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Kultur und Wissen
Wir werden alles selber machen müssen (1)
„Zeit des Zorns“
Von Jutta Ditfurth
»Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.« Sagte Warren E. Buffett, der reichste Mann der Welt, im November 2006 der New York Times.(290) Er meinte es nicht aggressiv, er kritisierte sogar, dass reiche Leute zu wenig Steuern zahlen müssen. Er stellte nur fest, was keinem deutschen Politiker oder Banker über die Lippen kommt. Der Krieg ist nicht vorbei, er geht in eine neue, härtere Phase.
Buffett unterstützte Barack Obama im Wahlkampf, und er berät ihn, seitdem er Präsident geworden ist. Die USA erlebe ihr wirtschaftliches »Pearl Harbor«, erklärte Buffett Anfang 2009. Obama sei der Mann, der »den Amerikanern die Schwere der wirtschaftlichen Situation richtig übermitteln« könne und der »gleichzeitig Hoffnung auf Besserung« verbreite.(291) Wie bedroht wäre die herrschende Ordnung, wenn die Menschen keine Hoffnung hätten und keinen Präsidenten, der ihnen gleichzeitig als die Verkörperung von Abraham Lincoln, Motown und Martin Luther Kings »dream« erscheint?
Zur Zeit von tiefen gesellschaftlichen Krisen muss in den Zentren des Kapitalismus gelegentlich auch die moderatere Fraktion der staatstragenden Parteien an die Regierung. Auch Bill Clinton wurde Präsident in einer Krise. Hätte ein republikanischer US-Präsident die Sozialausgaben so rigide zusammengestrichen wie er, wären wütende Proteste ausgebrochen.
In Deutschland kamen SPD und Grüne 1998 an die Regierung, als tiefgreifende Einschnitte durchzusetzen waren. Das Land sollte in seinen ersten Krieg seit 1945 ziehen, und die Umwälzung des Sozialstaats stand bevor. Schröders Spruch vom »Koch« (Schröder) und vom »Kellner« (Joseph Fischer), mit dem er die Hierarchie zwischen sich und seinem grünen Außenminister klären wollte, ist ungewollt aufklärerisch, weil er die Eigentumsfrage ausblendet: Wem gehört die Kneipe und das Gebäude, in dem sie liegt? Dem, der das Kapital hat, dienen sowohl Koch als auch Kellner.
Barack Obama ist ein charismatischer Technokrat, ein Modernisierer des Kapitalismus, dessen historische Aufgabe es sein wird, die USA in der Weltwirtschaftskrise zusammenzuhalten, so dass es nicht zu einem Chaos kommt, an dessen Ende die herrschende Ordnung zerrüttet wäre. Das ordnungspolitische Vorhaben schließt ein, dass in seiner Amtszeit die Armut wachsen wird. Dass die soziale Frage – sofern die Betroffenen sich ihrem Schicksal nicht ergeben – weiterhin vor allem durch Armee, Polizei und Justiz »gelöst« wird. Und dass er jeden weiterführenden Protest so einbinden und unter Druck wird setzen müssen, damit es keine breite antikapitalistische Bewegung von unten geben wird (sofern die Weltwirtschaftskrise nicht zu einem Kollaps führt, aber dann sind ganz verschiedene Entwicklungen möglich, in alle Richtungen).
Einige haben den Weg in die kommende Weltwirtschaftskrise zutreffend analysiert. Dies waren vor allem Marxisten, aber auch kritische bürgerliche Wissenschaftler wie Nouriel Roubini, Professor an der Stern School of Business der New York University. Roubini sagt: »Ich bin kein Genie, ich habe nur richtig hingeschaut.« Er analysierte die Finanzkrisen in Mexiko 1994, Asien 1997 und Argentinien 2000 und fand Indikatoren, die er auf die USA anwandte. Und er kam 2005 zu dem Ergebnis, dass in den USA eine Rezession bevorstand. Er stellte seine Thesen 2006 dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vor: In den USA werde der Immobilienmarkt kollabieren, so resümierte er, ein Ölschock stehe bevor, das Konsumklima werde einbrechen, Billionen von Dollar an Hypothekenkrediten würden faul, das globale Finanzsystem werde erschüttert, Banken und Hedgefonds gingen unter. Und das Ganze im globalen Maßstab. Als er geendet hatte, sagte der Moderator: »Ich denke, wir brauchen jetzt einen starken Drink.« Einige Zuhörer lachten.(292) Als Roubini Anfang Januar 2007 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos eine Krise prognostizierte, war er ein Außenseiter, man machte sich über ihn lustig. Einige seiner Kontrahenten sind inzwischen bankrott oder wurden vom Staat aufgekauft.(293)
Die Rezession hatte schon begonnen, und ihre Anzeichen waren nicht mehr zu übersehen, aber noch im Mai 2008 sah ja auch Josef Ackermann, der Chef der Deutschen Bank, noch »keine Indizien für eine neue Weltwirtschaftskrise«.(294) Erst Ende 2008 gestand die deutsche Bundesregierung eine Rezession ein. Anfang 2009 plapperten dieselben Mainstreamlinge, die seit Jahrzehnten dem Kapital applaudierten und grenzenlosen Profiten sowie dem deregulierenden Staat das Wort reden, dass die Krise im Sommer 2009 vorbei sein würde. Als seien sie zwischenzeitlich klug geworden.
