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Inland
Die Wiederkehr des Heldenkults und das Ende der »Inneren Führung«(1) Teil 2
Anmerkungen zu Deutschlands neuer Wehrmacht
Von Jürgen Rose
Angesichts der höchstrichterlichen Rechtsprechung muß der unmittelbar nach dem Ende des Kalten Krieges begonnene Reform- und Transformationsprozeß, dem das deutsche Militär unterzogen wurde und weiterhin wird, zu erheblichen Zweifeln Anlaß geben. Gemäß der Devise, daß „Waffen ja, schießen nein“ eigentlich ohnehin keinen Sinn mache(2) und Frieden durchaus auch mit aller Gewalt geschaffen werden müsse – denn für den Brunnenbau hätten wir ja schließlich das THW(3) – ist mittlerweile das strategische Ziel des strukturellen Umbaus immer klarer hervorgetreten: nämlich die Kriegführungsfähigkeit der Bundeswehr zu steigern(4) – mindestens 10.000 SoldatInnen sollen zeitgleich dauerhaft in zwei Auslandseinsätzen und einer Marinemission eingesetzt werden können.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
NRhZ-Archiv
Transformation der Bundeswehr und entgrenzter Bundeswehrauftrag
Zugleich spiegelt sich der sicherheitspolitische Paradigmenwechsel weg von der Defensive und hin zur Offensive auch in den systematischen Rüstungsbeschaffungsprogrammen(5) zur Optimierung globaler Interventions- und Angriffsfähigkeit wider. Diese militärstrategischen Ambitionen lassen sich selbstredend nicht umsonst realisieren, sondern erfordern erhebliche finanzielle Anstrengungen. Es vermag daher kaum zu überraschen, daß von weiland großspurig angekündigten Sparmaßnahmen im sogenannten Verteidigungshaushalt keine Rede mehr sein kann(6).
"Mutbürger in Uniform" Joachim Gauck
NRhZ-Archiv
Phraseologisch verbrämt wird die neue deutsche Sicherheitspolitik im offiziellen Jargon des Bundesministeriums der Verteidigung mit Parolen wie jener, daß „von der Nation fortan erwartet“ werde, „vermehrt internationale Verantwortung zu übernehmen“ und daß es „ehrenvoll [sei], in deutscher Uniform für eine bessere, gerechtere, freiere und sichere Welt einzutreten.“(7) Doch trat hinter der propagandistischen Fassade unverblümt nackte Macht- und Interessenpolitik hervor, als der mittlerweile abgehalfterte Verteidigungsminister Thomas de Maizière verlauten ließ: „Wohlstand erfordert Verantwortung“(8) und: „Wir haben ein nationales Interesse am Zugang zu Wasser, zu Lande und in der Luft.“(9) Im Klartext heißt das: Es geht um die Durchsetzung der Globalisierung mit militärischen Gewaltmitteln, vulgo: Wirtschaftskrieg für die Profitinteressen der heimischen Produzenten.
Nochmals verschärft wurde die Tonlage vom derzeit amtierenden „Trio Infernale“ der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, in personam: Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Basierend auf einem Ende 2013 gemeinsam von zwei führenden transatlantischen Lobbyorganisationen, dem »German Marshall Fund of the United States« (GMF) und der »Stiftung Wissenschaft und Politik« (SWP), fabrizierten Machwerk, das den programmatischen Titel „Neue Macht – Neue Verantwortung. Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch“(10) trägt, gaben jene Protagonisten der Berliner Republik auf der Münchner (Un-)Sicherheitskonferenz des vergangenen Jahres die aktuellen Parolen für die militärunterfütterte neudeutsche Machtpolitik aus(11). In solcherlei Aussagen aus Minister- und Präsidentenmund erweist sich die strategische „neokoloniale“ Neuorientierung. Daß dies keineswegs lediglich Zufall oder Unbeholfenheit geschuldet ist, zeigt ein Blick in konzeptionelle sicherheitspolitische Grundlagendokumente, deren einschlägige Ausführungen vollkommen mit den erwähnten Einlassungen korrespondieren(12).
