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Aktueller Online-Flyer vom 23. Dezember 2024  

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Globales
Treffen von 50 Parteien und Organisationen aus aller Welt in Venezuela
Chávez für V. Sozialistische Internationale
Von Maxim Graubner und Harald Neuber

Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat am vergangenen Freitag zur Bildung einer neuen Sozialistischen Internationalen aufgerufen. Anlässlich des "ersten internationalen Treffens von Parteien der Linken" in Venezuelas Hauptstadt Caracas sagte der Staatschef des südamerikanischen Landes, ein neues Bündnis von progressiven Organisationen in aller Welt sei angesichts der "weltweiten Krise des Kapitalismus" und der "Aggressivität des US-Imperiums" notwendiger denn je.

Köpfe der PSUV: Cilia Flores und Hugo Chávez
Quelle:www.amerika21.de/
 
"145 Jahre sind vergangen seit dem Aufruf von Karl Marx für die I. Internationale, vor 120 Jahren gründete unter anderem Friedrich Engels die II. Internationale, vor 90 Jahren Lenin die III. Internationale und vor 71 Jahren Leo Trotzki die IV. Internationale", so Chávez zu den Teilnehmern. "Heute rufe ich zur Bildung der V. Internationalen auf!" Die anwesenden Organisationen unterstützten den Vorschlag des Präsidenten, berichtete die Erste Vizepräsidentin der venezolanischen Regierungspartei PSUV, Cilia Flores, auf einer Pressekonferenz am Samstag. Die nächste Zusammenkunft des neuen Bündnisses solle im April 2010 erneut in Venezuela stattfinden.
 
Das von der jungen Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) organisierte Treffen der Linksparteien hatte am Donnerstag begonnen. Es war ursprünglich für zwei Tage geplant. Die Gespräche dauerten schlussendlich bis zum Samstag. Am Ende verabschiedeten die Teilnehmer die so genannte Erklärung von Caracas. Darin wird eine gemeinsame Strategie im Kampf gegen den Imperialismus, zur Überwindung des Kapitalismus durch den Sozialismus und zur solidarischen wirtschaftlichen Integration festgelegt, so Cilia Flores.
 
Auch die deutsche Linke dabei
 
Über 50 Organisationen nahmen an dem Treffen teil, heißt es aus der PSUV-Führung. Dabei dominieren lateinamerikanische Organisationen. Diverse Richtung waren vertreten: verschiedene sozialistische, kommunistische und liberale Parteien hatten Vertreter entsandt. Auch die deutsche Partei "Die Linke" war anwesend. Zudem nahmen sogar Abgesandte der Peronisten aus Argentinien und der mexikanischen PRI, sowie Vertreter der linken Flügel der liberalen Parteien von Kolumbien und Honduras teil.
 
Einen Ausbau ihrer Beziehungen nach Venezuela hatte "Die Linke" bereits im April angekündigt. Ihre stellvertretende Vorsitzende Halina Wawzyniak hatte im Rahmen einer Südamerika-Reise in der dritten Aprilwoche gemeinsam mit anderen Vertretern der Linkspartei Venezuela besucht. Vorrangiges Ziel war es, die Zusammenarbeit mit der PSUV zu intensivieren. Treffen hatten aber auch mit der Kommunistischen Partei Venezuelas stattgefunden.
 
Beeindruckt von Sozial- und Gesundheitspolitik

"In dem Gespräch mit der PSUV-Leitung herrschte Einigkeit darüber, dass die Linke weltweit gemeinsame Antworten auf die Wirtschaftskrise finden muss. Im Zentrum kommender Gespräche zwischen Linkspartei und PSUV soll demnach der Einsatz für alternative Wirtschaftsformen wie das Genossenschaftswesen stehen. Die deutschen Gäste erklärten sich bereit, die Inhalte der 1999 reformierten venezolanischen Verfassung in Deutschland bekannt zu machen.

Neben Wawzyniak hatten an den Gesprächen in Caracas Anne Quart als Vertreterin des Bereichs Internationale Politik sowie der Vorsitzende des Arbeitskreises Lateinamerika der Linkspartei, Dietmar Schultz, teilgenommen. Besonders angetan waren die deutschen Gäste nach dem Venezuela-Besuch von der Sozialpolitik der Regierung Chávez. "Was mit dem Bildungsprogramm Misión Robinson aber auch mit der Entwicklung des Gesundheitswesens erreicht wurde, kann man kaum in Worte fassen", sagte Wawzyniak. Die Erfolge im Kampf gegen die Armut seien "einfach beeindruckend".

"Bei den Gesprächen mit Basisgruppen und mit Vertretern der PSUV sowie sozialen Bewegungen haben wir ein offenes Diskussionsklima erlebt", sagte die Politikerin der Linken. Es gebe durchaus auch "Kritik an der Regierungsführung und einigen bislang nicht gelösten Problemen" Beispiele seien das hohe Maß an Bürokratie und Ineffizienz, etwa bei der Beantragung von Projekten. Trotzdem unterstütze eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung – und auch die kritisch Gesinnten – den Kurs der Regierung Chávez. (PK)

Mehr über Lateinamerika bei www.amerika21.de, wo auch dieser Text zuerst erschien

Online-Flyer Nr. 225  vom 25.11.2009

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