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Aktueller Online-Flyer vom 23. November 2024  

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Globales
 Was die üblichen Medien aus und über Syrien nicht berichten:
Bald Angriffskrieg der NATO?
 Von Hans-Jürgen Falkenhagen und Brigitte Queck

Auch nach dem Annan-Friedensplan, der von den syrischen Sicherheitskräften eingehalten wird, setzt die bewaffnete Opposition ihre Terroranschläge fort. Die mit modernsten US-Waffen ausgerüstete bewaffnete Opposition besteht in aller Regel aus eingeschleusten Söldnern, die außerhalb Syriens als Terroristen angeworben und ausgebildet wurden. Täglich meldet die Syrische Arabische Nachrichtenagentur SANA(1) Terrorüberfälle, Morde, Entführungen, Plünderungen und Raub unter der Zivilbevölkerung, Sprengungen von Objekten, wie von Gebäuden, Pipelines und Schienensträngen.
 

Syriens Präsident Bashar Al-Assad
Die Opfer der sogenannten Opposition werden als Märtyrer der Unabhäng-igkeit und Freiheit des syrischen Volkes unter Nennung ihrer Namen, Funktionen und Herkunft mit einem öffentlichen Zeremoniell ehrenvoll bestattet. So wurden am Montag, 23. April, fünf Armee- und Polizei-angehörige und ein Zivilist zu ihrer letzten Ruhestätte geführt. Es waren Major Hussan Eddin Mohammad Hasan Amin aus Homs, der Unteroffizier Hussein Abdou Zaino aus Alleppo, der Rekrut Sa’ad Eddin Moahmous al Sheikh Sa’adiya aus Alleppo, der Rekrut Abdullah Abdullah aus Aleppo und der Zivilist, der Angestellte Hassan Saleim Ali aus Lattakia. Das sind Beispiele unter vielen. Ihre Zahl geht schon in die Tausende. SANA berichtet über die namentlich genannten Opfer der bewaffneten Terroristen in Arabisch, Englisch, Spanisch, Französisch, Türkisch, Russisch, Chinesisch und weitern Sprachen wie Persisch. Die Weltöffentlichkeit erfährt auf dieser Website über die Terroropfer und weiteren Terrorakte also täglich mit Namen und Adresse, was allerdings von westlichen Medien beharrlich ignoriert wird, obwohl ein kurzer Klick ins Internet schon genügen würde, um davon nachprüfbar Kenntnis zu erlangen.
 
Andererseits bombardieren uns die westlichen, von der Monopol-, einschließlich der Rüstungsmonopolbourgeoisie, bezahlten Medien tagtäglich mit Falschmeldungen über Opferzahlen der syrischen Opposition. Doch Namen können hier meist nicht angegeben werden, weil die meisten dieser Opfer frei erfunden sind. Die syrische Regierungsseite gibt hingegen sogar die Namen der im Kampf getöteten Terroristen an, soweit diese Namen zu ermitteln sind. So wurden unlängst zwei tote Terroristen als Algerier identifiziert, die als Söldner, in Terroristenlagern außerhalb Syriens ausgebildet worden waren. Viele der getöteten und gefangen genommenen Terroristen, konnten als in Kuwait in Terroristenlagern der CIA ausgebildete Söldner identifiziert werden. Auch das erfährt man nachprüfbar von SANA.
 
Warum wird in den westlichen Medien darüber nichts berichtet? Warum steht Syrien im Fadenkreuz westlicher Politiker und der westlichen Medienberichterstattung? Worum geht es dem Westen in Syrien?
 
