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Lokales
Handelt es sich vielleicht um das Instrument der Migration als Kriegswaffe?
Vorboten einer westlichen Götterdämmerung?
Von Wolfgang Effenberger
Auf dem Kölner Bahnhofsvorplatz kam es in der Silvesternacht zu einer spontanen Versammlung von 500 bis 1000 jungen Männern, die nach ersten Aussagen der Kölner Polizeiführung "dem Aussehen nach aus dem arabischen oder nordafrikanischen Raum" stammten. Dem widersprachen die vor Ort eingesetzten Polizisten. Die Personenkontrollen hätten ergeben, dass es sich nur bei einer kleinen Minderheit um Nordafrikaner handele, beim Großteil der Kontrollierten um Syrer.(1) Es kam zu Raubüberfällen und sexuellen Übergriffen auf Frauen – über 90 Anzeigen lagen an Neujahr vor (inzwischen sind es über 500, 40 Prozent davon wegen Sexualdelikten). Bundesjustizminister Heiko Maas sprach am 5. Januar von "abscheulichen Übergriffen" und einer völlig neuen "Dimension organisierter Kriminalität"(2).
Ein Ausschnitt aus dem internen Bericht eines leitenden Beamten der in Köln eingesetzten Bundespolizei:
„Wurden Hilferufe von Geschädigten wahrgenommen, wurde ein Einschreiten der Kräfte durch herumstehende (Mitglieder?) z.B. durch Verdichten des Personenringes/ Massenbildung daran gehindert, an die Betreffenden (Geschädigte/Zeugen/Täter) zu gelangen…Geschädigte/Zeugen wurden vor Ort bei Nennung des Täters bedroht oder im Nachgang verfolgt. usw.“ So kam die Polizeiführung zu dem Entschluss, „dass die uns gebotene Situation (Chaos) noch zu erheblichen Verletzungen, wenn nicht sogar zu Toten führen würde.“(3)
Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hatte schnell die Lösung zur Vermeidung derartiger Übergriffe parat: "Frauen sollen zu Fremden eine Armlänge Abstand halten."(4)
Am 6. Januar 2016 gab die ehemalige Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld einen unerschrockenen Kommentar ab, in dem sie darauf verweist, dass es ganze fünf Tage dauerte und des geballten Drucks der sozialen Medien bedurfte, bis sich einige wenige „Qualitätsmedien“ am 5. Januar 2016 entschlossen, über die ungeheuerlichen Vorgänge von Köln, Hamburg und Stuttgart überhaupt zu berichten.(5) Dann aber brach die Medienflut los. Auf einmal entrüsteten sich Viele, die vorher Warnungen als fremdenfeindlich abgetan hatten. Den dreistesten Kommentar fand Lengsfeld im "Flensburger Tageblatt". Da war zu lesen: „Es wird Zeit, dass Deutschlands Männer und Frauen endlich aufstehen und sagen: So nicht.“ „Wer bisher genau das getan hat“, so Vera Lengsfeld, „ wurde als Rechtspopulist, Ausländerfeind, Hetzer oder gar Nazi gebrandmarkt. Nicht nur von der Antifa, sondern auch von den Medien.“(6)
Jakob Augstein postete am 7. Januar „Ein paar grapschende Ausländer und schon reisst bei uns Firnis der Zivilisation“(7). "Ein paar Grapschende"? Angesichts der bedrohlichen Belästigungen, Diebstähle und sexuellen Angriffe bis zur vollendeten Vergewaltigung wirkt Augsteins Verharmlosung äußerst zynisch und für die Opfer beleidigend. Dagegen bezeichnete Kanzlerin Angela Merkel am gleichen Tag die "widerwärtigen kriminellen Taten" als völlig inakzeptabel und forderte Konsequenzen aus den sexuell motivierten Angriffen.(8)
Inzwischen schafften es die Vorfälle von Köln sogar in die Hauptnachrichten des TV-Senders Rai, der von einem „Silvester-Albtraum“ sprach.
Am 7. Januar schrieb der polnische Abgeordnete Adam Andruszkiewicz einen offenen Brief an die Bundesregierung, in dem er die "unverantwortliche Politik" der Kanzlerin für die Übergriffe verantwortlich machte: „Als polnischer Parlamentarier appelliere ich im Namen von Millionen besorgten Europäern an die Vertreter des Deutschen Bundestages, die fahrlässige Politik gegenüber islamischen Immigranten einzustellen“(9).