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Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière
Dieser Umstand kontrastiert indes auffällig mit den Vorgaben aus höchstrichterlichem Munde, denn in seinem schon genannten Urteilsspruch hatte das Bundesverwaltungsgericht besonders herausgestrichen, daß „der Einsatz der Bundeswehr ‚zur Verteidigung’ mithin stets nur als Abwehr gegen einen ‚militärischen Angriff’ (‚armed attack’ nach Art. 51 UN-Charta) erlaubt [ist], jedoch nicht zur Verfolgung, Durchsetzung und Sicherung ökonomischer oder politischer Interessen.“(13) In Anbetracht dessen drängt sich die Frage nachgerade auf, inwieweit die Sicherheitspolitik dieser Republik den Boden des Grundgesetzes nicht längst verlassen hat. Ohnehin sucht man sowohl im Weißbuch 2006 als auch in den Verteidigungspolitischen Richtlinien von 2011 nach dem in der Satzung der Vereinten Nationen kodifizierten Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen ebenso vergebens wie nach dem dort verankerten Interventionsverbot – in den derzeit gültigen sicherheitspolitischen Grundlagendokumenten dieser Republik werden diese für das Völkerrecht konstitutiven Normen offenbar keinerlei Erwähnung für wert befunden. Indes lautet der Schlüsselbegriff zum Verständnis der Entwicklung, welche die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland genommen hat: Entgrenzung – und diese manifestiert sich sowohl geographisch als auch inhaltlich im Spektrum der Optionen, die für unterschiedlichste Einsätze deutscher Streitkräfte eröffnet wurden. Diese reichen von der „präventiven Selbstverteidigung“ über die „antizipatorische Nothilfe für Bündnispartner“, den Mißbrauch im Rahmen einer „reformulierten Responsibility to Protect“, die Aufgabenpriorisierung im Rahmen „internationaler Konfliktverhütung“ bis hin zur zügellosen Nutzung der „Bundeswehr als Instrument der Außenpolitik“.(14)
Der neotraditionalistische Kämpfer-Kult als Gegenmodell zur »Inneren Führung«(15)
Der in bewußter Abkehr von der unrühmlichen, in zwei verlorenen Weltkriegen kulminierten deutschen Militärtradition vorangegangener Epochen entwickelte Ansatz des Generals von Baudissin zur Streitkräftereform wies in Teilen durchaus revolutionäre Züge auf(16). Dies stellte freilich den Grund dar, warum die „Traditionalisten“(17) in der Bundeswehr, die das Militär als eine Organisation »sui generis« mit einem spezifischen militärischen Wertekodex verstehen und die Bundeswehr von Anfang an als eine Art „optimierte Wehrmacht“ planten(18), die »Innere Führung« umgehend mit dem offiziösen Spitznamen „Inneres Gewürge“(19) belegten und diffamierten. Vornehmlich Spitzenmilitärs im Generalsrang betätigten und betätigen sich in schöner Regelmäßigkeit als „Heckenschützen“ gegen die »Innere Führung« oder stellten wesentliche Elemente davon auf spektakuläre Weise in Frage, um ihr vordemokratisches Streitkräftemodell durchzusetzen(20). Richtig Morgenluft witterten die Traditionalisten nach dem Ende des Kalten Krieges. Endlich war die aus dem atomaren Patt resultierende Lähmung überwunden, wurde die Bundeswehr sukzessiv in eine „Einsatzarmee“ transformiert. Schritt für Schritt setzte die politische und militärische Führung unter der Devise „Kampfmotivation“ in der Bundeswehr ein traditional geprägtes, wehrmachtinspiriertes militärisches Selbstverständnis durch(21). Etabliert wurde ein neotraditionalistischer Kämpfer-Kult(22), der die Kriegstüchtigkeit der Bundeswehr als Maß aller Dinge definierte. Den traurigen Höhepunkt einer Jahrzehnte währenden Entwicklung bildete sicherlich der vormalige Inspekteur des deutschen Heeres, Generalmajor Hans-Otto Budde, der das neue Soldatenbild(23), welches unter den Vorzeichen der auf Grundlage enormer waffentechnologischer Überlegenheit vom Atlantischen Kriegsbündnis in Szene gesetzten Durchsetzung der Globalisierung mit militärischen Gewaltmitteln präferiert wird, nachgerade idealtypisch auf den Punkt gebracht hatte, als er ausführte: „Wir brauchen den archaischen Kämpfer und den, der den High-Tech-Krieg führen kann.“(24) Welche barbarischen Implikationen das Postulat von Schlachtendirektor(25) Budde birgt, mag exemplarisch der de-saströse NATO-Krieg am Hindukusch illustrieren.
Innere Führung ausgedient? – Experten für Kriegführung anstelle von Dienern für den Frieden
Angesichts einer solch besorgniserregenden Entwicklung vermag es kaum verwundern, daß neuerdings im angehenden Führerkorps unserer glorreichen Truppe ganz offen und ungeniert die Forderung laut wird, die »Innere Führung« auf dem Schutthaufen der Geschichte zu entsorgen. So publizierte ein naßforscher Leutnant, der bemerkenswerterweise auch noch Geschichtswissenschaften an der Bundeswehruniversität Hamburg studiert, am Beginn dieses Jahres in der Durchhaltepostille des Reservistenverbandes der Bundeswehr, die unter dem bezeichnenden Titel LOYAL firmiert, einen Artikel mit dem Titel „Ausgedient: Eine Armee im Umbruch.“ Im Untertitel heißt es dort: „Der Staatsbürger in Uniform ist ein Auslaufmodell. Heute wird der Profi in Uniform benötigt. Für uns Offiziere heißt das: weg vom politisierten Soldaten, hin zum Experten für Kriegsführung.“(26) Der Beitrag bildet den vorläufigen Kulminationspunkt jener von traditionalistischen Kreisen angestrebten Demontage der »Inneren Führung«, die seit Jahren unter der Devise, die »Innere Führung« müsse dringend den Realitäten einer „Einsatzarmee“ angepaßt werden, vorangetrieben wird(27). Nachfolgend einige der Kernaussagen des angehenden Akademikers und Truppenführers (der interessanterweise ausgerechnet in Israel ein Auslandstrimester absolviert hat):
„[I]m Lauf der Geschichte [ist] ein Anspruch an den militärischen Führer erwachsen, der sich nicht im Geringsten mit zivilen Äquivalenten vergleichen lässt, eben weil alle Maßstäbe ziviler Ansprüche unter den Bedingungen des Kriegs auf ihren primitiven Ursprung zurückgedrängt werden.
