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Krieg und Frieden
Im Namen der AG Frieden der Partei dieBasis in Köln bei der Internationalen Friedenskonferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg", Rom, 27./28. Oktober 2023
Nicht auf ein falsches Gleis locken lassen
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Wir sind Mitglieder der Friedensarbeitsgemeinschaft der Partei dieBasis in Köln, der nördlichsten Stadt Italiens, wie ein Kölner Schriftsteller es ausgedrückt hat. Wir sehen ein gefährdetes und deshalb hoch aktives, gefährliches US-Imperium. Das sehen wir in allen Bereichen - im militärischen Bereich, in Organisationen wie der WHO oder dem WEF, in Parteien, in NGOs, in den Medien etc. Das sehen wir auch in der Friedensbewegung. Es ist sogar der überwiegende Teil der Friedensbewegung, der (in Deutschland) den NATO-Narrativen folgt. Immer wieder lesen wir in so genannten Friedensappellen vom völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands, nur sehr selten vom Stellvertreterkrieg des US-Imperiums gegen Russland.
Andreas Neumann spricht im Namen der AG Frieden Köln der Partei dieBasis (Foto: arbeiterfotografie.com)
Und auch die aus der Grundrechte-Bewegung hervorgegangen unabhängigen Friedenskräfte sind in Gefahr. Sie werden von außen attackiert. Sie werden von Teilen der Friedensbewegung, die sich als offen gegenüber der Grundrechte-Bewegung darstellen, umarmt und dabei entschärft. Und sie werden von innen auf eine Linie gelockt, die ihnen ihre Kraft nehmen soll. Das erleben wir auch in unserer eigenen Partei, der Basisdemokratischen Partei Deutschland.
Wir haben es aber geschafft, die Partei als Ganzes hinter folgenden Forderungen zu vereinen: "Wir wollen im Verbund mit Friedenskräften in anderen NATO-Staaten erreichen, dass die NATO als das aggressivste Kriegsbündnis der Welt aus ganz Europa verbannt wird." Und: "Wir wenden uns gegen Krieg in all seinen Formen – dem militärischen wie auch dem mit wirtschaftlichen, biologischen und psychologischen Mitteln geführten." Deshalb sind wir sehr angetan davon, dass auch diese Konferenz in Rom den Gefahren trotzt und sich nicht auf ein falsches Gleis locken lässt.
Das Statement der AG Frieden der Partei dieBasis in Köln in englischer Fassung:
We are members of the peace working group of the Basic Democratic Party of Germany in Cologne, the northernmost city of Italy, as a Cologne writer expressed it. We see a threatened and therefore highly active, dangerous US empire. We see this in all areas - in the military sphere, in organisations such as the World Health Organization WHO or the World Economic Forum WEF, in political parties, in NGOs, in the media, etc. We also see this in the peace movement. It is even the overwhelming part of the peace movement that (in Germany) follows the NATO narratives. Again and again we read in so-called appeals for peace about Russia's war of aggression, which would be against international law, only very rarely about the US empire's proxy war against Russia.
And the independent peace forces that have come out of the fundamental rights movement are also in danger. They are being attacked from outside. They are being embraced and thereby defused by parts of the peace movement that present themselves as open to the fundamental rights movement. And they are being led from within along a line that takes away their strength. We also see this in our own party, the Basic Democratic Party of Germany.
But we have managed to unite the party as a whole behind the following demands: "We want to achieve, in alliance with peace forces in other NATO countries, that NATO, as the most aggressive war alliance in the world, is banned from the whole of Europe." And: "We oppose war in all its forms - military as well as those waged by economic, biological and psychological means." Therefore, we are very pleased that this conference in Rome also stands up to the dangers and does not allow itself to be pulled onto a wrong track.
