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Aktueller Online-Flyer vom 25. Mai 2024  

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Krieg und Frieden
Fakten und staatliche Erklärungen unbeachtet
Scholz, auf nach Washington!
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait

Wie entfremdet ihrer Aufgabe fast alle außenpolitischen Politiker erscheinen und wie deplatziert die zugehörigen medialen Kommentare sind, ist höchst schockierend. Fakten bleiben unbeachtet und staatliche Erklärungen auch. Außenpolitik wird durch eine widerwärtige krankhafte Russophobie ersetzt. Deutsche und Außenpolitiker anderer EU-Staaten, die in den Medien herumgereicht werden, sind nicht in der Lage, unvoreingenommen und kompetent sachlich zu argumentieren. Sie sind sich nicht der brandgefährlichen Lage bewusst, die sie selbst geschaffen haben. In den USA streiten unzurechnungsfähige Neokonservative darüber, wie sie einen Atomkrieg gewinnen können! "Wir sind eine Supermacht, die durch das völlige Fehlen jeglichen Bewusstseins und jeglicher Führung zu einer Gefahr für sich selbst und für die ganze Welt geworden ist." So Paul Craig Roberts, US-amerikanischer Ökonom und Publizist, stellvertretender Finanzminister der Regierung Reagan. („Washington hat die Bedrohung durch ein nukleares Armageddon wieder aufleben lassen“, Paul Craig Roberts, 19.01.2023).

Mit Waffenlieferungen zu einer unkontrollierbaren Eskalation

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz ist sich der brandgefährlichen aktuellen Lage vollständig bewusst. Schon auf der Konferenz in Ramstein (2.5.2022), die rücksichtslos einseitig der Chef des Pentagons anberaumte, sprach sich Kanzler Scholz gegen den wahnsinnigen US-Kriegsminister Lloyd Austin aus. Trotz dessen unverschämten Drucks wies der deutsche Kanzler die irrationale US-Forderung zurück, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern und begründete es völlig zutreffend, dass solche Waffenlieferungen zu einer unkontrollierbaren Eskalation führten, mit der Gefahr, einen Dritten Weltkrieg auszulösen. Er hätte sofort nach Washington reisen müssen, um US-Präsident Joe Biden seinen warnenden Standpunkt persönlich zu erläutern.

Kriegstreiber wie Großbritannien, Polen und baltische Staaten isolieren

Die gefährliche Lage eskaliert, seitdem Großbritannien, Polen und baltische Staaten der Ukraine schwere Waffen liefern. Solche EU-Staaten sind zu isolieren und als Kriegstreiber und Gefahr für alle Menschen Europas an den Pranger zu stellen. Das Vertrauen, dass Russland sich auf seine westlichen Partner verlassen könne, ist illusionär und zerbrochen, Russland hat das Vertrauen in den Westen definitiv verloren. Deshalb kann es keine Verhandlungen geben. Selbst eine vertragliche Vereinbarung mit der USA und NATO über die Sicherheitsgarantien an Russland wäre gar nicht zuverlässig: Ihr wäre tatsächlich gar nicht zu trauen, nachdem die USA schon gegen das Potsdamer Abkommen von 1945 verstießen und danach auch gegen viele weitere Abkommen und wiederholt gegen die Charta der Vereinten Nationen. Der unabhängige französische Journalist Thierry Meyssan schildert diesen verirrten Weg des Blocks USA/EU in seinem Artikel: „Russland will die USA zwingen, die UNO-Charta zu respektieren - Steigende Spannungen“:

"Russland und China haben kürzlich die Vereinigten Staaten schriftlich aufgefordert (15.01.2022), die Charta der Vereinten Nationen zu respektieren und ihr Wort zu halten. Dieses Vorgehen, frei von jeglicher Aggressivität, stellt nicht nur das Funktionieren der UNO, der NATO und der Europäischen Union infrage, sondern fast alle Vorwärtsbewegungen der USA seit der Auflösung der UdSSR. Für Washington ist dies offensichtlich inakzeptabel. Aber die amerikanische Hypermacht ist nicht mehr das, was sie einmal war. Sie wird ihren Rückzug beginnen müssen."

„Der Krieg in der Ukraine wird enden, wenn sich Russland dazu entschließt.“ So der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), Antonio Guterres, nach seinem Besuch im Kreml und seinem langen Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow (26.04.2022). Der Krieg wird also auf dem Schlachtfeld enden. Mit Nazi-Deutschland geschah dasselbe.