Aber die Krise wird sich ausdehnen und noch mindestens ein Jahr dauern, meinte Anfang 2009 nicht nur Roubini: »Das Schlimmste steht uns noch bevor.« Neben den USA würden auch Europa, Russland und China »hart« getroffen. Er vermutete, dass der US-Wirtschaft als Folge der Krise Verluste von 3,6 Billionen US-Dollar drohten. »Hätte er Recht, dann wäre das gesamte amerikanische Bankensystem de facto insolvent«, schrieb Nikolaus Piper in der Süddeutschen Zeitung.(295)
Aber auch das ist nicht das Ende der Prognose. Einige westeuropäische Staaten wackeln, und nur wenige könnten reagieren wie die USA oder die stärksten europäischen Staaten, die Banken und Konzernen mit hohen Milliardenbeträgen aus der Bredouille helfen. Das kann neue Kettenreaktionen auslösen.
Welche Auswirkungen wird die Krise auf China haben und via China zurück auf die USA, auf Afrika und auf Lateinamerika? Und auf Russland, das sich nach einer langen Phase der Schwäche nach dem Zerfall der Sowjetunion vor allem aufgrund seines Rohstoffreichtums ökonomisch wieder erholt hatte?/296) Auch die russische Regierung pumpte rasch mehr als 100 Milliarden US-Dollar in das russische Bankensystem und versucht, mit Verstaatlichungen und notfalls mit Staatskrediten, wichtige Branchen und Konzerne zu retten.(297)
Wer wird durch die Weltwirtschaftskrise am meisten schwächeln beim Kampf um den Einfluss in den rohstoffreichen Regionen der Welt – Russland, die USA, China oder EU-Europa? Während Staatschefs uns einreden wollen, dass alle am gleichen Strang ziehen, belauern sie sich im Interesse der jeweils stärksten hinter ihnen stehenden Kapitalfraktionen. Der sichere Zugang zu Energiereserven spielt für den Weg aus der Krise eine wesentliche Rolle. Der Krieg zwischen Russland und dem von den USA gestützten Georgien im August 2008 war nur eines von vielen Vorgeplänkeln. Die Runde ging an Russland. Indem die Regierung Obama nun mehr Truppen nach Afghanistan schickt, verändert sie wieder einmal die Kräfteverhältnisse.(298) Die USA werden auch unter Obama versuchen, in Afghanistan eine ihnen genehme Regierung zu installieren, weil es ihr Interesse ist, stabile Militärstützpunkte einzurichten, die es erlauben, Afghanistan zum Korridor für das reichlich sprudelnde Öl aus Zentralasien zu machen. Zentralasien hat bekanntermaßen keine Meeresanbindung, und auf anderen Routen stehen die Interessen oder Territorien Russlands oder des Irans im Weg.
Bevor man auf die US-amerikanische oder auch deutsche Menschenrechts-Rechtfertigung reinfällt, sollte man sich daran erinnern, wessen Produkt die Taliban bzw. ihre Vorläufer, die Mudschaheddin, auch sind – das der USA. Und ich erinnere mich an deutsche Medien, die deutsche Truppen in Afghanistan damit zu legitimieren versuchten, dass sie eine Demonstration »befreiter« afghanischer Frauen ohne Burka zeigten – bis sich herausstellte, dass diese »Demonstration« nicht einmal auf offener Straße, sondern in irgendeinem Hof hinter Mauern stattgefunden hatte. Das sei vorbereitend auf die erwartbaren nächsten Propagandakampagnen angemerkt.(299)
Unabsehbar sind die Auswirkungen, die die Weltwirtschaftskrise auf die neue imperialistische Regionalmacht China samt ihrer Weltmachtallüren haben wird und, in der Rückkopplung, dann wieder auf uns. Massenarmut, Umweltkatastrophen, Aufstände, auch von außen geschürte Sezessionsbestrebungen, geostrategische Konflikte zwischen den USA, Russland, China, EU-Europa und anderen asiatischen Staaten – man braucht nicht besonders viel Vorstellungskraft, um das kriegsträchtige Potenzial allein in Zentralasien zu erahnen. Aber auch in Lateinamerika: Welche Folgen wird die Rezession in China für die Unterstützung fortschrittlicher Regierungen wie Kuba oder Venezuela haben?
Während ich dieses Buch schrieb, stieg die offizielle Zahl der zusätzlichen weltweit verlorenen Arbeitsplätze um mindestens 50 Millionen. Wir wissen noch nicht, wie groß sie auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise sein wird. Und wir wissen auch nicht, wie viele Menschen am Ende der Krise durch sie in welchen Teilen der Erde gestorben sein werden, sofort oder etwas später, weil der Mangel an sauberem Wasser und vielfältiger Ernährung eigentlich harmlose Krankheiten tödlich werden lässt und weil Kriege geführt und ausgeweitet werden.
