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Auszug aus dem Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts
Das Ziel: Regime Change in Moskau und Chaos in Deutschland
Von Wolfgang Bittner
Die Welt steht kopf. Wohin man blickt, Krisen, Konflikte, Kriege. Der Autor geht der Frage nach, ob es für diesen entsetzlichen Zustand Verantwortliche gibt, und findet dazu deutliche Worte. Er hat zuvorderst die USA im Blick, die ihren Anspruch auf Weltherrschaft mit aller Macht zu erhalten suchen. Dazu nutzen sie die NATO und ihre subversiven Netzwerke. Während Japan im Pazifik als Frontstaat gegen China aufgerüstet wird, dient Deutschland im Westen als „Speerspitze“ gegen Russland. Die Bevölkerung wird nicht gefragt, vielmehr fehlinformiert und indoktriniert. Das trifft auch auf den Krieg in der Ukraine zu, dessen Vorgeschichte schlicht unterschlagen wird. Die NRhZ bringt einen Buch-Auszug zum Chaos in Deutschland und dem "Marsch auf Moskau".
Als Joseph Biden 2014 davon sprach, Wladimir Putin müsse die Souveränität der Ukraine respektieren, sonst werde sich Russland „zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen“, war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, und der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen. Kurz darauf nötigte US-Präsident Barack Obama die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen.
Das war der Beginn einer gewollten Auseinandersetzung, in die Deutschland und die Europäische Union mehr und mehr hineingezogen wurden. Devote, korrumpierte, ideologisierte Politiker folgten den Anweisungen aus Washington zum Nachteil ihrer Länder. Sowohl die Berliner Regierung als „Speerspitze“ als auch die EU mit der unsäglichen, aufgrund von Manipulationen an die Macht gekommenen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben ihre Befugnisse bei Weitem überschritten, indem sie ihren primären Auftrag, Frieden und Sicherheit zu bewahren, verraten haben.
Dazu erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow: „Seit Jahren schon führt der Westen einen regelrechten hybriden Krieg gegen Russland … und das Ziel wird offen erklärt: Die Wirtschaft zu zerstören und unser Land an den Rand der Weltpolitik zu drängen. In jüngster Zeit wird offen dazu aufgerufen, mit Sanktionen die innenpolitische Stabilität zu untergraben … Unsere absolute Priorität bleibt es, den Aufbau nachhaltiger Kooperationsbeziehungen mit allen interessierten ausländischen Partnern zu unterstützen, die auf den Grundsätzen einer konstruktiven, für beide Seiten vorteilhaften und respektvollen Zusammenarbeit beruhen.“1
Russland hat schon länger damit begonnen, sich vom Westen abzukoppeln, neue Wege mit neuen Partnern zu gehen und sich gegen die Aggressionspolitik der USA zur Wehr zu setzen, seit Februar 2022 auch mit militärischen Mitteln. Die Ukraine als Brückenland zwischen Russland und Westeuropa wurde zur Durchsetzung des Weltmachtanspruchs der USA zu deren Frontstaat gegen Russland und zum Schlachtfeld eines Stellvertreterkrieges. Ziel war und ist der Regime Change in Moskau. Während die USA ihr seit Jahren angesteuertes Ziel nicht aus den Augen verloren und von diesem angefachten Konflikt wirtschaftlich profitierten, geriet Westeuropa immer mehr in Bedrängnis und schließlich in eine Sackgasse. Wenn es nicht zu einem Politikwechsel kommt, könnte es in einer Katastrophe für ganz Europa enden.
Doch es ging erst einmal weiter, ganz im Sinne der Washingtoner Strategen. Politiker, Journalisten und Wissenschaftler begeisterten sich für die Erfolge der ukrainischen Armee, die Mitte September 2022 unter Einsatz der vom Westen gelieferten Mehrfachraketenwerfer, Panzerhaubitzen, Luftabwehrraketen, Ortungsgeräten und sonstigen Hightechwaffen erzielt worden waren. Von einem „Game Change“ war die Rede, von enormen Rückeroberungen und vom bevorstehenden Sieg der Ukrainer. Der „Despot“ Putin könnte von seinen aufständischen „Untertanen“ gestürzt und wegen Hochverrats angeklagt werden, so die Spekulationen. Eine Wende, ein Kollaps der russischen Armee – die Propagandisten tobten sich aus, keine Diplomatie, keine Friedensgespräche. Außenministerin Annalena Baerbock beschwor im Chor mit der Phalanx der Kriegstreiber den Heldenmut der ukrainischen Soldaten, die Russland besiegen und das Völkerrecht durchsetzen würden. Viele starben, ganze Landschaften wurden zerstört.
