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Inland
Der Fraktionsreferent Sebastian Friebel wandte sich an die Öffentlichkeit
Ein Zwischenruf aus dem Umfeld des Bundestages
Von Wolfgang Bittner
Nach allem, was zurzeit in der Corona-Krise an restriktiven obrigkeitlichen Maßnahmen angeordnet wird, ist Widerstand aus der Bevölkerung heraus verständlich und legitim. Aber Demonstrationen stören, und die Teilnehmer werden mit Häme, Diffamierungen und existenzbedrohenden Übergriffen verschiedenster Art abgestraft. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder forderte, „Querdenken“ müsse vom Verfassungsschutz beobachtet werden. (1)
Trotz zu erwartender Repressalien meldete sich – nach dem Oberregierungsrat Stephan Kohn (2) aus dem Bundesinnenministerium – ein weiterer Whistleblower. Der parteilose Berater in Fragen von Wirtschaft und Energie der Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag, Sebastian Friebel (er hat kurz darauf gekündigt), wandte sich „aufgrund der enormen Tragweite der jüngsten Ereignisse“ an die Öffentlichkeit.
In seinem Offenen Brief heißt es: „Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind, gezielt vorenthalten werden. (…) auch ich bin früher davon ausgegangen, dass uns Bürgern bei großen Ereignissen stets auch alle damit verbundenen Hintergründe vermittelt werden. Doch mittlerweile musste ich, nicht zuletzt durch meine Erfahrungen im Parlament, erkennen, welche Methoden weltweit von Regierungen, Medien und bedeutenden Akteuren der Weltwirtschaft zu unser aller Nachteil angewendet werden und dass die Bevölkerung dem leider häufig zu unkritisch begegnet.“ (3)
Friebel, der das Coronavirus nicht verharmlost, betonte, er schreibe seinen Bericht „in aufrichtiger Sorge um die Sicherheit, die Freiheit sowie den Wohlstand von uns allen“. Diese „tragenden Säulen unserer Demokratie“ seien akut gefährdet, denn die Corona-Krise werde „von verschiedenen Seiten her instrumentalisiert und unsere berechtigten Sorgen wegen des Coronavirus werden für fremde Ziele ausgenutzt.“ Politik und Leitmedien versuchten, von schwerwiegenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen abzulenken, „die im Windschatten der Pandemie umgesetzt werden und für die Corona ‘wie gerufen‘ kommt“. Man wolle erreichen, „dass die Menschen in ihrer Angst vor dem Virus Maßnahmen und dauerhafte Einschränkungen akzeptieren, die angesichts der Situation in keiner Weise gerechtfertigt sind und die den gesellschaftlichen Frieden sowie die wirtschaftliche Existenz von Millionen Menschen bedrohen“.
In dem jährlich in Davos tagenden Weltwirtschaftsforum (WEF) sieht Friebel das „Sprachrohr der einflussreichsten internationalen Konzerne und Großbanken“. Diese überaus einflussreiche Organisation instrumentalisiere die Corona-Krise, „um eine lange vorbereitete Agenda zur Neuordnung der gesamten Weltwirtschaft umzusetzen“. Der beabsichtigte “Great Reset” werde der Öffentlichkeit hierbei als Wandel der Globalisierung hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft verkauft. Doch das sei eine Täuschung: „Tatsächlich wollen die Akteure des WEF damit eine weitestgehende Zentralisierung der politischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie der UN, EU und dem IWF erreichen, sowie völlig neuartige, supranationale Organe schaffen. Über diese Organisationen wollen sie die demokratische Kontrolle der Weltwirtschaft und -politik durch gewählte Parlamente dauerhaft aushebeln.“
Nicht nur Friebel vertritt die Auffassung, dass die Leitmedien „durch irreführende Berichterstattung, Aufhetzung der unterschiedlichen gesellschaftlichen Strömungen gegeneinander und das kalkulierte Schüren von Ängsten gezielt einen Keil in die Gesellschaft treiben“. Insbesondere Angst sei dazu geeignet, „uns alle zu Maßnahmen zu drängen, die wir unter normalen Umständen niemals akzeptieren würden“. Weiter schreibt der ehemalige parlamentarische Berater: „Die Medien verbreiten je nach politischer Lage wahlweise Angst vor Terror, dem Klimawandel oder aktuell einer Pandemie. Damit erwirken sie eine gesellschaftliche Zustimmung für Veränderungen, die eigentlich gegen die Interessen der Bevölkerung gerichtet sind.“
