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Aktueller Online-Flyer vom 24. November 2024  

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 Am 18.11.2020 wurde mit der Verabschiedung des "3. Bevölkerungsschutzgesetzes" ein weiterer Schritt zur Außerkraftsetzung des Grundgesetzes vollzogen
 Die Totengräber unserer Grundrechte stoppen!
 Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Am 18.11.2020 schritten die Totengräber der Demokratie zur Tat. Im Eiltempo verabschiedeten sie das "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" (Kurz: 3. Bevölkerungsschutzgesetz). In aller Offenheit heißt es darin: "die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) [werden] eingeschränkt." Gegen diesen Schritt zur Außerkraftsetzung des Grundgesetzes sind am Tag der Tat und an den Tagen danach Menschen auf die Strasse gegangen. Insbesondere in Anbetracht des betrügerischen PCR-Tests, mittels dessen die Fallzahlen zur Aufrechterhaltung der "Epidemischen Lage von nationaler Tragweite" generiert werden, rückt immer mehr Grundgesetz-Artikel 20, Absatz 4 ins Blickfeld, der lautet: "Gegen jeden, der es unternimmt, diese [verfassungsmäßige] Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." Die NRhZ dokumentiert den Protest vom 18.11. am Berliner Reichstag, den Trauermarsch der "Aachener für eine menschliche Zukunft" am 21.11. und den Schweigemarsch in Köln am 22.11.2020.


Berlin, 18.11.2020 – 1933 – 2020 – Ermächtigungsgesetz (Fotos aus Berlin: Heinz Eckel)


Berlin, 18.11.2020 – Stoppt den Corona-Faschismus


Berlin, 18.11.2020 – Ich bin konform Art. 20 (4) "Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung (Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.) zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist."


Berlin, 18.11.2020 – Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.


Berlin, 18.11.2020 – Studenten stehen auf – Eltern stehen auf


Berlin, 18.11.2020 – Gutes kann niemals aus Lüge und Gewalt entstehen (Mahatma Gandhi)


Berlin, 18.11.2020 – P(l)andemie beenden


Berlin, 18.11.2020 – Verhältnismäßigkeit?!


Berlin, 18.11.2020 – Globaler Faschismus


Berlin, 18.11.2020 – Panikmache – Masken – Strafen – Angst


Berlin, 18.11.2020 – Bis in die Wohnung – Mit Zügeln und Angst regieren! Für das Gemeinwohl?


Berlin, 18.11.2020 – Die zehn Gebote der Angela Merkel: Du sollst nicht arbeiten – Du sollst nicht Freunde und Familie treffen – Du sollst nicht frei atmen – Du sollst nicht selber denken – Du sollst nicht selbst entscheiden – Du sollst nicht deine Meinung äußern – Du sollst nicht reisen – Du sollst nicht dich frei entfalten – Du sollst nicht mit anderen singen – Du sollst nicht auf Parkbänken sitzen – Du sollst nicht leben!


Köln, 22.11.2020 – Wir müssen reden (Fotos aus Köln: arbeiterfotografie.com)


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020 – Ich trauere mit euch, ich, das Coronavirus


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020


Köln, 22.11.2020 – Covid 1984


Aachen, 21.11.2020 – Trauermarsch der „Aachener für eine menschliche Zukunft“ zum Rathaus (Fotos aus Aachen: arbeiterfotografie.com)


Aachen, 21.11.2020 – die Scheinkrankheit: PCR-Test – „ein PCR-Test weist keine Infektionen nach.“ (Portugiesisches Berufungsgericht)


Aachen, 21.11.2020


Aachen, 21.11.2020 – Ruhe in Frieden: Demokratie


Aachen, 21.11.2020 – Trauer um unsere Grundrechte


Aachen, 21.11.2020 – Dr. Ansgar Klein: Ruhe in Frieden: Demokratie


Aachen, 21.11.2020 – Demokratie gestorben am 18.11.2020 – Unsere Demokratie ist plötzlich und unerwartet an Corona verstorben.


Aachen, 21.11.2020


Aachen, 21.11.2020 – Unser Grundgesetz ist nach schwerer Scheinkrankheit verstorben (geboren am 8. Mai 1949, gestorben am 18. November 2020). Wir Hinterbliebenen trauern um unsere Grundrechte.