Die Terroristen wurden von Anbeginn von Washington und Jerusalem aus unter Einschaltung von Satrapenstaaten wie Katar, Bahrain, Saudi-Arabien, Kuwait und Jordanien finanziert, ausgerüstet und bewaffnet, sowie mit Kriegs- und Lügenpropaganda massiv unterstützt. Das Ziel der Westmächte tritt immer klarer zutage: Man will Syrien in einem langen Terrorkrieg zermürben und niederringen, das Land seiner Souveränität und Freiheit berauben, sowie einen Regimewechsel herbeiführen, der das Land unter die neokoloniale Fronherrschaft des Westens zwingt. Dabei geht es nicht nur um Syrien mit seinen 22 Mio. Einwohnern und 185.180 Quadratkilometern Territorium. Es geht diesmal auch nicht vordergründig um Rohstoffe. Als Erdöl- und Erdgasförderland ist Syrien nicht besonders interessant, noch viel weniger ist es interessant als Produzent von Eisen- und Nichteisenerzen. Viel wichtiger ist die geopolitische und geostrategische Bedeutung des Landes für die US-Globalstrategie auf dem Wege zur US-Weltherrschaft, was die Zähigkeit erklärt, mit der am Sturz der Regierung in Damaskus gearbeitet wird.
 
Syrien ist eine der letzten arabischen Bastionen des Antiimperialismus und Antikolonialismus im Nahen und Mittleren Osten. Nach der zielgerichteten Zerstörung des sozialistischen Weltsystems geht es dem Westen um DIE Staaten, die noch ein intaktes, funktionierendes System sozialer Marktwirtschaft aufweisen, die sich dem westlichen System des globalen Kapitalismus widersetzen. Syrien wird als Gegner betrachtet, weil es eine sozialistische Gesellschaftsformation zum Ziel hat. Dieser Staat - ein vom säkulären Islam geprägter demokratisch-republikanischer Staat, in dem Muslime, Christen und Bürger anderer Religionen friedlich miteinander leben - ist dem Westen, allen voran den USA, ein Dorn im Auge, weil Syrien, wie vordem der Irak und Libyen mit ihren vorbildlichen sozialen Systemen der Bildung, der Kultur, der Medizin u.a. Vorbildwirkung für alle Länder des Nahen Ostens und ganz Afrikas haben könnte.
 
Die westlichen Länder könnten dann mit ihrem so genannten "Wertesystem“, das die arbeitenden Menschen von Bildung, medizinischer Betreuung und Kultur fast ausschließt, dort an politischem, aber auch ökonomischem Einfluss verlieren. Somit geht es den westlichen Staaten ganz und gar nicht um „Demokratie und Menschenrechte“, die von den westlichen Medien immer wieder als Grund für ihre feindliche Haltung zu dem syrischen Präsidenten angeführt werden, denn diese Rechte sind in Syrien gut entwickelt. So stehen z. B. in Syrien im Mai freie demokratische Parlamentswahlen vor der Tür. In Syrien gelten als unabdingbare Basis einer echten, auf dem Islam und der Religionsfreiheit basierenden demokratischen Verfassung, soziale, ökonomische, kulturelle und religiöse Menschenrechte, die es zum Beispiel in den USA und in den EU-Staaten nur eingeschränkt gibt, weil sie dort der systematischen Sozialdemontage und Demontage von Bürgerrechten der letzten 20 bis 30 Jahre zum Opfer gefallen sind.
 
Es ist deshalb verständlich, dass man sich in den westlichen Führungsstäben über die auch in Syrien fortbestehenden sozialen und ökonomischen Menschenrechte ärgert, weil sie den Maximalprofitinteressen der herrschenden Finanz- und Bankoligarchen und auch der Verwirklichung der globalstrategischen Interessen der USA und anderen westlichen Staaten diametral im Wege stehen.
 
Syrien, das auch über eine disziplinierte und schlagkräftige Armee verfügt, stellt für den Westen das letzte ernsthafte arabische Hindernis zur Re-Kolonialisierung des Nahen und Mittleren Ostens dar, das es zu überwinden gilt. DESHALB setzen die westlichen Staaten unter Leitung der USA alles daran, diesen Staat völlig in ihre Hand zu bekommen. Würde das gelingen, könnten die westlichen Ausbeuter und Unterdrücker in dieser Region nach Gutdünken schalten und walten, wie sie es möchten.
 
