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Erster Mai 2019 – 25 Tage vor der Wahl des EU-Scheinparlaments
Gewerkschaften im EU-Rausch?
Von Arbeiterfotografie
Mit "DGB-Kundgebung im Zeichen von Europa" ist die Pressemitteilung des DGB Köln-Bonn zum 1. Mai 2019 überschrieben – gefolgt von dem Satz „Die diesjährige Maikundgebung der Kölner Gewerkschaften steht ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl“. Europa stehe am Scheideweg, erfahren wir, die EU als Friedensprojekt sei in Gefahr. Was für eine Aussage! Als hätte der DGB keine Ahnung davon, dass die Staaten der EU immer wieder Krieg geführt haben und führen - auch in Europa selbst, wie 1999 gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Als hätte der DGB keine Ahnung davon, dass es im EU-Vertrag von Lissabon explizit heißt: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.“ (1) Als sei nicht bekannt, dass schon die Nazis 1943 die "europäische Wirtschaftseinheit" zum Ziel erklärten, als Hitlers Wirtschaftsminister Funk schrieb: „Es muss die Bereitschaft bestehen, wirtschaftliche Interessen der einzelnen Staaten denen der europäischen Gemeinschaft unterzuordnen.“ Und als sei nicht bekannt, dass es die Eurozone nur dank derjenigen Bank gibt, die unter US-Führung die Kriegsmaschine der Nazis finanzierte – dank der in Basel angesiedelten Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). „Ohne die BIZ gäbe es den Euro nicht. Sie brachte die Europäische Zentralbank hervor, eine Bank, die weder dem Europaparlament noch irgendeiner Regierung Rechenschaft schuldet.“ (2) In Anbetracht dieser – und sicher auch weiterer – Gegebenheiten stellt sich die Frage: Ist die EU gefährdet oder ist diese EU eine Gefahr? Aber es ist nicht nur die DGB-Presseerklärung, die ein Problem darstellt. Die EU-Fixiertheit spiegelt sich auch auf der Strasse wider. Die NRhZ dokumentiert den vom DGB organisierten Marsch vom Ersten Mai 2019 in Fotos der Arbeiterfotografie.
IG-Metall-EU-Luftballon (alle Fotos: arbeiterfotografie.com)
In der ersten Reihe der Demonstration: die als Kandidatin von CDU, FDP und GRÜNEN gewählte Kölner Oberbürgermeisterin Reker mit EU-Fahne
„Europa – jetzt aber richtig“ – Ver.di- EU-Luftballon
In der ersten Reihe der Demonstration: Kölner Oberbürgermeisterin Reker mit EU-Fahne und Witich Roßmann, Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Köln (links)
IG-Metall-EU-Luftballon
„Europa – jetzt aber richtig“ – DGB-Start-Transparent
„Europa – jetzt aber richtig“ – Ver.di- EU-Luftballon
„Europa first – America second“
Flaggen von EU-Staaten
IG-Metall-EU-Luftballosn – „Strukturprogramm für die Autoindustrie – Transformationschutz für die Beschäftigten“
Flaggen von EU-Staaten – die von Großbritannien mit Fragezeichen
IG Metall: „Europa #fairwandeln sozial, ökologisch, demokratisch“
DGB-Jugend „Der Winter kommt…“
Der Winter kommt mit… US-Präsident Trump
Der Winter kommt mit… Italiens Außenminister Salvini – „Pro Mussolini“
Der Winter kommt mit… Marine Le Pen in Frankreich – „Unser Ziel ist die Zerstörung dieser EU“
NGG: „Europa – jetzt aber richtig“
SPD: „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“
„SPD: Pestbeule des 20. Jahrhunderts“
SPD-Wahlplakat: „Kommt zusammen! Für Europas Jugend. Europa ist die Antwort“
SPD-Wahlplakat: „Frieden – Europa ist die Antwort“
SPD-Wahlplakat: „Kommt zusammen! Für ein soziales Europa. Europa ist die Antwort“
„Gemeinsam gegen Rassismus und Sexismus! NEIN zu Spaltung und Ausgrenzung!“
