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Aktueller Online-Flyer vom 24. Mai 2024  

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Krieg und Frieden
Bei uns beginnen: Solarstrom, Stopp der Investitionen in Rüstung und den Bau von Atombomben
Warum nach Glasgow zur UN-Klimakonferenz reisen?
Von Heinrich Frei

Warum in die Ferne schweifen, nach Glasgow zur UN-Klimakonferenz reisen, wenn das Gute liegt so nah? Statt, dass sie ein neues Smartphone kaufen, werden sie Besitzer von einem Quadratmeter einer Solaranlage in Zürich. 1 qm kostet nur 250 Franken. Damit tun sie etwas für die Umwelt. (1) Und: Wie wäre es, wenn private Anleger, die Schweizerische Nationalbank, Banken, Versicherungen und Pensionskassen ab sofort nicht mehr Milliarden in internationale Rüstungskonzerne stecken würden? Wenn diese Milliarden stattdessen für den Bau von Solar-, Wind-, Erdwärme und Geothermie-Anlagen verwendet würden und zur besseren Wärmedämmung von Häusern?


Kopie Website EWZ Solarstrom für Mieter | ewz.solarzüri | ewz

Milliarden für alternative Energien statt für Rüstung

Laut ICAN, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, investierten schweizerische Geldhäuser 2019 sogar schamlos 8,983 Milliarden US-Dollar in Konzerne die Atomwaffen herstellen. (2)(3)

Mit diesen 8,983 Milliarden US-Dollar, die heute von schweizerischen Institutionen der «humanitären, dem Frieden verpflichteten Schweiz» für diesen nuklearen Irrsinn verschwendet werden, das sind 8,17 Mia. Schweizer Franken, könnte man für 180.000 Wohnungen auf dem Dach und an den Fassaden Panels installieren für die Strom-, Warmwasser und Heizversorgung, dazu im Keller Warmwasserspeicher und Stromspeicherelemente montieren. (Annahme Investition von ca. CHF 50.000 pro Wohnung)

Gesetzliches Finanzierungsverbot von verbotenen Waffen

Die Organisation ICAN, Friedensnobelpreisträger 2017, schreibt: «Das Schweizer Banken Geld in die Weiterentwicklung von Massenvernichtungswaffen investieren, ist umso erstaunlicher als dies eigentlich verboten ist. Seit der Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) vom 1. Januar 2013 gibt es ein gesetzliches Finanzierungsverbot von verbotenen Waffen. Darunter fallen auch Atomwaffen, welche in Art. 7 Abs. 1 lit. a KMG aufgeführt sind». (4)

Am 6. Oktober 2017 wurde ICAN der Friedensnobelpreis zugesprochen für «ihre Arbeit, Aufmerksamkeit auf die katastrophalen humanitären Konsequenzen von Atomwaffen zu lenken und für ihre bahnbrechenden Bemühungen, ein vertragliches Verbot solcher Waffen zu erreichen.»

Gesetzliches Finanzierungsverbot von Atomwaffen

Die Damen und Herren in den Heiligen Hallen des Bundeshauses in Bern scheinen nicht bemüßigt zu sein, dass «direkte und indirekte Finanzierungsverbot für verbotene Waffen» durchzusetzen. Sich an Gesetze und Verordnungen zu halten, ist anscheinend nur dem Fußvolk vorbehalten. Das gleiche Phänomen ist auch beim Export von Kriegsmaterial zu beobachten. Dort gibt es seit 1973 sehr strenge Verordnungen und Gesetze, die nicht eingehalten werden. Waffenexporte in Kriegs-, Spannungsbiete und menschenrechtsverletzende Regime wären verboten. (5)

Beim Kriegsmaterialexport heisst es dann einfach, zur Aufrechterhaltung einer einheimischen Rüstungsproduktion für die Landesverteidigung seien trotzdem gewisse Exporte zulässig, die eigentlich verboten wären, unter anderem an kriegführende Nato-Staaten, an Regime im Nahen Osten, nach Pakistan, Indien usw.