Friebel informiert mit Belegen über das, was in der Corona-Krise verschwiegen wurde: „Die Medien nutzen die Macht der Bilder und setzen diese gezielt ein. Sie schockieren uns mit Aufnahmen von angeblichen Corona-Massengräbern in den USA, verschweigen aber gleichzeitig, dass verstorbene Obdachlose dort bereits seit vielen Jahren in Sammelgräbern bestattet werden und entsprechende Videoaufnahmen bereits 2016 entstanden sind. Sie zeigen uns dramatische Bilder von Militär-LKWs, die Särge im norditalienischen Bergamo abtransportieren und unterschlagen gleichzeitig die wichtige Information, dass während der Coronakrise 70 Prozent der Bestattungsunternehmen in der Region ihre Arbeit niederlegten und deswegen das Militär für einen einmaligen Transport von 60 Särgen herangezogen wurde.“
Zu dem, was sich im Bundestag, in der Regierung und in den Ministerien abspielt, schreibt Friebel: „Wir müssen ernsthaft die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass wir in zahlreichen wichtigen Fragestellungen bewusst und vorsätzlich getäuscht werden und dass nicht nur die Medien, sondern auch führende Politiker weltweit dieses Treiben zu unser aller Nachteil mittragen. Wer einmal selbst das abstoßende Duckmäusertum erlebt hat, das im Bundestag und in unseren Ministerien vorherrscht, macht sich keinerlei Illusionen mehr über die Integrität unserer Regierung.“
Der ehemalige Fraktionsreferent warnt, es bestehe vermutlich nur noch wenig Zeit, „diese Hintergründe selbst zu überprüfen und sich wirklich eine eigene Meinung darüber bilden zu können“. Denn längst versuchten Regierungen weltweit in enger Zusammenarbeit mit den Medien und der Digitalwirtschaft, den Bürgern diese Möglichkeit zu nehmen. Das werde mit angeblich gefährlichen „Verschwörungstheorien“ begründet, doch das Ziel dabei sei „keineswegs der Schutz der Bevölkerung vor Falschmeldungen, sondern die dauerhafte Zensur unbequemer Fakten und Meinungen“.
Ein ernüchternder Bericht eines Insiders über das, was kritische Beobachter der politischen Szene schon lange geahnt haben oder sogar wissen! In den Herrschaftsmedien taucht nichts davon auf, Sebastian Friebel wird als „Verschwörungstheoretiker“ stillschweigend abgetan. Was die Einschätzung der Berliner Politiker und der Medien angeht, befindet er sich in weitgehender Übereinstimmung mit den ehemaligen Parlamentariern Willy Wimmer (CDU) und Albrecht Müller (SPD).
Wimmer schrieb in einem Artikel vom 17. März 2019 mit dem Titel „‘Siebzig Jahre NATO: Deutschland ist auf die ‘schiefe Bahn‘ geraten“: „Landauf und landab verkünden uns die Regierenden, dass man darum wisse, was das Beste für das Land und die Menschen sei. Dabei brauche man weder Rat noch Widerspruch. Wer in dieser neuen Welt nicht spurt, dem wird kein Platz in den Medien mit seinen Ansichten eingeräumt. (4)
Albrecht Müller kommt in seinem Buch „Die Revolution ist fällig – Aber sie ist verboten“ zu dem Ergebnis: „Die Parteien sind zu Vereinigungen von Karrieristen verkommen. Das ist die Beobachtung und These. Wir haben es heute mit einer Entpolitisierung der Parteien zu tun. Wenn jemand mal etwas Außergewöhnliches vorschlägt, wie etwa der jetzige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich, als er im Mai 2020 vorschlug, aus der atomaren Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland auszusteigen, und empfahl, die USA sollten ihre Atomwaffen aus Deutschland abziehen, dann stürzt sich eine Meute von Kritikern von außerhalb und innerhalb der Partei auf ihn. Inhaltliche Debatten zu führen und Forderungen zu stellen, ist offenbar ungewöhnlich.“ (5)
Sebastian Friebel sieht sich nicht als Whistleblower, er bezeichnet seinen Schritt in die Öffentlichkeit als „Verzweiflungstat“.