„Das Leben ist zu schön zum Aussterben – Fridays for Future“
„Lula: politischer Gefangener“
„Freiheit für Lula“
Solidarität mit Palästina
„Kein Frieden mit der NATO / PescoEU“
„Geld, Geld, Geld“
„Abrüsten statt Aufrüsten – 30 Milliarden mehr fürs Militär? Das ist Wahnsinn!“
„Systemwandel statt Klimawandel“
„Bildung ade“
„Menschenrechte vor Profit“
„Freihandelsabkommen: Menschen verlieren – Konzerne profitieren“
„Menschenrechte vor Profit“
„Bezahlbar ist die halbe Miete“
„Ich schaffe – er scheffelt“
Fußnoten:
1 EU-Vertrag von Lissabon vom 30.3.2010 gemäß Amtsblatt der Europäischen Union C 83/275
Abschnitt 2, Artikel 42: Bestimmungen über die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=OJ:C:2010:083:FULL&from=DE
2 Der Turm zu Basel – Ein Buch von Adam LeBor über die BIZ
Wie eine US-geführte Bank den Faschismus finanzierte
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 511 vom 20.05.2015 und KROKODIL
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21638
Anhang:
DGB-Presseerklärung vom 24.04.2019 zum 1. Mai in Köln
DGB-Kundgebung im Zeichen von Europa
Europa steht am Scheideweg / EU als Friedensprojekt in Gefahr / Reformen dringend notwendig / Umwelt- und Klimaschutz nur international wirksam
Die diesjährige Maikundgebung der Kölner Gewerkschaften steht ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl.
„Europa steht am Scheideweg“, erklärt Witich Roßmann, Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Köln, „Immer mehr Menschen erleben, dass in der EU die Interessen der Märkte oft Vorrang haben vor sozialen Belangen. Das schafft Unzufriedenheit und ist ein Grund für das Anwachsen von rechtspopulistischen und nationalistischen Parteien. Hinzu kommt aber auch: Bei aller berechtigten Kritik werden viele europäische Errungenschaften mittlerweile für selbstverständlich genommen, ohne sie direkt mit der EU zu verknüpfen.“
Die EU habe beispielsweise dafür gesorgt, dass die Mitgliedsstaaten seit Jahrzehnten in Frieden leben und bestehende Interessenkonflikte im Rahmen gesetzlicher Verfahren regeln. „Die EU als Friedensprojekt dürfen wir nicht leichtfertig auf‘s Spiel setzen“, so Witich Roßmann, „Handelskriege, wie sie die Trump-Administration aktuell führt, gehören in Europa der Vergangenheit an.“
Einheitliche Regeln zum Verbraucherschutz – vom Umtauschrecht bis zu Fluggastrechten - und EU-weite Normen seien heute ebenso selbstverständlich wie die Abschaffung von Roaming-Gebühren oder Grenzkontrollen. Roßmann: „Die EU hat neben Fehlern und Schwächen auch viele Erfolge vorzuweisen. Die Alternative zur EU ist daher nicht deren Aushöhlung sondern eine konsequente Weiterentwicklung. Europa braucht ein sozialeres Gesicht!“
Außerdem können die anstehenden globalen Herausforderungen nach Auffassung des DGB nur international gelöst werden. Den europäischen Staaten werde es nur gemeinsam gelingen, die negativen Folgen von Digitalisierung und Globalisierung zu bekämpfen, Steueroasen auszutrocknen, Fluchtursachen zu beseitigen und zivile friedenspolitische Initiativen zu fördern. Zudem ließen sich Umwelt- und Klimaschutz nur in enger Kooperation wirksam voranbringen. Witich Roßmann: „Wir brauchen Europa. Und Europa braucht Menschen, die sich für die europäische Idee einsetzten. Dafür stehen die Gewerkschaften und dafür demonstrieren wir am 1. Mai.“
Der Tag der Arbeit der Kölner Gewerkschaften beginnt um 12:00 Uhr mit einem Demonstrationszug vom Hans-Böckler-Platz zum Heumarkt.