Wenn die Ernährungsprogramme von Wohlfahrtsorganisationen schrumpfen, was wird aus den Sahraouis? Wenn der Einsatz von krebserregenden Pestiziden billiger bleibt als eine Umstellung auf gesunde Baumwollanbaumethoden, was wird aus den usbekischen Landarbeitern? Wenn kein Geld da ist und kein Wille, die Bewässerungsmethoden entlang des Amudarja und des Syrdarja zu modernisieren, was wird aus den Kasachen?
All das interessiert die Mächtigen nicht, solange das Öl ungehindert durch die Pipelines fließt. »Notleidende Banken« müssen gerettet werden, nicht das Klima – und hat nicht die Klimakatastrophe auch manchen Vorteil, wie den, nun leichter an die Ressourcen am Nordpol heranzukommen? Bürgerkriege, Dürre, Krankheiten und Armut werden nicht nur zu Aufständen führen, sondern auch dazu, dass mehr Menschen, etwa aus Afrika, versuchen werden, Europa zu erreichen. Noch mehr Migranten werden unter den Augen auch deutscher Polizisten im Mittelmeer ertrinken. Wird es den kapitalistischen Zentren gelingen, ihre eigenen Ghettos unter Kontrolle zu halten und gleichzeitig einen größeren Teil der Mittelschicht vor dem Absturz zu retten? Und wenn ja: zu welchem Preis und auf welchen Leichenbergen?
Viele Menschen verdrängen die Lage, als gingen sie die dramatischen Veränderungen gar nichts an – solange es sie nicht persönlich trifft. Andere erstarren und glotzen wie das Kaninchen auf den Jäger. Mit solch einer ignoranten oder angstbesetzten Haltung kommt man im Allgemeinen als unkritischer Bewohner eines kapitalistischen Zentrums ganz gut durch. Die sozialen Katastrophen werden ja zum größten Teil erfolgreich exportiert. Und dass viele Menschen von der Welt ein durch und durch verlogenes Bild haben, liegt auch ganz im Interesse der Tourismuskonzerne. Jetzt aber wird die Krise möglicherweise so groß, dass alles Verdrängen nichts mehr nützt. Sichtweisen werden durcheinandergerüttelt, jüngere Leute wachsen mit einem im Kern veränderten Bild von der Welt auf, Bastionen der Selbstverständlichkeit werden eingerissen.
Für kritische Menschen liegt darin eine Chance. Soll unser Leben und das der anderen Menschen morgen nicht elender, unfreier, perspektivloser sein als heute, müssen wir uns wehren. Laut und unüberhörbar. Wir haben keine andere Wahl. Die Gegenseite zögert keine Sekunde. Es geht ums Ganze. Das Kapital nutzt die Krise, um sich alles Profitbeschränkenden zu entledigen: soziale und demokratische Menschenrechte (das, was davon noch übrig ist), Umweltanforderungen aller Art – freie Fahrt wie lange nicht mehr für ihre Gift- und Verseuchungsproduktion einschließlich einer Renaissance der radioaktiven Atomstromerzeugung. (PK)
Anmerkungen
(290)Warren E. Buffett: »There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning«, zit. nach: Ben Stein: »In Class Warfare, Guess Which Class Is Winning«, in: New York Times v. 26.11.2006, auf: http://www.nytimes.com, gefunden am 31.1.2009. Warren Buffett besitzt etwa 62 Milliarden US-Dollar.
(291)Christoph Huber: »Warren Buffett: USA befindet sich in Konjunktur-›Pearl Harbor‹«, 19.1.2009, auf: www.godmode-trader.de/de/aktie-nachricht/Warren-Buffett-USA-befindet-sich-in-Konjunktur-Pearl-Harbor,a1108811.html, gefunden am 31.1.2009
(292) Vgl. Stephen Mihm: »Dr. Doom«, in: The New York Times online v. 15.8. 2008, auf: www.nytimes.com/2008/08/17/magazine/17pessi mist-t.html?pagewanted=all, gefunden am 25.2.2009; vgl. Nikolaus Piper: »Der Prophet des Untergangs«, in: Süddeutsche Zeitung v. 29.1.2009; vgl. Emma Brockes: »He told us so«, in: The Guardian v. 24.1.2009, auf: www.guardian.co.uk/business/2009/jan/24/nouriel-roubini-credit-crunch/print, gefunden am 25.2.2009
(293)»Roubini kehrt nach Davos als Star zurück, sieht weiteres Unheil«, Meldung v. 30.1.2009, auf: www.boerse-express.com/pages/742884/print, gefunden am 25.2.2009
(294) Interview mit Josef Ackermann, in: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung v. 18.5.2008
(295)Nikolaus Piper, a. a. O.
