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Mensch Bremen! NichtOhneUns
Von Georg Maria Vormschlag
https://youtu.be/vSSYXMIn5asvSSYXMIn5as
Wie seit Wochen an zahlreichen anderen Orten in Deutschland fand auch in Bremen wieder eine Kundgebung zur Verteidigung der Grundrechte statt – hier getragen vom Bündnis "Mensch Bremen! NichtOhneUns". Das Selbstverständnis des Bündnisses definiert sich wie folgt: "Wir verstehen uns als ein breites Bündnis von Menschen, die die derzeitigen Verhältnisse und Maßnahmen im Zusammenhang mit Sars-CoV2 / Covid-19 umfassend auf verschiedenen Ebenen beleuchten und hinterfragen. Das Krisenmanagement der Bundesregierung hat verheerende und nachhaltige Folgen für unsere Grundrechte, unsere Demokratie, unsere Existenzgrundlagen als Einzelne und als Gesellschaft, für unsere körperliche und psychische Gesundheit und unser Leben. Gleichzeitig mehren sich wissenschaftliche Erkenntnisse darüber, dass die Gefahr des Virus stark überschätzt wurde und der Verlauf der Epidemie sowie die Wirksamkeit der Maßnahmen falsch eingeschätzt wurden und noch immer werden. Wir berufen uns auf Einschätzungen dutzender renommierter Expert*innen aus den Bereichen Epidemiologie, Immunologie, Virologie, Rechtsmedizin, Statistik, Notfallmedizin, Mikrobiologie, Pflege, Psychologie, Public Health und Rechtswissenschaften. Wir empfinden tief mit den Familien, den alten Menschen und allen, die besonders unter der jetzigen Situation zu leiden haben."
Weiter aus dem Positionspapier zum Selbstverständnis von "Mensch Bremen! NichtOhneUns":
Wir wollen unsere Mitmenschen ermutigen, genauer hinzuschauen, mitzudenken und sich auszutauschen, damit wir Spaltung und Missverständnisse sowohl auf gesellschaftlicher Ebene als auch im privaten Umfeld überwinden und jetzt für unser aller Wohl und für die Zukunft unserer Kinder und unserer Gesellschaft handeln.
Wir stehen für Menschlichkeit, Würde, Individualität und Selbstbestimmung, denn wir fühlen uns als Mitglieder der Menschheitsfamilie in den Idealen des Humanismus verwurzelt. Freiheit und demokratische Grundrechte sind uns ein hohes, unverzichtbares Gut. Frieden und Gerechtigkeit sind uns Wunsch und Verpflichtung.
Wir lehnen jegliche Form menschenverachtender, faschistischer, rassistischer, diskriminierender, sexistischer und gewaltverherrlichender Ideologien und Äußerungen entschieden ab.
Wir bestehen auf der vollständigen Wiederherstellung und Einhaltung aller Grundrechte und der damit verbundenen Freiheitsrechte – einschließlich daraus resultierender Rechte und Pflichten, die jede*r Einzelne im Zusammenwirken mit der Gemeinschaft als Souverän unseres Landes genießt und erfüllt.
Wir fordern eine sofortige eingehende Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen und der Notwendigkeit der übereilten Gesetzesänderungen auf der Basis einer gründlichen Aufarbeitung der Krise. Wir fordern eine unverzügliche Aufhebung derjenigen angeordneten Lockdown-Maßnahmen, die eine klare Verletzung unserer unveräußerlichen Grundrechte darstellen. Hierzu gehören vor allem die Versammlungsfreiheit, das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung.
