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Globaler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TISA
Kampf gegen Konzerndiktatur
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Am 18. April 2015 hat ein weltweiter Aktionstag gegen die so genannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA stattgefunden. Auch in einer großen Zahl von Städten in der BRD gingen tausende Menschen auf die Straße. Es war ein breites Bündnis. Auch Organisationen mit einer nicht zu verkennenden Nähe zu den herrschenden Machtstrukturen – wie die GRÜNEN, Falken oder die Jusos – waren dabei. Niemand hat deshalb den Vorwurf der Querfront erhoben – ein Vorwurf, mit dem zurzeit die Friedensbewegung mit strategischer Zielstrebigkeit geschwächt wird. Die größte Demonstration fand unter dem Motto „Bürgerrecht statt Konzerndiktatur“ in München statt. Sie war getragen u.a. von ver.di, attac, BUND, pax christi, Katholischer Arbeitnehmerbewegung, Piraten, LINKEN und GRÜNEN.
Protest vor der Botschaft der USA in Berlin
Alle Fotos: arbeiterfotografie.com (Peter Asmussen, Werner Rauch, Rüdiger Teufel, Georg Maria Vormschlag, Wolfgang Wiebecke)
Protest in München – Stop TTIP
Protest in München
Protest in München – Stopp TTIP – Keine Verschmelzung von Konzernen mit Staaten – Yes we can stop TTIP
Protest in Bremen über der Weser – Stoppt TTIP, CETA und TISA!
Protest in Bremen über der Weser
Protest in Bremen über der Weser – Stoppt TTIP, CETA und TISA!
Protest in Wuppertal – TTIP bedeutet Privatisierung von Wasser und anderen öffentlichen Leistungen!
Protest in Wuppertal – TTIP, CETA, TISA: Nein danke
Protest in München – TTIP stoppen
Protest in München
Protest in München – Verkauft uns nicht für dumm! Stop TTIP
Protest in München – Ich bin ein Handelshemmnis
Protest in München – ver.di-SeniorInnen: Stoppt Freihandelszone!
Protest in München – Wir müssen uns wehren gegen Konzerndiktatur
Protest in München – Wir sagen NEIN zu den Plänen der… und ihren Bilderbergern!
Protest in Berlin – Jugendverbände, darunter BUNDjugend, Naturfreundejugend, NAJU, Jusos, WWF-Jugend, Jugend des deutschen Alpenvereins und IFM-SEI (Internationale Falkenbewegung - Sozialistische Erziehungsinternationale) posieren zu einem gemeinsamen Gruppenfoto vor dem Kanzleramt unter dem Motto "TTIP & CETA - nicht mit uns"
Protest in Berlin – NO TTIP! Für: mehr Fair-Trade-Abkommen + mehr Demokratie = sicheres Leben und Frieden
Protest in Berlin – TTIP platt machen!
Protest in Berlin – Das Wohl des Verbrauchers stehe im Mittelpunkt, nicht der Profit!
Protest in Berlin – Stop TTIP
Protest in Berlin – Eine Menschenkette verbindet die Botschaften Kanadas und der USA mit der Vertretung der Europäischen Kommission – 10 Pakete mit Forderungen für eine faire, ökologische und demokratische europäische Handelspolitik werden durch die Menschenkette gereicht und vor der Vertretung der Europäischen Kommission abgelegt.
Protest in Berlin – Menschenkette
Protest in Berlin – Menschenkette
Protest in Berlin – vor dem Brandenburger Tor
Protest in Berlin – DKP fordert: TTIP und CETA verhindern! Demokratieabbau und Ausplünderung im Auftrag der Monopole stoppen!
Protest in Berlin – 10 Pakete mit Forderungen für eine faire, ökologische und demokratische europäische Handelspolitik werden durch die Menschenkette gereicht und vor der Vertretung der Europäischen Kommission abgelegt
Protest in Berlin – Menschenkette durch das Brandenburger Tor
Protest in Berlin – worum es tatsächlich geht: Nieder mit der Demokratie! Es lebe die Konzernokratie!