Künftig brauchen wir den professionellen statt den politisierten Offizier.
[D]er berufliche Stolz und das Bewusstsein, dass man seinen Dienst versieht, weil der Beruf zur Berufung gemacht wurde, [soll] die Basis für das soldatische Handeln sein.
Während sich der „politisierte“ militärische Führer mit allen Unzulänglichkeiten der pluralistischen Gesellschaft auseinandersetzen muss und deren Differenzen ungewollt auch in die Truppe trägt, kann sich der professionelle Führer völlig auf den zentralen Inhalt seines Berufs konzentrieren.
Der militärische Zweck rechtfertigt meine geistigen Mittel.
Der professionelle militärische Führer darf nie sein Handeln und Denken der Gefahr aussetzen, dass es sich nicht mehr am militärischen, sondern am politischen Zweck orientiert.
Während in der Zivilgesellschaft Diskurs und politische Differenzen die demokratische Kultur bereichern, wirken sie als Charakterzug eines militärischen Führers wie lähmendes Gift.
Die Idee vom Führerkorps als "Spiegel der Gesellschaft" ist vielleicht als pluralistisches Gedankenspiel interessant, bringt jedoch auch von militärischer Perspektive aus nicht zu tolerierende Gefahren mit sich. … Zur postheroischen Gesellschaft gehören Defätisten, radikale Hedonisten und arrogante Selbstdarsteller. Sie alle vereinen in sich die Tatsache, dass sie völlig inkompatibel mit einer professionellen militärischen Führungskultur, vielleicht sogar mit dem soldatischen Wesen selbst sind.“(28)
Derartige Einlassungen spiegeln exakt jenen anachronistischen, durch und durch militaristisch-antidemokratischen und zugleich als elitär(29) bekundeten Gesinnungsoffiziersdünkel(30) in der Gestalt eines Pseudo-Professionalismus‘ wider, der wie ein roter Faden die desaströse Geschichte deutschen Militärs vom kaiserlich-preußischen Heer, über die Reichswehr der Weimarer Republik bis hin zu Adolf Hitlers Wehrmacht und Heinrich Himmlers Waffen-SS durchzieht(31), in deren Reihen zum Dienst anzutreten der zuvor zitierte Autor sich mit seiner dargelegten Weltanschauung aufs Wärmste empfohlen hätte. Zugleich lassen seine Ausführungen auf erhebliche Defizite im Bereich politisch-moralischer Urteilskraft sowie die Unfähigkeit zur reflektierten Auseinandersetzung mit dem fundamentalen Imperativ soldatischen Handelns schlechthin schließen, die der Spiritus Rector der »Inneren Führung«, Wolf Graf von Baudissin, in der Maxime auf den Punkt brachte: „Soldatische Existenz heißt, in Verantwortung und Gewissenstreue leben.“(32) Beim Soldaten handelt es sich nach seiner Auffassung unabdingbar um einen Menschen „mit Gewissen und Verantwortung“, denn: „anders kann er sich nicht sehen, ohne sich aufzugeben.“(33) Den uniformierten „Funktionär im militärischen Bereich“, für den der Befehl an die Stelle des Gewissens tritt, bezeichnet er als den „mechanisch-totalitäre[n] Soldat[en].“(34) Exakt diesen Typus repräsentiert jener nur vorgeblich „unpolitische“ Leutnant vom Format eines Westentaschen-Ludendorffs. Würde sich solch militaristisch-faschistoider Ungeist innerhalb der Bundeswehr sowie in Politik und Gesellschaft tatsächlich auf breiter Front und dauerhaft durch- und festsetzen, wären dieses Land und seine Streitkräfte erneut dort ange-kommen, wo unsere Vorväter schon einmal standen: ganz tief im Morast der deutschen Geschichte.(PK)
1 Der Name für die bundesdeutschen Streitkräfte stand nicht von Anfang an fest. Zwei Vorschläge standen damals zur Diskussion, nämlich „Wehrmacht“ oder „Bundeswehr“; vgl. hierzu insbesondere Bundesministerium der Verteidigung Fü S I 3 (Hrsg.): Die parlamentarischen Väter der Bundeswehr. Debatten und Entscheidungen in Bundestag und Bundesrat, Schriftenreihe Innere Führung, Beiheft 1/85 zur Information für die Truppe, Bonn 1985, S. 11 20. Der erste Verteidigungsminister, Theodor Blank, sprach zunächst von der „Wehrmacht eines freien Gemeinwesens“; vgl. Blank, Theodor (Hrsg.): Vom künftigen deutschen Soldaten. Gedanken und Planungen der Dienststelle Blank, Bonn 1955, S. 25. Erst bei der 2. Lesung des Soldatengesetzes im Bundestag am 29. Februar 1956 erhielt der Antrag des Abgeordneten Richard Jaeger (CSU), die neuen Streitkräfte „Bundeswehr“ zu nennen, die mehrheitliche Zustimmung. Vgl. auch Bald, Detlef: Adenauers Geheimnis. Vor 50 Jahren entstand die Bundeswehr. Sie wurde zunächst von Generälen entworfen, die bis zum Kriegsende hitlertreu waren. Dieses Erbe wirkt bis heute nach, in: Die Zeit, Hamburg, Nr. 23 vom 2. Juni 2005; http://www.zeit.de/2005/23/50_Jahre_BuWe sowie ders.: Die Bundeswehr. Eine kritische Geschichte 1955 – 2005. München 2005, S. 14.
