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Inland
Pressemitteilung zur bundesweiten Demonstration in Berlin am 01.08.2021
"Das Jahr der Freiheit und des Friedens"
Von Querdenken 711 - Stuttgart
Am Sonntag, 01.08.2021, findet die erste große Demonstration von Querdenken711 in Berlin im Jahr 2021 statt. Die Querdenken-Demonstrationen sind keine Anti-Corona-Demos, sondern Demos für die Wiederherstellung unserer Grundrechte, da wir die Maßnahmen der Regierung unter wissenschaftlichen und rechtlichen Gesichtspunkten für vollkommen unangemessen halten. In den Medien wird immer wieder darüber berichtet, dass wir „gegen die Corona-Schutzmaßnahmen“ demonstrieren. Diese Behauptung ist irreführend und am Thema vorbei: Es sind keine Schutzmaßnahmen, sondern Verbote, die die Grund-, Freiheits- und Menschenrechte aller Bürger und Bürgerinnen als Abwehrrechte gegenüber dem Staat massiv beschneiden. Wären es tatsächlich „Schutzmaßnahmen“ und wären sie insbesondere verhältnismäßig, würden nicht so viele Gerichte per Urteil diese Maßnahmen immer wieder für unverhältnismäßig und verfassungswidrig erklären. Schutzmaßnahmen würden nicht zu vielen Kollateralschäden bei mentaler Gesundheit, zu Depressionen und Suiziden führen. Mittelstand, die kleinen Betriebe und der Einzelhandel stehen vor dem Kollaps, und gleichzeitig führt der schnelle Anstieg der Inflation zu einer Enteignung der Rentner und Sparer. Das Gesundheitswesen wird zusammengekürzt: Kliniken werden geschlossen, Intensivbetten abgebaut.
Skandale und Korruption
Maskendeals, bei denen sich Politiker skrupellos bereichern. #DIVIGate, die klare Haltung der STIKO, der Nachweis der absoluten Wirkungslosigkeit der Maßnahmen durch die Statistiker der LMU. TestGate, bei dem in 4 Wochen 659 Millionen Steuergelder verschwendet wurden, fehlerhafte Masken im Wert von 1.000 Millionen Euro, die vernichtet werden sollen. Die Emails von Anthony Fauci, die ein anderes Licht auf die Wahrheit werfen.
Seit Beginn der Pandemie haben sich die politischen Machthaber durch eine Vielzahl von Verordnungen und erteilten neuen Machtbefugnissen an Polizei und Grenzschutz eine willkürliche Ruhe und einen Zustand der dauerhaften Überwachung geschaffen, um die Menschenrechte europaweit weiter einzuschränken. Der Raubtier-Kapitalismus ist gescheitert. Menschen sollen sich weiter voneinander isolieren und verlieren ihre Arbeit, sollen Überstunden leisten, auf Löhne verzichten und ihre Gesundheit ruinieren. Kinder, Jugendliche und Studenten haben keine Zukunftsaussichten, da Schule und Bildung seit 14 Monaten eingeschränkt sind.
Wer verdient an der Krise?
Die Machthaber versuchen uns zu vermitteln, dass wir untereinander nicht solidarisch sein sollten, sondern aus Angst vor Corona, die Augen verschließen vor dem was passiert: die größte Umverteilung von unten nach oben und eine Enteignungswelle von historischem Ausmaß. Das werden wir nicht tun – wir sind viele und wir sind mehr.
Das Ende der "Querdenker"?
Wir werden von Journalisten im Moment immer wieder gefragt: "Was bedeutet das "Auslaufen" der Pandemie für die Querdenken-Bewegung?" Unsere Antwort: Das Oktoberfest 2021 ist abgesagt und die EM2021 darf nur mit 20 % Zuschauern stattfinden. Wir können kein "Auslaufen" der Maßnahmen erkennen. Dass eine gesellschaftliche Teilhabe ohne Impfung bald nicht mehr möglich ist, wird immer deutlicher.
Verwechslung von Demonstrationen
Die Versammlung von Querdenken-711 findet, wie am 29.08.2020 und am 01.08.2020 auf der Straße des 17. Juni in Berlin statt. Wir möchten dies noch einmal betonen, da es in der Berichterstattung zu den Demonstrationen durch die Medien zu Verwechslungen kam. Es war der Tagesschau nicht möglich, zwischen unserer Großdemonstration und den anderen 120 Demonstrationen – eine davon die vor dem Reichstag – zu unterscheiden. Noch-Innensenator Geisel hat versucht, unsere Demonstration am 29.08.2020 mit folgender Begründung zu verbieten: „Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten.“ und uns als „radikalisierte Demonstranten“, „Rechtsextreme und Reichsbürger“ bezeichnet.
Entmachtung der Parlamente
Verordnungen stellen keine tauglichen Ermächtigungsgrundlagen dar. Sie verstoßen im Verwaltungswege gegen den Parlamentsvorbehalt, überschreiten ohnehin den Gestaltungsspielraum der Exekutive und verstoßen insoweit gegen den Bestimmtheitsgrundsatz: Durch die in schneller Folge vorgenommenen Änderungen der Corona Verordnungen ist ein verlässlicher und stabiler Ordnungsrahmen für den Bürger nicht mehr gegeben.