Die USA und Israel haben gegenwärtig nicht zuletzt wegen der Existenz des unabhängigen Syriens Schwierigkeiten, ihre Herrschaft über den Irak, den Libanon und über Libyen auszubauen und zu vollenden. Mit dem Sturz der gegenwärtig in Damaskus herrschenden Regierung unter Assad könnten, so hoffen sie, diese Schwierigkeiten überwunden werden. Ist doch der syrische Präsident, genau wie vordem der libysche Präsident Gaddafi, immer ein auf Ausgleich und Einigkeit der arabischen Staaten bedachter Herrscher gewesen, der eine Neokolonialisierung der arabischen Staaten niemals zulassen würde.
 
Die Palästinensische Befreiungsfront würde (und das wäre vor allem im Interesse Israels!) ihre letzte Heimstätte verlieren. Politische Rücksichtsnahmen der USA gegenüber den anderen arabischen Staaten wären fortan nicht mehr nötig, denn nach der militärischen Eroberung Syriens durch die NATO - den militärischen Arm der westlichen Staaten - müssten auch die anderen führenden arabischen Politiker um ihre Existenz fürchten.
 
Die USA bekämen damit den südlichen Hebel in die Hand, um die Türkei vollends zu kontrollieren und langfristig zu dominieren. Jegliche eigenständige türkische Politik, wie im Falle der US/britischen Aggression im 3. Golfkrieg gegen den Irak im Jahre 2003, könnte dann von den USA zunichte gemacht werden.
 
Die Trumpfkarte, dann im Fall der Fälle die Kurden gegen die türkische Regierung aufzuhetzen, könnte dann von den USA voll ausgespielt werden, da man ja im Nahen Osten keinen wahrhaft militärischen Gegner mehr zu befürchten hätte!
 
Mit der Zerschlagung des souveränen syrischen Staates unter Assad wollen die USA Russland, die VR China, Indien und andere globale Mitspieler aus dem Nahen und Mittleren Osten und Mittelmeerraum endgültig vertreiben. Und eine Wiederauferstehung des „Osmanischen Reiches“ mit Hilfe des Westens, von der die Türkei träumt, würden die USA nie zulassen, weil diese deren eigenen globalstrategischen Interessen in diesem Raum entgegenstehen würde. 
 
Eine Mittäterschaft beim Sturz der syrischen Regierung unter Assad würde aber auch für die Türkei in letzter Konsequenz zum Verlust der letzten türkischen Souveränitätsrechte führen! Schon heute ist die Türkei unter Erdogan den USA und Israel viel zu eigenständig, viel zu islamisch. Doch derzeit wird sie von den USA und Israel noch gebraucht, um ihnen nützliche Handlangerdienste bei der Unterwerfung Syriens zu leisten.
 
Mit der Unterwerfung Syriens bekämen die USA, Israel und die NATO den Rücken frei für einen militärischen Angriff auf den Iran und sie bekämen auch die Hände frei, um sich die mittelasiatischen Staaten (Tadschikistan, Kirgisistan, Turkmenistan, Kasachstan und Usbekistan) zu unterwerfen.
 
Das begreift auch Russland. Wie ein "Spiegel"-Beitrag (Nr.17/2012, vom 23. April) auf Seite 94 dokumentiert, bereitet sich Russland derzeit auf einen möglichen Angriff Israels auf den Iran militärisch vor. Im Kaukasusgebiet stattet das russische Verteidigungsministerium seine Truppen mit modernster Technik aus. So wurde dort u. a. eine Raketenwerferdivision in Gefechtsbereitschaft versetzt. Moderne Panzer vom Typ T-90 stehen für Angriffsoperationen bereit. Die Kaspische Flotte wird verstärkt. Vorsorge getroffen hat der russische Generalstab auch in Armenien, mit dem er ein Militärbündnis hat.
 
Man stellt sich in Moskau für diesen Fall darauf ein, dass sich Georgien dann auf die Seite einer antiiranischen Militäroperation stellt und es dabei zum militärischen Konflikt nicht nur zwischen Georgien und dem Iran, sondern auch zwischen Russland und Georgien kommt. Unkalkulierbar ist derzeit das Verhalten Aserbaidschans. Es könnte eine Kriegssituation im Mittleren Osten ausnützen, um seine territorialen Probleme mit Armenien (Berg-Karabach) zu lösen, aber auch im Nordiran einmarschieren. Es könnte sich dabei auf die Seite des Iran als dessen Verbündeter stellen. Aber auch russische Truppen könnten sich veranlasst sehen, im Iran in der Rolle als Verbündeter dieses Staates einzumarschieren. 
 