Währenddessen stiegen die Gaspreise in Deutschland ins Unermessliche, Lebensmittel verteuerten sich von Woche zu Woche, und die Inflation verzehrte die Rücklagen der Menschen, die erstaunlicherweise in ihrer Mehrzahl zunächst noch stillhielten. Demonstrationen mit ein paar Tausend Teilnehmern gab es in Berlin, Leipzig, Kassel, Hamburg … Die Forderungen lauteten zumeist:
In Deutschland bahne sich eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe an, so Wagenknecht. „Millionen Menschen haben Angst vor der Zukunft, vor explodierenden Lebenshaltungskosten, vor Horrorabrechnungen und immer mehr auch um ihren Arbeitsplatz.“ Sie redete Tacheles: „Wir haben wirklich die dümmste Regierung in Europa“, die einen „beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten Energielieferanten“, Russland, führe. Millionen Menschen würden dadurch in Armut gestürzt, die deutsche Wirtschaft werde zerstört, und die USA profitiere davon. Deutschland brauche „auf absehbare Zeit russische Rohstoffe und russische Energie“.2 Da Deutschland nicht unabhängig sei, müsse über die Gaslieferungen verhandelt werden.
Kurz darauf ging Wagenknecht in einem Interview auf die Frage ein, ob die Ukraine NATO-Mitglied werden könne und ob dort möglicherweise Raketen stationiert würden, die Moskau noch schneller erreichen könnten als die von den Raketenbasen aus Polen und Rumänien. Wagenknecht war der Meinung, man sollte Moskau in dieser Frage entgegenkommen. Sie werfe dem Westen vor, „dass es gar keine diplomatischen Bemühungen gibt“. Es gebe keinen Plan, wie der Krieg, der bis zum Einsatz nuklearer Waffen eskalieren könnte, beendet werden könne: Alle redeten „immer nur über Waffen, aber wo soll das hinführen?“3
In gleicher Weise nahm der ehemalige SPD-Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat (1990) Oskar Lafontaine in der Berliner Zeitung vom 30. August 2022 Stellung: „Ein erster Schritt wäre das Drängen auf einen Waffenstillstand, die Vorlage eines Friedensplanes und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2.“ Zur Frage der Sicherheitsinteressen Russlands führte Lafontaine aus, die USA hätten spätestens mit dem Putsch auf dem Maidan 2014 gezeigt, „dass sie nicht bereit waren, auf die Sicherheitsinteressen Russlands Rücksicht zu nehmen. Sie setzten eine US-Marionettenregierung ein und taten alles, um die Streitkräfte der Ukraine in die Nato-Strukturen einzubinden. Gemeinsame Manöver wurden abgehalten und die ständigen Einwände der russischen Regierung wurden überhört.“ In diesem Zusammenhang werde „das verlogene Argument herangezogen, jeder Staat habe das Recht, sein Bündnis frei zu wählen. Aber kein Staat sollte an der Grenze einer Atommacht Raketen einer rivalisierenden Macht ohne Vorwarnzeiten aufstellen und das blauäugig mit der freien Bündniswahl begründen.“ Europa müsse sich von den Vereinigten Staaten abkoppeln und eine vermittelnde Funktion zwischen den rivalisierenden Weltmächten einnehmen, so Lafontaine. Die Fortsetzung der aktuellen Politik führe zu einer Verarmung großer Teile der Bevölkerung, zerstöre ganze Branchen der deutschen Industrie und setze Deutschland der Gefahr aus, in einen Atomkrieg verwickelt zu werden.