In der Tat sind die Europäer über den deutschen "Sonderweg" in Sorge und fragen sich, was die Deutschen vorhaben. Da werden alte Ängste wach: Schon vor dem Ersten Weltkrieg sorgte sich der französische Politiker Clemenceau über die Zunahme der deutschen Bevölkerung: "Der Fehler der Deutschen ist, dass es 20 Millionen zu viel von ihnen gibt."(10)
Heute wird die Entwicklung von den Nachbarländern, vor allem von Tschechien, wieder kritisch gesehen. Spaniens größte Tageszeitung "El Pais" schreibt mit Blick auf den Verdacht, dass die Täter von Köln mutmaßlich Zuwanderer sind: „Einen schlechteren Start neue Jahr konnte man sich für Deutschland, das im gesamten Jahr 2015 rund eine Million Flüchtlinge aufgenommen hatte, kaum vorstellen.“(11) Fürwahr! Und die Meldung von täglich 4.000 neuen Flüchtlingen lässt – bei der Ratlosigkeit auf allen politischen Ebenen – die Befürchtungen noch steigen.
Was ist die Ursache für den Exodus so vieler Syrer im Sommer 2015 nach Deutschland? Bereits im Juli 2012 wurden in den Nachbarländern Flüchtlingslager errichtet, so das Lager Zaatari in Jordanien mit 120.000 Bewohnern. Mitte 2015 wurden dann von der UN die Hilfsgelder für die Lager bis auf 30 Prozent gekürzt. Damit war hier kein menschenwürdiges Leben mehr möglich – zugleich erfolgten die "Einladungen" nach Deutschland.
Nach dem ehemaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt (1882-1945) geschieht „in der Politik nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war.“ Wenn das tatsächlich so ist, muss die Frage nach dem "Warum" gestellt werden.
Handelt es sich vielleicht um das Instrument der Migration als Kriegswaffe?
Laut einer Studie des "Center on Contemporary Conflict" werden seit über 50 Jahren Flüchtlingsströme gezielt als Druckmittel gegenüber nichtkooperierenden Staaten eingesetzt.(12)
Für Thierry Meyssan, Präsident und Gründer des Réseau Voltaire und der Konferenz Axis for Peace, irren sich die Beamten der Europäischen Union komplett, wenn sie im gegenwärtigen Zustrom von Flüchtlingen nach Europa nur die unbeabsichtigte Folge der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika sehen. Diese Migration ist ›ein strategisches Ziel der Vereinigten Staaten‹!(13) Es geht den USA um die Destabilisierung Europas – hier könnten die Migranten eine große Rolle spielen – und die Beherrschung Eurasiens. Die Bauaktivitäten der US-Streitkräfte in Deutschland – so der Neubau eines neuen Militärkrankenhauses bei Weilerbach in der Pfalz – , in Polen und in den Baltischen Staaten deuten darauf hin, dass die USA in nächster Zukunft im europäischen Raum mit blutigen Auseinandersetzungen rechnen. Inzwischen ist nach jüngsten Meldungen sogar der von den USA in Rumänien erbaute Raketenabwehr-Komplex (Aegis) betriebsbereit; er soll im Frühjahr 2016 in den US-Raketenabwehrschild integriert werden.(14) Da die USA bei Militäreinsätzen meist verstärkt auf Söldnerarmeen (non-nation-forces) setzen, bilden die jungen und kerngesunden männlichen Flüchtlinge ein verlockendes Reservoir.
In den weiterentwickelten TRADOC-Papieren (Anweisungen für die US-Streitkräfte) wird die Rolle der Streitkräfte für das 21. Jahrhundert umrissen, das "Jahrhundert des weltweiten Krieges widerstreitender Ideologien". Das jüngste derartige Strategiepapier mit dem Titel: "Win in a complex world 2020-2040" wurde Anfang November 2014 im Rahmen einer großen Waffenschau vorgestellt. Es geht um nichts weniger als die "full spectrum dominance" zu Land, zu Wasser und in der Luft. Als wichtigste Gegner werden die Konkurrenzmächte China und Russland genannt. Deshalb darf es kein starkes – möglicherweise mit Rußland kooperierendes – Europa geben. An zweiter Stelle stehen gegnerische "regionale Mächte" – z.B. der Iran. Trotz der aufgeblähten Monstrosität des "Islamischen Staates" steht der Kampf gegen den internationalen Terror merkwürdigerweise in der Priorität weit unten.