Der Schriftsteller und Publizist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in Göttingen. 2010 von der NRhZ mit dem "Kölner Karlspreis für Engagierte Literatur und Publizistik" ausgezeichnet. 2019 sind von ihm der Roman „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ sowie das Sachbuch „Der neue West-Ost-Konflikt – Inszenierung einer Krise“ erschienen. Siehe auch: https://kenfm.de/im-gespraech-wolfgang-bittner/
Quellen:
(1) ARD-Tagesschau, 13.11.2020, https://www.tagesschau.de/inland/soeder-querdenker-verfassungsschutz-101.html (14.11.2020)
(2) Text: https://behoerden.blog/wp-content/uploads/2020/05/Bericht-KM4-Corona-1_geschw%C3%A4rzt.pdf (15.11.2020)
(3) Text: https://wie-soll-es-weitergehen.de/files/Wie-soll-es-weitergehen-DIN-A4-small.pdf (15.11.2020)
(4) NachDenkSeiten, 17.3.2020, https://www.nachdenkseiten.de/?p=50192 (2.11.2020)
(5) Die Revolution ist fällig – Aber sie ist verboten, Westend 2020, S. 94
Erstveröffentlichung: kenfm.de
Online-Flyer Nr. 757 vom 23.11.2020
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Inland
Der Fraktionsreferent Sebastian Friebel wandte sich an die Öffentlichkeit
Ein Zwischenruf aus dem Umfeld des Bundestages
Von Wolfgang Bittner
Nach allem, was zurzeit in der Corona-Krise an restriktiven obrigkeitlichen Maßnahmen angeordnet wird, ist Widerstand aus der Bevölkerung heraus verständlich und legitim. Aber Demonstrationen stören, und die Teilnehmer werden mit Häme, Diffamierungen und existenzbedrohenden Übergriffen verschiedenster Art abgestraft. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder forderte, „Querdenken“ müsse vom Verfassungsschutz beobachtet werden. (1)Trotz zu erwartender Repressalien meldete sich – nach dem Oberregierungsrat Stephan Kohn (2) aus dem Bundesinnenministerium – ein weiterer Whistleblower. Der parteilose Berater in Fragen von Wirtschaft und Energie der Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag, Sebastian Friebel (er hat kurz darauf gekündigt), wandte sich „aufgrund der enormen Tragweite der jüngsten Ereignisse“ an die Öffentlichkeit.
In seinem Offenen Brief heißt es: „Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind, gezielt vorenthalten werden. (…) auch ich bin früher davon ausgegangen, dass uns Bürgern bei großen Ereignissen stets auch alle damit verbundenen Hintergründe vermittelt werden. Doch mittlerweile musste ich, nicht zuletzt durch meine Erfahrungen im Parlament, erkennen, welche Methoden weltweit von Regierungen, Medien und bedeutenden Akteuren der Weltwirtschaft zu unser aller Nachteil angewendet werden und dass die Bevölkerung dem leider häufig zu unkritisch begegnet.“ (3)
Friebel, der das Coronavirus nicht verharmlost, betonte, er schreibe seinen Bericht „in aufrichtiger Sorge um die Sicherheit, die Freiheit sowie den Wohlstand von uns allen“. Diese „tragenden Säulen unserer Demokratie“ seien akut gefährdet, denn die Corona-Krise werde „von verschiedenen Seiten her instrumentalisiert und unsere berechtigten Sorgen wegen des Coronavirus werden für fremde Ziele ausgenutzt.“ Politik und Leitmedien versuchten, von schwerwiegenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen abzulenken, „die im Windschatten der Pandemie umgesetzt werden und für die Corona ‘wie gerufen‘ kommt“. Man wolle erreichen, „dass die Menschen in ihrer Angst vor dem Virus Maßnahmen und dauerhafte Einschränkungen akzeptieren, die angesichts der Situation in keiner Weise gerechtfertigt sind und die den gesellschaftlichen Frieden sowie die wirtschaftliche Existenz von Millionen Menschen bedrohen“.
