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Aktuelle Anfrage an den Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters:
"Politische Verantwortung für den Opernflop"
Von Andreas Henseler
Der Autor dieses "Offenen Briefes" zum Kölner "Opernflop" ist Ratsmitglied der Freien Wähler im Kölner Stadtrat. Seine Anfrage ist an die Sitzung des Unterausschusses Kulturbauten gerichtet, die am kommenden Dienstag stattfindet, und befasst sich mit dem seit Monaten verzögerten Umbau des Kölner Opernhauses. Es geht ihm dabei um die politische Verantwortung der regierenden SPD und eventuelle Schlussfolgerungen für die noch komplexere Baustelle "Archäologische Zone/ Jüdisches Museum". Für Henseler ist dies
Online-Flyer Nr. 522 vom 06.08.2015
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Lokales
Aktuelle Anfrage an den Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters:
"Politische Verantwortung für den Opernflop"
Von Andreas Henseler
Der Autor dieses "Offenen Briefes" zum Kölner "Opernflop" ist Ratsmitglied der Freien Wähler im Kölner Stadtrat. Seine Anfrage ist an die Sitzung des Unterausschusses Kulturbauten gerichtet, die am kommenden Dienstag stattfindet, und befasst sich mit dem seit Monaten verzögerten Umbau des Kölner Opernhauses. Es geht ihm dabei um die politische Verantwortung der regierenden SPD und eventuelle Schlussfolgerungen für die noch komplexere Baustelle "Archäologische Zone/ Jüdisches Museum". Für Henseler ist dies
"die einzige Möglichkeit, an der Diskussion des Unterausschusses mit 'zwei Zusatzfragen' teilzunehmen, da ich dort als Einzelmandatsträger kein Rederecht habe." Seine Fragen soll OB Roters deshalb dem Unterausschuss vorlegen.
Sehr geehrter Herr Roters, sehr geehrter Herr Prof. Schäfer, ich bitte Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des kommenden Unterausschusses Kulturbauten zu setzen: Die Freien Wähler verfolgen mit Interesse die Debatte über den geplatzten Termin der Eröffnung der Oper bzw. des Theaters am alten Standort. Als Einzelmandatsträger stehen dem Vertreter der Freien Wähler zur Information nur allgemein zugängliche Quellen und
Presseveröffentlichungen zur Verfügung. Als teilnehmender Beobachter kann er im Unterausschuss nur zu Wort kommen, wenn er eine Anfrage stellt.
Im Gegensatz dazu bestehen für die Mehrheitsfraktion im Rat, die SPD, ganz andere Möglichkeiten, auf die Verwaltung und ihr Handeln Einfluss zu nehmen. Immerhin stellt die Partei den Oberbürgermeister, den Stadtdirektor, eine Bürgermeisterin (die gleichzeitig Mitglied im Kulturausschuss ist), einen weiteren Bürgermeister, die Vorsitzende des Kulturausschusses, den Vorsitzenden des Unterausschusses Kulturbauten - und hat die amtierende Beigeordnete für Kultur dem Rat zur Wahl vorgeschlagen. Vor diesem Hintergrund fragen die Freien Wähler:
1. Wie beurteilt die Verwaltung den umfangreichen Fragenkatalog der SPD-Fraktion zum geplatzten Eröffnungstermin der Oper, die nach dem Prinzip "Haltet den Dieb" die Verantwortung für die eingetretene Lage offenbar ausschließlich auf die Verwaltung abwälzen will?
2. Wie gestaltet sich die offizielle und informelle Kommunikation zwischen der
zuständigen Verwaltung, der Verwaltungsführung und den herausgehobenen
Persönlichkeiten der Mehrheitsfraktion (siehe Einleitung) und ihrer Fraktionsspitze im Kontext des Managements eines Bauvorhabens, das nicht nur prägend für das städtische Ansehen ist, sondern mehrere hundert Millionen Euro Investitionsmittel umfasst?
3. Wie wird die Verwaltung nach ausführlicher Ursachenforschung aus der
eingetretenen Lage auf der Opernbaustelle Schlussfolgerungen für die
Aufbauorganisation des städtischen Bauens unter Einbeziehung der
Dezernatsstruktur über den "11-Punkt-Plan" hinaus ziehen und dem Rat
präsentieren, bzw. diesen in die Beratungen einbeziehen?
4. Wie wird die Verwaltung mit denjenigen Unternehmen auf der Opernbaustelle verfahren, die angesichts des Termindrucks unkooperativ waren, bzw. durch überzogene Forderungen (z. B. durch zigfach überhöhte Preise einzelner Gewerke) sich einen Vorteil verschaffen wollten?
5. Welche Schlussfolgerungen zieht die Verwaltung angesichts der angeblichen Aussage: "Stadt: Unsere Organigramme sind falsch" (KStA 5.8.2015) aus den Erfahrungen mit der Opernbaustelle für das Projekt "Archäologische Zone/Jüdisches Museum", wo die Verhältnisse durch zwei beteiligte Verwaltungen (Stadt und LVR), spezifische Förderprogramme und einen immer noch fehlenden Direktor für das Museum ungleich komplexer sind?
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Henseler
(PK)
(PK)
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