Protest in Berlin – TTIP ist blöd
Protest in Berlin – Wir sind das Volk, nicht die Konzerne
Protest in Berlin – Demokratie ist keine Handelsware! Stop TTIP
Protest in Berlin – Ich will nicht von amerikanischen und europäischen Konzernen und politischen Zombies regiert werden
Protest in Berlin – Freihandelsabkommen stoppen! TTIP, CETA und TISA in die Tonne!
Protest in Berlin – Menschenrecht vor Konzerninteressen
Protest in Berlin TTIP und CETA nicht mit uns
Protest in Berlin – Umwelt-, Tier- und Menschenrechte schützen, anstatt Lobbyisten, Konzerne und Banken zu unterstützen! Ja zu Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Abrüstung! Nein zu TTIP und CETA und allem, was asozialen Großunternehmen in die Karten spielt!
Protest in Berlin
Protest in Berlin
Protest in Berlin – TTIP, CETA, TISA: Angriffe gegen Menschen- und Völkerrechte weltweit
Aus Berlin wird gemeldet: „Erfolg: Über 4000 Menschen haben am Samstag, den 18. April, in Berlin gegen TTIP, CETA & TISA protestiert. Mit unserer Menschenkette haben wir ein kraftvolles Zeichen gegen die geplanten Freihandelsabkommen gesetzt. Die Menschenkette verlief vom Pariser Platz, entlang der Botschaft der USA, durch das Brandenburger Tor, bis zur Vertretung der Europäischen Kommission... Mit vielen Transparenten und selbst gemalten Plakaten wurde deutlich: Die Bürgerinnen und Bürger sagen NEIN zu intransparenten Abkommen, die Demokratie und Rechtsstaat unterwandern und unsere sozialen und ökologischen Standards bedrohen. Mit viel Applaus wurde das Alternative Handelsmandat in Form von 10 Paketen durch die Menschenkette gereicht und vor der Vertretung der Europäischen Kommission abgelegt. Das Alternative Handelsmandat enthält unsere Forderungen für eine faire, ökologische und demokratische europäische Handelspolitik. Die Menschenkette war Teil eines globalen Aktionstages. Weltweit wurden rund 750 Aktionen gemeldet. In Deutschland beteiligten sich mehrere zehntausend Menschen an den Protesten. In Berlin haben insgesamt 30 Informationsveranstaltungen und kreative Protestaktionen stattgefunden.“
Imperialistische Strategien durchkreuzen
Der globale Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA vom 18. April 2015 ist nicht der erste Protest gegen die so genannten Freihandelsabkommen. Eine der zahlreichen Aktionen fand beispielsweise am Rosenmontag 2015 in Köln statt. Es war eine Aktion der Pappnasen rotschwarz. Die NRhZ hat auch dazu eine Fotogalerie veröffentlicht. Sie ist betitelt mit „Imperialistische Strategien durchkreuzen“ und eingeleitet mit folgendem Text.
„Ein Imperium verhält sich imperialistisch. Es will nicht nur seine Macht aufrechterhalten, sondern ist ständig dabei, seine Macht auszubauen. Das ist schon immer so gewesen. Das ist gewissermaßen die Definition für ein Imperium. Heute ist es das US-Imperium, das mit mafiösem Einfallsreichtum diese Strategie fährt. Dazu gehören false-flag-Operationen wie 9/11 am 11. September 2001 oder wahrscheinlich der Anschlag auf Charlie Hebdo am 7. Januar 2015. Dazu gehören die zahllosen Interventionen und Angriffskriege wie gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libanon, Gaza, Libyen und Syrien. Dazu gehört das Vordringen der NATO in Richtung Russland. Dazu gehört die Schaffung des so genannten 'Islamischen Staates'. Dazu gehören all die finanzpolitischen Machenschaften und Vertragsvorhaben wie TISA, CETA und TTIP, mit denen u.a. verhindert werden soll, dass die Vasallen des US-Imperiums wie Deutschland aus dem Vasallen-Status ausbrechen und sich womöglich in Richtung Russland orientieren. Schon der erste NATO-Generalsekretär gab die Richtung vor: 'To keep the Russians out, the Americans in, the Germans down.'“
Dieser Text ist bei einigen Akteuren auf Unverständnis und Ablehnung gestoßen. Das ist bei der Breite eines Bündnisses wie dem gegen TTIP nicht verwunderlich. Ziel des Textes ist es, deutlich zu machen, dass die Machenschaften in Sachen der so genannten Freihandelsabkommen nicht isoliert zu betrachten sind. Sie sind Teil der Strategie des Großkapitals, und zwar des Großkapitals, das hinter der einzig verbliebenen Supermacht – hinter dem US-Imperium – steht. Ein Impuls, die so genannten Freihandelsabkommen in größerem Zusammenhang zu sehen, war der Vortrag der attac-Aktivistin Elke Schenk „zum geopolitischen Kontext von TTIP“, den sie am 19. Februar 2015 in Wuppertal gehalten hat. Sie hat in ihrem Vortrag den Bezug insbesondere zu den Machenschaften des "Westens" in der Ukraine hergestellt. Dabei ist "Westen" ein Synonym für das US-Imperium. Unter anderem dient TTIP – so Elke Schenk – „als Instrument zur Absicherung der US-Vorherrschaft“.