In dem jährlich in Davos tagenden Weltwirtschaftsforum (WEF) sieht Friebel das „Sprachrohr der einflussreichsten internationalen Konzerne und Großbanken“. Diese überaus einflussreiche Organisation instrumentalisiere die Corona-Krise, „um eine lange vorbereitete Agenda zur Neuordnung der gesamten Weltwirtschaft umzusetzen“. Der beabsichtigte “Great Reset” werde der Öffentlichkeit hierbei als Wandel der Globalisierung hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft verkauft. Doch das sei eine Täuschung: „Tatsächlich wollen die Akteure des WEF damit eine weitestgehende Zentralisierung der politischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie der UN, EU und dem IWF erreichen, sowie völlig neuartige, supranationale Organe schaffen. Über diese Organisationen wollen sie die demokratische Kontrolle der Weltwirtschaft und -politik durch gewählte Parlamente dauerhaft aushebeln.“
Nicht nur Friebel vertritt die Auffassung, dass die Leitmedien „durch irreführende Berichterstattung, Aufhetzung der unterschiedlichen gesellschaftlichen Strömungen gegeneinander und das kalkulierte Schüren von Ängsten gezielt einen Keil in die Gesellschaft treiben“. Insbesondere Angst sei dazu geeignet, „uns alle zu Maßnahmen zu drängen, die wir unter normalen Umständen niemals akzeptieren würden“. Weiter schreibt der ehemalige parlamentarische Berater: „Die Medien verbreiten je nach politischer Lage wahlweise Angst vor Terror, dem Klimawandel oder aktuell einer Pandemie. Damit erwirken sie eine gesellschaftliche Zustimmung für Veränderungen, die eigentlich gegen die Interessen der Bevölkerung gerichtet sind.“
Friebel informiert mit Belegen über das, was in der Corona-Krise verschwiegen wurde: „Die Medien nutzen die Macht der Bilder und setzen diese gezielt ein. Sie schockieren uns mit Aufnahmen von angeblichen Corona-Massengräbern in den USA, verschweigen aber gleichzeitig, dass verstorbene Obdachlose dort bereits seit vielen Jahren in Sammelgräbern bestattet werden und entsprechende Videoaufnahmen bereits 2016 entstanden sind. Sie zeigen uns dramatische Bilder von Militär-LKWs, die Särge im norditalienischen Bergamo abtransportieren und unterschlagen gleichzeitig die wichtige Information, dass während der Coronakrise 70 Prozent der Bestattungsunternehmen in der Region ihre Arbeit niederlegten und deswegen das Militär für einen einmaligen Transport von 60 Särgen herangezogen wurde.“
Zu dem, was sich im Bundestag, in der Regierung und in den Ministerien abspielt, schreibt Friebel: „Wir müssen ernsthaft die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass wir in zahlreichen wichtigen Fragestellungen bewusst und vorsätzlich getäuscht werden und dass nicht nur die Medien, sondern auch führende Politiker weltweit dieses Treiben zu unser aller Nachteil mittragen. Wer einmal selbst das abstoßende Duckmäusertum erlebt hat, das im Bundestag und in unseren Ministerien vorherrscht, macht sich keinerlei Illusionen mehr über die Integrität unserer Regierung.“
Der ehemalige Fraktionsreferent warnt, es bestehe vermutlich nur noch wenig Zeit, „diese Hintergründe selbst zu überprüfen und sich wirklich eine eigene Meinung darüber bilden zu können“. Denn längst versuchten Regierungen weltweit in enger Zusammenarbeit mit den Medien und der Digitalwirtschaft, den Bürgern diese Möglichkeit zu nehmen. Das werde mit angeblich gefährlichen „Verschwörungstheorien“ begründet, doch das Ziel dabei sei „keineswegs der Schutz der Bevölkerung vor Falschmeldungen, sondern die dauerhafte Zensur unbequemer Fakten und Meinungen“.
