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Kommentar
Kommentar vom Hochblauen
Oh du schreckliche Merkel-Zeit!
Von Evelyn Hecht-Galinski

Alle Jahre wieder erreichen uns schlimmere Nachrichten aus aller Welt. Aber in keinem Jahr, wie diesem, schien mir die Aggressivität der offiziellen deutschen Politik so evident wie 2014. Merkel und Co. haben uns gegen die USA in die Heloten-Rolle getrieben. Wir sind zu öffentlichen Sklaven verkommen, die zwar in der Bundesrepublik sesshaft sein dürfen, Steuern bezahlen müssen, aber ansonsten nach den Wahlen die Politik abzunicken haben.

Karikatur: Kostas Koufogiorgos

Wird nicht inzwischen bewusst ein Krisenszenario inszeniert, nur um uns immer mehr in die Abhängigkeit der USA zu zwängen? Nicht
Friedenstiftende Maßnahmen sind mehr gefragt, sondern allein unsere "gemeinsamen" geopolitischen Interessen werden betrieben.
Verfolgen wir nicht eine verwerfliche Politik der Unmoralität, der Wirtschaftskriege, Sanktionen und Regime Change, nur um Länder
unseren Vorstellungen und Nutzen zu unterwerfen?
Gerade unter der "christlichen" Zionistin, US-Befehlsempfängerin, Pastorentochter Merkel wird unsere Republik immer mehr zu einem
unselbständigen Vasallen dieser Amerikahörigkeit. Kann man dieses Gerede vom "westlichen Wertesystem" eigentlich noch hören, dass es zu verteidigen gilt? Was sind das für Werte? Ein Friedensnobelpreisträger, Drohnenkönig und "Tuesday Killing"-Präsident (1), der außer viel heißer Luft und großsprüchigen Ankündigungen so gut wie nichts Positives und Bleibendes erreicht hat in seiner Regierungszeit!
Aber dank Merkel ist die tiefe Verbundenheit zu den USA immer enger geworden. Sie zieht sich mittlerweile wie eine Schlinge um unseren Hals, sie erdrückt uns, diese Nähe. Vertritt Merkel eigentlich noch deutsche Interessen, nachdem sie "Israels Sicherheit" zur deutschen Staatsräson machte, wenn sie die unumkehrbare Anbindung an die USA vorantreibt, alles im Interesse der US-Hegemonie im wirtschaftlichen, wie im geopolitischen Interesse. Ist das nicht alternativlos dumm und schadet den deutschen Interessen, die völlig
vernachlässigt werden? Auch das TTIP Abkommen, "Merkels Baby", ist allein für die USA ein Gewinn, für uns dagegen ein Minus-Geschäft.

Anstatt blind der amerikanischen Politik zu folgen, wäre es doch die Pflicht einer deutschen Regierung, zu ermitteln, ob und wie deutsche Dienste an den Folterpraktiken des US-Geheimdienstes CIA mitgewirkt haben. Interessant in diesem Zusammenhang ist es auch, dass gerade die Länder - nämlich Polen, Litauen und Rumänien - zu den schärfsten Russland-Gegnern gehören, auf deren Boden sich die US-Geheimgefängnisse befanden! Ein ungutes Zeichen, daher auch die Berufung des ehemaligen polnischen Ministerpräsident Donald Tusk zum neuen EU Ratspräsidenten!

Donal Tusk, Ministerpräsident
der Republik Polen.
Quelle: wikipedia/
Foto: Mateusz Włodarczyk

Dieser geschwärzte, unvollständige US-Bericht ist eigentlich keine Überraschung, gab es doch den Bericht der Parlamentarischen Versammlung des Europarates von Dick Marty, der schon viele detaillierte Angaben über die illegalen Gefängnisse und Folterpraktiken lieferte. (2) Auch haben es die USA, genau wie es der "jüdische Staat" immer praktiziert, bestens verstanden abzulenken von eigenen Gräueltaten und diesen CIA-Folterbericht just zum "richtigen" Zeitpunkt herausgebracht. Während des Kampfes gegen den sogenannten IS, während der Bombardements im Irak, der Angriffe in Pakistan, Afghanistan, oder sonst wo im Nahen Osten, alles um uns zu zeigen,
wie wichtig der "Anti-Terrorkampf" und die "Werte-Allianz" der Willigen sind. Damit wird der Folter-Bericht relativiert.
Immerhin konnte sich die CIA auf eine Entscheidung des israelischen Gerichtshofes beziehen, um das Folterprogramm zu rechtfertigen! (3) (4)
Auch das gezielte Töten, ich sage: "Das gezielte Morden", kam vom Meister dieser Branche, dem Mossad, dem israelischen Geheimdienst.
Wer hat`s erfunden? (5) (6) (7)
Liest man den SZ Artikel, den ich als Link (7) beigefügt habe über diesen Bericht, dann ist es unerträglich, wenn der Begriff Menschenrechte von diesen Regierungen überhaupt noch einmal in den Mund genommen oder auf das Papier gebracht wird!

