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Filmclips
Der Staat sind wir (2) – Achtung, Achtung, hier spricht Ihr Volk
Von Arbeiterfotografie
https://youtu.be/pNgriRdrSsUpNgriRdrSsU
In Berlin, Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz der deutschen Bundesregierung verhärtet sich eine Mauer der Willkür. Grundrechtlich verbriefter Protest wird nur nach Maßgabe der politischen Anschmiegsamkeit zugelassen. Regierungskritische Demonstrationen, die im vergangenen "Corona"-Jahr 2020 am 1. und 29. August mehrere hunderttausend TeilnehmerInnen zählten, wollen die Volks-Vertreterinnen und -Vertreter im Wahrjahr 2021 nicht zur Kenntnis nehmen. Kritische Stimmen werden – nach totalitärer Manier – verboten oder wie u.a. am 1. August 2021 brutal niedergeworfen, dergestalt UNO-Sonderbeauftragte für Folter, Prof. Nils Melzer, sich einschaltet und um Zeugenaussagen bittet.
Deutlich also die Demonstration der Macht. Ein Blick auf die Kulissen der Herrschaftsarchitektur offenbart: keine Nazi-Architektur und kein Preussen-Protz ist den Herrschaften zu schade, ihre Volks- bzw. Bürgerferne gegenüber ihren gefühlten Untertanen auszudrücken. Sei es das Berliner Polizeipräsidium im neoklassizistischen NS-Germania-Welthauptstadt-Stil von Ernst Sagebiel (weitergeplant von Albert Speer) oder das Berlin-Brandenburger Oberverwaltungsgericht in Charlottenburg am Bahnhof Zoo, erbaut nach Plänen des "Geheimen Oberbaurats" Paul Kieschke, seines Zeichens ausgewiesener "Regierungsbaumeister".
Stimmen, die sich Gehör verschaffen
Nachdem zu "Pfingsten in Berlin" 2021 Protest-Stern-Märsche durch die Stadt und nicht verbotene Kundgebungen durch die exekutiv handelnde Polizei unter Präsidentin Barbara Slowik willkürlich aufgelöst und Gerätschaften beschlagnahmt wurden, erging es den Anmeldern zum 1. August 2021 nicht anders. Die bereits im Februar angemeldete Versammlung auf der Straße des 17. Juni wurde – trotz vorbildlich ausgearbeitetem "Hygiene-Konzept" Ende Juli polizeilich untersagt, Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht lieferten Schützenhilfe. (Die Veranstaltung hatte ein Equipement-Kosten-Volumen von mindestens 150.000 Euro). Ein guter Grund für alle Anmelder zum 28. und 29. August nach den Polizeiverboten keine Gerichte anzurufen, denen "im Namen des Volkes" niemand mehr vertraut...
Rechtsanwalt Markus Haintz – als Demobeobachter vor Ort am 29. August zum Widerstandsparagraphen 20.4 GG: "Erst wenn sich im System grundlegend etwas ändert, wird sich auch in der Justiz etwas ändern. Ich habe nicht den Eindruck, dass die deutsche Justiz von dem Kurs wieder runter kommt. [...] Im worst-case-szenario fahren die weiter mit vollem Karacho in Richtung eines nicht mehr nur autoritären sondern diktatorischen Staates." Der vorauseilende, an die Macht geschmiegte Gehorsam (vgl. den Rütli-Schwur der Juristen auf Hitler) lässt grüßen.
attention! people speaking!
Um so beeindruckender zeigten sich die Menschen zu Zehntausenden aus allen Teilen der Republik, die sich ihr grundgesetzlich verbrieftes Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit nicht nehmen lassen. Mit – teils musikalisch untermalten – Sprechchören, der Freiheitshymne "Danser Encore – Wir wollen endlich wieder tanzen gehn..." des Franzosen HK oder den Trommel-Sprechchören mit dem zum Sprecherkreis des Corona-Untersuchungsausschuss gehörenden Hamburger Mediziner Heiko Schöning mit an die PolizeibeamtInnen gestellten Frage: Sag mir, wie Demokratie aussieht? Sieht so die Demokratie aus?"
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Siehe auch:
Filmclip
Berlin, 29. August
Der Staat sind wir – Stimmen, die nicht gehört werden sollen
Von Arbeiterfotografie
NRhZ 775 vom 27.08.2021
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Fotogalerie
Trotz Verbot demonstrieren Zehntausende am 28. und 29. August 2021 in Berlin gegen die Corona-Operation
Avantgarde für Freiheit, Gleichheit, Solidarität
Von Arbeiterfotografie
NRhZ 776 vom 10.09.2021
Serie 1: Querschntt
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Serie 2: Polizeipräsidium, Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht
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Serie 3: Protest am 28. August 2021 auf den Straßen Berlins
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Serie 4: Protest am 28. August 2021 auf dem Potsdamer Platz, Leipziger Platz und Nettelbeck-Platz
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Serie 5: Protest in Berlin am 29. August 2021
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27640
Fotogalerie
Großdemonstration "Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit" für die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 1. August 2020
Hunderttausendfach gegen den Tiefen Staat
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 751 vom 12.08.2020
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26945
Fotogalerie
Hunderttausende fordern bei "Berlin invites Europe – Fest für Freiheit und Frieden" die Beendigung des Corona-Notstandsregimes, Berlin, 29. August 2020
Robert Kennedy: Pandemie seit Jahrzehnten geplant
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 753 vom 09.09.2020
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Online-Flyer Nr. 777 vom 21. Dezember 2024
Für Frieden und Völkerverständigung