Text des Flugblatts, das in Zusammenhang mit dem Vortragen des Statements verteilt wurde:
NATO out of Germany – NATO out of Europe – WAR over
For peace and neutrality
Our goal is to make Germany a state from which peace actually emanates, as it is written in the 2+4 Treaty of 1990 - which constituted the united Germany - and which, as an equal member in a united Europe, actually serves the peace of the world, as it says in the preamble of the German Basic Law. This is only possible - and therefore it is the central peace policy demand - if Germany becomes neutral. To achieve the status of neutrality, the following steps are essential:
Against images of the enemy
We oppose the creation of images of the enemy. Enemy images serve as psychological preparation for wars. We therefore condemn formulations in which, for example, Syria's President Assad is described as a "bloody dictator who brutally oppresses his country", in connection with Libya the "brutal and murderous actions of the Gaddafi regime against its own population" or in connection with the war in Ukraine the "brutal war of aggression by Russia" or "Putin" in violation of international law. On the contrary, we want to actively contribute to the dismantling of such images of the enemy in order to take away an essential basis for wars and to do justice to the vision of a human family living together in peace.
Against all forms of war
We oppose war in all its forms - military as well as those waged by economic, biological and psychological means. This also applies to the war waged against large sections of humanity in the framework of the Corona pandemic operation..
NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa – KRIEG aus
Für Frieden und Neutralität
Unser Ziel ist es, Deutschland zu einem Staat zu machen, von dem tatsächlich Frieden ausgeht, wie es im – das vereinte Deutschland konstituierenden – 2+4-Vertrag aus dem Jahr 1990 geschrieben steht, und der als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa tatsächlich dem Frieden der Welt dient, wie es in der Präambel des Grundgesetzes heißt. Das ist – und deshalb ist es die zentrale friedenspolitische Forderung – nur dann möglich, wenn Deutschland neutral wird. Um den Status der Neutralität zu erreichen, sind folgende Schritte unabdingbar:
Gegen Feindbilder
Wir wenden uns gegen das Schüren von Feindbildern. Feindbilder dienen der psychologischen Vorbereitung auf Kriege. Wir verurteilen deshalb Formulierungen, in denen z.B. Syriens Präsident Assad als "blutiger Diktator, der sein Land brutal unterdrückt", bezeichnet wird, in Zusammenhang mit Libyen vom "brutalen und mörderischen Vorgehen des Gaddafi-Regimes gegen die eigene Bevölkerung" oder in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine vom "brutalen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands" bzw. "Putins" gesprochen wird. Wir wollen im Gegenteil aktiv am Abbau derartiger Feindbilder mitwirken, um damit Kriegen eine wesentliche Grundlage zu entziehen und der Vision einer friedlich zusammenlebenden Menschheitsfamilie gerecht zu werden..
Gegen alle Formen von Krieg
Wir wenden uns gegen Krieg in all seinen Formen – dem militärischen wie auch dem mit wirtschaftlichen, biologischen und psychologischen Mitteln geführten. Das trifft auch auf den im Rahmen der Corona-Pandemie-Operation gegen große Teile der Menschheit geführten Krieg zu.
Plakat "NATO raus - KRIEG aus" bei der Internationalen Friedenskonferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg", Rom, 27./28. Oktober 2023 (Foto: arbeiterfotografie.com)
Siehe auch:
Fotogalerie
Palästina-Solidaritätsdemonstration, Rom, 28. Oktober 2023
Stop Israel! Stop NATO! Stop Third World War!
Von Arbeiterfotografie
NRhZ 821 vom 08.11.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28866
Abschlusserklärung der Internationalen Friedenskonferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg", Rom, 27./28. Oktober 2023
Von NATO-Mitgliedschaft und US-Militärbasen befreien!