Illustriert ist ihr Vortrag u.a. mit folgenden Darstellungen:
Wir kommen als Befreier
TTIP zur Absicherung der US-Hegemonie
US-Stratege Brzezinski: The Grand Chessboard (Das große Schachbrett)
Sie kommen als Befreier – das ist Teil der Strategie derer, die die Welt beherrschen wollen. Deshalb werden Instrumente zur Knebelung als Errungenschaften der Freiheit verkauft. Demnach sind die so genannten Freihandelsabkommen wie TTIP sowie die Anstrengungen, die Ukraine, einen Staat von strategischer Bedeutung an den Grenzen zu Russland, aus dem Einflussbereich Russlands heraus zu brechen, zwei Handlungsstränge im Rahmen der globalen "Absicherung der US-Vorherrschaft". Aber es sind sicher nicht die einzigen. (PK)
Online-Flyer Nr. 507 vom 22.04.2015
Globaler Aktionstag gegen TTIP, CETA, TISA
Kampf gegen Konzerndiktatur
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Am 18. April 2015 hat ein weltweiter Aktionstag gegen die so genannten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA stattgefunden. Auch in einer großen Zahl von Städten in der BRD gingen tausende Menschen auf die Straße. Es war ein breites Bündnis. Auch Organisationen mit einer nicht zu verkennenden Nähe zu den herrschenden Machtstrukturen – wie die GRÜNEN, Falken oder die Jusos – waren dabei. Niemand hat deshalb den Vorwurf der Querfront erhoben – ein Vorwurf, mit dem zurzeit die Friedensbewegung mit strategischer Zielstrebigkeit geschwächt wird. Die größte Demonstration fand unter dem Motto „Bürgerrecht statt Konzerndiktatur“ in München statt. Sie war getragen u.a. von ver.di, attac, BUND, pax christi, Katholischer Arbeitnehmerbewegung, Piraten, LINKEN und GRÜNEN.
Protest vor der Botschaft der USA in Berlin
Alle Fotos: arbeiterfotografie.com (Peter Asmussen, Werner Rauch, Rüdiger Teufel, Georg Maria Vormschlag, Wolfgang Wiebecke)
Protest in München – Stop TTIP
Protest in München
Protest in München – Stopp TTIP – Keine Verschmelzung von Konzernen mit Staaten – Yes we can stop TTIP
Protest in Bremen über der Weser – Stoppt TTIP, CETA und TISA!
Protest in Bremen über der Weser
Protest in Bremen über der Weser – Stoppt TTIP, CETA und TISA!
Protest in Wuppertal – TTIP bedeutet Privatisierung von Wasser und anderen öffentlichen Leistungen!
Protest in Wuppertal – TTIP, CETA, TISA: Nein danke
Protest in München – TTIP stoppen
Protest in München
Protest in München – Verkauft uns nicht für dumm! Stop TTIP
Protest in München – Ich bin ein Handelshemmnis
Protest in München – ver.di-SeniorInnen: Stoppt Freihandelszone!