2 Vgl. Wosnek, Horst H.: Das Ziel eines Militäreinsatzes ist der Friede danach. Deutschlands Politiker müssen sich intensiver mit den Bundeswehreinsätzen beschäftigen. Das Primat der Politik ist heute wichtiger denn je, in: Zeit Online vom 24. Juni 2011, S. 2; http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-06/bundeswehr-aufgaben-politik.
3 Ibid.
4 Vgl. Stache, Christian: Kriegsvorbereitung am Schreibtisch. Die Ergebnisse der Reformprojekte für die „Neuausrichtung der Bundeswehr“, IMI-Analyse 2011/036, Tübingen, 31.10.2011, S. 5; http://www.imi-online.de/2002.php?id=2367.
5 Vgl. hierzu die sehr informative Übersicht von Henken, Lühr: „Einsatzbereit – jederzeit – weltweit“ Zum Umbau der Bundeswehr in eine global agierende Interventionsarmee. Teil I: Das Arsenal der Kriegstreiber in: junge Welt, 4. Mai 2011; http://www.jungewelt.de/2011/0504/045.php sowie ders.: Teures Töten. Hintergrund zum Umbau der Bundeswehr in eine global agierende Interventionsarmee. Teil II und Schluß: Die Kosten der Neustrukturierung, in: junge Welt, 5. Mai 2011; http://www.jungewelt.de/2011/0505/003.php.
Leuchtturmprojekte in dieser Hinsicht stellen die Entwicklung und Beschaffung von Satelliten (SAR-Lupe) und Drohnen (Global Hawk, Euro Hawk), von Langstreckentransportflugzeugen (Airbus A400M), Kampf- und Transporthubschraubern (Tiger, NH-90), gepanzerten Gefechtsfahrzeugen (Schützenpanzer Puma, GTK Boxer), Kampfflugzeugen (Eurofighter), Marschflugkörpern (Taurus), Flug- und Raketenabwehrsystemen (MEADS), Über- und Unterwasserkampfschiffen (Korvetten K 130, K 131, Fregatte F 125, U-Boot Typ 212a) bis hin zu modernster Kampfausstattung für die Infanterie („Infanterist der Zukunft – Erweitertes System (IdZES)“) dar.
6 Vgl. Wagner, Jürgen: Realsatire Bundeswehr-Umbau: Sparzwang entpuppt sich als Erhöhung des Militärhaushalts, IMI-Standpunkt 2011/033, Tübingen, 7. Juli 2011; http://www.imi-online.de/2002.php?id=2320 sowie ders.: Etikettenschwindel Sparvorgabe. Der Bundeswehr-Umbau soll die Truppe effizienter, nicht billiger machen, in: graswurzelrevolution 361 september 2011; http://www.graswurzel.net/361/bw.shtml.
7 Maizière, Thomas de: Neuausrichtung der Bundeswehr. Rede des Bundesministers der Verteidigung, Berlin, 18. Mai 2011, S. 3; http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NmY2Nzc3NzQ2MjcyNzgyMDIwMjAyMDIw/BM%20Rede%2018.05.2011.pdf.
8 Ibid., S. 10.
9 Ibid., S. 7.
10 Stiftung Wissenschaft und Politik/ German Marshall Fund of the United States (Hrsg.): Neue Macht – Neue Verantwortung. Elemente einer deutschen Außen- und Sicherheitspolitik für eine Welt im Umbruch, Berlin 2013; http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/projekt_papiere/DeutAussenSicherhpol_SWP_GMF_2013.pdf.
11 Diese lauteten u. a. wie folgt:
· „Es ist trügerisch, sich vorzustellen, Deutschland sei geschützt vor den Verwerfungen unserer Zeit – wie eine Insel … Eben deshalb können die Folgen des Unterlassens ebenso gravierend wie die Folgen des Eingreifens sein – manchmal sogar gravierender.“ (Bundespräsidialamt (Hrsg.): 50. Münchner Sicherheitskonferenz – Eröffnungsrede des Bundespräsidenten "Deutschlands Rolle in der Welt: Anmerkungen zu Verantwortung, Normen und Bündnissen", München, 31. Januar 2014; http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/2014/01/140131-Muenchner-Sicherheitskonferenz.html).