Von Konferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg"
NRhZ 821 vom 08.11.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28839
Statement zur Arbeiterfotografie bei der Internationalen Friedenskonferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg", Rom, 27./28. Oktober 2023
Teil der anti-imperialistischen Friedensbewegung
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 821 vom 08.11.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28841
Im Namen der "Handwerker für den Frieden" bei der Internationalen Friedenskonferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg", Rom, 27./28. Oktober 2023
Frieden braucht Antiimperialismus
Von Karl Krökel
NRhZ 821 vom 08.11.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28842
Online-Flyer Nr. 821 vom 08.11.2023
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Krieg und Frieden
Im Namen der AG Frieden der Partei dieBasis in Köln bei der Internationalen Friedenskonferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg", Rom, 27./28. Oktober 2023
Nicht auf ein falsches Gleis locken lassen
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Wir sind Mitglieder der Friedensarbeitsgemeinschaft der Partei dieBasis in Köln, der nördlichsten Stadt Italiens, wie ein Kölner Schriftsteller es ausgedrückt hat. Wir sehen ein gefährdetes und deshalb hoch aktives, gefährliches US-Imperium. Das sehen wir in allen Bereichen - im militärischen Bereich, in Organisationen wie der WHO oder dem WEF, in Parteien, in NGOs, in den Medien etc. Das sehen wir auch in der Friedensbewegung. Es ist sogar der überwiegende Teil der Friedensbewegung, der (in Deutschland) den NATO-Narrativen folgt. Immer wieder lesen wir in so genannten Friedensappellen vom völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands, nur sehr selten vom Stellvertreterkrieg des US-Imperiums gegen Russland.Andreas Neumann spricht im Namen der AG Frieden Köln der Partei dieBasis (Foto: arbeiterfotografie.com)
Und auch die aus der Grundrechte-Bewegung hervorgegangen unabhängigen Friedenskräfte sind in Gefahr. Sie werden von außen attackiert. Sie werden von Teilen der Friedensbewegung, die sich als offen gegenüber der Grundrechte-Bewegung darstellen, umarmt und dabei entschärft. Und sie werden von innen auf eine Linie gelockt, die ihnen ihre Kraft nehmen soll. Das erleben wir auch in unserer eigenen Partei, der Basisdemokratischen Partei Deutschland.
Wir haben es aber geschafft, die Partei als Ganzes hinter folgenden Forderungen zu vereinen: "Wir wollen im Verbund mit Friedenskräften in anderen NATO-Staaten erreichen, dass die NATO als das aggressivste Kriegsbündnis der Welt aus ganz Europa verbannt wird." Und: "Wir wenden uns gegen Krieg in all seinen Formen – dem militärischen wie auch dem mit wirtschaftlichen, biologischen und psychologischen Mitteln geführten." Deshalb sind wir sehr angetan davon, dass auch diese Konferenz in Rom den Gefahren trotzt und sich nicht auf ein falsches Gleis locken lässt.
Das Statement der AG Frieden der Partei dieBasis in Köln in englischer Fassung:
We are members of the peace working group of the Basic Democratic Party of Germany in Cologne, the northernmost city of Italy, as a Cologne writer expressed it. We see a threatened and therefore highly active, dangerous US empire. We see this in all areas - in the military sphere, in organisations such as the World Health Organization WHO or the World Economic Forum WEF, in political parties, in NGOs, in the media, etc. We also see this in the peace movement. It is even the overwhelming part of the peace movement that (in Germany) follows the NATO narratives. Again and again we read in so-called appeals for peace about Russia's war of aggression, which would be against international law, only very rarely about the US empire's proxy war against Russia.
And the independent peace forces that have come out of the fundamental rights movement are also in danger. They are being attacked from outside. They are being embraced and thereby defused by parts of the peace movement that present themselves as open to the fundamental rights movement. And they are being led from within along a line that takes away their strength. We also see this in our own party, the Basic Democratic Party of Germany.
But we have managed to unite the party as a whole behind the following demands: "We want to achieve, in alliance with peace forces in other NATO countries, that NATO, as the most aggressive war alliance in the world, is banned from the whole of Europe." And: "We oppose war in all its forms - military as well as those waged by economic, biological and psychological means." Therefore, we are very pleased that this conference in Rome also stands up to the dangers and does not allow itself to be pulled onto a wrong track.