Wir sollten dieses Papier ernst nehmen! Das Vorgängerpapier aus dem Jahr 1994 TRADOC 525-5 wurde eins zu eins umgesetzt.
Die Kriege (1999 Jugoslawien, 2001 Afghanistan, 2003 Irak) und die "farbigen" Revolutionen (2003 Rosen- in Georgien, 2004 Orangene in der Ukraine, 2005 die Zedern- im Libanon und 2005 Tulpen- in Kirgisien) nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sind in diesem Zusammenhang zu sehen. 2006 scheiterte der Umsturzversuch in Weißrußland, während 2007 die Safran- in Myanmar und 2010/11 in Tunesien die Jasminrevolution erfolgreich war.(15)
Die immer gleiche Vorgehensweise wurde erstmals 1998 vor und während des Krieges in Jugoslawien erprobt und jedesmal weiterentwickelt. Die von der US-Administration angestrebten "Regimewechsel" erfolgen in Kooperation von CIA, USAID und weiteren US-Dienststellen mit der Opposition vor Ort. Seit 2000 übernehmen vor allem Nichtregierungsorganisationen die Durchführung der "Farbenrevolutionen".(16) Besonders aktiv und führend sind in dieser Hinsicht Freedom House (seit 1941) und National Endowment for Democracy (NED). Wo immer es kriselt, kann der Finanzmogul George Soros nicht weit sein. Unter dem Deckmantel des Philanthropen finanziert er über sein Open Society Institute(17) die Aushöhlung der Souveränität der Nationalstaaten.
Englische Reporter haben auf der griechischen Insel Lesbos ein “Migranten-Handbuch” mit dem Titel “Wie komme ich am besten nach Europa” gefunden mit einer Anleitung, wie man dort erfolgreich Rechte einfordern kann. Finanziert und herausgegeben wird die Publikation von der Organisation “W2EU” (For freedom of movement: Independent information for refugees and migrants coming to Europe), eine Nichtregierungsorganisation (NGO), die zum Open-Society-Netzwerk von George Soros gehört.(18)
Speerspitzen des Umsturzes sind meist kleine Gruppen von Jugendlichen ohne eigene Familie. Sie wurden bisher über Prepaid-Handys zwecks schneller und flexibler Bildung von Demonstrantengruppen (Flash Mob), in den letzten Jahren vermehrt über Internet, besonders mittels Facebook- und Twitter koordiniert. Mit der dauerhaften Besetzung des wichtigsten Platzes (Maidan, Tahir) in der jeweiligen Hauptstadt wurde eine maximale Öffentlichkeit ermöglicht.
Die Kriege – vom Balkan über Nordafrika bis nach Afghanistan – konnten bisher nur über die logistische Basis und operative Drehscheibe Deutschland geführt werden. In Stuttgart nämlich befinden sich die US-Hauptquartiere der Regionalkommandos von Europa und Afrika.