Präventiver Selbstverteidigungskrieg in der Ukraine gegen den feindseligen Westen

Der Autor Gilbert Doctorow macht in seinem Artikel „Krieg in der Ukraine: Der Westen treibt die Eskalation auf die Spitze“ (10.09.2022) darauf aufmerksam: "Die Sanktionen wirken weniger stark als von westlichen Politikern erhofft. Nicht nur ist die erwartete Bankenkrise ausgeblieben, der Rubel befindet sich auch auf dem höchsten Stand seit fünf Jahren und die Inflation ist rückläufig. Russland hat gezeigt, dass es den Schmerz der westlichen Sanktionen ertragen kann."

Dagegen muss Westeuropa die verheerenden Folgen seiner Sanktionen ebenso gut ertragen oder gar eine historische Niederlage einstecken, nämlich die Katastrophe einer vollständigen Einstellung der russischen Gaslieferungen.

Selbstverteidigungskrieg mit existentieller Überlebensfrage - für alle Europäer

Die russische Bevölkerung feiert die laufende Befreiung der Ukraine von den Faschisten. Über 70% der russischen Bevölkerung steht hinter ihrem Präsidenten und versteht den präventiven Selbstverteidigungskrieg in der Ukraine gegen den feindseligen Westen, ein Krieg, der nicht nur für Russland als präventiver Selbstverteidigungskrieg anzusehen ist, sondern für uns alle, weil es um eine existentielle Überlebensfrage geht: Entweder Deutsche und Europäer lösen sich endlich von den USA oder sie riskieren einen auslöschenden konventionellen oder sogar atomaren Krieg. 

Bevölkerung missbilligt irrationale, feindselige Haltung der Ampelregierung gegenüber Russland

53 Prozent der Bevölkerung in Deutschland missbilligen die irrationale, feindselige Haltung der Ampelregierung gegenüber Russland. Noch stärker im Osten, in der ehemaligen DDR: 58 Prozent. Die Menschen wollen freundschaftliche Beziehungen zu Russland.

Altes Imperium in Selbst-Demontage – neue Bündnisse – alternatives Weltfinanzsystem

Russland ist inzwischen erfolgreich dabei, sich global umzuorientieren, neue Bündnisse zu schmieden, neue Abnehmer für seine Ressourcen zu finden und mit China an einem alternativen Weltfinanzsystem zu arbeiten. Das alte Imperium ist dabei, sich selbst zu demontieren – mit destruktiven Aktionen, die ohne Not und aufgrund von ignoranter Selbstüberschätzung entschieden wurden. Die Gruppe der BRICS-Staaten umfasst fünf große Schwellenländer: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Argentinien wird dem Staatenverbund BRICS beitreten. Als Kanzler Scholz am 24. Mai 2022 nach Südafrika reiste, um den südafrikanischen Präsidenten als Verbündete für seine Sanktionspolitik gegen Russland zu gewinnen, scheiterte der deutsche Kanzler vollständig. Südafrikas Präsident weigerte sich, Sanktionen gegen Russland zu diktieren und beschuldigte die USA für den Krieg in der Ukraine.

Amerikaner und Russen müssen Krieg in der Ukraine beenden

Der Ministerpräsident Ungarns, Viktor Orban, erklärt: „Mit Angela Merkel hätten wir keinen Ukrainekrieg“ und plädiert vehement dafür, über Verhandlungen zu einem Waffenstillstand zu kommen. "Wer denkt, dass dieser Krieg durch russisch-ukrainische Verhandlungen abgeschlossen wird, der lebt nicht auf dieser Welt. Die Machtrealität ist anders." Die Ukraine könne ihren Abwehrkampf gegen die russischen Invasoren nur führen, weil sie von den USA militärisch unterstützt werde. "Deswegen müssen sich die Amerikaner mit den Russen einigen. Und dann ist der Krieg zu Ende." Der ungarische Regierungschef legt seine Außenseiterposition zum Ukrainekrieg dar: Er fordert Verhandlungen mit dem Kreml, einen Waffenstillstand – und ein Ende der Wirtschaftssanktionen (Meldung, 16.10.22). Aus Ungarn hören wir eine klare, vernünftige Stimme innerhalb der EU, die weitere europäische Länder zur Vernunft bringen sollte, damit sie die Wirklichkeit erkennen und die erforderliche Wende schaffen.

Ein Aufruf zur Beendigung der US-Unterstützung für den Krieg in der Ukraine ist als realistische Hoffnung aus Washington zu begrüßen: Die Leitforderung „Kein Cent mehr für den Krieg in der Ukraine“ findet immer mehr Unterstützung unter den US-Amerikanern. Ein erheblicher und wachsender Teil der US-amerikanischen Bevölkerung unterstützt diese Forderung: 68 Prozent der Amerikaner sind gegen Entsendung von US-Truppen. Eine wachsende Anti-Interventionsstimmung ist nach Umfragen zu erkennen.