Ab 13:00 Uhr startet die Kundgebung auf dem Heumarkt. Neben Witich Roßmann wer-den Dr. Steffen Lehndorff von „Europa neu begründen“, die DGB-Jugend,„Fridays for Future“ und aktive Fahrradkuriere von „Liefern am Limit“ sprechen.
Ab ca. 14:00 Uhr folgt ein Kulturprogramm mit den Kabarettisten Wilfried Schmickler und Robert Griess sowie mit den Bands Kozmic Blue und Löber Akustik. Auf dem Heumarkt werden zudem wieder rund 50 Organisationen und Initiativen mit Informationsständen vertreten sein.
Quelle: https://koeln-bonn.dgb.de/presse/++co++310de016-666a-11e9-955b-52540088cada
Siehe auch:
Video zum Song
Angst vor Lissabon ::: Scared of Lisbon
Von DIE BANDBREITE
NRhZ 705 vom 15.05.2019
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25898
Anlässlich EU-Wahl und EU-Demo: Flyer zu einer Veranstaltung der AG "Kapitalismus heute" mit Werner Rügemer und Günter Küsters
Dein Traum-Fake von "Europa" - wir liefern die Fakten
Von "Aufstehen" Köln
NRhZ 705 vom 15.05.2019
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25900
Flyer zur EU-Wahl am 26. Mai 2019
Wir schlagen Schaum, wir seifen ein - Wir waschen unsre Hände wieder rein
Vom Deutschen Freidenker-Verband
NRhZ 705 vom 15.05.2019
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25899
Vorgeblich „gegen rechts“, real für das Europa der Oligarchen, Eliten und Militaristen
EUmania bei Campact, Attac & Co
Von Klaus Hartmann
NRhZ 699 vom 03.04.2019
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25780
Online-Flyer Nr. 705 vom 15.05.2019
Erster Mai 2019 – 25 Tage vor der Wahl des EU-Scheinparlaments
Gewerkschaften im EU-Rausch?
Von Arbeiterfotografie
Mit "DGB-Kundgebung im Zeichen von Europa" ist die Pressemitteilung des DGB Köln-Bonn zum 1. Mai 2019 überschrieben – gefolgt von dem Satz „Die diesjährige Maikundgebung der Kölner Gewerkschaften steht ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl“. Europa stehe am Scheideweg, erfahren wir, die EU als Friedensprojekt sei in Gefahr. Was für eine Aussage! Als hätte der DGB keine Ahnung davon, dass die Staaten der EU immer wieder Krieg geführt haben und führen - auch in Europa selbst, wie 1999 gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Als hätte der DGB keine Ahnung davon, dass es im EU-Vertrag von Lissabon explizit heißt: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.“ (1) Als sei nicht bekannt, dass schon die Nazis 1943 die "europäische Wirtschaftseinheit" zum Ziel erklärten, als Hitlers Wirtschaftsminister Funk schrieb: „Es muss die Bereitschaft bestehen, wirtschaftliche Interessen der einzelnen Staaten denen der europäischen Gemeinschaft unterzuordnen.“ Und als sei nicht bekannt, dass es die Eurozone nur dank derjenigen Bank gibt, die unter US-Führung die Kriegsmaschine der Nazis finanzierte – dank der in Basel angesiedelten Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ). „Ohne die BIZ gäbe es den Euro nicht. Sie brachte die Europäische Zentralbank hervor, eine Bank, die weder dem Europaparlament noch irgendeiner Regierung Rechenschaft schuldet.“ (2) In Anbetracht dieser – und sicher auch weiterer – Gegebenheiten stellt sich die Frage: Ist die EU gefährdet oder ist diese EU eine Gefahr? Aber es ist nicht nur die DGB-Presseerklärung, die ein Problem darstellt. Die EU-Fixiertheit spiegelt sich auch auf der Strasse wider. Die NRhZ dokumentiert den vom DGB organisierten Marsch vom Ersten Mai 2019 in Fotos der Arbeiterfotografie.