Protest in München – Wir müssen uns wehren gegen Konzerndiktatur
Protest in München – Wir sagen NEIN zu den Plänen der… und ihren Bilderbergern!
Protest in Berlin – Jugendverbände, darunter BUNDjugend, Naturfreundejugend, NAJU, Jusos, WWF-Jugend, Jugend des deutschen Alpenvereins und IFM-SEI (Internationale Falkenbewegung - Sozialistische Erziehungsinternationale) posieren zu einem gemeinsamen Gruppenfoto vor dem Kanzleramt unter dem Motto "TTIP & CETA - nicht mit uns"
Protest in Berlin – NO TTIP! Für: mehr Fair-Trade-Abkommen + mehr Demokratie = sicheres Leben und Frieden
Protest in Berlin – TTIP platt machen!
Protest in Berlin – Das Wohl des Verbrauchers stehe im Mittelpunkt, nicht der Profit!
Protest in Berlin – Stop TTIP
Protest in Berlin – Eine Menschenkette verbindet die Botschaften Kanadas und der USA mit der Vertretung der Europäischen Kommission – 10 Pakete mit Forderungen für eine faire, ökologische und demokratische europäische Handelspolitik werden durch die Menschenkette gereicht und vor der Vertretung der Europäischen Kommission abgelegt.
Protest in Berlin – Menschenkette
Protest in Berlin – Menschenkette
Protest in Berlin – vor dem Brandenburger Tor
Protest in Berlin – DKP fordert: TTIP und CETA verhindern! Demokratieabbau und Ausplünderung im Auftrag der Monopole stoppen!
Protest in Berlin – 10 Pakete mit Forderungen für eine faire, ökologische und demokratische europäische Handelspolitik werden durch die Menschenkette gereicht und vor der Vertretung der Europäischen Kommission abgelegt
Protest in Berlin – Menschenkette durch das Brandenburger Tor
Protest in Berlin – worum es tatsächlich geht: Nieder mit der Demokratie! Es lebe die Konzernokratie!
Protest in Berlin – TTIP ist blöd
Protest in Berlin – Wir sind das Volk, nicht die Konzerne
Protest in Berlin – Demokratie ist keine Handelsware! Stop TTIP
Protest in Berlin – Ich will nicht von amerikanischen und europäischen Konzernen und politischen Zombies regiert werden
Protest in Berlin – Freihandelsabkommen stoppen! TTIP, CETA und TISA in die Tonne!
Protest in Berlin – Menschenrecht vor Konzerninteressen
Protest in Berlin TTIP und CETA nicht mit uns
Protest in Berlin – Umwelt-, Tier- und Menschenrechte schützen, anstatt Lobbyisten, Konzerne und Banken zu unterstützen! Ja zu Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Abrüstung! Nein zu TTIP und CETA und allem, was asozialen Großunternehmen in die Karten spielt!
Protest in Berlin
Protest in Berlin
Protest in Berlin – TTIP, CETA, TISA: Angriffe gegen Menschen- und Völkerrechte weltweit
Aus Berlin wird gemeldet: „Erfolg: Über 4000 Menschen haben am Samstag, den 18. April, in Berlin gegen TTIP, CETA & TISA protestiert. Mit unserer Menschenkette haben wir ein kraftvolles Zeichen gegen die geplanten Freihandelsabkommen gesetzt. Die Menschenkette verlief vom Pariser Platz, entlang der Botschaft der USA, durch das Brandenburger Tor, bis zur Vertretung der Europäischen Kommission... Mit vielen Transparenten und selbst gemalten Plakaten wurde deutlich: Die Bürgerinnen und Bürger sagen NEIN zu intransparenten Abkommen, die Demokratie und Rechtsstaat unterwandern und unsere sozialen und ökologischen Standards bedrohen. Mit viel Applaus wurde das Alternative Handelsmandat in Form von 10 Paketen durch die Menschenkette gereicht und vor der Vertretung der Europäischen Kommission abgelegt. Das Alternative Handelsmandat enthält unsere Forderungen für eine faire, ökologische und demokratische europäische Handelspolitik. Die Menschenkette war Teil eines globalen Aktionstages. Weltweit wurden rund 750 Aktionen gemeldet. In Deutschland beteiligten sich mehrere zehntausend Menschen an den Protesten. In Berlin haben insgesamt 30 Informationsveranstaltungen und kreative Protestaktionen stattgefunden.“
Imperialistische Strategien durchkreuzen
Der globale Aktionstag gegen TTIP, CETA und TISA vom 18. April 2015 ist nicht der erste Protest gegen die so genannten Freihandelsabkommen. Eine der zahlreichen Aktionen fand beispielsweise am Rosenmontag 2015 in Köln statt. Es war eine Aktion der Pappnasen rotschwarz. Die NRhZ hat auch dazu eine Fotogalerie veröffentlicht. Sie ist betitelt mit „Imperialistische Strategien durchkreuzen“ und eingeleitet mit folgendem Text.
