, damit diese Öffnungsdiskussionsorgie nicht zu wild wird, die Polizisten links und rechts sind keine Stripper , die sind für unsere Sicherheit hier und haben einen Applaus verdient.
Wir feiern hier gemeinsam mit der Polizei und dem Ordnungsamt den Geburtstag unseres Grundgesetzes.
Wir erinnern an die schöne Form, die unser Grundgesetz dem Rechtstaat gibt, wir sehen aber auch mit Sorge, wie an unserem Geburtstagskind gezerrt und gerissen wird.
Und wir mahnen. Artikel 19 Grundgesetz
In keinem Fall darf ein Grundgesetz in seinem Wesengehalt angetastet werden.
In keinem Fall darf ein Grundgesetz in seinem Wesengehalt angetastet werden.
Und wir schauen hin:
Artikel 1 Grundgesetz
Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Wir schauen in die Pflegeheime.
Hier wird die Würde des Menschen schon dadurch untergraben, dass der Schutz der Gesundheit über den Willen des betroffenen Menschen gestellt wird.
Im Klartext: Wenn die Oma lieber ihre Enkel sehen will als sich vor Corona zu schützen, MUSS auch das eine Wahlmöglichkeit sein.
Nachdem Senioren im Hungerstreik um Ihren Besuch kämpften,
Nachdem Demente in den Heimen Ihre Angehörigen vergessen haben, werden sie jetzt in Plastik verpackt dem Besuch präsentiert - aber bitte nicht anfassen.
Wo ist die Individuelle Entscheidung, wo ist die Quarantänelösung für Angehörige, wo ist die Selbstbestimmung alter Menschen?
Menschen die Entscheidung über Ihr Leben zu nehmen, untergräbt das Grundgesetz.
Und wo ist die Verhältnismäßigkeit bei 0. 0 1 7 Prozent.
Wir schauen in die Schulen
Kinder kriegen Abstandshalter an den Kopf geklebt und stehen in Kreidemarkierungen auf dem Hof und lernen so, dass sie eine Gefahr für andere sind.
Die Würde des Menschen ist deutlich angetastet.
Die Regierenden untergraben das Grundgesetz.
Artikel 2 Grundgesetz (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Wir stellen mit Sorge fest, dass Polizei und Ordnungsamt in vielen Städten mit körperlicher Gewalt gegen Bürger vorgehen. Und das teilweise nur, weil sie eine Ausgabe unseres Grundgesetzs hochhalten.
Hier ist es mir ganz wichtig, allen Polizeibeamten und allen Mitarbeitern des Ordnungsamtes zuzurufen:
Auch Sie dürfen REMONSTRIEREN, Sie dürfen und SOLLEN sich gegen Gewalt und gegen Verstöße gegen das Grundgesetz aussprechen
Wer das nicht tut und mit Gewalt gegen Bürger vorgeht, untergräbt das Grundgesetz.
Seien Sie mit uns, seien Sie unser Freund und Helfer. Wir sind auch Ihrer.
Artikel 5 Grundgesetz: Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Wenn Sie diese Rede gerade online sehen, laden Sie sie schon mal runter, die könnte gleich weg sein.
Wir stellen in Bezug auf die Zensur mit Sorge fest, dass sich eine neue Art der Zensur dazugesellt hat. Es wird nicht mehr einfach nur gelöscht oder gebrandmarkt "Dieser Beitrag enthält Falschinformationen"
Wo bitte ist dieser Hinweis, wenn die Tagesschau uns jeden Abend für dumm verkauft?
Nein, es wird nicht nur gelöscht und "gekennzeichnet" es wird auch diffamiert.
Wenn Sie morgen über uns lesen
"Darunter auch Rechtsextreme, Impfgegner und Verschwörungstheoretiker."
Dann wissen Sie, dass der Autor nicht hier war und einfach nur Regierungspropaganda macht.
Denn der Satz ist Willkür, er könnte auch lauten "Darunter zwei Hunde und jede Menge voreingenommene Journalisten."
