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Arbeit und Soziales
Widerstand gegen den Wahnsinn Hartz IV
Der Kölner Erwerbslosen Anzeiger
Von Hans-Dieter Hey
NRhZ: Seit wann gibt es den Kölner KEA? Wo fand er seinen Anfang?
KEA: Der Kölner Erwerbslosen Anzeiger fand seinen Anfang als gefaltetes DIN A3 Flugblatt des ver.di-Erwerbslosenausschusses Köln. Leider lief es mit den Veröffentlichungen und den Vervielfältigungen nicht ganz reibungslos. Schließlich sparte der Kölner Erwerbslosen Anzeiger auch nicht mit Kritik an der eigenen Gewerkschaft. Das führte zwangsläufig zu Konflikten.
Wie viele „machen" den KEA?
Wir haben zur Zeit vier feste Redakteure, leben aber auch und vor allem von Zuschriften Betroffener. Diese wollen meist nicht namentlich genannt werden, doch was die Menschen in der ARGE oder anderen Behörden erleben, muss einfach mal veröffentlicht werden, damit jeder feststellen kann, dass nicht nur sie die Betroffenen sind, sondern viele.
Wie hoch ist die Druckauflage?
Zur Zeit sind es 1000 Exemplare, und was wichtig ist: Der KEA wird nach wie vor kostenlos verteilt. Der regelmäßige Termin dafür ist der erste Donnerstag im Monat ab 10 Uhr vor der ARGE in der Luxemburger Straße. Dazu kommen unregelmäßig Termine vor anderen Kölner ARGEN. Außerdem suchen wir noch feste Auslageplätze. Eigentlich haben wir auch zu wenig Zeitungen, aber uns fehlt das Geld, um die Auflage und den Umfang zu erhöhen. Wenigstens kann der KEA mit zeitlicher Verzögerung auch als PDF aus dem Internet geladen werden, momentan unter www.kea.de.tt
H. P. Fischer auf dem Weg nach Berlin
Was war der Anlass für die Gründung?
Gerade im Anblick der damals heraufziehenden Agenda 2010 mit der Folge von Hartz IV und der mangelnden Präsenz von Erwerbslosenpositionen in der Kölner Presse musste ein eigenes Presseorgan erscheinen.
Es wurde ein bisschen der Schriftzug des „Kölner Stadtanzeiger" nachgeahmt? Hatte das einen Grund?
Es wurde sogar exakt die gleiche Schriftart verwendet und das Layout dem des Kölner Stadtanzeigers sehr angepasst. Wir wollten zeigen, dass wir seriös sind und berichten, was andere oft nicht sagen.
Wer liest den KEA? Auch die „Gegner"?
Wir können es ja gar nicht verhindern, dass auch Gegner den KEA lesen. Aber was soll das heißen: Gegner? Einige ARGE- und Agenturmitarbeiter lesen ihn nicht nur, sondern geben ihn auch an ihre „Kunden" weiter. Das zeigt doch, dass wir mit diesen keine grundsätzliche Gegnerschaft pflegen. Die Gegner sitzen in den Parlamenten und in deren Beraterstäben aus der Wirtschaft. Auch sie sollten lesen, was wir zu sagen haben.
Quelle: KEA 8-07
Der KEA ist ein kleines alternatives Medium im Schatten deutscher Einheitspresse. Geht er nicht unter, weil chancenlos? Oder anders gefragt: Kommen Sie sich nicht vor wie der Don Quijote, der gegen Windmühlenflügel kämpfte?
Die Redensart „gegen Windmühlen kämpfen“ bezeichnet einen leidenschaftlichen Feldzug gegen eine eingebildete, ungreifbare Gefahr. Wir kämpfen gegen eine reale greifbare Gefahr: die Zerschlagung unseres Sozialstaats und damit des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Schließlich wird im zweiten Band von Don Quijote aus dem Narren ein Weiser. Aber zurück zum KEA, nein, wir gehen nicht unter. Wir haben mittlerweile eine treue Stammleserschaft, die zu unseren Verteilaktionen kommt oder in den Auslegestellen nachfragt, warum keine Zeitungen da sind, weil sie sie auch selbst verteilen.