Könnten die in Köln, Hamburg, Stuttgart als "organisierte Kriminalität" erkannten Ereignisse nicht ebenso Vorboten bzw. die Vorbereitung eines kommenden Umsturzes sein? Inzwischen werden “Refugee”-Attacks aus Schweden – hier waren 2015 71 Prozent der Asylsuchenden junge Männer – Finnland, Österreich und der Schweiz gemeldet.(19) Hier fällt auf, dass all diese Länder sich durch eine hohe Aufnahme von Flüchtlingen auszeichnen und bisher kaum Terroranschläge zu verzeichnen hatten, also noch nicht ausreichend kampfbereit sind.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geht inzwischen davon aus, dass die Silvester-Angriffe auf Frauen in Köln organisiert waren. „Wenn sich eine solche Horde trifft, um Straftaten zu begehen, scheint das in irgendeiner Form geplant worden zu sein“, sagte Maas der "Bild am Sonntag". „Niemand kann mir erzählen, dass das nicht abgestimmt oder vorbereitet wurde.“
Auch einen Zusammenhang mit den Attacken auf Frauen in anderen deutschen Städten schließt Maas nicht aus. Alle Verbindungen müssten sehr sorgfältig geprüft werden, sagte der Minister der Zeitung. "Der Verdacht liegt nahe, dass hier ein bestimmtes Datum und zu erwartende Menschenmengen herausgesucht wurden. Das hätte dann noch einmal eine andere Dimension."(20)
Bevor nun eine ergebnissoffene Ermittlung durchgeführt und der Frage nachgegangen wird, wer ein Interesse daran haben könnte, derartige Vorfälle für psychopathische Ziele zu instrumentalisieren, bricht operative Hektik aus: Der Kölner Polizeipräsident Albers muss gehen. Auf diese Weise will NRW-Innenminister Jäger nach den Überfällen in der Silvesternacht das Vertrauen in die Polizeiarbeit wiederherstellen.(21) Die Bundesregierung kündigte an, das Sexualstrafrecht zu verschärfen. "Wir müssen unseren Teil dazu beitragen, dass sich Frauen sicher fühlen", sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der Zeitung "Bild am Sonntag". Schutzlücken im Sexualstrafrecht müssten jetzt geschlossen werden: „Deshalb haben wir eine Verschärfung des Vergewaltigungsparagrafen auf den Weg gebracht.“(22)
Doch was nützen weitere Gesetze, wenn offenbar nicht einmal die vorhandenen durchgesetzt werden können? Wir müssen den Mut haben, die wahren Ursachen zu benennen.
Leider fordern weder Politik noch Kirchen und Gewerkschaften ein Ende der die Zivilisationen zerstörenden Kriege der USA im Bündnis mit der NATO – in Nordafrika und im arabischen Raum bis nach Pakistan – , die der Grund für die immensen Flüchtlingsströme sind. Deutschland hat diese Kriege weitgehend unterstützt und müsste daher alles tun, das angerichtete Chaos und das große Leid der dort noch lebenden Menschen – zumeist Frauen und Kinder und Ältere – zu beenden. Doch gibt es bei uns keinen nennenswerten Widerstand gegen die Teilnahme an völkerrechtswidrigen Bombenkriegen. Andererseits präsentiert sich die Republik unter dem Stichwort "Willkommenskultur" als hilfsbereites Land mit christlichen Werten. Dieses Land trägt aber dazu bei, dass seit dem Kosovokrieg das Völkerrecht von einer Völkergemeinschaft, die die "Werte der westlichen Welt" zu verteidigen vorgibt, nachhaltig missachtet wird. Solange sich Deutschland nicht den US-Kriegen und den willkürlichen "Regime-Changes" verweigert und auf die Wiederherstellung eines funktionsfähigen Völkerrechtssystems dringt, werden die Flüchtlingsströme nicht aufhören.
Sollte es im Verlauf des Jahres 2016 dem machtpolitischen Dreieck USA – Russland – China nicht gelingen, die Konfliktherde Mittlerer Osten, Südchinesisches Meer und Ost-Ukraine zu entschärfen, dann könnten sich diese Konflikte ab 2017 wie ein Krebsgeschwür auf andere Regionen dieser Welt ausdehnen. Es ist höchste Zeit für ein Umdenken!(23)
Leider ist zu befürchten, dass von Politik und Medien ein Klima der Angst und des Schreckens geschürt wird, in der Absicht, in Deutschland die Freiheitsrechte weiter abzubauen, um ein autoritäres Regime zu errichten und die Gefolgsbereitschaft zu erhöhen.
Dass es vier Tage gedauert hat, bis die Vorfälle in Köln von den Qualitätsmedien überhaupt aufgegriffen wurden, lässt den Verdacht zu, dass die Kölner Verantwortlichen alles unter dem Deckel halten wollten. Das wäre ihnen ohne den Druck der sozialen Medien vermutlich auch gelungen. So ist der Ruf nach Einschränkung der Freiheit der sozialen Medien zu befürchten.
Dabei reichen die bis jetzt bestehenden Gesetze aus, um rechtsstaatlich alles in den Griff zu bekommen. Im Augenblick muss nur darauf gedrungen werden, dass die Gesetze auch eingehalten werden. Danach sind alle Flüchtlinge beim Passieren der Grenze zu identifizieren und von ihnen ein Fingerabdruck zu nehmen. Auch sollte künftig ihre elektronische Kommunikation so beobachtet werden, dass derartige Flashmobs den Sicherheitskräften rechtzeitig bekannt werden.