<<Demokraten und Republikaner haben die Ukraine mit zig Milliarden Dollar an Waffen und Militärhilfe aufgerüstet. Der Krieg hat Zehntausende getötet, Millionen vertrieben und treibt uns auf einen nuklearen 3. Weltkrieg hin. Beenden Sie die Finanzierung des Krieges! Die US-Regierung hat den Krieg in der Ukraine mit einem Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung im Jahr 2014 angezettelt und dann ein Friedensabkommen zwischen Russland und der Ukraine sabotiert. (Die USA und Großbritannien haben sich in der Tat gegen eine Vereinbarung für einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine gestellt und gefordert, dass der Kampf weitergeht). Die USA haben die russischen Gaspipelines nach Europa in die Luft gesprengt und damit die Energieversorgung beeinträchtigt und die Deindustrialisierung betrieben. Beenden Sie den Krieg und stoppen Sie den Preisanstieg. Die NATO-Erweiterung an Russlands Grenze hat den Krieg in der Ukraine ausgelöst. Die NATO ist ein kriegstreiberisches Relikt des Kalten Krieges. Lösen Sie sie auf wie den Warschauer Pakt. Zum Kurz die wichtigsten Forderungen:  NATO auslösen, globale nukleare De-Eskalation, Kürzung des Pentagon-Budgets, Abschaffung der CIA und des militärisch-industriellen Tiefen Staates....Die Zeit wird knapp, denn die Gefahr eines Atomkriegs wächst mit jedem Tag und jeder neuen Eskalation in der Ukraine. Eine breite Koalition kann sie beenden. Schluss mit den ewigen Kriegen! > („Rechte Und Linke Protestieren Gemeinsam In Washington zum Weißen Haus: <Kein Cent Mehr Für Den Krieg In Der Ukraine!>“ von John V. Walsh, veröffentlicht von Andreas Friedrich, 23.01.2023)

Kriegstreiber zum Schweigen bringen

Wo bleiben Demonstrationen in Deutschland gegen die Kriegsunterstützung? Angesichts der vernünftigen Reaktionen der US-amerikanischen Bevölkerung gegen den US/NATO-Krieg in der Ukraine sind deutsche Kriegstreiber innerhalb der CDU/CSU, FDP und SPD zum Schweigen zu bringen, anstatt ihnen zu erlauben, noch länger weiter blindlings Schläge ins Leere zu verteilen.

Scholz: Gegenüber blindem Kriegskurs das Ruder in die Hand nehmen

Der blinde Kriegskurs einiger Cliquen innerhalb seiner Koalitionsparteien wie auch in der CDU/CSU und FDP macht es dringender denn je, dass der deutsche Kanzler das Ruder resolut in die Hand nimmt und nach Washington fliegt, um einen Friedensplan für die Ukraine zu besprechen.

Die deutsche Regierung unter Olaf Scholz sollte sich entschlossen für den Frieden einsetzen und eindeutig die Absicht zurückweisen, den Krieg in Europa mit weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine zu verlängern. Damit sollte Kanzler Scholz eine Führungsrolle übernehmen, indem er sich klar und deutlich für den Frieden in der Ukraine mit einem Plan einsetzt. Er kann sich dabei auf weitere Regierungen in der EU und in anderen Kontinenten stützen, wie auf die Regierung Mexikos, Indiens und den Vatikan.

US-Präsident Biden zu einem realistischen, konkreten Friedenskurs bewegen

Scholz sollte den US-Präsidenten Biden zu einem realistischen, konkreten Friedenskurs bewegen. Dazu gehört die Entscheidung, die NATO aus der Gebieten des damaligen Warschauer Paktes zurückzuziehen, und zwar zurück auf die Positionen vor der Einheit Deutschlands 1990. Außerdem muss ein Friedensvorschlag vorschreiben, dass die Ukraine und Georgien, die an Russland grenzen, militärisch immerwährend neutral bleiben, also niemals in die NATO oder in ein anderes Militärbündnis eintreten. Die Grenzen einer befriedeten, neutralen Ukraine sind neu festzulegen, wobei das Selbstbestimmungsrecht der nationalen Minderheiten in der Ukraine zu respektieren ist. Insofern bleiben die Gebiete, die aufgrund von Referenden in die Russische Föderation aufgenommen wurden, unangetastet und müssen die Schutzgarantie erhalten, russisches Gebiet zu bleiben.