Der KEA verfügt nicht über die Ressourcen von Medienkonzernen, wie kommt man an Informationen?
Da gibt es natürlich die herkömmlichen Quellen, die jedem Journalisten bekannt sind. Wir recherchieren aber viel selbst und erhalten glücklicherweise viele Informationen direkt von der Basis der Erwerbsloseninitiativen und vermehrt auch von den Betroffenen selbst. Die profitorientierten Medien berichten darüber gar nicht oder nur, wenn es zum auflagefördernden Skandal reicht.
Gibt es Kooperation, Zusammenarbeit mit anderen (alternativen) Medien?
Da der KEA online sogar bundesweit gelesen wird, haben wir einen Austausch auch mit der Gelsenkirchener Erwerbslosen Zeitung erreicht und tauschen uns ab und an mit der „kum erus" aus. Besonders brisante Themen haben wir auch schon direkt an die Neue Rheinische Zeitung weiter gegeben. Die Zusammenarbeit funktioniert.
Wird in Köln über den KEA geredet?
Zumindest wird er gelesen. Das konnten wir merken, als wir in einem relativ kleinen Artikel die Einführung der bundesweiten „Bezahlhotline" der Arbeitsagentur kritisierten. Diese Meldung wurde sowohl im WDR als auch bei Radio Köln, dem Deutschlandfunk und gar im Kölner Stadtanzeiger gebracht. Daran erkennen wir, dass man uns durchaus ernst nimmt.
Sie sagten, dass der KEA nicht mehr vom Erwerbslosenausschuss der Gewerkschaft ver.di herausgegeben wird. Wer ist heute der Herausgeber?
Es gab seit Beginn den KEA – Kölner Erwerbslosen Anzeiger – unsere Zeitung, aber irgendwann gab es auch „die KEAs" (Kölner Erwerbslose in Aktion), ursprünglich mal eine lose Gruppe von Leuten, die in vielfältiger Weise für Erwerbslose aktiv ist und die unter anderem unsere Zeitung herausgibt und bei der monatlichen Aktion vor der Arbeitsagentur verteilt. Im letzten Jahr konstituierten wir uns dann als der Verein „Die KEAs e.V." – „Kölner Erwerbslose in Aktion". Die deutsche Bürokratie hat es immerhin geschafft, von der Gründung bis zur Eintragung mehr als ein Jahr vergehen zu lassen. Auch in diesem Bereich wird es Erwerbslosen nicht leicht gemacht. Bisher war es uns nicht möglich, ein kostenloses Konto als gemeinnützig anerkannter Verein zu erhalten.
Mit den „Reformen" kam auch der Kölner Erwerbslosen Anzeiger
Fotos: H.-D. Hey, arbeiterfotografie
Ist die Aufgabe des Vereins die Herausgabe der Zeitung oder engagieren Sie sich noch in anderer Form?
Neben der monatlichen Aktion vor der Arbeitsagentur an der Luxemburger Straße, bei der immer die neueste Ausgabe des KEAs verteilt wird, bieten einige von uns regelmäßig montags ein Frühstück für Erwerbslose und solche, die es werden können, in den Räumen des Ratsmitglieds Claus Ludwig in Kalk in der Steprathstr. 11, an. Im Rahmen von Selbsthilfe unterstützen wir uns und andere jeden Montagnachmittag bei Problemen mit Ämtern und Behörden. In schwierigen Situationen begleiten Einzelne aus dem Verein die betroffenen Menschen auch zu entsprechenden Terminen. Getreu dem Motto „Keas kommen niemals allein!"
Darüber hinaus haben unsere gemeinsamen Aktivitäten mit anderen Erwerbslosen-Initiativen letztes Jahr dazu geführt, dass der Köln-Pass wieder eingeführt wurde. Wir haben uns auch mit einem offenen Brief an Sozialdezernentin Marlis Bredehorst und ARGE-Chef Josef Ludwig gewandt, weil rechtswidrig für länger als drei Monate Kontoauszüge von Erwerbslosen verlangt werden.