(296) Russland ist mit einem Wirtschaftswachstum von 8,7 Prozent im Jahr 2007 zur elftgrößten Wirtschaftsmacht der Welt aufgestiegen. Vgl. Martin Hantke: »Nadelstiche gegen Rußland«, in: junge Welt v. 18.9.2008
(297)Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 26.9.2008 und v. 27.10.2008
(298)Zu Russland: Jean Radvanyi: »Das Spiel der Großen im Kaukasus«, in: Le Monde diplomatique Nr. 8682, in: die tageszeitung v. 12.9.2008; Die Zeit Nr. 34 v. 14.8.2008; »Russisches Parlament fordert Unabhängigkeit für Südossetien«, Spiegel online Meldung v. 25.8.2008,
auf: www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,574121,00.html, gefunden am 29.11.2008, »Die Schuldfrage«, Meldung v. 11.11.2008, auf: www.german-foreign-policy.com, gefunden am 13.11.2008; Condoleezza Rice: »Transatlantische Einigkeit gegenüber Russland«, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 24.9.2008; »Außer Kontrolle«, Meldung v. 29.8.2008, auf: www.german-foreign-policy.com, gefunden am 17.10.2008
(299)Zur allgemeinen Lage der Frauen: Elaheh Rostami-Povey: »Die Besatzung lässt die Zeit für Afghaninnen stillstehen« (Stand: 16.12.2008), auf: www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Iran/rostamy.html, gefunden am 25.2.2009; Meena Nanji: »Afghanistans Frauen nach der ›Befreiung‹ – ›Bis wann sollen wir denn still sein?‹«, in: SoZ – Sozialistische Zeitung, Feb. 2004, auf: http://www.vsp-vernetzt.de/soz/ 040214.htm
Jutta Ditfurth "Zeit des Zorns - Streitschrift für eine gerechte Gesellschaft". Droemer Verlag München 2009, 267 Seiten, 16,95 €, ISBN 978-3-426-27504-7.
Jutta Ditfurth, Jahrgang 1951, ist Soziologin, Publizistin und aktiv in der außerparlamentarischen Linken. Sie war Mitbegründerin der Grünen, von 1984 bis 1988 deren Bundesvorsitzende. 1991 trat sie aus wegen deren Marsch nach rechts aus der Partei aus. Dazu ihr Buch “Das waren die Grünen. Abschied von einer Hoffnung“, Econ, München 2000. Lesenswert auch ihr aktuelles Interview in der Monatszeitschrift konkret 6/09.
Lesungstermine, soweit bekannt:
Fr. 12.6.2009, 20:00 (Einlass: 19:00), JENA, Lesung & Diskussion zu
»ZEIT DES ZORNS«, Rosensäle der Friedrich Schiller Universität,
Fürstengraben 28, 07743 Jena, Veranstalter: Rosenkeller e.v.,
Eintritt: 7 Euro VVK, 5 Euro VVK ermäßigt (Studenten, Sozialpaß), AK
9 Euro.
Mo. 7.9.2009, 19:30 Uhr FRANKFURT/M., Lesung & Diskussion über »Zeit
des Zorns«, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Eintritt: 9 Euro/
ermässigt: 6 Euro/Hartz IV: 1 Euro.
Mi. 7.10.2009, Uhrzeit?, STUTTGART. Anlässlich des 75. Geburtstags
von Ulrike Meinhof: Lesung & Diskussion zu »Ulrike Meinhof. Die
Biografie«,Theaterhaus Stuttgart, Siemensstr. 11, 70469 Stuttgart
Mo. 26.10.2009 GIESSEN, Lesung & Diskussion über »Zeit des Zorns.
Ort: Altes Schloss, Netanya-Saal. Veranstalterin: Die
Frauenbeauftragte, Magistrat der Stadt Gießen. MitveranstalterInnen:
ASTA und die Frauenbeauftragte der Justus-Liebig-Universität.
Eintritt: 10 Euro/ 5 Euro
Do. 19.11.2008, 10:00-16:00 Uhr, Frankfurt/Main, GEW-Seminar zu »ZEIT
DES ZORNS«. Veranstaltungsort vermutlich: GEW Landesverband Hessen,
Zimmerweg 12, 60325 Frankfurt am Main, Telefon: 069 / 97 12 93 - 0,
Fax: 069 / 97 12 93 93. Vorherige Anmeldung notwendig: anmeldung@lea-
bildung.de. Kostenbeitrag für GEW-Mitglieder/Nichtmitglieder. Weitere
infos: www.lea-bildung.de.