Bundespräsident Gauck am Tag der Deutschen Einheit
NRhZ-Archiv

Es ist ein Desaster wie Merkel und "Pfarrer Gauck" ihre Politik völlig der US Interessenlage unterwerfen und die bis dato so guten und fruchtbaren Kontakte zu Russland gegen die Wand gefahren haben. Dank dieser dämonisierenden Anti-Russland-Politik, ist Putin zum Feind stilisiert worden, den es mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt. Aus diesem Grund werden auch Tatsachen verdreht und Ursache und Wirkung bewusst falsch dargestellt. Putin stellte diese Fakten in seiner letzten Pressekonferenz sehr eindrucksvoll dar! (8) Russland hat eben nicht das Völkerrecht verletzt, höchstens ukrainische Gesetze. Aber was sind das für Gesetze, in einem Land, das korrupt, faschistisch und von Rüstungs- und Schokoladen-Oligarchen unter amerikanischer Regie geführt wird?
Brachte Präsident Poroschenko doch ein Gesetz ins Parlament ein, das die Blockfreiheit der Ukraine aufheben und einen Beitritt des Landes zur Nato ermöglichen soll. Wenn das kein neuer Affront ist, der die wahren Absichten dieser neuen ukrainischen Regierung mit ausländischen Ministern, nur bestätigt!
In der Zwischenzeit merkt auch die EU, wie wenig Poroschenko dafür tut, um die Ukraine zu reformieren und aus dem Korruptionssumpf zu führen. In Wirklichkeit ist er darum bemüht, seine Besitztümer in der Ukraine, in Russland wie auch in der EU weiter anzuhäufen, was ihm auch nicht schwer fallen dürfte. Auch seine Medienhoheit hilft ihm dabei. Es ist ein kapitalistisches Raub-System, in dem sich dieser "Chamäleon Oligarchen Präsident" gut zurechtfindet. War er doch schon Minister unter der gestürzten Janukowitsch-Regierung! Die ganze ukrainische Gesellschaft, von Justiz, Medizin, Verwaltung, Wirtschaft, Politik und sogar das Bildungssystem ist ein Hort von Korruption. Oligarchen-Präsident Poroschenko und Ministerpräsident Jazenjuk, beide oft und gern gesehen in den USA und in der EU, sind eines der Hauptprobleme. Versprachen sie noch vor den Wahlen den Aufbau einer
Anti-Korruptionsbehörde, so verhinderten beide bis heute den Aufbau dieser Behörde. Hierzu nochmal eine Übersicht über die ukrainischen Oligarchen! (9)

Ukraine-Präsident Poroschenko
NRhZ-Archiv

Die neu gewählte Regierung dieser beiden Hauptakteure ist eine einzige Katastrophe. Das Land steht am Abgrund der Pleite und der größte Teil des Volkes ist arm. Jazenjuk warnt vor einem Staatsbankrott und verlangt zu den bereits ausbezahlten 4,6 Milliarden US$ des vom Internationalen Währungsfonds zugesagten Kredits über 17 Milliarden US$, noch mal 15 Milliarden US$ Kredit hinzu.
Gerade kündigte die Ukraine an, ihren Rüstungsetat für 2015 um das Fünffache aufstocken zu wollen, der dann 5% des Haushalts betragen wird. Diese zusätzlichen 4,4 Milliarden Euro sollen neu aufzunehmende Kredite einbringen. Die eigenen Rüstungskonzerne müssen jetzt rund um die Uhr produzieren, auch das wird dem Rüstungs-Oligarchen Poroschenko sehr entgegenkommen! (10)
Geberkonferenzen sollen es richten. Vor allen Dingen stockte die Ukraine den "Verteidigungshaushalt" um das Doppelte auf! So versickern die Milliarden im Kriegs-Sumpf der oligarchischen Kiewer Regierung. Auch die Aussagen von Jazenjuk lassen wenig Hoffnung auf ein dauerhaftes Waffenstillstandsabkommen aufkommen.