Darüber haben wir berichtet, haben Sie weitere Themen?
Zentrale Themen sind die Situation in den ARGEn und der Umgang mit den LeistungsempfängerInnen durch die einzelnen SachbearbeiterInnen, sowie die Umsetzung der Richtlinie für die Kosten der Unterkunft, da hier das Gesetz nicht korrekt umgesetzt wird und inzwischen viele Menschen rechtswidrig Teile ihrer Miete aus ihrem mageren Regelsatz bestreiten müssen, obwohl das Gesetz eindeutig ist. Da gibt es noch viel zu tun. Oder die Abschaffung der sogenannten „Ein-Euro-Jobs" und der Ersatz regulärer und sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze.
Und immer wieder versuchen wir die Aufmerksamkeit darauf zu lenken, dass die Situation und der Umgang mit Erwerbslosen in dem größeren Kontext der Zerschlagung der Sozialsysteme steht. Und dieses wiederum steht im Kontext der Zerschlagung unserer Zivilgesellschaft, in der jeder und jede Einzelne vom Kindergarten bis ins Rentenalter nur noch unter marktverwertbaren Kriterien betrachtet wird.
Was haben Sie sich für die Zukunft vorgenommen?
Der „Die KEAs e.V." kann ein Dach sein, unter dem man sich unterstellt, wenn es regnet. Wir freuen uns über alle, die sich einbringen und uns für ihr Engagement nutzen. Das können Aktionen sein, aber auch kulturelle Angebote, Podiumsdiskussionen, Filmvorführungen usw. Wer etwas engagiert machen möchte, ist eingeladen, es zu tun. Vor allem verfolgen wir das Ziel der Selbsthilfe und der Bildung. Und wir machen weiter!
Das Interview führt Hans-Dieter Hey mit Margret Hübner und Heinz Peter Fischer. (HDH)
Online-Flyer Nr. 110 vom 29.08.2007
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Arbeit und Soziales
Widerstand gegen den Wahnsinn Hartz IV
Der Kölner Erwerbslosen Anzeiger
Von Hans-Dieter Hey
NRhZ: Seit wann gibt es den Kölner KEA? Wo fand er seinen Anfang?
KEA: Der Kölner Erwerbslosen Anzeiger fand seinen Anfang als gefaltetes DIN A3 Flugblatt des ver.di-Erwerbslosenausschusses Köln. Leider lief es mit den Veröffentlichungen und den Vervielfältigungen nicht ganz reibungslos. Schließlich sparte der Kölner Erwerbslosen Anzeiger auch nicht mit Kritik an der eigenen Gewerkschaft. Das führte zwangsläufig zu Konflikten.
Wie viele „machen" den KEA?
Wir haben zur Zeit vier feste Redakteure, leben aber auch und vor allem von Zuschriften Betroffener. Diese wollen meist nicht namentlich genannt werden, doch was die Menschen in der ARGE oder anderen Behörden erleben, muss einfach mal veröffentlicht werden, damit jeder feststellen kann, dass nicht nur sie die Betroffenen sind, sondern viele.
Wie hoch ist die Druckauflage?
Zur Zeit sind es 1000 Exemplare, und was wichtig ist: Der KEA wird nach wie vor kostenlos verteilt. Der regelmäßige Termin dafür ist der erste Donnerstag im Monat ab 10 Uhr vor der ARGE in der Luxemburger Straße. Dazu kommen unregelmäßig Termine vor anderen Kölner ARGEN. Außerdem suchen wir noch feste Auslageplätze. Eigentlich haben wir auch zu wenig Zeitungen, aber uns fehlt das Geld, um die Auflage und den Umfang zu erhöhen. Wenigstens kann der KEA mit zeitlicher Verzögerung auch als PDF aus dem Internet geladen werden, momentan unter www.kea.de.tt
H. P. Fischer auf dem Weg nach Berlin
Was war der Anlass für die Gründung?