Doch die Berliner Regierung zeigte sich von der zunehmenden Kritik unbeeindruckt. Die Bedrängnisse und Leiden der Menschen nahmen zu, der Unmut verwandelte sich in Empörung und Wut. In einer Erklärung zum Antikriegstag 2022 protestierte der Deutsche Freidenker-Verband „gegen die unvernünftige, schädliche und gefährliche Konfrontationspolitik der Bundesregierung gegen Russland“ sowie „gegen die selbstmörderische Sanktionspolitik“ und nicht zuletzt „gegen die Lügen, mit denen wir dazu gebracht werden sollen, an die Berechtigung oder gar Alternativlosigkeit dieser Politik zu glauben“. Weiter hieß es: „Wir protestieren gegen einen 100-Milliarden-Kriegskredit, den wir in Form von Steuererhöhungen zurückzahlen sollen. Wir protestieren gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine, die einen nicht gewinnbaren Krieg unter gewaltigen Opfern sinnlos verlängern und ausweiten … Wenn man der Regierungspropaganda glaubt, brach am 24. Februar zum ersten Mal seit 1945 Krieg in Europa aus, und diesmal habe Russland angefangen, indem es aus heiterem Himmel völlig unprovoziert die Ukraine überfiel. Um den ganzen Irrsinn unserer Politik zu verstehen, ist es notwendig, dieser Erzählung die historischen Tatsachen gegenüberzustellen. Warum Russland in den Krieg eingriff. (…)
Demgegenüber verrieten Stimmen deutscher Politiker eine beschämende Haltung zulasten der eigenen Wählerschaft. Bundeskanzler Olaf Scholz bot der Ukraine noch mehr finanzielle und militärische Unterstützung an, Wirtschaftsminister Robert Habeck wollte immer noch „dienend führen“ und Außenministerin Annalena Baerbock Russland weiter ruinieren. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil äußerte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur die Ansicht: „Nord Stream 2 wird nie in Betrieb gehen … Die Russen haben längst alle Brücken abgebrochen, und zwar indem sie das wichtigste Gut einer Partnerschaft zerstört haben: Vertrauen.“ Wer sich doch noch auf eine Zusammenarbeit mit Russland einließe, müsste fürchten, hereingelegt zu werden, so Weil. „Diese Kooperation ist unwiederbringlich zerstört. Und der Westen wird sich davon schneller erholen als Russland.“4
Damit folgte Weil wie andere den Lügen aus Washington, die Deutschland in den Ruin führen. Ist es Unbedarftheit, mangelnde Geschichtskenntnis, oder sind es Lügen, wenn deutsche Politiker die Ursachen, die zum Einmarsch Russlands in die Ukraine geführt haben, einfach ausblenden? Wenn zum Beispiel Stephan Weil behauptet, „Nord Stream 2 zu beerdigen, war eine der Maßnahmen des Westens, auf diesen Angriff zu reagieren“.5 Die Inbetriebnahme der Pipeline zu verhindern war seit Jahren ein Hauptanliegen der USA, und Russland hat selbst auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges seine vertraglichen Verpflichtungen eingehalten.
Auf die desolate Lage eingehend, wurde von einigen mehr linksorientierten, der Vernunft verpflichteten Politikern und Intellektuellen erwogen, eine neue Partei zu gründen. Der Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, schrieb: „Es bleibt also nur der Weg, auf eine neue Partei und ein neues Gesicht zu setzen … In dieser Situation dürfte es möglich sein, eine ausreichend große Zahl von Mitbürgerinnen und Mitbürgern anzusprechen und zu mobilisieren.“ Müller begründete das wie folgt: „Heute ist sichtbar, dass das Große Geld und insbesondere die Rüstungswirtschaft unsere Außen- und Sicherheitspolitik bestimmt und uns in kriegerische Auseinandersetzungen treibt, und darüber hinaus ist sichtbar, dass diese Politik zu einem großen Konflikt mit Russland geführt hat und die Sanktionspolitik zu Gegenmaßnahmen geführt hat, die uns wirtschaftlich und sozial zu ruinieren drohen. Sehr viele Menschen werden in Bedrängnis geraten. Also betroffen sein. Außerdem ist sichtbar, dass die herrschenden Medien offenbar den Verstand verloren haben und die geistige Aufrüstung mitmachen und fördern. Es gibt also einen klaren Interessengegensatz zwischen der von den Medien hergestellten Öffentlichkeit und den Interessen der Mehrheit. Das ist eine gute Ausgangsbasis dafür, eine Gegenöffentlichkeit aufzubauen.“6