Ein ernüchternder Bericht eines Insiders über das, was kritische Beobachter der politischen Szene schon lange geahnt haben oder sogar wissen! In den Herrschaftsmedien taucht nichts davon auf, Sebastian Friebel wird als „Verschwörungstheoretiker“ stillschweigend abgetan. Was die Einschätzung der Berliner Politiker und der Medien angeht, befindet er sich in weitgehender Übereinstimmung mit den ehemaligen Parlamentariern Willy Wimmer (CDU) und Albrecht Müller (SPD).
Wimmer schrieb in einem Artikel vom 17. März 2019 mit dem Titel „‘Siebzig Jahre NATO: Deutschland ist auf die ‘schiefe Bahn‘ geraten“: „Landauf und landab verkünden uns die Regierenden, dass man darum wisse, was das Beste für das Land und die Menschen sei. Dabei brauche man weder Rat noch Widerspruch. Wer in dieser neuen Welt nicht spurt, dem wird kein Platz in den Medien mit seinen Ansichten eingeräumt. (4)
Albrecht Müller kommt in seinem Buch „Die Revolution ist fällig – Aber sie ist verboten“ zu dem Ergebnis: „Die Parteien sind zu Vereinigungen von Karrieristen verkommen. Das ist die Beobachtung und These. Wir haben es heute mit einer Entpolitisierung der Parteien zu tun. Wenn jemand mal etwas Außergewöhnliches vorschlägt, wie etwa der jetzige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich, als er im Mai 2020 vorschlug, aus der atomaren Mitwirkung der Bundesrepublik Deutschland auszusteigen, und empfahl, die USA sollten ihre Atomwaffen aus Deutschland abziehen, dann stürzt sich eine Meute von Kritikern von außerhalb und innerhalb der Partei auf ihn. Inhaltliche Debatten zu führen und Forderungen zu stellen, ist offenbar ungewöhnlich.“ (5)
Sebastian Friebel sieht sich nicht als Whistleblower, er bezeichnet seinen Schritt in die Öffentlichkeit als „Verzweiflungstat“.
Der Schriftsteller und Publizist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in Göttingen. 2010 von der NRhZ mit dem "Kölner Karlspreis für Engagierte Literatur und Publizistik" ausgezeichnet. 2019 sind von ihm der Roman „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ sowie das Sachbuch „Der neue West-Ost-Konflikt – Inszenierung einer Krise“ erschienen. Siehe auch: https://kenfm.de/im-gespraech-wolfgang-bittner/
Quellen:
(1) ARD-Tagesschau, 13.11.2020, https://www.tagesschau.de/inland/soeder-querdenker-verfassungsschutz-101.html (14.11.2020)
(2) Text: https://behoerden.blog/wp-content/uploads/2020/05/Bericht-KM4-Corona-1_geschw%C3%A4rzt.pdf (15.11.2020)
(3) Text: https://wie-soll-es-weitergehen.de/files/Wie-soll-es-weitergehen-DIN-A4-small.pdf (15.11.2020)
(4) NachDenkSeiten, 17.3.2020, https://www.nachdenkseiten.de/?p=50192 (2.11.2020)
(5) Die Revolution ist fällig – Aber sie ist verboten, Westend 2020, S. 94
Erstveröffentlichung: kenfm.de
Online-Flyer Nr. 757 vom 23.11.2020
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