IG-Metall-EU-Luftballon (alle Fotos: arbeiterfotografie.com)
In der ersten Reihe der Demonstration: die als Kandidatin von CDU, FDP und GRÜNEN gewählte Kölner Oberbürgermeisterin Reker mit EU-Fahne
„Europa – jetzt aber richtig“ – Ver.di- EU-Luftballon
In der ersten Reihe der Demonstration: Kölner Oberbürgermeisterin Reker mit EU-Fahne und Witich Roßmann, Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Köln (links)
IG-Metall-EU-Luftballon
„Europa – jetzt aber richtig“ – DGB-Start-Transparent
„Europa – jetzt aber richtig“ – Ver.di- EU-Luftballon
„Europa first – America second“
Flaggen von EU-Staaten
IG-Metall-EU-Luftballosn – „Strukturprogramm für die Autoindustrie – Transformationschutz für die Beschäftigten“
Flaggen von EU-Staaten – die von Großbritannien mit Fragezeichen
IG Metall: „Europa #fairwandeln sozial, ökologisch, demokratisch“
DGB-Jugend „Der Winter kommt…“
Der Winter kommt mit… US-Präsident Trump
Der Winter kommt mit… Italiens Außenminister Salvini – „Pro Mussolini“
Der Winter kommt mit… Marine Le Pen in Frankreich – „Unser Ziel ist die Zerstörung dieser EU“
NGG: „Europa – jetzt aber richtig“
SPD: „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“
„SPD: Pestbeule des 20. Jahrhunderts“
SPD-Wahlplakat: „Kommt zusammen! Für Europas Jugend. Europa ist die Antwort“
SPD-Wahlplakat: „Frieden – Europa ist die Antwort“
SPD-Wahlplakat: „Kommt zusammen! Für ein soziales Europa. Europa ist die Antwort“
„Gemeinsam gegen Rassismus und Sexismus! NEIN zu Spaltung und Ausgrenzung!“
„Das Leben ist zu schön zum Aussterben – Fridays for Future“
„Lula: politischer Gefangener“
„Freiheit für Lula“
Solidarität mit Palästina
„Kein Frieden mit der NATO / PescoEU“
„Geld, Geld, Geld“
„Abrüsten statt Aufrüsten – 30 Milliarden mehr fürs Militär? Das ist Wahnsinn!“
„Systemwandel statt Klimawandel“
„Bildung ade“
„Menschenrechte vor Profit“
„Freihandelsabkommen: Menschen verlieren – Konzerne profitieren“
„Menschenrechte vor Profit“
„Bezahlbar ist die halbe Miete“
„Ich schaffe – er scheffelt“
Fußnoten:
1 EU-Vertrag von Lissabon vom 30.3.2010 gemäß Amtsblatt der Europäischen Union C 83/275
Abschnitt 2, Artikel 42: Bestimmungen über die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=OJ:C:2010:083:FULL&from=DE
2 Der Turm zu Basel – Ein Buch von Adam LeBor über die BIZ
Wie eine US-geführte Bank den Faschismus finanzierte
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 511 vom 20.05.2015 und KROKODIL
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21638
Anhang:
DGB-Presseerklärung vom 24.04.2019 zum 1. Mai in Köln
DGB-Kundgebung im Zeichen von Europa
Europa steht am Scheideweg / EU als Friedensprojekt in Gefahr / Reformen dringend notwendig / Umwelt- und Klimaschutz nur international wirksam
Die diesjährige Maikundgebung der Kölner Gewerkschaften steht ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl.
