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Inland
Protest am 1. Mai 2021 gegen die Hausdurchsuchungen beim Weimarer Richter Christian Dettmar
Das Verblassen der Rechtsstaatlichkeit
Von Lutz Weber (Text) und Sandra Misch (Karikatur)
Es ist der 1. Mai 2021. Ich sitze im Auto auf dem Weg nach Weimar und folge dem Aufruf einiger Rechtsanwälte, die ihren Protest gegen die Hausdurchsuchungen bei einem Richter zum Ausdruck bringen wollen, der sich gegen die Corona-Schutzverordnungen und für das Kindeswohl aussprach. Vor Weimar staut sich der Verkehr an den Haupteinfahrtsstraßen. Wir erfahren später, dass der Einreisegrund erfragt wird und für Reisende, die zum Amtsgericht wollen, ein Platzverweis erteilt wurde. In der Stadt kommen mir ebenfalls Passanten entgegen, denen ein Platzverweis erteilt wurde, um zu verhindern, dass sie vor dem Amtsgericht eine Rose niederlegen. Die Begründung ist, dass Ablegen von Rosen hier verboten sei. Ich gehe in Richtung Amtsgericht. Dort ist aber auch abgesperrt.
Zeichnung: Sandra Misch (zum Vergrößern hier klicken)
Der Rechtsanwalt Markus Haintz fragt die Polizei, aufgrund welcher Rechtsgrundlage man uns nicht durch lässt und auch die Pressevertreter an ihrer Arbeit gehindert werden. Die Durchsage der Polizei: dass jegliche Versammlungen aus dem Querdenkermilieu untersagt sind und die anwesenden Personen die Stadt Weimar verlassen sollen. Desweiteren werden alle anwesenden Personen mit folgender Begründung gefilmt: „Sie verstoßen alleine schon gegen die Coronaschutzverordnung, und deswegen können wir auch filmen.“ (Wortlaut) Es drängt sich die Frage auf, ob es sich hier wie bei der Hausdurchsuchung um die Verhinderung einer Straftat oder um politische Einschüchterung handelt.
Nach Auflösung der Versammlung wurden sehr schnell alle Rosen und Briefe entfernt, bevor diese zu viel Aufsehen erregen könnten.
Siehe auch:
Ein gedeihliches Leben lebt von der Vielfalt
Hausdurchsuchung bei Weimarer Sensationsrichter
Von Afsane Bahar und 2020news.de
Online-Flyer Nr. 767 vom 05.05.2021
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27402
Online-Flyer Nr. 767 vom 05.05.2021
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Inland
Protest am 1. Mai 2021 gegen die Hausdurchsuchungen beim Weimarer Richter Christian Dettmar
Das Verblassen der Rechtsstaatlichkeit
Von Lutz Weber (Text) und Sandra Misch (Karikatur)
Es ist der 1. Mai 2021. Ich sitze im Auto auf dem Weg nach Weimar und folge dem Aufruf einiger Rechtsanwälte, die ihren Protest gegen die Hausdurchsuchungen bei einem Richter zum Ausdruck bringen wollen, der sich gegen die Corona-Schutzverordnungen und für das Kindeswohl aussprach. Vor Weimar staut sich der Verkehr an den Haupteinfahrtsstraßen. Wir erfahren später, dass der Einreisegrund erfragt wird und für Reisende, die zum Amtsgericht wollen, ein Platzverweis erteilt wurde. In der Stadt kommen mir ebenfalls Passanten entgegen, denen ein Platzverweis erteilt wurde, um zu verhindern, dass sie vor dem Amtsgericht eine Rose niederlegen. Die Begründung ist, dass Ablegen von Rosen hier verboten sei. Ich gehe in Richtung Amtsgericht. Dort ist aber auch abgesperrt.
Zeichnung: Sandra Misch (zum Vergrößern hier klicken)
Der Rechtsanwalt Markus Haintz fragt die Polizei, aufgrund welcher Rechtsgrundlage man uns nicht durch lässt und auch die Pressevertreter an ihrer Arbeit gehindert werden. Die Durchsage der Polizei: dass jegliche Versammlungen aus dem Querdenkermilieu untersagt sind und die anwesenden Personen die Stadt Weimar verlassen sollen. Desweiteren werden alle anwesenden Personen mit folgender Begründung gefilmt: „Sie verstoßen alleine schon gegen die Coronaschutzverordnung, und deswegen können wir auch filmen.“ (Wortlaut) Es drängt sich die Frage auf, ob es sich hier wie bei der Hausdurchsuchung um die Verhinderung einer Straftat oder um politische Einschüchterung handelt.
Nach Auflösung der Versammlung wurden sehr schnell alle Rosen und Briefe entfernt, bevor diese zu viel Aufsehen erregen könnten.
Siehe auch:
Ein gedeihliches Leben lebt von der Vielfalt
Hausdurchsuchung bei Weimarer Sensationsrichter
Von Afsane Bahar und 2020news.de
Online-Flyer Nr. 767 vom 05.05.2021
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27402
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