Und richtig lautet er "Wir sehen Bürger jeder politischen Richtung, die gemeinsam fürs Grundgesetz aufstehen"
HIER SIND WIR
Wir sehen mit Sorge, dass als Folge dieser einseitigen Berichterstattung Fernsehteams angegriffen wurden, von dummen Menschen, die meinen, dass man die Ungerechtigkeit in der Berichterstattung mit Fäusten korrigieren kann.
Das ist eine beschämend dumme Reaktion auf eine beschämend dumme Berichterstattung.
Wir feiern weiter Geburtstag.
Artikel 17 Grundgesetz: Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.
Prima! Funktioniert aber nicht so richtig, ich habe vor über sechs Wochen an verschiedene Gerichte geschrieben, unter anderem auch an das Bundesverfassungsgericht mit der Bitte um eine Stellungnahme. Und auch an Parteien hier in Köln. Es antwortet aber keiner.
Auch Schweigen untergräbt das Grundgesetz.
Artikel 20 Grundgesetz (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Die Regierenden müssen die verfassungsmäßige Ordnung sofort wieder herstellen, die Exekutive sollte sich der besonderen Lage bewusst sein und besonnen handeln. Beamte und Mitarbeiter staatlicher Organe sollten remonstrieren und sich auf gar keinen Fall gegen das Volk stellen.
Denn auch wenn es gerade nicht so wirkt, Dieses Grundgesetz ist in Kraft und ist unser aller Grundlage zum Leben. Und jeder, der es unterhöhlt und gegen diese verfassungsgemäße Ordnung vorgeht, wird sich verantworten müssen und zwar nicht nur vor Gericht, sondern auch vor Gott und sich selbst.
Und ich erinnere hier auch noch mal an die Verhältnismäßigkeit der Mittel
0,017 Prozent Infizierte rechtfertigen weder Gewalt noch andere Grundgesetzverstöße.
Wir feiern den Geburtstag unseres Grundgesetzes und wir erinnern uns:
Ein gutes Leben lebt, wer Daseinsmächtig ist.
Wer sein eigenes Leben hinkriegt.
Wer seine eigenen Entscheidungen treffen kann, auch schlechte.
Und DAS Beschützt vom Rahmen unserer Grundrechte.
Demokratie ist politische Selbstbestimmung,
Freiheit der Meinungsäußerung,
Würde des Menschen
Gleichheit,
Demokratie ist der Schutz des Einzelnen vor der Macht des Anderen.
Demokratie ist die ANGSTFreiheit des Einzelnen Bürgers.
Wir sind mündige Bürger .
Wir brauchen keinen Staat, der sich als Elternteil aufführt und uns sagt, wie wir zu leben haben.
Wir sind nämlich schon groß.
Wer nach dem Staat ruft, entmündigt sich selbst.
Wir sind der Staat.
Artikel 20 Grundgesetz
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Und es wird Zeit, die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen.
Gegen die, die es unternehmen, diese Ordnung zu beseitigen, in Widerstand zu gehen. Indem wir ihnen zuzurufen:
Wir sind ein gewaltfreier Widerstand.
Aber ein gewaltiger.
Denn wir kommen wieder.
Jede Woche
Und wir werden mehr
Jede Woche.
Wir stehen hier aus Liebe
Aus Liebe zur Demokratie
Aus Liebe zum Grundgesetz
Aus Liebe zur Freiheit
Aus Liebe zur nächsten Generation und
Aus Liebe zu allen, die jetzt noch Angst haben
Kommt zu uns und lebt mit uns in Liebe.
Walter Schumacher und Dr. Ansgar Klein am 16. Mai 2020 in Aachen:
Der Naturwissenschaftler Dr. Ansgar Klein zitiert aus einem geleakten Papier aus dem Bundesinnenministerium (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat): "Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID-19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich … um mehr als um einen Fehlalarm handelt." Ansgar Klein kommt zu dem Schluss, dass "der BMI-Mitarbeiter unter Mitwirkung hochrangiger Mediziner sehr deutlich gemacht hat, dass die Corona-Schutzverordnungen mehr schädlich als nützlich sind, die Regierung also unverantwortlich gehandelt hat."