Nicht nur die Betroffenheit und die Wut der Bevölkerung sind gestiegen. Im Herbst 2022 kam es zu Großdemonstrationen. Nachdem Baerbock Mitte 2022 vor Volksaufständen gewarnt hatte,7 stellte das Verteidigungsministerium mit Wirkung vom 1. Oktober 2022 ein „Territoriales Führungskommando der Bundeswehr“ (TerrFüKdoBW) für Inlandeinsätze in Dienst. Man berief sich auf den russischen Einmarsch in die Ukraine, der die Notwendigkeit unterstrichen habe, „die Führungsorganisation der Streitkräfte beschleunigt auf die Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten“. Das TerrFüKdoBw ist verantwortlich „für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit. Es nimmt die Aufgaben als ‚Aufmarsch führendes Kommando‘ für nationale Verlegungen gemäß den Planungen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung wahr. Das Kommando organisiert die Verlegung alliierter Kräfte durch Deutschland in enger Abstimmung mit den NATO-Kommandos.“8
Generalleutnant Carsten Breuer, der bereits den Corona-Krisenstab im Kanzleramt geleitet hatte, will die Reaktionsfähigkeit der Bundeswehr im Inland auf eine „gezielte Destabilisierung“ zügig verbessern. Verteidigungsministerin Lambrecht zeigte sich zufrieden: „Mit dem neuen Kommando können wir über die rein militärischen Aufgaben hinaus sehr schnell die nötigen Kräfte für einen nationalen Krisenstab bereitstellen, wenn das notwendig ist – etwa im Falle von Hochwasserkatastrophen oder wie in der Covid-Pandemie.“9 Oder bei Volksaufständen, lässt sich hinzufügen, die anscheinend nicht ausgeschlossen werden.
Wie unhaltbar die Lage ist, zeigt sich daran, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht. Obwohl Millionen Menschen trotz eines Rettungsschirms der Bundesregierung von 200 Milliarden Euro nicht mehr ihre Mieten, Gas- und Stromrechnungen bezahlen können, wachsen die Einkommen der ohnehin schon Reichen in schwindelnde Höhen. Die Aktien der Rüstungskonzerne erreichten zuletzt Höchstwerte, und die Profiteure des Krieges und der Armut sorgten dafür, dass aus dem Ukraine-Krieg ein Dauerzustand wurde.
Quellen:
1 Zit. wie odysee, 13.9.2022; https://odysee.com/@RTDE:e/lawrow-hybrider-krieg-des-westens-zielt-auf-zerst%C3%B6rung-der-russischen-wirtschaft:a (14.9.2022)
2 Zit. wie www.youtube.com/watch?v=oRYkODSC-WU (9.9.2022)
3 Zit. wie Berliner Zeitung, 24.9.2022; www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/sahra-wagenknecht-wir-muessenbegreifen-dass-die-sanktionen-unsinn-sind-li.270150
4 Zit. wie Welt, 19.9.2022; www.welt.de/politik/deutschland/article241133803/Nord-Stream-2-wird-nie-in-Betrieb-gehen-sagt-Stephan-Weil.html
5 Zit. wie Göttinger Tageblatt, 20./21.8.2022
6 Zit. wie NachDenkSeiten, 23.9.2022; www.nachdenkseiten.de/?p=88463
7 Vgl. Tagesspiegel, 21.7.2022; www.tagesspiegel.de/politik/baerbock-warnt-vor-volksaufstanden-bei-lieferstopp-5152558.html
8 www.bmvg.de/de/presse/bundeswehr-stellt-territoriales-fuehrungskommando-auf-5446786
9 Zit. wie ntv, 13.6.2022; www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-bekommt-Kommando-fuer-Heimatschutzarticle23395557.html
Der Schriftsteller und Publizist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in Göttingen. Von ihm erschienen 2014 „Die Eroberung Europas durch die USA“, 2019 „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ sowie „Der neue West-Ost-Konflikt“ und 2021 „Deutschland – verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“.