Gerade im Anblick der damals heraufziehenden Agenda 2010 mit der Folge von Hartz IV und der mangelnden Präsenz von Erwerbslosenpositionen in der Kölner Presse musste ein eigenes Presseorgan erscheinen.
Es wurde ein bisschen der Schriftzug des „Kölner Stadtanzeiger" nachgeahmt? Hatte das einen Grund?
Es wurde sogar exakt die gleiche Schriftart verwendet und das Layout dem des Kölner Stadtanzeigers sehr angepasst. Wir wollten zeigen, dass wir seriös sind und berichten, was andere oft nicht sagen.
Wer liest den KEA? Auch die „Gegner"?
Wir können es ja gar nicht verhindern, dass auch Gegner den KEA lesen. Aber was soll das heißen: Gegner? Einige ARGE- und Agenturmitarbeiter lesen ihn nicht nur, sondern geben ihn auch an ihre „Kunden" weiter. Das zeigt doch, dass wir mit diesen keine grundsätzliche Gegnerschaft pflegen. Die Gegner sitzen in den Parlamenten und in deren Beraterstäben aus der Wirtschaft. Auch sie sollten lesen, was wir zu sagen haben.
Quelle: KEA 8-07
Der KEA ist ein kleines alternatives Medium im Schatten deutscher Einheitspresse. Geht er nicht unter, weil chancenlos? Oder anders gefragt: Kommen Sie sich nicht vor wie der Don Quijote, der gegen Windmühlenflügel kämpfte?
Die Redensart „gegen Windmühlen kämpfen“ bezeichnet einen leidenschaftlichen Feldzug gegen eine eingebildete, ungreifbare Gefahr. Wir kämpfen gegen eine reale greifbare Gefahr: die Zerschlagung unseres Sozialstaats und damit des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Schließlich wird im zweiten Band von Don Quijote aus dem Narren ein Weiser. Aber zurück zum KEA, nein, wir gehen nicht unter. Wir haben mittlerweile eine treue Stammleserschaft, die zu unseren Verteilaktionen kommt oder in den Auslegestellen nachfragt, warum keine Zeitungen da sind, weil sie sie auch selbst verteilen.
Der KEA verfügt nicht über die Ressourcen von Medienkonzernen, wie kommt man an Informationen?
Da gibt es natürlich die herkömmlichen Quellen, die jedem Journalisten bekannt sind. Wir recherchieren aber viel selbst und erhalten glücklicherweise viele Informationen direkt von der Basis der Erwerbsloseninitiativen und vermehrt auch von den Betroffenen selbst. Die profitorientierten Medien berichten darüber gar nicht oder nur, wenn es zum auflagefördernden Skandal reicht.
Gibt es Kooperation, Zusammenarbeit mit anderen (alternativen) Medien?
Da der KEA online sogar bundesweit gelesen wird, haben wir einen Austausch auch mit der Gelsenkirchener Erwerbslosen Zeitung erreicht und tauschen uns ab und an mit der „kum erus" aus. Besonders brisante Themen haben wir auch schon direkt an die Neue Rheinische Zeitung weiter gegeben. Die Zusammenarbeit funktioniert.
Wird in Köln über den KEA geredet?
Zumindest wird er gelesen. Das konnten wir merken, als wir in einem relativ kleinen Artikel die Einführung der bundesweiten „Bezahlhotline" der Arbeitsagentur kritisierten. Diese Meldung wurde sowohl im WDR als auch bei Radio Köln, dem Deutschlandfunk und gar im Kölner Stadtanzeiger gebracht. Daran erkennen wir, dass man uns durchaus ernst nimmt.
Sie sagten, dass der KEA nicht mehr vom Erwerbslosenausschuss der Gewerkschaft ver.di herausgegeben wird. Wer ist heute der Herausgeber?
