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Hogesa-Operation am 25.10.2015 in Köln
Ablenkungsmanöver der herrschenden Hooligans
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist keine Frage. Die Herrschenden müssen das Volk von Zeit zu Zeit mit Ablenkungsmanövern beschäftigen. Protestpotenzial muss abgeleitet werden in für sie ungefährliche Kanäle. Die herrschenden Hooligans, die mit imperialen Kriegen und anderen Kapitalverbrechen Millionen Menschen umbringen oder in die Flucht treiben, müssen die Aufmerksamkeit auf die so genannten "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa) lenken, für deren Entstehen sie möglicherweise selbst gesorgt haben. Ihre Handlanger im Bundestag können sich als Demokraten oder gar als Antifaschisten in Szene setzen. Auch muss der staatliche Machtapparat von Zeit zu Zeit Manöver durchführen – mit Wasserwerfern, Panzerfahrzeugen und Tausenden von Einsatzkräften. Sonntag, der 25. Oktober 2015, war wieder einer dieser Übungstage.
Ottoplatz (Ort des Anti-Hogesa-Protests) vor dem Bahnhof Köln-Deutz/Messe
Alle Fotos: arbeiterfotografie.com
Aufmarschgebiet Barmer Platz zwischen Bahnstrecke und Messe – wo 2007/2008 ein Wohnviertel, in dem 1000 Menschen lebten, dem Erdboden gleichgemacht wurde
Wasserwerfer sind am Barmer Platz in Stellung gegangen
Aufmarschgebiet Barmer Platz zwischen Bahnstrecke und Messe
Zwischen Ottoplatz und Barmer Platz
Aufmarsch staatlicher Gewalt
Gegenüber dem Barmer Platz
Protestgelände am Ottoplatz
Am Ottoplatz
Am Barmer Platz
Von Polizei belagerter Breslauer Platz hinter dem Hauptbahnhof – der ursprünglich geplante Ort für den Hogesa-Aufmarsch
Von Polizei belagerter Breslauer Platz hinter dem Hauptbahnhof – der ursprünglich geplante Ort für den Hogesa-Aufmarsch
Platz vor dem Hauptbahnhof – der ursprünglich geplante Ort für die Proteste gegen den Hogesa-Aufmarsch
Protest mit Seifenblasen
Die Polizei regelt den Zugang zum Hogesa-Aufmarschgebiet auf dem Barmer Platz
Protest mit Seifenblasen
Die Polizei regelt den Zugang zum Hogesa-Aufmarschgebiet auf dem Barmer Platz
Protest mit Seifenblasen
Einsatzkräfte auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf dem Ottoplatz
Einsatzkräfte auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf dem Ottoplatz
Einsatzkräfte auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf dem Ottoplatz
Am Abend des Übungstages, um 21:08 Uhr, kann dann bezüglich der Hogesa-Operation gemeldet werden: „Nach einem Verwaltungsstreitverfahren bis zum OVG Münster folgte der Anmelder der [Hogesa-]Versammlung 'Köln 2.0' heute (25. Oktober) der Auflage, eine Standkundgebung auf dem Gelände des Barmer Platzes durchzuführen. Kögida verzichtete hingegen auf eine Kundgebung. Gegendemonstrationen fanden im Bereich der Innenstadt und in Deutz statt. In den Mittagsstunden setzte sich ein Aufzug mit mehreren tausend Gegendemonstranten vom Heumarkt über die Deutzer Brücke bis zum Ottoplatz in Bewegung. Im Bereich des Deutzer Bahnhofs hatten Demonstrationsteilnehmer zwei Bühnen für Musik- und Redebeiträge aufgebaut. Zur gleichen Zeit bewarfen etwa 150 Gegendemonstranten die Beamten auf dem Auenweg. Die Polizisten setzten daraufhin Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Etwa zwei Stunden später wurde aus einer Gruppe von etwa 20 vermummten Personen heraus die Seitenscheibe eines Streifenwagens