· „Der Einsatz von Militär ist ein äußerstes Mittel. Bei seinem Einsatz bleibt Zurückhaltung geboten. Allerdings darf eine Kultur der Zurückhaltung für Deutschland nicht zu einer Kultur des Heraushaltens werden. Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.“ (Auswärtiges Amt (Hrsg.): Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier anlässlich der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, München, 01.02.2014; http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2014/140201-BM_MüSiKo.html).
· „Krisen und Konflikte betreffen jeden, der sich verantwortlich fühlt für internationale Stabilität. … Daher ist Abwarten keine Option. Wenn wir über die Mittel und Fähigkeiten verfügen, dann haben wir auch eine Verantwortung, uns zu engagieren.“ (Bundesministerium der Verteidigung Amt (Hrsg.): Rede der Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, anläßlich der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, München, 31. Januar 2014; https://www.securityconference.de/fileadmin/MSC_/2014/Reden/2014-01-31_Rede_BMin_von_der_Leyen_MSC_2014.pdf).
Der Korrektheit halber ist freilich einzuräumen, daß eine gewisse Ehrlichkeit zuvor schon mit Deutschlands ehemaligem Kriegsminister „Dr.“ von und zu Guttenberg Einzug gehalten hatte, als dieser Ende Januar 2010 am Rande des Weltwirtschaftsgipfels im schweizerischen Davos völlig unverhohlen aussprach, worum es beim Bundeswehreinsatz am Hindukusch in Wahrheit geht, nämlich daß man „auch das Thema Afghanistan … im energiepolitischen Kontext sehen (müsse). Die Stabilität dieses Landes habe große Auswirkungen auf die gesamte Region, die für die Gewinnung und die Weiterleitung von Energierohstoffen eine große Rolle spiele.“ (Norbert Lossau: „Beleidigte Leberwurst“. Guttenberg und Brüderle zanken sich in Davos, in: Die Welt, 31. Januar 2010; http://www.welt.de/wirtschaft/article6046680/Guttenberg-und-Bruederle-zanken-sich-in-Davos.html. Siehe von und zu Guttenberg an anderer Stelle nahezu gleichlautend in: „Das ist noch mal eine echte Chance“. Wozu sind wir am Hindukusch? Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg über veraltete Kriegsziele, seine neue Strategie und die Hoffnung auf die Afghanistankonferenz. In: Die Zeit, Nr. 5, 28. Januar 2010, S. 2; http://www.zeit.de/2010/05/Interview-Guttenberg).
Darüber hinaus bekannte der forsche Freiherr wenig später, am 12. Februar 2010, im Fernsehsender „PHOENIX“, daß die im Afghanistankontext so häufig beschworene Menschenrechtsfrage lediglich etwas für die Galerie ist, indem er „selbstkritisch“ anmerkte: „… haben wir nicht Gründe nachgeschoben, um in schwierigen Momenten auch mal eine Anerkennung unserer Bevölkerung zu bekommen? Natürlich ist es unbestreitbar wichtig, daß man Kindern hilft, daß man Frauen hilft in ihren Rechten und all jenen. … Aber das waren Gründe, die nachgeschoben wurden. Der eigentliche Grund damals war, diesen Rückzugsraum zu verhindern … .“ (Zit. nach Grüne Friedensinitiative, 16. Februar 2010; http://blog.gruene-friedensinitiative.de/?p=126. Im Originalton: Guttenberg, Karl-Theodor zu: Diskussionsrunde „Deutschland im Krieg?”. Phoenix, 66. Forum Pariser Platz, 12. Februar 2010; http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2010/02/12/drk_20100212_1907_a3249873.mp3).
Noch unverblümter hatte wenig später, im Mai 2010, der damalige Bundespräsident Horst Köhler nach seiner dem deutschen Feldlager von Mazār-i Scharif abgestatteten Stippvisite zum Ausdruck gebracht, warum Deutschland den Krieg am Hindukusch in Wahrheit führt, nämlich weil „ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muß, daß im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“( Köhler, Horst: Mehr Respekt für deutsche Soldaten in Afghanistan. Bundespräsident fordert Diskurs in der Gesellschaft. Horst Köhler im Gespräch mit Christopher Ricke, Deutschlandradio Kultur, 22. Mai 2010; http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/1188780/ sowie im Originalton: http://ondemand-mp3.dradio. de/file/dradio/2010/05/22/drk_20100522_0751_c6f918db.mp3).
Mit kaum zu überbietendem Zynismus stammelte das deutsche Staatsoberhaupt anschließend dem Interviewer von „Deutschlandradio Kultur“ ins Mikrophon, daß es in Afghanistan auch weiterhin „sozusagen Todesfälle geben“ wird in den Reihen der Bundeswehr, denn „man muß auch um diesen Preis – sozusagen seine am Ende Interessen wahren – mir fällt das schwer, das so zu sagen, aber ich halte es für unvermeidlich, daß wir dieser Realität ins Auge blicken.“ (Ibid.).