Es ist ein fataler Fehler gewesen diese Ukraine zu unterstützen, das wird von EU-Politkern, die inzwischen beginnen nervös zu werden, auch schon unter der Hand berichtet.
Durch die jahrelange Milliarden-Vorbereitung des sogenannten Maidan-Putsches in der Ukraine durch die USA, wurde alles akribisch vorbereitet, um Russland in die Knie zu zwingen. Konnte Putin wirklich untätig zusehen, wie ihm Sebastopol, die russische Flotte, der Stolz des Landes, und die Krim unter der Nase weggestohlen wurden? Konnte Putin es wirklich hinnehmen, wie die Nato unter dem Hauptakteur USA, Versprechen brach und die Ost-Erschleichung vorantrieb?
Tatsächlich sind die Manipulation des Ölpreises, die Wirtschaftssanktionen nur ein Versuch Russland zu einem zahnlosen Tiger zu machen. Aber es dürfte der sonst so lahmen Ente Obama nicht gelingen, den russischen Bären zu besiegen.
Wirklich schlimm ist es nur, dass Deutschland, die "Merkelsche Gauckler-Republik" unter dieser amerikanischen Führungsrolle, sich dieser schrecklichen Politik voll unterwirft. Das ist doch nur die Fortsetzung von Merkels unsäglichen Besuchen bei Präsident Bush während des Irak Krieges. Als Dank werden wir vom amerikanischen Freund durch die NSA abgehört!

Kein Asyl für Edward Snowden
NRhZ-Archiv

Doch auch das wird von Merkel widerspruchslos hingenommen, kein Thema mehr! Ebenso wie Snowden, der auf keinen Fall in Deutschland vernommen werden darf, geschweige denn Asyl bekommen soll! (11) Dazu fällt mir dieser Spruch von Sir Winston Churchill ein: "Man hat die Deutschen entweder an der Gurgel, oder zu Füßen". Zitat Ende. Oder frei nach Churchill: "Im Hintern"!

Wir beteiligen uns inzwischen an fast allen von den USA angeheizten Konflikten, mit einem beängstigenden Eifer, der noch Schlimmeres für die Zukunft befürchten lässt.
Die desaströse Lage in Afghanistan ist mörderisch und hat seit Beginn des Internationalen Kampfeinsatzes einen Opfer-Höchststand erreicht, der beispiellos ist.
Die Lage im Irak ist ein einziges tödliches Trauerspiel.
Die Lage in Ägypten ist ein einziges Putsch-Pharaonen-Diktatur-Desaster.
Der arabische Frühling ist zu einem frostigen Winter verkommen.
Flüchtlinge irren in der Welt herum und suchen nach Unterschlupf und Sicherheit.
Pakistan ist ein US-Drohnen-Vasall, der den Terror herauslockt und mit Terror und Hinrichtungen antwortet.
Saudi Arabien köpft legal in seiner Hauptstadt zum Tode Verurteilte, während IS, der fiktive Islamische Staat, dafür verurteilt wird.
Diese Beispiele ließen sich beliebig fortführen, aber um in der Weihnachtsstimmung zu bleiben: "Blutiger die Drohen nie summen".

Es gibt inzwischen keine wirkliche Opposition mehr im Merkel-Deutschland. Die SPD ist zum Abnicken verkommen, da fehlen Macher und Visionäre wie Willy Brandt.
Die Linke ist im Anpassungs- und Streitkampf versunken. Fraktionschef Gysi, der "Israel-Versteher" vom "WC-Gate", kann sich sogar vorstellen, kurdische Kämpfer in Deutschland militärisch auszubilden, im Kampf gegen IS.
Wer von uns weiß wirklich, außer vielleicht den Nachrichtendiensten, was an diesen Schauplätzen vor sich geht?
Mir scheint es auch mehr als fraglich, dass jetzt Nordkorea einen Hackerangriff gegen Hollywood inszeniert hat. Ist doch eine prima Gelegenheit für US-Präsident Obama, sich endlich gegen Nord Korea profilieren zu können! Da tobt das Netz der "Transatlantischen Medien-Trolle" auf Hochtouren, und sogar der "ehemalige linke" Künstler Klaus Staeck (SPD) und Präsident der Akademie der Künste, zeigt Verständnis für Obama! (12 ) (13) (14) Im Januar wird der Bundestag das Mandat für 100 Bundeswehrsoldaten durchwinken, um sie in den Nordirak zu entsenden. Es ist ein Trauerspiel, wenn deutsche Soldaten jede Menge künftige Killer ausbilden. Dazu werden dann noch unsere Waffen geliefert, damit sich der Einsatz sich auch lohnt.
Oder es werden, wie mit dem "Jüdischen Staat", Rüstungsgüter gesponsert und Bundeswehrsoldaten in das "Scheinheilige Land" geschickt, um sich dort von den "IDF Gaza Genozidern" im Tunnelkampf ausbilden zu lassen.