Sa. 28.11.2009, 15:00 Uhr, NÜRNBERG, Lesung & Diskussion über »Zeit
des Zorns, Linke Literaturmesse Nürnberg,
Di. 8.12.2009, BREMERHAVEN, Lesung und Diskussion über »ZEIT DES
ZORNS. Streitschrift für eine gerechte Gesellschaft«
Lesungstermine werden laufend ergänzt, siehe: www.jutta-ditfurth.de
Online-Flyer Nr. 202 vom 17.06.2009
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Kultur und Wissen
Wir werden alles selber machen müssen (1)
„Zeit des Zorns“
Von Jutta Ditfurth
»Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen.« Sagte Warren E. Buffett, der reichste Mann der Welt, im November 2006 der New York Times.(290) Er meinte es nicht aggressiv, er kritisierte sogar, dass reiche Leute zu wenig Steuern zahlen müssen. Er stellte nur fest, was keinem deutschen Politiker oder Banker über die Lippen kommt. Der Krieg ist nicht vorbei, er geht in eine neue, härtere Phase.
Buffett unterstützte Barack Obama im Wahlkampf, und er berät ihn, seitdem er Präsident geworden ist. Die USA erlebe ihr wirtschaftliches »Pearl Harbor«, erklärte Buffett Anfang 2009. Obama sei der Mann, der »den Amerikanern die Schwere der wirtschaftlichen Situation richtig übermitteln« könne und der »gleichzeitig Hoffnung auf Besserung« verbreite.(291) Wie bedroht wäre die herrschende Ordnung, wenn die Menschen keine Hoffnung hätten und keinen Präsidenten, der ihnen gleichzeitig als die Verkörperung von Abraham Lincoln, Motown und Martin Luther Kings »dream« erscheint?
Zur Zeit von tiefen gesellschaftlichen Krisen muss in den Zentren des Kapitalismus gelegentlich auch die moderatere Fraktion der staatstragenden Parteien an die Regierung. Auch Bill Clinton wurde Präsident in einer Krise. Hätte ein republikanischer US-Präsident die Sozialausgaben so rigide zusammengestrichen wie er, wären wütende Proteste ausgebrochen.
In Deutschland kamen SPD und Grüne 1998 an die Regierung, als tiefgreifende Einschnitte durchzusetzen waren. Das Land sollte in seinen ersten Krieg seit 1945 ziehen, und die Umwälzung des Sozialstaats stand bevor. Schröders Spruch vom »Koch« (Schröder) und vom »Kellner« (Joseph Fischer), mit dem er die Hierarchie zwischen sich und seinem grünen Außenminister klären wollte, ist ungewollt aufklärerisch, weil er die Eigentumsfrage ausblendet: Wem gehört die Kneipe und das Gebäude, in dem sie liegt? Dem, der das Kapital hat, dienen sowohl Koch als auch Kellner.
Barack Obama ist ein charismatischer Technokrat, ein Modernisierer des Kapitalismus, dessen historische Aufgabe es sein wird, die USA in der Weltwirtschaftskrise zusammenzuhalten, so dass es nicht zu einem Chaos kommt, an dessen Ende die herrschende Ordnung zerrüttet wäre. Das ordnungspolitische Vorhaben schließt ein, dass in seiner Amtszeit die Armut wachsen wird. Dass die soziale Frage – sofern die Betroffenen sich ihrem Schicksal nicht ergeben – weiterhin vor allem durch Armee, Polizei und Justiz »gelöst« wird. Und dass er jeden weiterführenden Protest so einbinden und unter Druck wird setzen müssen, damit es keine breite antikapitalistische Bewegung von unten geben wird (sofern die Weltwirtschaftskrise nicht zu einem Kollaps führt, aber dann sind ganz verschiedene Entwicklungen möglich, in alle Richtungen).
Einige haben den Weg in die kommende Weltwirtschaftskrise zutreffend analysiert. Dies waren vor allem Marxisten, aber auch kritische bürgerliche Wissenschaftler wie Nouriel Roubini, Professor an der Stern School of Business der New York University. Roubini sagt: »Ich bin kein Genie, ich habe nur richtig hingeschaut.« Er analysierte die Finanzkrisen in Mexiko 1994, Asien 1997 und Argentinien 2000 und fand Indikatoren, die er auf die USA anwandte. Und er kam 2005 zu dem Ergebnis, dass in den USA eine Rezession bevorstand. Er stellte seine Thesen 2006 dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vor: In den USA werde der Immobilienmarkt kollabieren, so resümierte er, ein Ölschock stehe bevor, das Konsumklima werde einbrechen, Billionen von Dollar an Hypothekenkrediten würden faul, das globale Finanzsystem werde erschüttert, Banken und Hedgefonds gingen unter. Und das Ganze im globalen Maßstab. Als er geendet hatte, sagte der Moderator: »Ich denke, wir brauchen jetzt einen starken Drink.« Einige Zuhörer lachten.(292) Als Roubini Anfang Januar 2007 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos eine Krise prognostizierte, war er ein Außenseiter, man machte sich über ihn lustig. Einige seiner Kontrahenten sind inzwischen bankrott oder wurden vom Staat aufgekauft.(293)
Die Rezession hatte schon begonnen, und ihre Anzeichen waren nicht mehr zu übersehen, aber noch im Mai 2008 sah ja auch Josef Ackermann, der Chef der Deutschen Bank, noch »keine Indizien für eine neue Weltwirtschaftskrise«.(294) Erst Ende 2008 gestand die deutsche Bundesregierung eine Rezession ein. Anfang 2009 plapperten dieselben Mainstreamlinge, die seit Jahrzehnten dem Kapital applaudierten und grenzenlosen Profiten sowie dem deregulierenden Staat das Wort reden, dass die Krise im Sommer 2009 vorbei sein würde. Als seien sie zwischenzeitlich klug geworden.