eingeworfen. Hierbei erlitt ein Beamter, der auf der Deutzer Freiheit ohne Schutzausrüstung zu Verkehrsmaßnahmen eingeteilt war, leichte Schnittverletzungen. Im Bereich der Opladener Straße/Deutz-Mülheimer Straße sperrte die Polizei die Zufahrt zur Versammlung 'Köln 2.0'. Als die Kräfte gegen Ausschreitungen zwischen rechten und linken Demonstranten einschritten, richtete sich die Gewalt plötzlich gegen die dort eingesetzten Beamten. Nach kurzem Einsatz des Wasserwerfers beruhigte sich die Lage. Die um 15:30 Uhr auf dem Barmer Platz gestartete Kundgebung 'Köln 2.0' wurde um 17.40 Uhr vom Versammlungsleiter beendet. Gegen 17 Uhr wurde ein spontaner Aufzug vom Ottoplatz bis zum Kölner Hauptbahnhof angemeldet, der ohne größere Zwischenfälle seinen Zielort erreichte... Polizeipräsident Wolfgang Albers bedankte sich noch am Abend bei allen Beamten, die einen komplexen Einsatz zu bewältigen hatten. Er betonte: 'Ich bin froh, dass ein Großteil der Gegendemonstranten meinem Appell gefolgt ist und ein friedliches Zeichen gegen rechte Gewalt und Fremdenfeindlichkeit gesetzt hat'.“ (Pressemeldung der Polizei vom 25.10.2015)
Zielgerichtetes Vorgehen
Und am folgenden Tag kann es in einer Polizei-Meldung dann lauten: „Die Polizei Köln hat gestern die Trennung rivalisierender Gruppierungen konsequent durchgesetzt. Nur an einzelnen Örtlichkeiten stießen Teilnehmer von 'Protest' und 'Gegenprotest' aufeinander. Die dabei entstandenen Auseinandersetzungen hatten Einsatzkräfte schnell im Keim erstickt. Auf beiden politischen Seiten waren gewaltsuchende Störer angereist, die während des Einsatzes mehrfach die Konfrontation mit dem jeweiligen Gegner oder der Polizei suchten. Noch während der Anreisephase war es beispielsweise im Bereich der Lanxess-Arena zu einer Auseinandersetzung zwischen Demonstranten des linken und des rechten Spektrums gekommen. Durch zielgerichtetes Vorgehen hatten Einsatzkräfte die Situation schnell entschärft und die Gruppen getrennt. 'Wesentlich war gestern, dass wir Gewalttäter sofort und konsequent gestoppt haben', erklärte Einsatzleiter Michael Temme. Die Polizei hat gestern im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen insgesamt 38 freiheitsentziehende Maßnahmen getroffen. Bislang bearbeitet die Kripo Köln etwa einhundert Ermittlungsverfahren, die wegen versammlungstypischen Straftatbeständen (Körperverletzung, Verstöße gegen das Waffen- und Versammlungsgesetz, Widerstand, Landfriedensbruch etc.) eingeleitet worden waren. Polizisten stellten bei Versammlungsteilnehmern unter anderem Messer, Schlagstöcke, pyrotechnische Gegenstände und Sturmhauben sicher...“ (Pressemeldung der Polizei vom 26.10.2015)
Staatliche Gewalt und Fremdenfeindlichkeit
Von einem „friedlichen Zeichen gegen rechte Gewalt und Fremdenfeindlichkeit“ ist die Rede. Doch von einem friedlichen Zeichen gegen rechte Gewalt und Fremdenfeindlichkeit, wie sie staatlicherseits bei Angriffskriegen für das Imperium des "Westens" mit extremer Brutalität praktiziert wird, gab es keine Spur. Die dafür verantwortlichen Kapitalverbrecher und ihre Handlanger konnten sich als Gewaltgegner und als Freunde der millionenfach getöteten und in die Flucht getriebenen Fremden darstellen. Und die durchs Parlament gepeitschte, am Tag zuvor in Kraft getretene Verschärfung der Asylgesetze geht im Taumel weitgehend unter. Eine "gelungene" Operation!