Wolfgang Bittner: Ausnahmezustand - Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts
Verlag zeitgeist, 2023, ISBN 978-3-943007-47-3, 288 Seiten, Broschiert mit Klappen, 19,90 Euro
Siehe auch:
Anlässlich des Erscheinens des Buchs "Ausnahmezustand" von Wolfgang Bittner
Westliche Allianz verlogen und kriegstreiberisch
Wolfgang Bittner - interviewt von Rossija Segodnja (Russland heute)
NRhZ 805 vom 23.01.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28443
Online-Flyer Nr. 805 vom 23.01.2023
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Literatur
Auszug aus dem Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts
Das Ziel: Regime Change in Moskau und Chaos in Deutschland
Von Wolfgang Bittner
Die Welt steht kopf. Wohin man blickt, Krisen, Konflikte, Kriege. Der Autor geht der Frage nach, ob es für diesen entsetzlichen Zustand Verantwortliche gibt, und findet dazu deutliche Worte. Er hat zuvorderst die USA im Blick, die ihren Anspruch auf Weltherrschaft mit aller Macht zu erhalten suchen. Dazu nutzen sie die NATO und ihre subversiven Netzwerke. Während Japan im Pazifik als Frontstaat gegen China aufgerüstet wird, dient Deutschland im Westen als „Speerspitze“ gegen Russland. Die Bevölkerung wird nicht gefragt, vielmehr fehlinformiert und indoktriniert. Das trifft auch auf den Krieg in der Ukraine zu, dessen Vorgeschichte schlicht unterschlagen wird. Die NRhZ bringt einen Buch-Auszug zum Chaos in Deutschland und dem "Marsch auf Moskau".Als Joseph Biden 2014 davon sprach, Wladimir Putin müsse die Souveränität der Ukraine respektieren, sonst werde sich Russland „zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen“, war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, und der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen. Kurz darauf nötigte US-Präsident Barack Obama die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen.
Das war der Beginn einer gewollten Auseinandersetzung, in die Deutschland und die Europäische Union mehr und mehr hineingezogen wurden. Devote, korrumpierte, ideologisierte Politiker folgten den Anweisungen aus Washington zum Nachteil ihrer Länder. Sowohl die Berliner Regierung als „Speerspitze“ als auch die EU mit der unsäglichen, aufgrund von Manipulationen an die Macht gekommenen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben ihre Befugnisse bei Weitem überschritten, indem sie ihren primären Auftrag, Frieden und Sicherheit zu bewahren, verraten haben.
Dazu erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow: „Seit Jahren schon führt der Westen einen regelrechten hybriden Krieg gegen Russland … und das Ziel wird offen erklärt: Die Wirtschaft zu zerstören und unser Land an den Rand der Weltpolitik zu drängen. In jüngster Zeit wird offen dazu aufgerufen, mit Sanktionen die innenpolitische Stabilität zu untergraben … Unsere absolute Priorität bleibt es, den Aufbau nachhaltiger Kooperationsbeziehungen mit allen interessierten ausländischen Partnern zu unterstützen, die auf den Grundsätzen einer konstruktiven, für beide Seiten vorteilhaften und respektvollen Zusammenarbeit beruhen.“1
Russland hat schon länger damit begonnen, sich vom Westen abzukoppeln, neue Wege mit neuen Partnern zu gehen und sich gegen die Aggressionspolitik der USA zur Wehr zu setzen, seit Februar 2022 auch mit militärischen Mitteln. Die Ukraine als Brückenland zwischen Russland und Westeuropa wurde zur Durchsetzung des Weltmachtanspruchs der USA zu deren Frontstaat gegen Russland und zum Schlachtfeld eines Stellvertreterkrieges. Ziel war und ist der Regime Change in Moskau. Während die USA ihr seit Jahren angesteuertes Ziel nicht aus den Augen verloren und von diesem angefachten Konflikt wirtschaftlich profitierten, geriet Westeuropa immer mehr in Bedrängnis und schließlich in eine Sackgasse. Wenn es nicht zu einem Politikwechsel kommt, könnte es in einer Katastrophe für ganz Europa enden.
Doch es ging erst einmal weiter, ganz im Sinne der Washingtoner Strategen. Politiker, Journalisten und Wissenschaftler begeisterten sich für die Erfolge der ukrainischen Armee, die Mitte September 2022 unter Einsatz der vom Westen gelieferten Mehrfachraketenwerfer, Panzerhaubitzen, Luftabwehrraketen, Ortungsgeräten und sonstigen Hightechwaffen erzielt worden waren. Von einem „Game Change“ war die Rede, von enormen Rückeroberungen und vom bevorstehenden Sieg der Ukrainer. Der „Despot“ Putin könnte von seinen aufständischen „Untertanen“ gestürzt und wegen Hochverrats angeklagt werden, so die Spekulationen. Eine Wende, ein Kollaps der russischen Armee – die Propagandisten tobten sich aus, keine Diplomatie, keine Friedensgespräche. Außenministerin Annalena Baerbock beschwor im Chor mit der Phalanx der Kriegstreiber den Heldenmut der ukrainischen Soldaten, die Russland besiegen und das Völkerrecht durchsetzen würden. Viele starben, ganze Landschaften wurden zerstört.