Engagierte Diplomatie für Friedensplan bei der EU erforderlich: Vorbild Westerwelle

Eine engagierte Diplomatie ist erforderlich, um innerhalb der EU eine Mehrheit für Scholz Friedensplan zu erreichen, genauso wie es dem damaligen Außenminister Guido Westerwelle gelang, die NATO zur Abrüstung zu verpflichten bei der NATO-Gipfel in Lissabon (19./20.11.2010). Damals waren die europäischen Regierungen zur Vernunft gekommen. Sie begannen, sich von ihren Kriegstreibern zu befreien. Die USA mit ihrer damaligen, gestörten Außenministerin Albright scheiterten vollkommen mit ihrem kriegerischen, expansionistischen NATO-Dokument auf dem Lissabonner NATO-Gipfel 2010. Vom NATO-Gipfel in Lissabon 2010 kamen gewiss gute Signale dank dem engagierten deutschen Außenminister Guido Westerwelle, der entscheidend für den außenpolitischen Erfolg von Kanzlerin Angela Merkel wirkte. Kanzler Scholz verfügt leider nicht über einen solchen Glückspilz, sondern erträgt immer noch eine peinlich inkompetente, völlig US-hörige Außenministerin, die er unverzüglich zu entlassen hat. Für seinen Friedensplan braucht Olaf Scholz einen kompetenten zuverlässigen Außenminister. Er muss sich von Baerbock trennen, selbst wenn er dadurch ein Erdbeben in der Koalition provoziert. Mit einer präzisen Erklärung vor der Öffentlichkeit kann sich Scholz auf die breite Mehrheit der Menschen in Deutschland stützen und sich auf ihren Friedenswillen beziehen.

Verblendet hinter den USA und ihrer NATO, da in einer Welt uneinsichtiger, selbstgerechter, alter Nazis aufgewachsen

Nur Fanatiker oder Dogmatiker können sich gegenüber der aggressiven Haltung einer extremistischen Kriegsclique hinter den USA und ihrer NATO verblendet unkritisch verhalten, so wie die unsägliche Kriegshetzerin im Bundestag Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Für den Einsatz militärischer Gewalt als Mittel der Politik steht eine Generation von Politikern, die nicht mit den Werten der Rechtsstaatlichkeit und des Friedens aufgewachsen ist, sondern in einer Welt uneinsichtiger, selbstgerechter alter Nazis in Führungspositionen und auf Lehrstühlen in der westdeutschen Bundesrepublik.

Dramatischer Mangel an Kompetenz und Vernunft an der Spitze der Macht

Wir erleben einen dramatischen Mangel an Kompetenz und Vernunft an der Spitze der Macht. Deshalb sind Redaktionen so wichtig wie nie zuvor. Hier muss die Öffentlichkeitsarbeit der Friedenspolitiker in der SPD ansetzen, damit die Medien nicht länger Echo der Kriegstreiber sind. Scholz sollte mit einer verlässlichen Delegation nach Washington reisen und sich dort nach seinem Gespräch mit Präsident Joe Biden an die US-Presse richten, um sich für Frieden in der Ukraine und Stopp aller Waffenlieferungen auszusprechen. Sollte der deutsche Botschafter in Washington einen Auftritt des Kanzlers Deutschlands im US-Kongress arrangieren können, wäre es noch besser.


Verfasst am 24.01.2023


Luz María de Stéfano Zuloaga de Lenkait ist chilenische Rechtsanwältin und Diplomatin (a.D.). Sie war tätig im Außenministerium und wurde unter der Militärdiktatur aus dem Auswärtigen Dienst entlassen. In Deutschland hat sie sich öffentlich engagiert für den friedlichen Übergang der chilenischen Militärdiktatur zum freiheitlichen demokratischen Rechtsstaat, u.a. mit Erstellen von Gutachten für Mitglieder des Deutschen Bundestages und Pressearbeit, die Einheit beider deutschen Staaten als ein Akt der Souveränität in Selbstbestimmung der beiden UN-Mitglieder frei von fremden Truppen und Militärbündnissen, einen respektvollen rechtmäßigen Umgang mit dem vormaligen Staatsoberhaupt der Deutschen Demokratischen Republik Erich Honecker im vereinten Deutschland, für die deutsche Friedensbewegung, für bessere Kenntnis des Völkerrechts und seine Einhaltung, vor allem bei Politikern, ihren Mitarbeitern und in Redaktionen. Publikationen von ihr sind in chilenischen Tageszeitungen erschienen (El Mercurio, La Epoca), im südamerikanischen Magazin “Perfiles Liberales”, und im Internet, u.a. bei Attac, Portal Amerika 21, Palästina-Portal. Einige ihrer Gutachten (so zum Irak-Krieg 1991) befinden sich in der Bibliothek des Deutschen Bundestages.


Online-Flyer Nr. 806  vom 01.02.2023

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