12 Komplett umfaßt der Interessenkatalog im Weißbuch 2006:
· Recht und Freiheit, Demokratie, Sicherheit und Wohlfahrt für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu bewahren und sie vor Gefährdungen zu schützen,
· die Souveränität und die Unversehrtheit des deutschen Staatsgebietes zu sichern,
· regionalen Krisen und Konflikten, die Deutschlands Sicherheit beeinträchtigen können, wenn möglich vorzubeugen und zur Krisenbewältigung beizutragen, globalen Herausforderungen, vor allem der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen, zu begegnen,
· zur Achtung der Menschenrechte und Stärkung der internationalen Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts beizutragen,
· den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern und dabei die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen überwinden zu helfen.
(Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, Berlin 2006, S. 23; http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM 1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NmE2ODY1NmQ2NzY4MzEyMDIwMjAyMDIw/WB_2006_dt_mB.pdf).
Die vollständige Liste deutscher Sicherheitsinteressen gemäß den Verteidigungspolitischen Richtlinien lautet:
· Krisen und Konflikte zu verhindern, vorbeugend einzudämmen und zu bewältigen, die die Sicherheit Deutschlands und seiner Verbündeten beeinträchtigen;
· außen- und sicherheitspolitische Positionen nachhaltig und glaubwürdig zu vertreten und einzulösen;
· die transatlantische und europäische Sicherheit und Partnerschaft zu stärken;
· für die internationale Geltung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze einzutreten, das weltweite Respektieren des Völkerrechts zu fördern und die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen zu reduzieren;
· einen freien und ungehinderten Welthandel sowie den freien Zugang zur Hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu ermöglichen.
(Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.): Verteidigungspolitische Richtlinien, Berlin 2011, S. 5; http://www.bmvg.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY3NmY2ODMyNzU3OTY4NjIyMDIwMjAyMDIw/Verteidigungspolitische%20Richtlinien%20(27.05.11).pdf).
13 Bundesverwaltungsgericht: a. a. O., S. 30.
14 Vgl. hierzu ausführlicher Jaberg, Sabine: Wehe, wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe … Zur Begründung eines friedenswissenschaftlichen Standpunkts zum Norm-Empirie-Problem bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr, in: dies./Biehl, Heiko/Mohrmann, Günter/Tomforde, Maren: Auslandseinsätze der Bundeswehr. Sozialwissenschaftliche Analysen, Diagnosen und Perspektiven, Sozialwissenschaftliche Schriften, Heft 47, Berlin 2009, S. 302ff.
15 Vgl. zum Folgenden Rose, Jürgen: Wehrzwang, Folter und Kolonialkrieger. Die Bundeswehr aus der Sicht eines kritischen Offiziers, in: Forum Pazifismus – Zeitschrift für Theorie und Praxis der Gewaltfreiheit, Nr. 04, IV/2004, S. 15 – 18; http://www.forum-pazifismus.de/Download-Archiv/FP04-0404.pdf; ders.: Auszeit fürs Hirn. Coesfeld und so weiter. Wer den "archaischen Kämpfer" als Muster hofiert, riskiert das Durchbrennen zivilisatorischer Sicherungen. Davor schützt auch die Wehrpflicht nicht, in: Freitag – Die Ost-West-Wochenzeitung, Nr. 50, 3. Dezember 2004, S. 4; http://www.freitag.de/autoren/der-freitag/auszeit-furs-hirn; ders.: Kämpferkult, in: spw – Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft, Nr. 1/2005, S. 28 – 34; http://www.linksnet.de/de/artikel/19017; ders.: Kämpfer in Uniform, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Heft 2/2005, Februar 2005, S. 139 – 142; http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2005/februar/kaempfer-in-uniform; ders.: „Demokratie hört nicht am Kasernentor auf“, a. a. O., S. 85 – 99.
16 Noch im Jahre 1981 sah sich Baudissin veranlaßt festzustellen: „Sicher wird die Konzeption der Inneren Führung auch heute noch häufig als revolutionär empfunden.“ Zit. in Bührle, Cornelia/Rosen, Claus von (Hrsg.): Wolf Graf von Baudissin. Nie wieder Sieg, a. a. O., S. 271. Vgl. auch Bald, Detlef: Graf Baudissin und die Reform des deutschen Militärs, a. a. O., S. 41.
17 Vgl. Bald, Detlef: Graf Baudissin und die Reform des deutschen Militärs, a. a. O., S. 44, ders.: Neotraditionalismus in der Bundeswehr, in: Wissenschaft & Frieden, Nr. 4/1998; http://www.wissenschaft-und-frieden.de/seite.php?artikelID=1322 sowie ders.: Restaurativer Traditionalismus: eine Gefahr für die Innere Führung, a. a. O..
18 Vgl. hierzu Rose, Jürgen: Ernstfall Angriffskrieg, a. a. O., S. 153ff; Wette, Wolfram: Die Bundeswehr im Banne des Vorbildes Wehrmacht, in: Bald, Detlef/Klotz, Johannes/Wette, Wolfram: Mythos Wehrmacht. Nachkriegsdebatten und Traditionspflege, Berlin 2001, S. 66 – 115; Bald, Detlef: Graf Baudissin und die Reform des deutschen Militärs, a. a. O., S. 43; ders.: Kämpfe um die Dominanz des Militärischen, in: Bald, Detlef/Klotz, Johannes/Wette, Wolfram: Mythos Wehrmacht a. a. O., S. 17 – 65 sowie ders.: Restaurativer Traditionalismus: eine Gefahr für die Innere Führung, a. a. O..