Währenddessen stiegen die Gaspreise in Deutschland ins Unermessliche, Lebensmittel verteuerten sich von Woche zu Woche, und die Inflation verzehrte die Rücklagen der Menschen, die erstaunlicherweise in ihrer Mehrzahl zunächst noch stillhielten. Demonstrationen mit ein paar Tausend Teilnehmern gab es in Berlin, Leipzig, Kassel, Hamburg … Die Forderungen lauteten zumeist:
- Nord Stream 2 sofort in Betrieb nehmen;
- Sanktionen und Wirtschaftskrieg beenden;
- keine Waffenlieferungen an die Ukraine;
- nationale Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung durch USA/NATO und EU;
- Frieden mit Russland und eine europäische Friedensordnung.
In Deutschland bahne sich eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe an, so Wagenknecht. „Millionen Menschen haben Angst vor der Zukunft, vor explodierenden Lebenshaltungskosten, vor Horrorabrechnungen und immer mehr auch um ihren Arbeitsplatz.“ Sie redete Tacheles: „Wir haben wirklich die dümmste Regierung in Europa“, die einen „beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten Energielieferanten“, Russland, führe. Millionen Menschen würden dadurch in Armut gestürzt, die deutsche Wirtschaft werde zerstört, und die USA profitiere davon. Deutschland brauche „auf absehbare Zeit russische Rohstoffe und russische Energie“.2 Da Deutschland nicht unabhängig sei, müsse über die Gaslieferungen verhandelt werden.
Kurz darauf ging Wagenknecht in einem Interview auf die Frage ein, ob die Ukraine NATO-Mitglied werden könne und ob dort möglicherweise Raketen stationiert würden, die Moskau noch schneller erreichen könnten als die von den Raketenbasen aus Polen und Rumänien. Wagenknecht war der Meinung, man sollte Moskau in dieser Frage entgegenkommen. Sie werfe dem Westen vor, „dass es gar keine diplomatischen Bemühungen gibt“. Es gebe keinen Plan, wie der Krieg, der bis zum Einsatz nuklearer Waffen eskalieren könnte, beendet werden könne: Alle redeten „immer nur über Waffen, aber wo soll das hinführen?“3
In gleicher Weise nahm der ehemalige SPD-Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat (1990) Oskar Lafontaine in der Berliner Zeitung vom 30. August 2022 Stellung: „Ein erster Schritt wäre das Drängen auf einen Waffenstillstand, die Vorlage eines Friedensplanes und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2.“ Zur Frage der Sicherheitsinteressen Russlands führte Lafontaine aus, die USA hätten spätestens mit dem Putsch auf dem Maidan 2014 gezeigt, „dass sie nicht bereit waren, auf die Sicherheitsinteressen Russlands Rücksicht zu nehmen. Sie setzten eine US-Marionettenregierung ein und taten alles, um die Streitkräfte der Ukraine in die Nato-Strukturen einzubinden. Gemeinsame Manöver wurden abgehalten und die ständigen Einwände der russischen Regierung wurden überhört.“ In diesem Zusammenhang werde „das verlogene Argument herangezogen, jeder Staat habe das Recht, sein Bündnis frei zu wählen. Aber kein Staat sollte an der Grenze einer Atommacht Raketen einer rivalisierenden Macht ohne Vorwarnzeiten aufstellen und das blauäugig mit der freien Bündniswahl begründen.“ Europa müsse sich von den Vereinigten Staaten abkoppeln und eine vermittelnde Funktion zwischen den rivalisierenden Weltmächten einnehmen, so Lafontaine. Die Fortsetzung der aktuellen Politik führe zu einer Verarmung großer Teile der Bevölkerung, zerstöre ganze Branchen der deutschen Industrie und setze Deutschland der Gefahr aus, in einen Atomkrieg verwickelt zu werden.