Und auch die Hooligans des Kölner Kapitals und seiner Handlanger im Rat der Stadt Köln, die in den Jahren 2007/2008 das Barmer Viertel dem Erdboden gleichmachen ließen, sind vergessen. Der Ausspruch der Gastwirte des Restaurants „Zur Post“, die als letzte der hier ursprünglich etwa 1000 lebenden Bewohner um ihr Überleben kämpften, scheint vergessen. „Leben im Kapitalismus, das ist Leben wie im Krieg“, hatten sie gesagt. (PK)
Online-Flyer Nr. 534 vom 28.10.2015
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Hogesa-Operation am 25.10.2015 in Köln
Ablenkungsmanöver der herrschenden Hooligans
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Es ist keine Frage. Die Herrschenden müssen das Volk von Zeit zu Zeit mit Ablenkungsmanövern beschäftigen. Protestpotenzial muss abgeleitet werden in für sie ungefährliche Kanäle. Die herrschenden Hooligans, die mit imperialen Kriegen und anderen Kapitalverbrechen Millionen Menschen umbringen oder in die Flucht treiben, müssen die Aufmerksamkeit auf die so genannten "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa) lenken, für deren Entstehen sie möglicherweise selbst gesorgt haben. Ihre Handlanger im Bundestag können sich als Demokraten oder gar als Antifaschisten in Szene setzen. Auch muss der staatliche Machtapparat von Zeit zu Zeit Manöver durchführen – mit Wasserwerfern, Panzerfahrzeugen und Tausenden von Einsatzkräften. Sonntag, der 25. Oktober 2015, war wieder einer dieser Übungstage.
Ottoplatz (Ort des Anti-Hogesa-Protests) vor dem Bahnhof Köln-Deutz/Messe
Alle Fotos: arbeiterfotografie.com
Aufmarschgebiet Barmer Platz zwischen Bahnstrecke und Messe – wo 2007/2008 ein Wohnviertel, in dem 1000 Menschen lebten, dem Erdboden gleichgemacht wurde
Wasserwerfer sind am Barmer Platz in Stellung gegangen
Aufmarschgebiet Barmer Platz zwischen Bahnstrecke und Messe
Zwischen Ottoplatz und Barmer Platz
Aufmarsch staatlicher Gewalt
Gegenüber dem Barmer Platz
Protestgelände am Ottoplatz
Am Ottoplatz
Am Barmer Platz
Von Polizei belagerter Breslauer Platz hinter dem Hauptbahnhof – der ursprünglich geplante Ort für den Hogesa-Aufmarsch
Von Polizei belagerter Breslauer Platz hinter dem Hauptbahnhof – der ursprünglich geplante Ort für den Hogesa-Aufmarsch
Platz vor dem Hauptbahnhof – der ursprünglich geplante Ort für die Proteste gegen den Hogesa-Aufmarsch
Protest mit Seifenblasen
Die Polizei regelt den Zugang zum Hogesa-Aufmarschgebiet auf dem Barmer Platz
Protest mit Seifenblasen
Die Polizei regelt den Zugang zum Hogesa-Aufmarschgebiet auf dem Barmer Platz
Protest mit Seifenblasen
Einsatzkräfte auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf dem Ottoplatz
Einsatzkräfte auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf dem Ottoplatz
Einsatzkräfte auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf einem Bahnsteig des Bahnhofs Köln-Deutz/Messe
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf dem Ottoplatz
Protest auf dem Ottoplatz
Am Abend des Übungstages, um 21:08 Uhr, kann dann bezüglich der Hogesa-Operation gemeldet werden: „Nach einem Verwaltungsstreitverfahren bis zum OVG Münster folgte der Anmelder der [Hogesa-]Versammlung 'Köln 2.0' heute (25. Oktober) der Auflage, eine Standkundgebung auf dem Gelände des Barmer Platzes durchzuführen. Kögida verzichtete hingegen auf eine Kundgebung. Gegendemonstrationen fanden im Bereich der Innenstadt und in Deutz statt. In den Mittagsstunden setzte sich ein Aufzug mit mehreren tausend Gegendemonstranten vom Heumarkt über die Deutzer Brücke bis zum Ottoplatz in Bewegung. Im Bereich des Deutzer Bahnhofs hatten Demonstrationsteilnehmer zwei Bühnen für Musik- und Redebeiträge aufgebaut. Zur gleichen Zeit bewarfen etwa 150 Gegendemonstranten die Beamten auf dem Auenweg. Die Polizisten setzten daraufhin Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Etwa zwei Stunden später wurde aus einer Gruppe von etwa 20 vermummten