19 Vgl. hierzu Anonym: Lichtgrau wie der Luftschutz, in: Der Spiegel, Nr. 28/1955, S. 9 - 11; http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-31970649.html; Anonym: Inneres Gewürge. So zivil wie bei der Bundeswehr verstanden sich noch nie deutsche Rekruten. Das schließt Sprachforscher Kupper aus 10 000 Vokabeln Soldatendeutsch, in: Der Spiegel, Nr. 23/1977, S. 211; http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-40862611.html sowie Rose, Jürgen: Auszeit fürs Hirn, a. a. O..
20 Vgl. hierzu Hesslein, Bernd C.: Tradition und Militär oder: Die unbewältigte Vergangenheit der Bundeswehr, in: ders. (Hrsg.): Die unbewältigte Vergangenheit der Bundeswehr. Fünf Offiziere zur Krise der Inneren Führung, Reinbek 1977, S. 9 – 26 sowie Bald, Detlef: Restaurativer Traditionalismus: eine Gefahr für die Innere Führung, a. a. O..
Von den Gründungstagen der Bundeswehr im Jahre 1955 bis heute existiert eine lange Reihe illustrer Beispiele dafür: So gab der oberste militärische Berater der Bundesregierung, Chef der Militärischen Abteilung im neuen Verteidigungsministerium und Generalleutnant außer Diensten, Adolf Heusinger, der später zum ersten Generalinspekteur der neuen Bundeswehr reüssieren sollte, im Juli 1955, nach der Umwandlung der Dienststelle Blank zum Ministerium, wörtlich zu Protokoll: „Mir hängt das ‚Innere Gefüge‘ zum Halse heraus.“ (Anonym: Lichtgrau wie der Luftschutz, a. a. O., S. 10). 1969 übte der stellvertretende Inspekteur des deutschen Heeres, Generalmajor Hellmut Grashey, vor im Moltke-Saal der Führungsakademie der Bundeswehr versammelten Offizieren Fundamentalkritik an der »Inneren Führung« und deren Leitbild vom Soldaten als Staatsbürger in Uniform. (Vgl. Hesslein, Bernd C.: Tradition und Militär oder: Die unbewältigte Vergangenheit der Bundeswehr, a. a. O., S. 24f sowie Anonym: Innere Not. Generale. Affären, in: Der Spiegel, Nr. 15/1969, S. 33; http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-45861213.html). Ohnehin nur als eine Konzession an die Sozialdemokraten eingeführt, müsse die Bundeswehr, so Grashey, „diese Maske nun endlich ablegen, die wir uns damals vorgehalten haben.“ (Zitiert in Anonym: Innere Not, a. a. O.).
21 Bald, Detlef: Militärische Mentalität versus Innere Führung, a. a. O..
22 Siehe hierzu Bald, Detlef: Neotraditionalismus in der Bundeswehr, a. a. O.; ders.: Militärische Mentalität versus Innere Führung, a. a. O. sowie ders.: Restaurativer Traditionalismus: eine Gefahr für die Innere Führung, a. a. O..
23 Vgl. hierzu Jürgen Rose: Hohelied auf den archaischen Kämpfer. Der „Staatsbürger in Uniform“ hat ausgedient. Wie der Inspekteur des deutschen Heeres die Streitkräfte herrlichen Zeiten entgegen führt, in: Freitag – Die Ost-West-Wochenzeitung, Nr. 15, 2. April 2004, S. 4; http://www.freitag.de/autoren/der-freitag/hohelied-auf-den-archaischen-kampfer; ders.: Unter »alten Kameraden« hat der »Staatsbürger in Uniform« ausgedient. Die »Kampfmotivation« scheint wichtiger als die »Innere Führung«, in: Forum Pazifismus – Zeitschrift für Theorie und Praxis der Gewaltfreiheit, Nr. 02, II/2004, S. 19 – 21; http://www.forum-pazifismus.de/Download-Archiv/FP02-0204.pdf; ders.: Archaische Kämpfer statt Staatsbürger in Uniform? Innere Führung der Bundeswehr auf dem Prüfstand. Manuskript für NDR Info Das Forum, »STREITKRÄFTE UND STRATEGIEN« von Andreas Flocken, 2. Mai 2004 sowie ders.: Wehrzwang, Folter und Kolonialkrieger. Die Bundeswehr aus der Sicht eines kritischen Offiziers, a. a. O..
24 Budde, Hans-Otto (Interviewter), in: Winkel, Wolfgang: Bundeswehr braucht archaische Kämpfer. Hans-Otto Budde soll das Heer in die Zukunft führen – Porträt eines Weggefährten, in: Welt am Sonntag vom 29. Februar 2004; http://www.welt.de/print-wams/article107173/Bundeswehr-braucht-archaische-Kaempfer.html.