Annette van Gessel am 16. Mai 2020 in Aachen:
Wie Virus, Testsicherheit und Impfstoffentwicklung aus pharmazeutischer Sicht einzuschätzen sind, erfahren die KundgebungsteilnehmerInnen am 16. Mai von der Pharmazeutin und Fachschulleiterin Annette van Gessel. Die Lektorin des online-Magazins Rubikon erhält Applaus für informative und anschauliche Einschätzung mit kritischer Medienbebetrachtung. Welchen Experten ist zu glauben? "Alle, die die Regierungsstrategien hinterfragten, wurden in den Mainstream-Medien nicht zitiert. Es gab keine Diskussionen. Dafür haben die Medien mit brachialen Mitteln gesorgt... Wer Skeptiker kriminalisiert, macht sich dadurch höchst verdächtig."
Rechtsanwalt Michael Aggelidis am 16. Mai 2020 in Aachen:
Der dritte Redner im Bunde ist Rechtsanwalt Michael Aggelidis aus Bonn. In seiner feurigen Rede prangert auch er - wie Vorrednerin Annette van Gessel - die Attacke der CDU-Politker auf das Gesundheits- und Krankenhauswesen an. Und: "Nicht nur ich, sondern viele Juristinnen und Juristen kommen zu dem Schluss, dass hier die Einschränkungen von Rechten von Millionen von Menschen zumindest mit zunehmendem Zeitablauf zu Unrecht und willkürlich erfolgte..."
Bundestagsabgeordeter Andrej Hunko am 16. Mai 2020 in Aachen:
Der Aachener Abgeorndete Andrej Hunko, Mitglied des Bundestags für die Partei Die Linke und Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates war mit dem Epidemiologen Wolfgang Wodarg schon beteiligt am Untersuchungsausschuss in Sachen Schweinegrippe. Damals stellte sich heraus, dass der massenhaft hergestellte Impfstoff unbrauchbar war, dafür aber ein Riesengeschäft für die Pharmaproduzenten. Andrej Hunko vertritt die Position, dass es viele offene Fragen gibt, die dringend von der Bundesregierung zu beantworten sind – entweder in einer Enquete-Kommission oder in einem Untersuchungsausschuss: "Ich erwarte eine transparente Aufarbeitung der Geschehnisse, eine maximale Evaluierung und Überprüfung der Verhältnismäßigkeit der einzelnen Maßnahmen."
Siehe auch:
Fotogalerie
Corona: Aktionen für den Erhalt der Grundrechte, Köln, 9., 10. und 11. Mai 2020
"Rechtsextreme, verschwörungstheoretische Mischpoke"
Von Arbeiterfotografie
NRhZ 744 vom 14.05.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26804
Petition – gerichtet an Bundes- und Landesregierungen
Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!
Von Helene und Dr. Ansgar Klein
NRhZ 741 vom 31.03.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26705
Übergabe der Petition "Sofortige Aufhebung aller in der Corona-Krise verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!" ans Bundeskanzleramt
Mit über 88.000 Unterschriften gegen den Corona-Putsch
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 746 vom 07.06.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26828
6. Mahnwache "Für unsere Grundrechte", Aachen, 16. Mai 2020
"Ein Virus ist schädlich, aber die Zerstörung unserer Rechte ist tödlich"
Alle Reden von Ansgar Klein, Annette van Gessel, Michael Aggelidis und Andrej Hunko in Text und Video (von arbeiterfotografie)
NRhZ 745 vom 20.05.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26809
ARTIKELÜBERSICHT Corona-Manöver
Allen Spins und Hintergründen nachspüren
Von NRhZ-AutorInnen
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26721
Online-Flyer Nr. 746 vom 09.06.2020