Es wird das gesellschaftliche Leben in Grundrecht-sensibelsten Bereichen auf nicht vorhersehbare Dauer beschränkt, was eines förmlichen Verfahrens parlamentarischer Gesetzgebung bedarf. Dieser aus Rechtsstaatsprinzip und Demokratiegebot abgeleitete Parlamentsvorbehalt verpflichtet den Gesetzgeber, die für die Grundrechtsverwirklichung maßgeblichen Regelungen im Wesentlichen selbst zu treffen und diese nicht dem Handeln unter Entscheidungsmacht der Exekutive überlassen.
Die Staatsrechtlerin Andrea Edenharter sagt dazu: „Das Gremium, von dem die weitreichenden Maßnahmen beschlossen werden, sei zudem verfassungsrechtlich sehr problematisch, weil die Konferenz der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin als Organ vom Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Das Rechtsstaatsprinzip verlange, dass alle wesentlichen Entscheidungen vom Parlament selbst getroffen werden“.
Wir möchten Sie deshalb bitten, zukünftig über unsere Demonstrationen als „Demonstrationen für die Wiederherstellung aller Grundrechte sowie für die Einhaltung der Menschenrechtskonvention“ zu berichten.
Einladung
Unser Manifest - Grundrechte sind nicht verhandelbar.
Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung, insbesondere auf die Aufhebung der Einschränkungen durch die Corona-Verordnung von:
Die Idee und Ideale von Querdenken sind: Wir reden mit allen, die friedlich und gewaltfrei agieren, egal wie sie von Dritten bezeichnet werden. Wir eröffnen einen freien und demokratischen Debattenraum. Wir stehen für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das ist der Debattenraum, in dem wir uns bewegen.
QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden, Wahrheit. (Quelle: https://querdenken-711.de/manifest)
Zeitlicher Ablauf
Online-Flyer Nr. 772 vom 23.06.2021
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Inland
Pressemitteilung zur bundesweiten Demonstration in Berlin am 01.08.2021
"Das Jahr der Freiheit und des Friedens"
Von Querdenken 711 - Stuttgart
Am Sonntag, 01.08.2021, findet die erste große Demonstration von Querdenken711 in Berlin im Jahr 2021 statt. Die Querdenken-Demonstrationen sind keine Anti-Corona-Demos, sondern Demos für die Wiederherstellung unserer Grundrechte, da wir die Maßnahmen der Regierung unter wissenschaftlichen und rechtlichen Gesichtspunkten für vollkommen unangemessen halten. In den Medien wird immer wieder darüber berichtet, dass wir „gegen die Corona-Schutzmaßnahmen“ demonstrieren. Diese Behauptung ist irreführend und am Thema vorbei: Es sind keine Schutzmaßnahmen, sondern Verbote, die die Grund-, Freiheits- und Menschenrechte aller Bürger und Bürgerinnen als Abwehrrechte gegenüber dem Staat massiv beschneiden. Wären es tatsächlich „Schutzmaßnahmen“ und wären sie insbesondere verhältnismäßig, würden nicht so viele Gerichte per Urteil diese Maßnahmen immer wieder für unverhältnismäßig und verfassungswidrig erklären. Schutzmaßnahmen würden nicht zu vielen Kollateralschäden bei mentaler Gesundheit, zu Depressionen und Suiziden führen. Mittelstand, die kleinen Betriebe und der Einzelhandel stehen vor dem Kollaps, und gleichzeitig führt der schnelle Anstieg der Inflation zu einer Enteignung der Rentner und Sparer. Das Gesundheitswesen wird zusammengekürzt: Kliniken werden geschlossen, Intensivbetten abgebaut. Skandale und Korruption
Maskendeals, bei denen sich Politiker skrupellos bereichern. #DIVIGate, die klare Haltung der STIKO, der Nachweis der absoluten Wirkungslosigkeit der Maßnahmen durch die Statistiker der LMU. TestGate, bei dem in 4 Wochen 659 Millionen Steuergelder verschwendet wurden, fehlerhafte Masken im Wert von 1.000 Millionen Euro, die vernichtet werden sollen. Die Emails von Anthony Fauci, die ein anderes Licht auf die Wahrheit werfen.
Seit Beginn der Pandemie haben sich die politischen Machthaber durch eine Vielzahl von Verordnungen und erteilten neuen Machtbefugnissen an Polizei und Grenzschutz eine willkürliche Ruhe und einen Zustand der dauerhaften Überwachung geschaffen, um die Menschenrechte europaweit weiter einzuschränken. Der Raubtier-Kapitalismus ist gescheitert. Menschen sollen sich weiter voneinander isolieren und verlieren ihre Arbeit, sollen Überstunden leisten, auf Löhne verzichten und ihre Gesundheit ruinieren. Kinder, Jugendliche und Studenten haben keine Zukunftsaussichten, da Schule und Bildung seit 14 Monaten eingeschränkt sind.