Das führt mich dann schlussendlich nach Palästina, dort wo Jesus geboren wurde und wo seine ehemaligen Glaubensgenossen ihr "Siedler-Regime" führen und palästinensische Christen und Muslime sich den Besatzer-Vorschriften zu unterwerfen haben.
Die palästinensischen Christen wehren sich gegen die Propaganda des "Jüdischen Apartheid-Regimes"! (15) Da wird es auch zu Weihnachten keine Hoffnung auf ein Ende der Besatzung und Besiedlung, der Menschenrechtsverletzungen und des andauernden Bruchs des
Völkerrechts geben, denn dieses Unrecht wird von den USA und Friends weiter toleriert.
Immer wieder werden die USA von ihrem Veto-Recht Gebrauch machen, anstatt endlich einmal Druck auf den "Jüdischen Besatzerstaat" auszuüben! In diesem Augenblick kündigten die USA an, sie würden die Resolution definitiv nicht unterstützen! (16)
Jordanien hat zwar im UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Abstimmung vorgelegt, in der Israel zum Abzug aus den besetzten Gebieten bis Ende 2017 aufgefordert wird. Zudem verlangt man in dem Dokument von Israel und den Palästinensern, binnen einen Jahres Frieden zu schließen. Hört sich an wie eine Märchenerzählung! Denn Israel und die USA haben schon angedroht, Zahlungen an die Palästinenser einzustellen. Und inzwischen wird Druck auf die Palästinenser ausgeübt, dass die Abstimmung verschoben werden soll! (17)

UNO Vollversammlung
NRhZ-Archiv

Endlich hat die UNO beschlossen, Israel für die unbeschreibliche Umweltkatastrophe bezahlen zu lassen, die es beim Libanon-Krieg 2006 anrichtete. (18) Aber wann wird der "Jüdische Staat" endlich gezwungen die angerichteten Schäden zu bezahlen? Es muss ein Ende haben, dass die Staatengemeinschaft für diese Kriegsverbrechen immer wieder haftet und zahlt!
Wo bleibt das Verursacher Prinzip?
Israel ist nicht gewillt, sich jemals auf die Grenzen von 1967 zurückzuziehen, Jerusalem als gemeinsame Hauptstadt beider Völker anzuerkennen und den Palästinensern einen freien und unabhängigen Staat auf dieser Grundlage zu garantieren. (19) Soeben beschloss der US-Kongress die Waffenlieferungen an den "Jüdischen Staat" um nochmals 200 Millionen US$ aufzustocken! (20)
Merke: Israel will alles, nur keinen Frieden, und Jerusalem muss für immer die ewig ungeteilte Hauptstadt des "Jüdischen Staates" bleiben! (21)(22)
Wie immer, wenn Wahlen im "Jüdischen Staat" vor der Tür stehen und der Wahlkampf im Gange ist, brauchen die israelischen Politiker Angriffe. So wie jetzt, als nach einem angeblichen Raketenbeschuss "militanter Palästinenser" sofort israelische Luftangriffe gegen Gaza geflogen wurden. Kein Wunder, dass die Raketen aus Gaza immer wie bestellt nach Israel fliegen! Mit Hilfe von diesem Netz der Verräter, das Israel in den besetzten Gebieten geknüpft hat. (23)

Es ist eine Tragödie, die sich im Konzentrationslager Gaza vollzieht, unter den Augen der Weltgemeinschaft. Noch nicht einmal ein Waffenstillstandsabkommen, geschweige denn die Aufhebung der Abriegelung wurde gegen den "jüdischen Besatzerstaat" durchgesetzt! Im Gegenteil, ein neuer Krieg durch die "Jüdische Verteidigungsarmee" gegen das Gaza-Ghetto scheint in der Luft zu liegen. Vielleicht sogar im Schatten der Weihnachtstage? (24) (25) Die Menschen in Gaza Ghetto sind bedauernswerte Opfer dieses Völkermordes der "jüdischen Verteidigungsarmee" der einzigen Demokratie im Nahen Osten"! (26) Täglich ermordet die IDF Palästinenser im besetzen Palästina. Täglich werden Palästinenser aller Altersgruppen verhaftet, auch
Kinder, und jetzt traf es auch den populären Sänger, das Idol Haitham Khailaly!(27)

Wenig Widerstand kommt dagegen von den "Vichy-Kollaborateuren" aus Ramallah. Sie drohen und kündigen an, unterdrücken aber in Wirklichkeit jeden Widerstand auch im eigenen Volk, ganz im Sinne der "jüdischen Freunde"! (28)
Die Hamas ist die einzige Widerstandsbewegung des palästinensischen Volkes, die versucht, gegen die Besatzer zu kämpfen. Deshalb war es auch ein erster richtiger Schritt, die Hamas von der Liste als Terrororganisation zu streichen! Sie gewann eine Klage gegen die EU! (29)

Leider hat sich aber die neue EU-Außenbeauftragte Federica Mogeherini gleich von der Israel-Lobby beeinflussen lassen. Sie hielt eine triefende Anbiederungsrede bei einem Chanukka-Empfang der Europäischen Kommission in Brüssel, in der sie unter anderem betonte, dass die "Radikal Islamische Hamas" auf der Terrorliste bleiben müsste! (30)