Wir brauchen Meinungsvielfalt und eine breite inhaltliche Debatte, die evidenzbasierte wissenschaftliche Forschung und sachliche Kritik anerkennt und mögliche Konsequenzen in alle Richtungen diskutiert. Wir brauchen öffentlichrechtliche und freie Medien sowie investigativen Journalismus, die diese Debatte fördern und so ihrer demokratischen Aufgabe nachkommen. Es gilt, das Regierungshandeln von Grund auf kritisch zu begleiten und zu hinterfragen. Stattdessen sehen wir, dass anerkannte Fachleute überwiegend medial diffamiert, ihre Aussagen abgewertet und inhaltlich ignoriert werden, wenn ihre Haltung dem Kurs der Regierung zuwider läuft, während die Haltung der Regierung gebetsmühlenartig auf allen Kanälen wiederholt wird. Wir sehen, dass in sozialen Medien Interviews mit Expert *innen gelöscht werden. So gehen wertvolle Beiträge zum öffentlichen Diskurs verloren, der Ruf von Wissenschaftlern und regierungskritischen freien Medien wird geschädigt und viele Menschen, darunter auch viele Fachleute, äußern ihre kritische Meinung gar nicht erst. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.
Wir erkennen die globalen Fehlentwicklungen, die in der Corona-Krise besonders deutlich zutage treten als Folge eines rücksichtslosen, gierigen, maßlosen Kapitalismus. Viele gängige Feindbilder täuschen darüber hinweg, dass die Wurzeln der gravierenden sozialen, humanitären, ökologischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme und der Kriege unserer Zeit in erheblichem Maße im derzeitigen globalen Wirtschafts- und Finanzsystem liegen. Das Gesundheitssystem als weiteres Opfer dieses kapitalistischen Systems missachtet die individuellen Gegebenheiten und Voraussetzungen der Patient*innen und ihr Potential zur Salutogenese. Es ist profitorientiert und auf Leistung/Aktionismus ausgerichtet und verhindert somit eigenverantwortliches Entscheiden und Handeln, wie die Einführung einer indirekten Impfpflicht gegen Masern und die Bestrebungen zur Einführung eines Immunitätsausweises auf EU-Ebene zeigen. Regularien für die Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten auszusetzen und die Forschung der Industrie zu überlassen, gefährdet fahrlässig unsere Gesundheit und die unserer Kinder. Wir sind überzeugt davon, dass wir als mündige Bürger*innen selbstbestimmt Verantwortung für uns, unsere Kinder und unsere Mitmenschen übernehmen können und sprechen uns in aller Deutlichkeit für die freie Impfentscheidung auf der Grundlage einer umfassenden Information über Nutzen und Risiken aus.
Wir sehen jetzt die Chance für ein neues, tragfähiges und ökologisch wie sozial nachhaltiges Wirtschaftssystem und grundlegende Reformen der Demokratie weltweit. Wir streben eine Demokratisierung der Wirtschaft, der Medien, der Bildung und des Sozialen an. Dazu bedarf es eines umfassenden basisdemokratischen Impulses in der Bevölkerung durch einen wachen, freien Bürgerdialog und Möglichkeiten der Mitgestaltung. Wir wollen eine Gesellschaft, die auf Freiheit, Gleichheit und Geschwisterlichkeit basiert — Freiheit im Denken und in der Bildung, Gleichheit/Gleichberechtigung im Rechtsleben und Geschwisterlichkeit in der Wirtschaft.
Es ist an der Zeit, neue Wege zu finden, Spaltung zu überwinden, Neues zu erschaffen, sich einzumischen, seine Stimme zu erheben!
Siehe auch:
Petition – gerichtet an Bundes- und Landesregierungen
Sofortige Aufhebung aller in der "Corona-Krise" verfügten Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten!
Von Helene und Dr. Ansgar Klein
NRhZ 741 vom 31.03.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26705
ARTIKELÜBERSICHT Corona-Manöver
Allen Spins und Hintergründen nachspüren
Von NRhZ-AutorInnen
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26721
Clip downloaden (mit Rechtsklick - "Ziel speichern unter...")
Online-Flyer Nr. 745 vom 23. November 2024
Für Frieden und Völkerverständigung