Aber die Krise wird sich ausdehnen und noch mindestens ein Jahr dauern, meinte Anfang 2009 nicht nur Roubini: »Das Schlimmste steht uns noch bevor.« Neben den USA würden auch Europa, Russland und China »hart« getroffen. Er vermutete, dass der US-Wirtschaft als Folge der Krise Verluste von 3,6 Billionen US-Dollar drohten. »Hätte er Recht, dann wäre das gesamte amerikanische Bankensystem de facto insolvent«, schrieb Nikolaus Piper in der Süddeutschen Zeitung.(295)
Aber auch das ist nicht das Ende der Prognose. Einige westeuropäische Staaten wackeln, und nur wenige könnten reagieren wie die USA oder die stärksten europäischen Staaten, die Banken und Konzernen mit hohen Milliardenbeträgen aus der Bredouille helfen. Das kann neue Kettenreaktionen auslösen.
Welche Auswirkungen wird die Krise auf China haben und via China zurück auf die USA, auf Afrika und auf Lateinamerika? Und auf Russland, das sich nach einer langen Phase der Schwäche nach dem Zerfall der Sowjetunion vor allem aufgrund seines Rohstoffreichtums ökonomisch wieder erholt hatte?/296) Auch die russische Regierung pumpte rasch mehr als 100 Milliarden US-Dollar in das russische Bankensystem und versucht, mit Verstaatlichungen und notfalls mit Staatskrediten, wichtige Branchen und Konzerne zu retten.(297)
Wer wird durch die Weltwirtschaftskrise am meisten schwächeln beim Kampf um den Einfluss in den rohstoffreichen Regionen der Welt – Russland, die USA, China oder EU-Europa? Während Staatschefs uns einreden wollen, dass alle am gleichen Strang ziehen, belauern sie sich im Interesse der jeweils stärksten hinter ihnen stehenden Kapitalfraktionen. Der sichere Zugang zu Energiereserven spielt für den Weg aus der Krise eine wesentliche Rolle. Der Krieg zwischen Russland und dem von den USA gestützten Georgien im August 2008 war nur eines von vielen Vorgeplänkeln. Die Runde ging an Russland. Indem die Regierung Obama nun mehr Truppen nach Afghanistan schickt, verändert sie wieder einmal die Kräfteverhältnisse.(298) Die USA werden auch unter Obama versuchen, in Afghanistan eine ihnen genehme Regierung zu installieren, weil es ihr Interesse ist, stabile Militärstützpunkte einzurichten, die es erlauben, Afghanistan zum Korridor für das reichlich sprudelnde Öl aus Zentralasien zu machen. Zentralasien hat bekanntermaßen keine Meeresanbindung, und auf anderen Routen stehen die Interessen oder Territorien Russlands oder des Irans im Weg.
Bevor man auf die US-amerikanische oder auch deutsche Menschenrechts-Rechtfertigung reinfällt, sollte man sich daran erinnern, wessen Produkt die Taliban bzw. ihre Vorläufer, die Mudschaheddin, auch sind – das der USA. Und ich erinnere mich an deutsche Medien, die deutsche Truppen in Afghanistan damit zu legitimieren versuchten, dass sie eine Demonstration »befreiter« afghanischer Frauen ohne Burka zeigten – bis sich herausstellte, dass diese »Demonstration« nicht einmal auf offener Straße, sondern in irgendeinem Hof hinter Mauern stattgefunden hatte. Das sei vorbereitend auf die erwartbaren nächsten Propagandakampagnen angemerkt.(299)
Unabsehbar sind die Auswirkungen, die die Weltwirtschaftskrise auf die neue imperialistische Regionalmacht China samt ihrer Weltmachtallüren haben wird und, in der Rückkopplung, dann wieder auf uns. Massenarmut, Umweltkatastrophen, Aufstände, auch von außen geschürte Sezessionsbestrebungen, geostrategische Konflikte zwischen den USA, Russland, China, EU-Europa und anderen asiatischen Staaten – man braucht nicht besonders viel Vorstellungskraft, um das kriegsträchtige Potenzial allein in Zentralasien zu erahnen. Aber auch in Lateinamerika: Welche Folgen wird die Rezession in China für die Unterstützung fortschrittlicher Regierungen wie Kuba oder Venezuela haben?
Während ich dieses Buch schrieb, stieg die offizielle Zahl der zusätzlichen weltweit verlorenen Arbeitsplätze um mindestens 50 Millionen. Wir wissen noch nicht, wie groß sie auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise sein wird. Und wir wissen auch nicht, wie viele Menschen am Ende der Krise durch sie in welchen Teilen der Erde gestorben sein werden, sofort oder etwas später, weil der Mangel an sauberem Wasser und vielfältiger Ernährung eigentlich harmlose Krankheiten tödlich werden lässt und weil Kriege geführt und ausgeweitet werden.