Auch die VR China baut ihre Militärpräsenz an ihrer Westgrenze in Richtung Afghanistan, dem asiatischen Teil des Mittleren Ostens, aus und bereitet sich dabei nicht nur auf defensive, sondern auch auf offensive Aktionen vor.
 
Zu berücksichtigen ist dabei, dass sowohl Russland wie auch die VR China, den USA und Israel gleichwertige Atommächte sind. Wie man sieht, spielt man in den USA und in Israel mit dem Feuer!
 
Nicht umsonst hat sich Literaturnobelpreisträger Günter Grass kürzlich besorgt mit einem Gedicht warnend an Israel gewandt, das wiederum von den USA als billiger Handlanger betrachtet wird und mit einem militärischen Angriff auf die Atomkraftwerke des Iran womöglich seinen eigenen Untergang provoziert!
 
In der Logik der US-Globalstrategie liegt es auch, einen lange gehegten Wunsch zu realisieren, nämlich die Golf-Monarchien, einschließlich des jordanischen Königshauses, allesamt zu beseitigen - das aber nicht der Demokratie zuliebe, sondern um sich endlich der sog. monarcho-islamischen Mitparasitäre bei der Ausbeutung von Erdöl und Erdgas im Nahen Osten zu entledigen, die den Maximalprofit der internationalen, anglo-amerikanisch beherrschten Ölmultis im Nahen Osten schmälern.
 
Es wäre für die herrschenden Finanz- und Bankoligarchen der totale Sieg, wenn sie dann endlich die Freiheit hätten, nach Belieben im Nahen Osten zu schalten und zu walten, ohne Rücksicht zum Beispiel auf das saudi-arabische oder jordanische Könighaus, das Könighaus von Bahrain oder das Emirat von Katar und das Sultanat von Oman.
 
Nach der Beseitigung eines unabhängigen Syriens läge es also in der Systemlogik der US-Weltherrschaftsstrategie, den Öl-Monarchien des Nahen und Mittleren Ostens (Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Katar, Bahrain, Kuwait, Oman) ohne weitere Zwischenschritte schnell den Garaus zu machen. Solange die Festung Syrien aber noch nicht gefallen ist, muss man den Öl-Monarchien vorgaukeln, dass sie selbst mit der Beseitigung der Regierung in Damaskus an Einfluss gewinnen würden, und ihnen ihre hohen Anteile an den Erdöl- und Erdgasprofiten vorerst belassen.
 
Schlussfolgerung: Die arabischen und auch die führenden türkischen Politiker, die sich jetzt zu Handlangern des Sturzes von Assad und seiner Regierung machen, arbeiten damit auch an ihrem eigenen Ende. Auch die Islamisten, die sich zu US- und westlichen Handlangerdiensten und als Erfüllungsgehilfen von Terrorakten in Syrien oder auch im Irak missbrauchen lassen, arbeiten damit ebenfalls nur auf ihr eigenes historisches Aus hin, weil sie der alten Devise der Kolonialmächte „Teile und Herrsche“ zum Siege verhelfen.
 
Historiker könnten dann vermerken, dass der Westen das Prinzip des „Teile und Herrsche“ auch in der Gegenwart wieder meisterhaft gehandhabt hat, dass man erst die Araber und die Muslime gespalten und dann erfolgreich gegeneinander gehetzt hat, so dass dann Washington seine Stiefel über ausgeblutete, zerstörte und letztlich dann auch widerstandsunfähige Regionen hat setzen können.
 
Ob dieses Szenario Realität wird, hängt entscheidend davon ab, ob es den westlichen imperialistischen Mächten gelingt, die Welt weiter mit Lügen zu täuschen und welche Weisheit und welchen Widerstandswillen die Völker und ihre Führungen dagegen aufbringen.
 
