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Krieg und Frieden
Vortrag "Die Schweiz und der Atomwaffenverbotsvertrag" von Marionna Schlatter, Zürich, 30. September 2024
Als die Schweizer Regierung die Bombe lieben lernte
Von Heinrich Frei

Am Montag, dem 30. September 2024, war Marionna Schlatter im Café de la Paix des Schweizerischen Friedensrates an der Gartenhofstrasse 7 in Zürich. Sie sprach zum Thema "Die Schweiz und der Atomwaffenverbotsvertrag". Marionna Schlatter ist Nationalrätin der Grünen Partei der Schweiz und Mitglied des Atomaffenverbots-Initiativkomitees. Wie Frau Schlatter ausführte, war die Schweiz bei der Ausarbeitung des Atomwaffenverbotsvertrags bei der UNO maßgeblich beteiligt. Auch das Parlament in Bern stimmte dem Beitritt anfänglich zu, aber der Bundesrat unterschrieb bisher nicht. Heute würde das Parlament in Bern leider dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht mehr zustimmen, nimmt Marionna Schlatter an. Der Bundesrat und einige andere Politiker und vor allem Bundesrätin Viola Amherd wollen sich der NATO noch weiter annähern und sich unter den Atomschutzschirm der NATO stellen. Irland und Österreich, die einen ähnlichen Status haben wie die Schweiz, nicht Nato-Mitglied, aber auch eng verbunden mit der NATO sind, haben trotzdem den Atomwaffenverbotsvertrag unterschrieben. Die Profite abwerfenden Milliarden-Investitionen des Finanzplatz Schweiz in die Rüstungsindustrie, die nukleare Sprengkörper herstellen, sind auch nicht zu verachten, obwohl direkte und indirekte Geldanlagen in Atomwaffen produzierende Firmen nach dem Kriegsmaterialgesetz verboten wären. Auf jeden Fall hat der Bundesrat Atombomben lieben gelernt.


Haus Gartenhofstrasse 7 in 8004 Zürich (Foto: Heinrich Frei)

Was ist der Atomwaffenverbotsvertrag?

Der Atomwaffenverbotsvertrag ist eine internationale Vereinbarung, die Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Kernwaffen verbietet, außerdem die Drohung damit. Dieser internationale Atomwaffenverbotsvertrag ist am 22. Januar 2021 in Kraft getreten, nachdem ihn 50 Staaten ratifiziert hatten. Die Schweiz müsste diesen Vertrag auch unterschreiben, wie es das Parlament in Bern vor einigen Jahren verlangt hat und es jetzt die Atomaffenverbots-Initiative fordert.

Ein Atomkrieg könnte die ganze Menschheit ausrotten

Ein Verbot von Nuklearwaffen, wie es der Atomwaffenverbotsvertrag fordert, ist sehr wichtig. Ein Atomkrieg könnte die ganze Menschheit ausrotten. Nach dem Zweiten Weltkrieg stand die Erde mehrmals am Abgrund einer atomaren Katastrophe. Durch einen Verrückten, durch ein Missverständnis oder eine technische Panne könnte ein nuklearer Schlagabtausch auch heute jederzeit ausgelöst werden, Pannen, die wir bei Computersystemen immer wieder erleben. Atombomben müssten deshalb abgeschafft werden.


Plakat von Hans Erni für ein Atomwaffenverbot von 1954

Schon 1950 wurde die Abschaffung der Atomwaffen gefordert

Schon 1950 unterschrieben in der Schweiz 250.000 Personen den Stockholmer Appell des Weltfriedensrates für ein Verbot aller Atomwaffen. Als Reaktion auf den Bundesrat, der 1957 Atomwaffen für die Schweiz forderte, gründeten 1958 pazifistisch-kirchliche Kreise die Schweizerische Bewegung gegen die atomare Aufrüstung und lan¬cierten eine Atomwaffenverbots-Initiative. Sie scheiterte 1962 mit 65,5 Prozent Nein-Stimmen und 18 zu 4 Ständen. 1963 lehnten auch 62,2 Prozent der Stimmenden die Initiative der Sozialdemokraten ab, die den Beschluss zur Atombewaffnung der Schweiz dem Referendum unterstellen wollte. Die Beschaffung von Atomwaffen der Schweizer Armee hätte nach der Annahme dieses Volksbegehrens in einer Volksabstimmung genehmigt werden müssen.


Veranstaltungsflugblatt (friedensrat.ch)

Online-Flyer Nr. 837  vom 11.10.2024



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