Wenn die Ernährungsprogramme von Wohlfahrtsorganisationen schrumpfen, was wird aus den Sahraouis? Wenn der Einsatz von krebserregenden Pestiziden billiger bleibt als eine Umstellung auf gesunde Baumwollanbaumethoden, was wird aus den usbekischen Landarbeitern? Wenn kein Geld da ist und kein Wille, die Bewässerungsmethoden entlang des Amudarja und des Syrdarja zu modernisieren, was wird aus den Kasachen?
All das interessiert die Mächtigen nicht, solange das Öl ungehindert durch die Pipelines fließt. »Notleidende Banken« müssen gerettet werden, nicht das Klima – und hat nicht die Klimakatastrophe auch manchen Vorteil, wie den, nun leichter an die Ressourcen am Nordpol heranzukommen? Bürgerkriege, Dürre, Krankheiten und Armut werden nicht nur zu Aufständen führen, sondern auch dazu, dass mehr Menschen, etwa aus Afrika, versuchen werden, Europa zu erreichen. Noch mehr Migranten werden unter den Augen auch deutscher Polizisten im Mittelmeer ertrinken. Wird es den kapitalistischen Zentren gelingen, ihre eigenen Ghettos unter Kontrolle zu halten und gleichzeitig einen größeren Teil der Mittelschicht vor dem Absturz zu retten? Und wenn ja: zu welchem Preis und auf welchen Leichenbergen?
Viele Menschen verdrängen die Lage, als gingen sie die dramatischen Veränderungen gar nichts an – solange es sie nicht persönlich trifft. Andere erstarren und glotzen wie das Kaninchen auf den Jäger. Mit solch einer ignoranten oder angstbesetzten Haltung kommt man im Allgemeinen als unkritischer Bewohner eines kapitalistischen Zentrums ganz gut durch. Die sozialen Katastrophen werden ja zum größten Teil erfolgreich exportiert. Und dass viele Menschen von der Welt ein durch und durch verlogenes Bild haben, liegt auch ganz im Interesse der Tourismuskonzerne. Jetzt aber wird die Krise möglicherweise so groß, dass alles Verdrängen nichts mehr nützt. Sichtweisen werden durcheinandergerüttelt, jüngere Leute wachsen mit einem im Kern veränderten Bild von der Welt auf, Bastionen der Selbstverständlichkeit werden eingerissen.
Für kritische Menschen liegt darin eine Chance. Soll unser Leben und das der anderen Menschen morgen nicht elender, unfreier, perspektivloser sein als heute, müssen wir uns wehren. Laut und unüberhörbar. Wir haben keine andere Wahl. Die Gegenseite zögert keine Sekunde. Es geht ums Ganze. Das Kapital nutzt die Krise, um sich alles Profitbeschränkenden zu entledigen: soziale und demokratische Menschenrechte (das, was davon noch übrig ist), Umweltanforderungen aller Art – freie Fahrt wie lange nicht mehr für ihre Gift- und Verseuchungsproduktion einschließlich einer Renaissance der radioaktiven Atomstromerzeugung. (PK)
Anmerkungen
(290)Warren E. Buffett: »There’s class warfare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s making war, and we’re winning«, zit. nach: Ben Stein: »In Class Warfare, Guess Which Class Is Winning«, in: New York Times v. 26.11.2006, auf: http://www.nytimes.com, gefunden am 31.1.2009. Warren Buffett besitzt etwa 62 Milliarden US-Dollar.
(291)Christoph Huber: »Warren Buffett: USA befindet sich in Konjunktur-›Pearl Harbor‹«, 19.1.2009, auf: www.godmode-trader.de/de/aktie-nachricht/Warren-Buffett-USA-befindet-sich-in-Konjunktur-Pearl-Harbor,a1108811.html, gefunden am 31.1.2009
(292) Vgl. Stephen Mihm: »Dr. Doom«, in: The New York Times online v. 15.8. 2008, auf: www.nytimes.com/2008/08/17/magazine/17pessi mist-t.html?pagewanted=all, gefunden am 25.2.2009; vgl. Nikolaus Piper: »Der Prophet des Untergangs«, in: Süddeutsche Zeitung v. 29.1.2009; vgl. Emma Brockes: »He told us so«, in: The Guardian v. 24.1.2009, auf: www.guardian.co.uk/business/2009/jan/24/nouriel-roubini-credit-crunch/print, gefunden am 25.2.2009
(293)»Roubini kehrt nach Davos als Star zurück, sieht weiteres Unheil«, Meldung v. 30.1.2009, auf: www.boerse-express.com/pages/742884/print, gefunden am 25.2.2009
(294) Interview mit Josef Ackermann, in: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung v. 18.5.2008
(295)Nikolaus Piper, a. a. O.