Es gab seit Beginn den KEA – Kölner Erwerbslosen Anzeiger – unsere Zeitung, aber irgendwann gab es auch „die KEAs" (Kölner Erwerbslose in Aktion), ursprünglich mal eine lose Gruppe von Leuten, die in vielfältiger Weise für Erwerbslose aktiv ist und die unter anderem unsere Zeitung herausgibt und bei der monatlichen Aktion vor der Arbeitsagentur verteilt. Im letzten Jahr konstituierten wir uns dann als der Verein „Die KEAs e.V." – „Kölner Erwerbslose in Aktion". Die deutsche Bürokratie hat es immerhin geschafft, von der Gründung bis zur Eintragung mehr als ein Jahr vergehen zu lassen. Auch in diesem Bereich wird es Erwerbslosen nicht leicht gemacht. Bisher war es uns nicht möglich, ein kostenloses Konto als gemeinnützig anerkannter Verein zu erhalten.
Mit den „Reformen" kam auch der Kölner Erwerbslosen Anzeiger
Fotos: H.-D. Hey, arbeiterfotografie
Ist die Aufgabe des Vereins die Herausgabe der Zeitung oder engagieren Sie sich noch in anderer Form?
Neben der monatlichen Aktion vor der Arbeitsagentur an der Luxemburger Straße, bei der immer die neueste Ausgabe des KEAs verteilt wird, bieten einige von uns regelmäßig montags ein Frühstück für Erwerbslose und solche, die es werden können, in den Räumen des Ratsmitglieds Claus Ludwig in Kalk in der Steprathstr. 11, an. Im Rahmen von Selbsthilfe unterstützen wir uns und andere jeden Montagnachmittag bei Problemen mit Ämtern und Behörden. In schwierigen Situationen begleiten Einzelne aus dem Verein die betroffenen Menschen auch zu entsprechenden Terminen. Getreu dem Motto „Keas kommen niemals allein!"
Darüber hinaus haben unsere gemeinsamen Aktivitäten mit anderen Erwerbslosen-Initiativen letztes Jahr dazu geführt, dass der Köln-Pass wieder eingeführt wurde. Wir haben uns auch mit einem offenen Brief an Sozialdezernentin Marlis Bredehorst und ARGE-Chef Josef Ludwig gewandt, weil rechtswidrig für länger als drei Monate Kontoauszüge von Erwerbslosen verlangt werden.
Darüber haben wir berichtet, haben Sie weitere Themen?
Zentrale Themen sind die Situation in den ARGEn und der Umgang mit den LeistungsempfängerInnen durch die einzelnen SachbearbeiterInnen, sowie die Umsetzung der Richtlinie für die Kosten der Unterkunft, da hier das Gesetz nicht korrekt umgesetzt wird und inzwischen viele Menschen rechtswidrig Teile ihrer Miete aus ihrem mageren Regelsatz bestreiten müssen, obwohl das Gesetz eindeutig ist. Da gibt es noch viel zu tun. Oder die Abschaffung der sogenannten „Ein-Euro-Jobs" und der Ersatz regulärer und sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze.
Und immer wieder versuchen wir die Aufmerksamkeit darauf zu lenken, dass die Situation und der Umgang mit Erwerbslosen in dem größeren Kontext der Zerschlagung der Sozialsysteme steht. Und dieses wiederum steht im Kontext der Zerschlagung unserer Zivilgesellschaft, in der jeder und jede Einzelne vom Kindergarten bis ins Rentenalter nur noch unter marktverwertbaren Kriterien betrachtet wird.
Was haben Sie sich für die Zukunft vorgenommen?
Der „Die KEAs e.V." kann ein Dach sein, unter dem man sich unterstellt, wenn es regnet. Wir freuen uns über alle, die sich einbringen und uns für ihr Engagement nutzen. Das können Aktionen sein, aber auch kulturelle Angebote, Podiumsdiskussionen, Filmvorführungen usw. Wer etwas engagiert machen möchte, ist eingeladen, es zu tun. Vor allem verfolgen wir das Ziel der Selbsthilfe und der Bildung. Und wir machen weiter!
Das Interview führt Hans-Dieter Hey mit Margret Hübner und Heinz Peter Fischer. (HDH)
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