Militär: Umweltkiller Nummer 1

Vermutlich wird bei UN-Klimakonferenz in Glasgow nicht über die größten Umweltverschmutzer verhandelt, die Armeen. Das Militär wurde seinerzeit als Klimakiller bewusst aus dem Kyoto-Protokoll und aus anderen UN-Klimadokumenten, einschließlich der Charta von Paris, ausgeklammert, dies auf Druck der USA und der NATO-Staaten, wie Reiner Braun in seinem Text «Die Umwelt-Killer» auf Rubikon schreibt. (6) Krieg und Militär gehören zu den größten Verbrauchern von Energie und anderen Ressourcen und setzen erhebliche Umweltschadstoffe frei.

Golfkrieg 1991: Verbrannte Erde, Uranmunition die Krebs verursacht

Reiner Braun schreibt: «Während des Golfkriegs von 1991 zeigten die Öl-Brände in Kuwait und die Freisetzung von Öl im Persischen Golf die Folgen einer Politik der verbrannten Erde. Amerikanische Militärangehörige beklagten sich über das Golfkriegssyndrom, als Folge des Einsatzes von mehr als 1000 Tonnen Uranmunition, eine radioaktive, besonders durchschlagsfähige effektive Munition, durch das US-Militär.» Auch auf dem Balkan wurde von der Nato Uranmunition eingesetzt, was Soldaten und Zivilisten bis heute an Krebs erkranken lässt. Italienische Soldaten, die nach dem Krieg durch die Uran-Munition erkrankten, erhielten Entschädigungen, nicht aber die Zivilbevölkerung in Ex-Jugoslawien, wie die Menschen im Nahen Osten, die früher vergiftet wurden, auch nicht.

Heute existieren nach wie vor 15.000 Atomwaffen mit der vielfachen Zerstörungskraft der Hiroshima-Bombe: Ein Atomkrieg könnte die Atmosphäre so stark verdunkeln, dass das Leben auf der Erde nicht nur gefährdet ist - nuklearer Winter - sondern das Leben auf der Erde würde unweigerlich zerstört.


Screenshot von der Tagesschau-Website (Heinrich Frei)

1981 Milliarden US-Dollar - so viel Geld investierten Länder weltweit im vergangenen Jahr in ihre Armeen. (7) Mit einem Bruchteil dieser Militärausgaben könnten Windräder, Sonnenkollektoren und Geothermie-Anlagen gebaut, Häuser wärmegedämmt werden, in den reichen und armen Ländern.


(hier klicken, um das Bild zu vergrößern)

Mit einem Bruchteil der weltweiten Militärausgaben krasse Armut beseitigen

Heute hungern 811 Millionen Menschen auf dieser Erde. 41 Millionen stehen am Rande einer Hungersnot, die extremste Form des Hungers, die zum Tod durch Hunger oder Krankheit führen kann. (8)

Mit einem Bruchteil der weltweiten Militärausgaben wäre es möglich, allen Menschen genügend Nahrung, sauberes Trinkwasser zu verschaffen, sie medizinisch zu betreuen und es allen Kindern zu ermöglichen, eine Schule zu besuchen.

Das Welternährungsprogramm stellte fest: «Die Folgen einer Ernährung, die arm an Vitaminen, Mineralien und anderen Nährstoffen ist, beeinflussen die Gesundheit und die Lebensaussichten von Millionen weiterer Menschen und werfen einen Schatten auf die Zukunft von Gemeinschaften und ganzen Ländern.»

Es wird genügend Nahrung produziert, um alle Menschen zu ernähren

Weiter schreibt das Welternährungsprogramm: «Obwohl genug Nahrung produziert wird, um alle Menschen auf diesem Planeten zu ernähren, bleibt das Ziel einer Welt ohne Hunger, wie es in der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und speziell im Ziel 2 festgelegt ist, aufgrund eines toxischen Cocktails aus Konflikten, Klimawandel, Katastrophen und struktureller Armut und Ungleichheit eine große Herausforderung. Im vergangenen Jahr haben die sozioökonomischen Folgen der COVID-19-Pandemie die Situation weiter verschärft, indem Millionen schutzbedürftiger Menschen in eine größere Ernährungsunsicherheit gedrängt wurden.»