(296) Russland ist mit einem Wirtschaftswachstum von 8,7 Prozent im Jahr 2007 zur elftgrößten Wirtschaftsmacht der Welt aufgestiegen. Vgl. Martin Hantke: »Nadelstiche gegen Rußland«, in: junge Welt v. 18.9.2008
(297)Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 26.9.2008 und v. 27.10.2008
(298)Zu Russland: Jean Radvanyi: »Das Spiel der Großen im Kaukasus«, in: Le Monde diplomatique Nr. 8682, in: die tageszeitung v. 12.9.2008; Die Zeit Nr. 34 v. 14.8.2008; »Russisches Parlament fordert Unabhängigkeit für Südossetien«, Spiegel online Meldung v. 25.8.2008,
auf: www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,574121,00.html, gefunden am 29.11.2008, »Die Schuldfrage«, Meldung v. 11.11.2008, auf: www.german-foreign-policy.com, gefunden am 13.11.2008; Condoleezza Rice: »Transatlantische Einigkeit gegenüber Russland«, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 24.9.2008; »Außer Kontrolle«, Meldung v. 29.8.2008, auf: www.german-foreign-policy.com, gefunden am 17.10.2008
(299)Zur allgemeinen Lage der Frauen: Elaheh Rostami-Povey: »Die Besatzung lässt die Zeit für Afghaninnen stillstehen« (Stand: 16.12.2008), auf: www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Iran/rostamy.html, gefunden am 25.2.2009; Meena Nanji: »Afghanistans Frauen nach der ›Befreiung‹ – ›Bis wann sollen wir denn still sein?‹«, in: SoZ – Sozialistische Zeitung, Feb. 2004, auf: http://www.vsp-vernetzt.de/soz/ 040214.htm
Jutta Ditfurth "Zeit des Zorns - Streitschrift für eine gerechte Gesellschaft". Droemer Verlag München 2009, 267 Seiten, 16,95 €, ISBN 978-3-426-27504-7. Jutta Ditfurth, Jahrgang 1951, ist Soziologin, Publizistin und aktiv in der außerparlamentarischen Linken. Sie war Mitbegründerin der Grünen, von 1984 bis 1988 deren Bundesvorsitzende. 1991 trat sie aus wegen deren Marsch nach rechts aus der Partei aus. Dazu ihr Buch “Das waren die Grünen. Abschied von einer Hoffnung“, Econ, München 2000. Lesenswert auch ihr aktuelles Interview in der Monatszeitschrift konkret 6/09.
Lesungstermine, soweit bekannt:
Fr. 12.6.2009, 20:00 (Einlass: 19:00), JENA, Lesung & Diskussion zu
»ZEIT DES ZORNS«, Rosensäle der Friedrich Schiller Universität,
Fürstengraben 28, 07743 Jena, Veranstalter: Rosenkeller e.v.,
Eintritt: 7 Euro VVK, 5 Euro VVK ermäßigt (Studenten, Sozialpaß), AK
9 Euro.
Mo. 7.9.2009, 19:30 Uhr FRANKFURT/M., Lesung & Diskussion über »Zeit
des Zorns«, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Eintritt: 9 Euro/
ermässigt: 6 Euro/Hartz IV: 1 Euro.
Mi. 7.10.2009, Uhrzeit?, STUTTGART. Anlässlich des 75. Geburtstags
von Ulrike Meinhof: Lesung & Diskussion zu »Ulrike Meinhof. Die
Biografie«,Theaterhaus Stuttgart, Siemensstr. 11, 70469 Stuttgart
Mo. 26.10.2009 GIESSEN, Lesung & Diskussion über »Zeit des Zorns.
Ort: Altes Schloss, Netanya-Saal. Veranstalterin: Die
Frauenbeauftragte, Magistrat der Stadt Gießen. MitveranstalterInnen:
ASTA und die Frauenbeauftragte der Justus-Liebig-Universität.
Eintritt: 10 Euro/ 5 Euro
Do. 19.11.2008, 10:00-16:00 Uhr, Frankfurt/Main, GEW-Seminar zu »ZEIT
DES ZORNS«. Veranstaltungsort vermutlich: GEW Landesverband Hessen,
Zimmerweg 12, 60325 Frankfurt am Main, Telefon: 069 / 97 12 93 - 0,
Fax: 069 / 97 12 93 93. Vorherige Anmeldung notwendig: anmeldung@lea-
bildung.de. Kostenbeitrag für GEW-Mitglieder/Nichtmitglieder. Weitere
infos: www.lea-bildung.de.
Sa. 28.11.2009, 15:00 Uhr, NÜRNBERG, Lesung & Diskussion über »Zeit
des Zorns, Linke Literaturmesse Nürnberg,
Di. 8.12.2009, BREMERHAVEN, Lesung und Diskussion über »ZEIT DES
ZORNS. Streitschrift für eine gerechte Gesellschaft«
Lesungstermine werden laufend ergänzt, siehe: www.jutta-ditfurth.de
Online-Flyer Nr. 202 vom 17.06.2009
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