25 Kurt Tucholsky kommentierte in der Weltbühne dereinst maliziös, daß der Generalsstand „einmal sehr gut Schlachtendirektoren“ genannt worden wäre; siehe Wrobel, Ignaz: Krieg gleich Mord, in: Die Weltbühne vom 19. April 1932, Nr. 16, S. 588; http://www.textlog.de/tucholsky-krieg-mord.html sowie Tucholsky, Kurt: Unser Militär! Schriften gegen Krieg und Militarismus, hrsg. von Richard von Soldenhoff, Frankfurt am Main 1982, S. 458.
26 Birkhoff, Jan-Philipp: Ausgedient: Eine Armee im Umbruch. Der Staatsbürger in Uniform ist ein Auslaufmodell. Heute wird der Profi in Uniform benötigt. Für uns Offiziere heißt das: weg vom politisierten Soldaten, hin zum Experten für Kriegsführung, in: Loyal, Nr. 01/15, S. 20 – 23; https://www.reservistenverband.de/evewa2.php?d=1421132185&menu=04&newsid=29415. Der Beitrag ist laut Redaktion dem Buch „Armee im Aufbruch“, hrsg. v. Marcel Bohnert u. a., Berlin 2014 entnommen, in dem nach Angaben des Verlags „junge Offiziere ihre Gedanken über die Werte der Bundeswehr äußern und damit eine dringend benötigte Debatte über den inneren Zustand der Streitkräfte starten.“
27 Vgl. hierzu u. a. Bald, Detlef: Graf Baudissin und die Reform des deutschen Militärs, in: Linnenkamp, Hilmar/Lutz, Dieter S. (Hrsg.): a. a. O., S. 22f; ders.: Neotraditionalismus in der Bundeswehr, a. a. O.; ders.: Die Bundeswehr, a. a. O., 2005; ders.: Adenauers Geheimnis, a. a. O.; http://www.zeit.de/2005/23/50_Jahre_BuWe; ders.: Restaurativer Traditionalismus: eine Gefahr für die Innere Führung, a. a. O.,; http://www.ifsh.de/pdf/publikationen/hb/hb146.pdf; ders./Fröhling, Hans-Günter/Groß, Jürgen/Rosen, Claus Freiherr von (Hrsg.): Zurückgestutzt, sinnentleert, unverstanden: Innere Führung in der Bundeswehr, a. a. O., sowie Wiesendahl, Elmar: Innere Führung außer Diensten. Zur schleichenden Ausmusterung eines unzeitgemäßen Leitbilds, in: Bald, Detlef/Prüfert, Andreas (Hrsg.): Innere Führung. Ein Plädoyer für eine zweite Militärreform, Baden-Baden 2002, S. 101 – 117 und ders.: Athen oder Sparta – Bundeswehr quo vadis?, WIFIS Aktuell 44, Bremen 2010. Sehr instruktiv und auf neuestem Stand ist der Beitrag von Neitzel, Sönke: Der Westen und die Neuen Kriege, in: Beilage zu Mittelweg 36, Nr. 5 Oktober/November 2013, S. 63 – 78; http://www.berlinercolloquien.de/data/user/colloquien/2013/11NW/Beilage_Mittelweg_36___New_Wars__.pdf.
28 Birkhoff, Jan-Philipp: a. a. O..
29 Vgl. hierzu Baudissin, Wolf Graf von: Mythos als Ersatzbelohnung, in: Der Spiegel, Nr. 20 vom 11. Mai 1970, S. 211.
30 Vgl. hierzu Bald, Detlef: Kämpfe um die Dominanz des Militärischen, in: Bald, Detlef/Klotz, Johannes/Wette, Wolfram: Mythos Wehrmacht. Nachkriegsdebatten und Traditionspflege, Berlin 2001, S. 39.
31 Vgl. hierzu Bald, Detlef: Militär und Gesellschaft 1945–1990. Die Bundeswehr der Bonner Republik, Baden-Baden 1994, S. 93 und 99, ders.: Die Bundeswehr. Eine kritische Geschichte 1955 – 2005, München 2005, S. 89ff sowie Hesslein, Bernd C.: Tradition und Militär oder: Die unbewältigte Vergangenheit der Bundeswehr, in: ders. (Hrsg.): Die unbewältigte Vergangenheit der Bundeswehr. Fünf Offiziere zur Krise der Inneren Führung, Reinbek 1977, S. 9 – 26
32 Baudissin, Wolf Graf von: Soldat für den Frieden, a. a. O., S. 217.
33 Ibid., S. 252.
34 Ibid., S. 199.
Dipl. Päd. Jürgen Rose ist mittlerweile als Oberstleutnant aus dem Dienst in der glorreichen Bundeswehr ausgeschieden und daher nicht länger gezwungen, aus disziplinarrechtlichen Gründen darauf hinzuweisen, daß er in diesem Beitrag nur seine persönlichen Auffassungen darlegt.
Online-Flyer Nr. 535 vom 04.11.2015
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Für Frieden und Völkerverständigung