Welternährungsprogramm braucht 2021 15 Milliarden US-Dollar

«Um Millionen der hungrigsten Menschen der Welt zu ernähren und Millionen weiteren Menschen zu helfen, mit den Auswirkungen von Konflikten, Klimawandel und tief verwurzelter Armut fertig zu werden, sind jedes Jahr Milliarden von Dollar erforderlich. Der Finanzierungsbedarf des Welternährungsprogramms für 2021 beläuft sich auf 15 Milliarden US-Dollar.»

132-mal mehr für das Militär und die Rüstung als für das Welternährungsprogramm

Zum Vergleich: 1.981 Milliarden US-Dollar investierten Länder weltweit 2020 in ihre Armeen. Das ist 132-mal mehr als die 15 Milliarden, die das Welternährungsprogramm in diesem Jahr benötigen würde. Laut der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) gaben die neun Nuklearwaffenstaaten im vergangenen Jahr 72,6 Milliarden US-Dollar (rund 60 Milliarden Euro) für den Ausbau ihrer Arsenale aus. Das ist 5-mal mehr als die 15 Milliarden, die das Welternährungsprogramm in diesem Jahr benötigen würde. Inflationsbereinigt haben die Ausgaben für die Nuklearrüstung der neun Atomwaffenstaaten 1,4 Milliarden US-Dollar mehr als 2019 getragen. Schweizer Geldinstitute investierten 2019, wie schon erwähnt, 8,983 Milliarden US-Dollar in Konzerne, die Atomwaffen herstellen.


Vergleichs-Grafik: Weltweite Rüstungsausgaben, Ausgaben zum Ausbau des Atomwaffenarsenals im Vergleich zum Finanzbedarf des Welternährungsprogramms. (Grafik: Heinrich Frei)

Atomkrieg: Nuklearer Winter, Auslöschung der Menschheit

Investitionen in Atomwaffen sind ein absoluter Irrsinn, wie oben schon erwähnt. Ein Atomkrieg ist eigentlich nicht führbar. Trotzdem üben Piloten der deutschen Bundeswehr im Rahmen der nuklearen Teilhabe in Büchel nach wie vor den Einsatz von Kernwaffen mit Jagbombern vom Typ Tornado. (9) Schon der Einsatz von 100 Atombomben in einem Krieg könnte zu einer weltweiten Abkühlung des Klimas führen, zu einem nuklearen Winter, gefolgt von Hungersnöten. Ein großer nuklearer Schlagabtausch der Großmächte würde das Ende der Menschheit bedeuten.

 
Fußnoten

(1) Solarstrom für Mieter | ewz.solarzüri | ewz
(2) Dont Bank On The Bomb - CH 2019 - ICAN Switzerland | Tableau Public
(3) ICAN Switzerland – Für den Beitritt zum Atomwaffenverbot | Pour l'adhésion de la Suisse au TIAN
(4) SR 514.51 (admin.ch)
(5) 1973 wurde das neue revidierte Kriegsmaterialgesetz in Kraft gesetzt. Nach Artikel 11, Absatz 2 des Kriegsmaterialgesetzes sollten damals keine Ausfuhrbewilligungen erteilt werden für Kriegsmaterial:
a.) nach Gebieten, in denen ein bewaffneter Konflikt herrscht, ein solcher auszubrechen droht oder sonst wie gefährliche Spannungen bestehen;
b.) wenn Grund zur Annahme besteht, dass Kriegsmateriallieferungen in ein bestimmtes Land die von der Schweiz im internationalen Zusammenleben verfolgten Bestrebungen, insbesondere zur Achtung der Menschenwürde, sowie im Bereich der humanitären Hilfe oder der Entwicklungshilfe, beeinträchtigen."
(6) Die Umwelt-Killer | Rubikon
(7) SIPRI Yearbook 2021, Summary
(8) Ending hunger | World Food Programme (wfp.org)
(9) Nukleare Teilhabe – Wikipedia

Online-Flyer Nr. 780  vom 10.11.2021

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