Derzeit unternehmen Staaten wie Russland, die VR China, Indien, Brasilien, die ALBA-Länder, sowie Argentinien und weitere Staaten große politischen Anstrengungen, um einen Angriffskrieg der NATO gegen Syrien zu stoppen. Die Entsendung von UNO-Beobachtern zur Überwachung eines Waffenstillstands in Syrien beruht auf einem einstimmigen Beschluss des UN-Sicherheitsrates. Das sollte dazu beitragen, die Terrorakte gegen das syrische Volk zu unterbinden. Wichtig ist die Zusammensetzung der UNO-Mission zur Überwachung des Waffenstillstands. Da können natürlich nicht nur Soldaten aus westlichen Staaten teilnehmen.
Man muss in Syrien den Dialog zwischen Regierung und Opposition suchen, nicht die Differenzen vertiefen, wie es die Pariser Konferenz beabsichtigte, an der teilzunehmen Russland und China sich geweigert haben.
 
So erklärten sowohl der russische, wie auch der chinesische Außenminister, dass man sich vor falschen „Freunden Syriens“ hüten solle, die nur den syrischen Konflikt zuspitzen wollen.
So beabsichtigt man UNO-Beobachter mit NATO-, bzw. EU-Hubschraubern auszustatten, Korridore für angeblich rein humanitäre Hilfe - in Wirklichkeit für eine verdeckte NATO-Militärintervention - zu schaffen.
 
In dieser für Syrien bedrohlichen Lage ist es wichtig, dass sich die Friedensbewegung weltweit zusammenschließt gegen eine von den NATO-Staaten, allen voran den USA, beabsichtigte Militärintervention in Syrien. Und sie darf auch nicht wie in den vergangenen Jahren in die von der NATO bereit gestellte Falle - wie die Forderung nach Ablösung von Staatschefs in den im Fadenkreuz der NATO stehenden Ländern - tappen, die nur immer die Vorstufen von NATO-Interventionskriegen, bzw. der Einsetzung von Regimes im Sinne der USA waren!
 
So hatte am 23. April das Internationale Literaturfestival in Kooperation mit dem P.E.N. Zentrum vor der syrischen Botschaft in Berlin, Rauchstrasse 25, zu einer Lesung gegen die Assad-Regierung aufgerufen. Das widersprach eindeutig dem UNO-Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten, nämlich Artikel 1 Ziffer 2 und Artikel 55 der UNO-Charta, auf die sich wiederum alle Verfassungen der Welt, auch unser Grundgesetz, stützen.
 
Das völkerrechtliche Prinzip des Gewaltverzichts in den internationalen Beziehungen gilt für alle Staaten der Welt und ist allseitig durchzusetzen. Die Souveränitätsrechte der UNO-Staaten sind uneingeschränkt zu achten. Die Alternative wäre am Ende nur ein alles vernichtender Dritter Weltkrieg. (PK)
 
 (1) http://www.sana.sy
 
Brigitte Queck ist Dipl. Staatswissenschaftlerin Außenpolitik und Stellvertretende Vorsitzende des Vereins Mütter gegen den Krieg e. V. in Berlin – Brandenburg.
http://muetter-gegen-den-krieg-berlin.de/
 
Dr. Hans-Jürgen Falkenhagen geboren 1932 in Köln, lebte ab 1936 in Radebeul bei Dresden wo er im Februar 1945 die drei aufeinander folgenden Bombenangriffe überlebte. Er studierte Ökonomie und slawische Sprachen und war von 1957 bis 1995 im öffentlichen Dienst, zuletzt die Staatsbank der DDR und für das Bundesministerium für Finanzen tätig. Nach Eintritt in das Rentenalter 1997 arbeitete als Sprachmittler und Journalist für
das Übersetzernetzwerk für sprachliche Vielfalt Tlaxcala und ist Mitbetreiber der Homepage "Goethe-Stübchen". Seit den 70er Jahren bekennt er sich zum Islam.


Online-Flyer Nr. 352  vom 02.05.2012
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