Doch die Berliner Regierung zeigte sich von der zunehmenden Kritik unbeeindruckt. Die Bedrängnisse und Leiden der Menschen nahmen zu, der Unmut verwandelte sich in Empörung und Wut. In einer Erklärung zum Antikriegstag 2022 protestierte der Deutsche Freidenker-Verband „gegen die unvernünftige, schädliche und gefährliche Konfrontationspolitik der Bundesregierung gegen Russland“ sowie „gegen die selbstmörderische Sanktionspolitik“ und nicht zuletzt „gegen die Lügen, mit denen wir dazu gebracht werden sollen, an die Berechtigung oder gar Alternativlosigkeit dieser Politik zu glauben“. Weiter hieß es: „Wir protestieren gegen einen 100-Milliarden-Kriegskredit, den wir in Form von Steuererhöhungen zurückzahlen sollen. Wir protestieren gegen die Waffenlieferungen an die Ukraine, die einen nicht gewinnbaren Krieg unter gewaltigen Opfern sinnlos verlängern und ausweiten … Wenn man der Regierungspropaganda glaubt, brach am 24. Februar zum ersten Mal seit 1945 Krieg in Europa aus, und diesmal habe Russland angefangen, indem es aus heiterem Himmel völlig unprovoziert die Ukraine überfiel. Um den ganzen Irrsinn unserer Politik zu verstehen, ist es notwendig, dieser Erzählung die historischen Tatsachen gegenüberzustellen. Warum Russland in den Krieg eingriff. (…)
Demgegenüber verrieten Stimmen deutscher Politiker eine beschämende Haltung zulasten der eigenen Wählerschaft. Bundeskanzler Olaf Scholz bot der Ukraine noch mehr finanzielle und militärische Unterstützung an, Wirtschaftsminister Robert Habeck wollte immer noch „dienend führen“ und Außenministerin Annalena Baerbock Russland weiter ruinieren. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil äußerte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur die Ansicht: „Nord Stream 2 wird nie in Betrieb gehen … Die Russen haben längst alle Brücken abgebrochen, und zwar indem sie das wichtigste Gut einer Partnerschaft zerstört haben: Vertrauen.“ Wer sich doch noch auf eine Zusammenarbeit mit Russland einließe, müsste fürchten, hereingelegt zu werden, so Weil. „Diese Kooperation ist unwiederbringlich zerstört. Und der Westen wird sich davon schneller erholen als Russland.“4
Damit folgte Weil wie andere den Lügen aus Washington, die Deutschland in den Ruin führen. Ist es Unbedarftheit, mangelnde Geschichtskenntnis, oder sind es Lügen, wenn deutsche Politiker die Ursachen, die zum Einmarsch Russlands in die Ukraine geführt haben, einfach ausblenden? Wenn zum Beispiel Stephan Weil behauptet, „Nord Stream 2 zu beerdigen, war eine der Maßnahmen des Westens, auf diesen Angriff zu reagieren“.5 Die Inbetriebnahme der Pipeline zu verhindern war seit Jahren ein Hauptanliegen der USA, und Russland hat selbst auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges seine vertraglichen Verpflichtungen eingehalten.
Auf die desolate Lage eingehend, wurde von einigen mehr linksorientierten, der Vernunft verpflichteten Politikern und Intellektuellen erwogen, eine neue Partei zu gründen. Der Herausgeber der NachDenkSeiten, Albrecht Müller, schrieb: „Es bleibt also nur der Weg, auf eine neue Partei und ein neues Gesicht zu setzen … In dieser Situation dürfte es möglich sein, eine ausreichend große Zahl von Mitbürgerinnen und Mitbürgern anzusprechen und zu mobilisieren.“ Müller begründete das wie folgt: „Heute ist sichtbar, dass das Große Geld und insbesondere die Rüstungswirtschaft unsere Außen- und Sicherheitspolitik bestimmt und uns in kriegerische Auseinandersetzungen treibt, und darüber hinaus ist sichtbar, dass diese Politik zu einem großen Konflikt mit Russland geführt hat und die Sanktionspolitik zu Gegenmaßnahmen geführt hat, die uns wirtschaftlich und sozial zu ruinieren drohen. Sehr viele Menschen werden in Bedrängnis geraten. Also betroffen sein. Außerdem ist sichtbar, dass die herrschenden Medien offenbar den Verstand verloren haben und die geistige Aufrüstung mitmachen und fördern. Es gibt also einen klaren Interessengegensatz zwischen der von den Medien hergestellten Öffentlichkeit und den Interessen der Mehrheit. Das ist eine gute Ausgangsbasis dafür, eine Gegenöffentlichkeit aufzubauen.“6