Wer verdient an der Krise?
Die Machthaber versuchen uns zu vermitteln, dass wir untereinander nicht solidarisch sein sollten, sondern aus Angst vor Corona, die Augen verschließen vor dem was passiert: die größte Umverteilung von unten nach oben und eine Enteignungswelle von historischem Ausmaß. Das werden wir nicht tun – wir sind viele und wir sind mehr.
Das Ende der "Querdenker"?
Wir werden von Journalisten im Moment immer wieder gefragt: "Was bedeutet das "Auslaufen" der Pandemie für die Querdenken-Bewegung?" Unsere Antwort: Das Oktoberfest 2021 ist abgesagt und die EM2021 darf nur mit 20 % Zuschauern stattfinden. Wir können kein "Auslaufen" der Maßnahmen erkennen. Dass eine gesellschaftliche Teilhabe ohne Impfung bald nicht mehr möglich ist, wird immer deutlicher.
Verwechslung von Demonstrationen
Die Versammlung von Querdenken-711 findet, wie am 29.08.2020 und am 01.08.2020 auf der Straße des 17. Juni in Berlin statt. Wir möchten dies noch einmal betonen, da es in der Berichterstattung zu den Demonstrationen durch die Medien zu Verwechslungen kam. Es war der Tagesschau nicht möglich, zwischen unserer Großdemonstration und den anderen 120 Demonstrationen – eine davon die vor dem Reichstag – zu unterscheiden. Noch-Innensenator Geisel hat versucht, unsere Demonstration am 29.08.2020 mit folgender Begründung zu verbieten: „Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten.“ und uns als „radikalisierte Demonstranten“, „Rechtsextreme und Reichsbürger“ bezeichnet.
Entmachtung der Parlamente
Verordnungen stellen keine tauglichen Ermächtigungsgrundlagen dar. Sie verstoßen im Verwaltungswege gegen den Parlamentsvorbehalt, überschreiten ohnehin den Gestaltungsspielraum der Exekutive und verstoßen insoweit gegen den Bestimmtheitsgrundsatz: Durch die in schneller Folge vorgenommenen Änderungen der Corona Verordnungen ist ein verlässlicher und stabiler Ordnungsrahmen für den Bürger nicht mehr gegeben.
Es wird das gesellschaftliche Leben in Grundrecht-sensibelsten Bereichen auf nicht vorhersehbare Dauer beschränkt, was eines förmlichen Verfahrens parlamentarischer Gesetzgebung bedarf. Dieser aus Rechtsstaatsprinzip und Demokratiegebot abgeleitete Parlamentsvorbehalt verpflichtet den Gesetzgeber, die für die Grundrechtsverwirklichung maßgeblichen Regelungen im Wesentlichen selbst zu treffen und diese nicht dem Handeln unter Entscheidungsmacht der Exekutive überlassen.
Die Staatsrechtlerin Andrea Edenharter sagt dazu: „Das Gremium, von dem die weitreichenden Maßnahmen beschlossen werden, sei zudem verfassungsrechtlich sehr problematisch, weil die Konferenz der Ministerpräsidenten und der Kanzlerin als Organ vom Grundgesetz nicht vorgesehen ist. Das Rechtsstaatsprinzip verlange, dass alle wesentlichen Entscheidungen vom Parlament selbst getroffen werden“.
Wir möchten Sie deshalb bitten, zukünftig über unsere Demonstrationen als „Demonstrationen für die Wiederherstellung aller Grundrechte sowie für die Einhaltung der Menschenrechtskonvention“ zu berichten.
Einladung
Unser Manifest - Grundrechte sind nicht verhandelbar.
Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung, insbesondere auf die Aufhebung der Einschränkungen durch die Corona-Verordnung von:
- Artikel 1: Menschenwürde Menschenrechte - Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte
- Artikel 2: Persönliche Freiheitsrechte
- Artikel 4: Glaubens- und Gewissensfreiheit
- Artikel 5: Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft
- Artikel 6: Ehe – Familie – Kinder
- Artikel 8: Versammlungsfreiheit
- Artikel 11: Freizügigkeit
- Artikel 12: Berufsfreiheit
- Artikel 13: Unverletzlichkeit der Wohnung
Die Idee und Ideale von Querdenken sind: Wir reden mit allen, die friedlich und gewaltfrei agieren, egal wie sie von Dritten bezeichnet werden. Wir eröffnen einen freien und demokratischen Debattenraum. Wir stehen für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das ist der Debattenraum, in dem wir uns bewegen.
QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden, Wahrheit. (Quelle: https://querdenken-711.de/manifest)
Zeitlicher Ablauf
- 11:30 Uhr Aufzug in der Berliner Innenstadt (nicht von Querdenken-711 angemeldet)
- 15:30 Uhr Hauptkundgebung auf der Straße des 17. Juni, Berlin
Online-Flyer Nr. 772 vom 23.06.2021
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