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Aktueller Online-Flyer vom 23. November 2024  

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Aktuelles
 Zum Verbot der Versammlung „Berlin invites Europe - Fest für Freiheit und Frieden“ am 29. August 2020 sowie der Dauermahnwache vom 30. August bis 14. September 2020
Die Versammlungen werden stattfinden
 Pressemitteilung von Querdenken 711

Stuttgart/26.08.2020 – Michael Ballweg, Gründer der Initiative QUERDENKEN-711 ist schockiert über das Verbot der Versammlungen. „Meine Befürchtung im April 2020, dass im Rahmen der Pandemie die Grundrechte nicht nur temporär eingeschränkt werden, hat sich bestätigt.“ Klage beim Bundesverfassungsgericht. Die Versammlungen finden statt. QUERDENKEN711 hatte mehrere sehr gute Kooperationsgespräche mit der Polizei, in denen wir insbesondere die Problematik der Hygienekonzepte gut und kooperativ miteinander abgestimmt haben. Wir haben insbesondere verdeutlicht, dass wir Deeskalationsteams mit psychologisch geschulten Menschen stellen, die zugleich durch ein großes Team an Anwälten unterstützt werden, um die Hygieneregeln einzuhalten.

Ganz offensichtlich geht es dem Berliner Innensenator Andreas Geisel nicht um infektionsschutzrechtliche Befürchtungen, die seine eigene Polizeibehörde nicht teilt, sondern ausschließlich um die Gesinnung der Teilnehmer: „"Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird". (Quelle: n-tv.de)

Zitat aus dem Verbotsbescheid-Versammlungsverbot nach § 15 Abs. 1 VersG: "Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten. Sie sehen Ihre Freiheitsrechte dadurch unverhältnismäßig eingeschränkt, was mit einer Fehleinschätzung der eigentlichen Gesundheitsgefahren, die von dem SARS-CoV-2-Virus ausgehen, einhergeht."

Sind – anders als in Weißrussland – nur noch regierungskonforme Demonstrationen zugelassen? Außenministier Heiko Maaß veröffentlichte heute dazu folgende Pressemitteilung: „Mit den täglich zunehmenden Repressionen gegen friedliche Demonstranten stellt sich die Führung in Minsk immer weiter ins Abseits. Diese mutigen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straßen ihres Landes gegen Wahlfälschung und für ihr verbrieftes Recht auf Freiheit und demokratische Teilhabe. Sie fordern dabei nicht mehr, aber auch nicht weniger als einen offenen Dialog mit ihrer eigenen Staatsführung.“ (Quelle: auswaertiges-amt.de)

Wir gehen juristisch gegen die Entscheidung des Innensenators vor und gehen davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht diesen feindlichen Angriff auf das Grundgesetz zurückweisen wird. Diese, wie die anderen Versammlungen von QUERDENKEN in Berlin werden stattfinden.

Ich möchte mich ausdrücklich für die Äußerung des sozialdemokratischen Innensenators, folgende Gruppen seien rechtsradikal oder Verschwörungstheoretiker entschuldigen:
  1. QUERDENKEN711 (https://youtu.be/mft5vV7_kW0)
  2. 100 QUERDENKEN-Initiativen bundesweit
  3. QUERDENKEN Österreich
  4. QUERDENKEN Schweiz
  5. Demokratischer Widerstand
  6. Rote Fahne
  7. Schausteller-Gewerbe
  8. Naturschützer
  9. Christen (https://youtu.be/36NnB9T9rrQ)
  10. Muslime (https://youtu.be/EQ8fnhC72zg)
Der Innensenator hat ein unvollständiges Informationsbild und ignoriert die Einschätzung des Verfassungsschutzes: „Nach Einschätzung des Bundesverfassungsschutzes haben an der Corona-Demonstration am vergangenen Samstag in Berlin nur „einzelne Angehörige“ aus dem rechtsextremen Spektrum teilgenommen. Vor der Veranstaltung sei durch verschiedene Personen und Organisationen aus diesem Spektrum mobilisiert worden. Aber: „Ein prägender Einfluss auf den Demonstrationszug oder die Gesamtkundgebung ging von diesen nicht aus“, teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz der F.A.S. mit. „Insofern resultierte aus der Kundgebung für die traditionelle rechtsextremistische Szene keine nennenswerte Anschlussfähigkeit an demokratische Kundgebungsteilnehmer“, sagen die Verfassungsschützer. (Quelle: faz.net)


Siehe dazu:

Querdenken-Pressemitteilung als pdf
querdenken-Presse-Verbot-Versammlung-2908_2020.pdf

Verbotsbescheid der Stadt Berlin
Versammlungsverbot-Berlin.pdf

Hygienekonzept
20200826-querdenken-Hygienekonzept-Demo-202008.pdf

Querdenken-website:
https://querdenken-711.de/


Siehe auch:

Zur Berichterstattung über steigende Fallzahlen
Das Corona-Lügengebäude zum Einsturz bringen
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 752 vom 21.08.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26980

Zu den Hintergründen der Corona-"Pandemie"
Der Macher des Gleichschritt-Szenarios der Rockefeller Stiftung wirbt nun offen für Totalüberwachung
Von Norbert Häring
NRhZ 752 vom 21.08.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26981

Über Finanzströme im Corona-Manöver
Corona – die gekaufte Pandemie
Von Peter Haisenko
NRhZ 752 vom 21.08.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26982

Masken historisch und in der Periode Neuer Normalität
A wie Abstandhalten, H wie Händewaschen
Ein Essay von Rudolph Bauer
NRhZ 752 vom 26.08.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26995

Fotogalerie
Großdemonstration "Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit" für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020
Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 751 vom 12.08.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26945

Filmclip
Was Berlins Innensenator Geisel am 1.8.2020 sich anmaßte zu durchkreuzen
Die Heiligsprechung von Drosten, Spahn, Merkel und der Antifa
Von Alant Jost
NRhZ 751 vom 12.08.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26960

ARTIKELÜBERSICHT Corona-Manöver
Allen Spins und Hintergründen nachspüren
Von NRhZ-AutorInnen
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26721

Online-Flyer Nr. 752  vom 26.08.2020



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