„Ein Imperium verhält sich imperialistisch. Es will nicht nur seine Macht aufrechterhalten, sondern ist ständig dabei, seine Macht auszubauen. Das ist schon immer so gewesen. Das ist gewissermaßen die Definition für ein Imperium. Heute ist es das US-Imperium, das mit mafiösem Einfallsreichtum diese Strategie fährt. Dazu gehören false-flag-Operationen wie 9/11 am 11. September 2001 oder wahrscheinlich der Anschlag auf Charlie Hebdo am 7. Januar 2015. Dazu gehören die zahllosen Interventionen und Angriffskriege wie gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libanon, Gaza, Libyen und Syrien. Dazu gehört das Vordringen der NATO in Richtung Russland. Dazu gehört die Schaffung des so genannten 'Islamischen Staates'. Dazu gehören all die finanzpolitischen Machenschaften und Vertragsvorhaben wie TISA, CETA und TTIP, mit denen u.a. verhindert werden soll, dass die Vasallen des US-Imperiums wie Deutschland aus dem Vasallen-Status ausbrechen und sich womöglich in Richtung Russland orientieren. Schon der erste NATO-Generalsekretär gab die Richtung vor: 'To keep the Russians out, the Americans in, the Germans down.'“
Dieser Text ist bei einigen Akteuren auf Unverständnis und Ablehnung gestoßen. Das ist bei der Breite eines Bündnisses wie dem gegen TTIP nicht verwunderlich. Ziel des Textes ist es, deutlich zu machen, dass die Machenschaften in Sachen der so genannten Freihandelsabkommen nicht isoliert zu betrachten sind. Sie sind Teil der Strategie des Großkapitals, und zwar des Großkapitals, das hinter der einzig verbliebenen Supermacht – hinter dem US-Imperium – steht. Ein Impuls, die so genannten Freihandelsabkommen in größerem Zusammenhang zu sehen, war der Vortrag der attac-Aktivistin Elke Schenk „zum geopolitischen Kontext von TTIP“, den sie am 19. Februar 2015 in Wuppertal gehalten hat. Sie hat in ihrem Vortrag den Bezug insbesondere zu den Machenschaften des "Westens" in der Ukraine hergestellt. Dabei ist "Westen" ein Synonym für das US-Imperium. Unter anderem dient TTIP – so Elke Schenk – „als Instrument zur Absicherung der US-Vorherrschaft“.
Illustriert ist ihr Vortrag u.a. mit folgenden Darstellungen:
Wir kommen als Befreier
TTIP zur Absicherung der US-Hegemonie
US-Stratege Brzezinski: The Grand Chessboard (Das große Schachbrett)
Sie kommen als Befreier – das ist Teil der Strategie derer, die die Welt beherrschen wollen. Deshalb werden Instrumente zur Knebelung als Errungenschaften der Freiheit verkauft. Demnach sind die so genannten Freihandelsabkommen wie TTIP sowie die Anstrengungen, die Ukraine, einen Staat von strategischer Bedeutung an den Grenzen zu Russland, aus dem Einflussbereich Russlands heraus zu brechen, zwei Handlungsstränge im Rahmen der globalen "Absicherung der US-Vorherrschaft". Aber es sind sicher nicht die einzigen. (PK)
Online-Flyer Nr. 507 vom 22.04.2015