Hoffen wir also, dass nach den bestürzenden Vorfällen in der Silvesternacht endlich sachlich über das Flüchtlingsproblem und die dahinter aufscheinenden Zusammenhänge diskutiert werden kann!
Wie groß die Wahrnehmungsdefizite in Deutschland und in den USA sind, zeigt ein Vergleich von Bild am Sonntag und der New York Times. Während Maas in der BamS für die Verschärfung der Gesetze werben kann, bringt die einflußreichste amerikanische Tageszeitung "New York Times" an exponierter Stelle den Artikel "German on the Brink"(24) – "Deutschland am Abgrund"
Der Autor Ross Douthat kritisiert die Folgen der unkontrollierten Masseneinwanderung nach Europa und fordert den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihres Versagens in der Asylkrise: „Merkel muß gehen, damit Deutschland nicht einen zu hohen Preis für ihre Dummheit bezahlen muß.“(25)
Es ist allerdings zu befürchten, dass der Bevölkerung weiterhin eine heile westliche Welt vorgegaukelt wird, während die Vorbereitungen auf einen Dritten Weltkrieg bereits auf Hochtouren laufen. Papst Franziskus hat im vergangenen Jahr mehrfach darauf hingewiesen, dass wir uns bereits im Dritten Weltkrieg befinden. So werden uns vermutlich weiterhin wichtige Informationen vorenthalten und wird die Bedrohung so lange verharmlost werden, bis es zu spät ist. (PK)
Anmerkungen
1) "Die meisten waren frisch eingereiste Asylbewerber"
http://www.welt.de/politik/deutschland/article150735341/Die-meisten-waren-frisch-eingereiste-Asylbewerber.html
2) http://web.de/magazine/panorama/uebergriffe-koeln-silvester/maas-verurteilt-uebergriffe-konsequenzen-31254506
3) Der interne Bericht im Wortlaut: "Respektlosigkeit, wie ich sie noch nicht erlebt habe" unter http://www1.wdr.de/themen/aktuell/dokumentation-bundespolizei-100.html
5) http://www.br.de/nachrichten/koeln-sexuelle-uebergriffe-vergewaltigung-hamburg-silvester-100.html
6) Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode vom 6. 1.2016 unter http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/ist_dies_schon_wahnsinn_so_hat_es_doch_methode
7) https://twitter.com/Augstein vom 7. Januar 2016 unter http://on.fb.me/1JwJUb7
8) http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/debatte-nach-uebergriffen-in-koeln100.html
9) Epoch Times, Donnerstag, 7. Januar 2016
10) http://www.spiegel.de/spiegelspecial/a-296153.html
12) “Strategic Engineered Migration as a Weapon of War”, Kelly M. Greenhill, Civil War Journal, Volume 10, Issue 1, July 2008
13)[1] Thierry Meyssan Die Blindheit der Europäischen Union gegenüber der Militärstrategie der USA unter http://www.voltairenet.org/article187423.html
14) Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein LP 004/16 – 08.01.16; http://www.mda.mil/system/aegis_ashore.html
15) Vgl. Joerg Forbrig (Hrsg.): Revisiting Youth Political Participation: Challenges for research and democratic practice in Europe. Europarat, Straßburg 2005
16) F. William Engdahl: Egypt’s Revolution: Creative Destruction for a ‘Greater Middle East’? (PDF; 121 kB) 5. Februar 2011, 9 S
17) Marina Schmidt: Exporteure des sanften Umsturzes. Otpor – oder wie wird man Revolutionär? (Memento vom 24. November 2011 im Internet Archive) In: tagesschau.de, 30. Juli 2010
18) http://www.politaia.org/deutschland/migranten-handbuch-und-george-soros/
Apparently, Germany isn’t the only country that needs to “explain” things to refugees. Reports now suggest that women in Finland and Sweden
23) Albert A. Stahel: Geopolitischer Ausblick auf 2016 unter http://strategische-studien.com/2015/12/18/geopolitischer-ausblick-auf-2016/
24) http://www.nytimes.com/2016/01/10/opinion/sunday/germany-on-the-brink.html?ref=world&_r=0
25) “It means that Angela Merkel must go — so that her country, and the continent it bestrides, can avoid paying too high a price for her high-minded folly.” New York Times, 9. Januar 2016
Online-Flyer Nr. 545 vom 13.01.2016
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Für Frieden und Völkerverständigung