Nicht nur die Betroffenheit und die Wut der Bevölkerung sind gestiegen. Im Herbst 2022 kam es zu Großdemonstrationen. Nachdem Baerbock Mitte 2022 vor Volksaufständen gewarnt hatte,7 stellte das Verteidigungsministerium mit Wirkung vom 1. Oktober 2022 ein „Territoriales Führungskommando der Bundeswehr“ (TerrFüKdoBW) für Inlandeinsätze in Dienst. Man berief sich auf den russischen Einmarsch in die Ukraine, der die Notwendigkeit unterstrichen habe, „die Führungsorganisation der Streitkräfte beschleunigt auf die Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten“. Das TerrFüKdoBw ist verantwortlich „für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit. Es nimmt die Aufgaben als ‚Aufmarsch führendes Kommando‘ für nationale Verlegungen gemäß den Planungen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung wahr. Das Kommando organisiert die Verlegung alliierter Kräfte durch Deutschland in enger Abstimmung mit den NATO-Kommandos.“8
Generalleutnant Carsten Breuer, der bereits den Corona-Krisenstab im Kanzleramt geleitet hatte, will die Reaktionsfähigkeit der Bundeswehr im Inland auf eine „gezielte Destabilisierung“ zügig verbessern. Verteidigungsministerin Lambrecht zeigte sich zufrieden: „Mit dem neuen Kommando können wir über die rein militärischen Aufgaben hinaus sehr schnell die nötigen Kräfte für einen nationalen Krisenstab bereitstellen, wenn das notwendig ist – etwa im Falle von Hochwasserkatastrophen oder wie in der Covid-Pandemie.“9 Oder bei Volksaufständen, lässt sich hinzufügen, die anscheinend nicht ausgeschlossen werden.
Wie unhaltbar die Lage ist, zeigt sich daran, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht. Obwohl Millionen Menschen trotz eines Rettungsschirms der Bundesregierung von 200 Milliarden Euro nicht mehr ihre Mieten, Gas- und Stromrechnungen bezahlen können, wachsen die Einkommen der ohnehin schon Reichen in schwindelnde Höhen. Die Aktien der Rüstungskonzerne erreichten zuletzt Höchstwerte, und die Profiteure des Krieges und der Armut sorgten dafür, dass aus dem Ukraine-Krieg ein Dauerzustand wurde.
Quellen:
1 Zit. wie odysee, 13.9.2022; https://odysee.com/@RTDE:e/lawrow-hybrider-krieg-des-westens-zielt-auf-zerst%C3%B6rung-der-russischen-wirtschaft:a (14.9.2022)
2 Zit. wie www.youtube.com/watch?v=oRYkODSC-WU (9.9.2022)
3 Zit. wie Berliner Zeitung, 24.9.2022; www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/sahra-wagenknecht-wir-muessenbegreifen-dass-die-sanktionen-unsinn-sind-li.270150
4 Zit. wie Welt, 19.9.2022; www.welt.de/politik/deutschland/article241133803/Nord-Stream-2-wird-nie-in-Betrieb-gehen-sagt-Stephan-Weil.html
5 Zit. wie Göttinger Tageblatt, 20./21.8.2022
6 Zit. wie NachDenkSeiten, 23.9.2022; www.nachdenkseiten.de/?p=88463
7 Vgl. Tagesspiegel, 21.7.2022; www.tagesspiegel.de/politik/baerbock-warnt-vor-volksaufstanden-bei-lieferstopp-5152558.html
8 www.bmvg.de/de/presse/bundeswehr-stellt-territoriales-fuehrungskommando-auf-5446786
9 Zit. wie ntv, 13.6.2022; www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-bekommt-Kommando-fuer-Heimatschutzarticle23395557.html
Der Schriftsteller und Publizist Dr. jur. Wolfgang Bittner lebt in Göttingen. Von ihm erschienen 2014 „Die Eroberung Europas durch die USA“, 2019 „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ sowie „Der neue West-Ost-Konflikt“ und 2021 „Deutschland – verraten und verkauft. Hintergründe und Analysen“.
Wolfgang Bittner: Ausnahmezustand - Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts
Verlag zeitgeist, 2023, ISBN 978-3-943007-47-3, 288 Seiten, Broschiert mit Klappen, 19,90 Euro
Siehe auch:
Anlässlich des Erscheinens des Buchs "Ausnahmezustand" von Wolfgang Bittner
Westliche Allianz verlogen und kriegstreiberisch
Wolfgang Bittner - interviewt von Rossija Segodnja (Russland heute)
NRhZ 805 vom 23.01.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28443
Online-Flyer Nr. 805 vom 23.01.2023
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