Text des Flugblatts, das in Zusammenhang mit dem Vortragen des Statements verteilt wurde:
NATO out of Germany – NATO out of Europe – WAR over
For peace and neutrality
Our goal is to make Germany a state from which peace actually emanates, as it is written in the 2+4 Treaty of 1990 - which constituted the united Germany - and which, as an equal member in a united Europe, actually serves the peace of the world, as it says in the preamble of the German Basic Law. This is only possible - and therefore it is the central peace policy demand - if Germany becomes neutral. To achieve the status of neutrality, the following steps are essential:
- Germany terminates the Convention on the Presence of Foreign Forces in the Federal Republic of Germany (also called the Troop Stationing Treaty), which can be done with 2 years' notice, in order to make all foreign military installations disappear from Germany
- Germany withdraws from NATO, which is possible with a 1-year notice period.
- The German Armed Forces are transformed into a purely defensive army for national defence, in accordance with the German Basic Law.
- Germany ends all arms exports
- Germany signs the Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons in order to contribute to the worldwide outlawing of nuclear weapons.
- to avoid wars like the one in Ukraine
- so that war manoeuvres on Russia's borders become a thing of the past and a partnership with Russia becomes possible
- to make the German Armed Forces' missions abroad (in tow with the USA) a thing of the past.
- the closure of more than 50 military facilities in Germany (including EUCOM, AFRICOM and the US war hub Ramstein).
- to stop the absurd armament of the German Armed Forces according to NATO's specifications
- the dismantling of the US nuclear weapons stored in Germany.
- to avert the danger of nuclear war, especially from the reactivated 56th US Field Artillery Command in Mainz-Kastel in November 2021, through which missiles can be deployed as in the 1980s, capable of reaching and 'decapitating' Moscow in a matter of minutes.
- to make Germany a neutral state that can no longer be misused to wage illegal wars of aggression.
Against images of the enemy
We oppose the creation of images of the enemy. Enemy images serve as psychological preparation for wars. We therefore condemn formulations in which, for example, Syria's President Assad is described as a "bloody dictator who brutally oppresses his country", in connection with Libya the "brutal and murderous actions of the Gaddafi regime against its own population" or in connection with the war in Ukraine the "brutal war of aggression by Russia" or "Putin" in violation of international law. On the contrary, we want to actively contribute to the dismantling of such images of the enemy in order to take away an essential basis for wars and to do justice to the vision of a human family living together in peace.
Against all forms of war
We oppose war in all its forms - military as well as those waged by economic, biological and psychological means. This also applies to the war waged against large sections of humanity in the framework of the Corona pandemic operation..
NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa – KRIEG aus
Für Frieden und Neutralität
Unser Ziel ist es, Deutschland zu einem Staat zu machen, von dem tatsächlich Frieden ausgeht, wie es im – das vereinte Deutschland konstituierenden – 2+4-Vertrag aus dem Jahr 1990 geschrieben steht, und der als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa tatsächlich dem Frieden der Welt dient, wie es in der Präambel des Grundgesetzes heißt. Das ist – und deshalb ist es die zentrale friedenspolitische Forderung – nur dann möglich, wenn Deutschland neutral wird. Um den Status der Neutralität zu erreichen, sind folgende Schritte unabdingbar:
- Deutschland kündigt den Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland (auch Truppenstationierungsvertrag genannt), was mit 2-Jahres-Frist möglich ist, um alle ausländischen Militäreinrichtungen aus Deutschland verschwinden zu lassen
- Deutschland tritt aus der NATO aus, was mit 1-Jahres-Frist möglich ist
- Die Bundeswehr wird gemäß Grundgesetz zur reinen Defensiv-Armee für die Landesverteidigung umgestaltet
- Deutschland beendet jeglichen Waffenexport
- Deutschland unterzeichnet den Atomwaffenverbotsvertrag, um einen Beitrag zu leisten, dass Atomwaffen weltweit geächtet werden
- damit Kriege wie der in der Ukraine unterbleiben
- damit Kriegsmanöver an den Grenzen Russlands der Vergangenheit angehören und eine Partnerschaft mit Russland möglich wird
- damit die Auslandseinsätze der Bundeswehr (im Schlepptau der USA) der Vergangenheit angehören
- damit in Deutschland die mehr als 50 militärischen Einrichtungen (darunter EUCOM, AFRICOM und die US-Kriegsdrehscheibe Ramstein) geschlossen werden
- damit das irrsinnige Aufrüsten der Bundeswehr nach den Vorgaben der NATO gestoppt wird
- damit die in Deutschland gelagerten US-Atomwaffen abgebaut werden
- damit die Gefahr eines Atomkrieges gebannt wird, die insbesondere von dem im November 2021 reaktivierten 56. Feldartillerie-Kommando der USA in Mainz-Kastel ausgeht, über das wie in den 1980er-Jahren Raketen zum Einsatz gebracht werden können, die Moskau in wenigen Minuten erreichen und 'enthaupten' können
- damit Deutschland zu einem neutralen Staat wird, der nicht mehr zur Führung illegaler Angriffskriege missbraucht werden kann
Gegen Feindbilder
Wir wenden uns gegen das Schüren von Feindbildern. Feindbilder dienen der psychologischen Vorbereitung auf Kriege. Wir verurteilen deshalb Formulierungen, in denen z.B. Syriens Präsident Assad als "blutiger Diktator, der sein Land brutal unterdrückt", bezeichnet wird, in Zusammenhang mit Libyen vom "brutalen und mörderischen Vorgehen des Gaddafi-Regimes gegen die eigene Bevölkerung" oder in Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine vom "brutalen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands" bzw. "Putins" gesprochen wird. Wir wollen im Gegenteil aktiv am Abbau derartiger Feindbilder mitwirken, um damit Kriegen eine wesentliche Grundlage zu entziehen und der Vision einer friedlich zusammenlebenden Menschheitsfamilie gerecht zu werden..
Gegen alle Formen von Krieg
Wir wenden uns gegen Krieg in all seinen Formen – dem militärischen wie auch dem mit wirtschaftlichen, biologischen und psychologischen Mitteln geführten. Das trifft auch auf den im Rahmen der Corona-Pandemie-Operation gegen große Teile der Menschheit geführten Krieg zu.
Plakat "NATO raus - KRIEG aus" bei der Internationalen Friedenskonferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg", Rom, 27./28. Oktober 2023 (Foto: arbeiterfotografie.com)
Siehe auch:
Fotogalerie
Palästina-Solidaritätsdemonstration, Rom, 28. Oktober 2023
Stop Israel! Stop NATO! Stop Third World War!
Von Arbeiterfotografie
NRhZ 821 vom 08.11.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28866
Abschlusserklärung der Internationalen Friedenskonferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg", Rom, 27./28. Oktober 2023
Von NATO-Mitgliedschaft und US-Militärbasen befreien!
Von Konferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg"
NRhZ 821 vom 08.11.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28839
Statement zur Arbeiterfotografie bei der Internationalen Friedenskonferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg", Rom, 27./28. Oktober 2023
Teil der anti-imperialistischen Friedensbewegung
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 821 vom 08.11.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28841
Im Namen der "Handwerker für den Frieden" bei der Internationalen Friedenskonferenz "Stoppt den Dritten Weltkrieg", Rom, 27./28. Oktober 2023
Frieden braucht Antiimperialismus
Von Karl Krökel
NRhZ 821 vom 08.11.2023
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28842
Online-Flyer Nr. 821 vom 08.11.2023
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