„Europa steht am Scheideweg“, erklärt Witich Roßmann, Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Köln, „Immer mehr Menschen erleben, dass in der EU die Interessen der Märkte oft Vorrang haben vor sozialen Belangen. Das schafft Unzufriedenheit und ist ein Grund für das Anwachsen von rechtspopulistischen und nationalistischen Parteien. Hinzu kommt aber auch: Bei aller berechtigten Kritik werden viele europäische Errungenschaften mittlerweile für selbstverständlich genommen, ohne sie direkt mit der EU zu verknüpfen.“
Die EU habe beispielsweise dafür gesorgt, dass die Mitgliedsstaaten seit Jahrzehnten in Frieden leben und bestehende Interessenkonflikte im Rahmen gesetzlicher Verfahren regeln. „Die EU als Friedensprojekt dürfen wir nicht leichtfertig auf‘s Spiel setzen“, so Witich Roßmann, „Handelskriege, wie sie die Trump-Administration aktuell führt, gehören in Europa der Vergangenheit an.“
Einheitliche Regeln zum Verbraucherschutz – vom Umtauschrecht bis zu Fluggastrechten - und EU-weite Normen seien heute ebenso selbstverständlich wie die Abschaffung von Roaming-Gebühren oder Grenzkontrollen. Roßmann: „Die EU hat neben Fehlern und Schwächen auch viele Erfolge vorzuweisen. Die Alternative zur EU ist daher nicht deren Aushöhlung sondern eine konsequente Weiterentwicklung. Europa braucht ein sozialeres Gesicht!“
Außerdem können die anstehenden globalen Herausforderungen nach Auffassung des DGB nur international gelöst werden. Den europäischen Staaten werde es nur gemeinsam gelingen, die negativen Folgen von Digitalisierung und Globalisierung zu bekämpfen, Steueroasen auszutrocknen, Fluchtursachen zu beseitigen und zivile friedenspolitische Initiativen zu fördern. Zudem ließen sich Umwelt- und Klimaschutz nur in enger Kooperation wirksam voranbringen. Witich Roßmann: „Wir brauchen Europa. Und Europa braucht Menschen, die sich für die europäische Idee einsetzten. Dafür stehen die Gewerkschaften und dafür demonstrieren wir am 1. Mai.“
Der Tag der Arbeit der Kölner Gewerkschaften beginnt um 12:00 Uhr mit einem Demonstrationszug vom Hans-Böckler-Platz zum Heumarkt.
Ab 13:00 Uhr startet die Kundgebung auf dem Heumarkt. Neben Witich Roßmann wer-den Dr. Steffen Lehndorff von „Europa neu begründen“, die DGB-Jugend,„Fridays for Future“ und aktive Fahrradkuriere von „Liefern am Limit“ sprechen.
Ab ca. 14:00 Uhr folgt ein Kulturprogramm mit den Kabarettisten Wilfried Schmickler und Robert Griess sowie mit den Bands Kozmic Blue und Löber Akustik. Auf dem Heumarkt werden zudem wieder rund 50 Organisationen und Initiativen mit Informationsständen vertreten sein.
Quelle: https://koeln-bonn.dgb.de/presse/++co++310de016-666a-11e9-955b-52540088cada
Siehe auch:
Video zum Song
Angst vor Lissabon ::: Scared of Lisbon
Von DIE BANDBREITE
NRhZ 705 vom 15.05.2019
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25898
Anlässlich EU-Wahl und EU-Demo: Flyer zu einer Veranstaltung der AG "Kapitalismus heute" mit Werner Rügemer und Günter Küsters
Dein Traum-Fake von "Europa" - wir liefern die Fakten
Von "Aufstehen" Köln
NRhZ 705 vom 15.05.2019
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25900
Flyer zur EU-Wahl am 26. Mai 2019
Wir schlagen Schaum, wir seifen ein - Wir waschen unsre Hände wieder rein
Vom Deutschen Freidenker-Verband
NRhZ 705 vom 15.05.2019
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25899
Vorgeblich „gegen rechts“, real für das Europa der Oligarchen, Eliten und Militaristen
EUmania bei Campact, Attac & Co
Von Klaus Hartmann
NRhZ 699 vom 03.04.2019
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25780
Online-Flyer Nr. 705 vom 15.05.2019