Aachen, 21.11.2020 – Helene Klein: Demokratischer Widerstand


Aachen, 21.11.2020


Aachen, 21.11.2020 – Verteidigen wir unsere Grundrechte


Aachen, 21.11.2020 – Ruhe in Frieden: Demokratie


Aachen, 21.11.2020 – Demokratie gestorben am 18.11.2020 – Unsere Demokratie ist plötzlich und unerwartet an Corona verstorben.


Aachen, 21.11.2020


Aachen, 21.11.2020 – Wir trauern um Demokratie und Grundrechte


Aachen, 21.11.2020 – Die Verantwortlichen Drosten, Merkel, Spahn, Steinmeier werden zur Rechenschaft gezogen.


Aachen, 21.11.2020 – Dr. Ansgar Klein: „Was man mit uns vor hat, ist vergleichbar mit  Maßnahmen, mit denen man aus Gefangenen Geständnisse erpressen will… Sie wollen uns fertig machen – zunächst impfreif schießen. Und die Angst, die dauernd mit den Meldungen über die Infektionszahlen verbreitet wird, soll uns kirre machen… Die Menschen sind angstgeimpft. Und deshalb müssen wir diese Angst austreiben – und zwar mit Informationen… Das Wichtigste: der PCR-Test ist ungültig…. Das müssen wir allen vermitteln. Denn damit wird Angst geschürt…“


Aachen, 21.11.2020 – Gegenaktion des Imperiums: Keine Bühne für Aluhüte – Solidarität statt antisemitische Querfront


Aachen, 21.11.2020 – Gegenaktion des Imperiums


Aachen, 21.11.2020 – Gegenaktion des Imperiums: Kein Schulterschluss mit Nazis und Antisemit*innen


Aachen, 21.11.2020 – Ruhe in Frieden: Demokratie


Aachen, 21.11.2020 - Grundgesetz


Aus einem Offenen Brief der "Anwälte für Aufklärung"

Wir fordern alle Abgeordneten des Bundestages dringend dazu auf, sich entschieden gegen die weiteren Verschärfungen des Infektionsschutzgesetzes zu stellen und gegen das 'Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite' zu stimmen. Denn dieses Gesetz sieht weitere massive und grob verfassungswidrige Beschränkungen der Grundrechte aller Bürger in Deutschland vor, insbesondere führt der geplante § 36 IfSG zu einer Zwangsimpfung durch die Hintertür. Jeder Abgeordnete, der diesem Gesetz zustimmt, verstößt gegen Art. 20 Abs. 3 GG, wonach die Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden ist. Jeder Abgeordnete, der diesem Gesetz zustimmt, verstößt gegen Art. 19 Abs. 2 GG: „In keinem Fall darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden“... Stoppen Sie dieses Gesetz! Denn Recht darf dem Unrecht niemals weichen!

Quelle: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27147


Aus der Pressemitteilung der "Aachener für eine menschliche Zukunft"

Das Gesetz mit dem harmlos klingenden Namen: ‚3. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite‘, das mit Fug und Recht  ‚Ermächtigungsgrundlagengesetz‘ genannt werden kann, ist am Mittwoch gegen den Protest von Millionen Bürgerinnen und Bürgern beschlossen worden.“ betont Dr. Ansgar Klein, Sprecher der ‚Aachener für eine menschliche Zukunft‘, und fährt fort: „Das Gesetz ermächtigt die Regierung bei einer epidemischen Lage weitreichende Einschränkungen unserer Grundrechte zu verfügen. Das Parlament hat bis heute nicht das Ende der so genannten ‚Corona-Pandemie‘ beschlossen, wie es seine Pflicht wäre, da die Datenlage für ein Fortdauern der ‚Pandemielage‘ schon lange nicht mehr gegeben ist, wie man beim Robert Koch-Institut nachlesen kann. Also sind die zurzeit geltenden massiven Einschränkungen unserer Grundrechte nun auch gesetzlich gedeckt; bisher waren die Maßnahmen nur per Verordnung verfügt.