Personen heraus die Seitenscheibe eines Streifenwagens eingeworfen. Hierbei erlitt ein Beamter, der auf der Deutzer Freiheit ohne Schutzausrüstung zu Verkehrsmaßnahmen eingeteilt war, leichte Schnittverletzungen. Im Bereich der Opladener Straße/Deutz-Mülheimer Straße sperrte die Polizei die Zufahrt zur Versammlung 'Köln 2.0'. Als die Kräfte gegen Ausschreitungen zwischen rechten und linken Demonstranten einschritten, richtete sich die Gewalt plötzlich gegen die dort eingesetzten Beamten. Nach kurzem Einsatz des Wasserwerfers beruhigte sich die Lage. Die um 15:30 Uhr auf dem Barmer Platz gestartete Kundgebung 'Köln 2.0' wurde um 17.40 Uhr vom Versammlungsleiter beendet. Gegen 17 Uhr wurde ein spontaner Aufzug vom Ottoplatz bis zum Kölner Hauptbahnhof angemeldet, der ohne größere Zwischenfälle seinen Zielort erreichte... Polizeipräsident Wolfgang Albers bedankte sich noch am Abend bei allen Beamten, die einen komplexen Einsatz zu bewältigen hatten. Er betonte: 'Ich bin froh, dass ein Großteil der Gegendemonstranten meinem Appell gefolgt ist und ein friedliches Zeichen gegen rechte Gewalt und Fremdenfeindlichkeit gesetzt hat'.“ (Pressemeldung der Polizei vom 25.10.2015)
Zielgerichtetes Vorgehen
Und am folgenden Tag kann es in einer Polizei-Meldung dann lauten: „Die Polizei Köln hat gestern die Trennung rivalisierender Gruppierungen konsequent durchgesetzt. Nur an einzelnen Örtlichkeiten stießen Teilnehmer von 'Protest' und 'Gegenprotest' aufeinander. Die dabei entstandenen Auseinandersetzungen hatten Einsatzkräfte schnell im Keim erstickt. Auf beiden politischen Seiten waren gewaltsuchende Störer angereist, die während des Einsatzes mehrfach die Konfrontation mit dem jeweiligen Gegner oder der Polizei suchten. Noch während der Anreisephase war es beispielsweise im Bereich der Lanxess-Arena zu einer Auseinandersetzung zwischen Demonstranten des linken und des rechten Spektrums gekommen. Durch zielgerichtetes Vorgehen hatten Einsatzkräfte die Situation schnell entschärft und die Gruppen getrennt. 'Wesentlich war gestern, dass wir Gewalttäter sofort und konsequent gestoppt haben', erklärte Einsatzleiter Michael Temme. Die Polizei hat gestern im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen insgesamt 38 freiheitsentziehende Maßnahmen getroffen. Bislang bearbeitet die Kripo Köln etwa einhundert Ermittlungsverfahren, die wegen versammlungstypischen Straftatbeständen (Körperverletzung, Verstöße gegen das Waffen- und Versammlungsgesetz, Widerstand, Landfriedensbruch etc.) eingeleitet worden waren. Polizisten stellten bei Versammlungsteilnehmern unter anderem Messer, Schlagstöcke, pyrotechnische Gegenstände und Sturmhauben sicher...“ (Pressemeldung der Polizei vom 26.10.2015)
Staatliche Gewalt und Fremdenfeindlichkeit
Von einem „friedlichen Zeichen gegen rechte Gewalt und Fremdenfeindlichkeit“ ist die Rede. Doch von einem friedlichen Zeichen gegen rechte Gewalt und Fremdenfeindlichkeit, wie sie staatlicherseits bei Angriffskriegen für das Imperium des "Westens" mit extremer Brutalität praktiziert wird, gab es keine Spur. Die dafür verantwortlichen Kapitalverbrecher und ihre Handlanger konnten sich als Gewaltgegner und als Freunde der millionenfach getöteten und in die Flucht getriebenen Fremden darstellen. Und die durchs Parlament gepeitschte, am Tag zuvor in Kraft getretene Verschärfung der Asylgesetze geht im Taumel weitgehend unter. Eine "gelungene" Operation!
Und auch die Hooligans des Kölner Kapitals und seiner Handlanger im Rat der Stadt Köln, die in den Jahren 2007/2008 das Barmer Viertel dem Erdboden gleichmachen ließen, sind vergessen. Der Ausspruch der Gastwirte des Restaurants „Zur Post“, die als letzte der hier ursprünglich etwa 1000 lebenden Bewohner um ihr Überleben kämpften, scheint vergessen. „Leben im Kapitalismus, das ist Leben wie im Krieg“, hatten sie gesagt. (PK)
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