Quelle: http://www.ac-frieden.de/2020/11/19/samstag-21-11-2020-15-uhr-ab-aachener-markt-trauermarsch/


Selbstverständnis der Schweigemarsch-Initiative

Wir gehen zusammen als Menschen für unsere Menschenrechte auf die Straße! Worüber müssen wir reden?
  • Darüber, dass die Pandemie von nationaler Tragweite beendet wird – ohne Impfstoff!
  • Darüber, dass es mehr als 200 statt nur 2 Experten gibt, die gehört werden müssen!
  • Darüber, dass es reicht mit permanenten Angstkampagnen und dass wir regierungsunabhängige Wissenschaft fordern!
  • Darüber, dass die Drangsalierung unserer Kinder aufhört - sie brauchen Zuneigung und Verständnis statt Isolation und Abweisung!
  • Darüber, dass wir als Familien nicht selbstbestimmt und verantwortungsbewusst den Umgang mit alten und kranken Angehörigen regeln können!
  • Darüber, dass die Unterstützungen für Klein- und Mittelbetriebe festhängen, während sie für Großkonzerne munter fließen!
  • Darüber, dass eine Zensur nicht stattzufinden hat!
  • Darüber, dass mit drittrangigen Infektionsschutzverordnungen keine erstrangigen Versammlungsrechte zu versagen sind!
  • Darüber, dass die gesellschaftliche Spaltung ein Ende hat - wir stehen in Frieden und Freiheit zusammen!
  • Darüber, dass es uns wirklich reicht - zieht Euch warm an, denn wir werden nicht lockerlassen – friedlich, aber bestimmt!
Warum? Weil wir der Souverän sind und ihr die Repräsentanten!

Wohin soll die Entwicklung gehen? – Drei Motive als mögliche Leitbilder

Motiv – erst selbstbestimmtes Denken ermöglicht zielgerichtetes Handeln!

Wir müssen medial geschürte Angstkampagnen und starre Denkschablonen überwinden und wieder zusammenfinden in einem gesundem Selbstbewusstsein, das es uns ermöglicht, betreutes gegen eigenständiges Denken auszutauschen – haben wir Mut, uns unseres eigenen Verstandes zu bedienen.

Motiv – nur ein universell freier Mensch kann sein Umfeld selbst gestalten

Wir brauchen eine ehrliche, individuelle Standortbestimmung, wo wir stehen und wo wir hinwollen, dürfen dabei aber weder die Notwendigkeit familiären Zusammenhalts, noch das Wohl unserer Kinder außer Acht lassen. Als soziale Wesen kommen wir zudem nicht um die Frage herum, wie ein weiteres gemeinschaftliches Zusammenleben möglich sein soll, wenn unser Gegenüber vorrangig auf ein potenzielles Ansteckungsrisiko reduziert wird?

Motiv – konsensuales, konfliktarmes Zusammenleben im Kreis der Menschheitsfamilie

Wir müssen die Wissenschaft wieder auf eine gemeinsame, verständliche Grundlage zurückführen, damit sie zur Unterstützung unserer weiteren Entwicklung dienen kann und wir unsere Wirtschaft so umbauen, dass sie allen und nicht nur wenigen nutzt und zwar im Einklang mit den natürlichen Grundlagen und nicht gegen sie und wir müssen schließlich in einem lebendigen demokratischen Umfeld wieder zurück kommen zu einem kritischen Diskurs und ein weiteres Abgleiten in die Diktatur vermeintlicher Sachzwänge verhindern.

Quelle: https://der-schweigemarsch.de/


Siehe auch:

Aktionstag der Initiative "abrüsten statt aufrüsten", 5. Dezember 2020
Befreit denken: für Frieden und Grundrechte
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann mit Fotos von Elke Zwinge
NRhZ 759 vom 18.12.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27190

Ab dem 16. Dezember 2020 verschärfter Ausnahmezustand
Der große Betrug geht weiter
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 759 vom 15.12.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27167

"Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite"
Auf dem Weg in den Viren-Faschismus
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 757 vom 23.11.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27119

Zum Corona-Manöver
Das perverse Pandemie-Planspiel
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 755 vom 23.10.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27072

Fotogalerie
Hunderttausende fordern bei "Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden" die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 29. August 2020
Robert Kennedy: Pandemie seit Jahrzehnten geplant
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 753 vom 09.09.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27021

Online-Flyer Nr. 758  vom 04.12.2020



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