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Aktueller Online-Flyer vom 08. Dezember 2024  

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Demonstrationen am 3. Oktober 2024 in Berlin, Wiesbaden-Erbenheim und Heidelberg
Zwischen Frieden und Feindbild-Trojanern
Von Arbeiterfotografie

Der 3. Oktober 2024 war ein Tag, an dem es vielerorts um Frieden ging - so in Berlin, Wiesbaden-Erbenheim und Heidelberg. Während in Berlin – insbesondere an der Siegessäule – viel NATO-Konformität festzustellen war, war das in Wiesbaden-Erbenheim anders. Dort – ganz in der Nähe des 56. Feldartillerie-Kommandos der USA, von wo aus die Dark-Eagle-Hyperschall-Raketen, die Moskau innerhalb weniger Minuten "enthaupten" können, seit November 2021 dirigiert werden – wurde propagiert, was in Berlin vonseiten der Organisatoren ausgeblendet wurde. Im Aufruf zu der von Michaele Kundermann, EU-Kandidatin der Partei dieBasis, und Chris Barth, Herausgeber von "Klartext Rhein-Main", initiierten Demonstration in Wiesbaden-Erbenheim wird u.a. gefordert: "Kündigung des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte! Die NATO schützt uns nicht mehr – daher Austritt aus dieser eskalierenden statt friedenstiftenden Organisation!" Per Kündigung des Aufenthaltsvertrags [auch Truppenstationierungsvertrag genannt] müssten alle militärischen Einrichtungen von USA und NATO auf deutschem Boden verschwinden. Auch die für 2026 angekündigte Raketenstationierung wäre verunmöglicht. Während in Berlin vonseiten der Redner an der Siegessäule die Feindbilder Putin und Hamas geschürt wurden, hieß es in Wiesbaden-Erbenheim: "Schluss mit dem Schüren von Feindbildern zwischen den Völkern!" Doch auch in Berlin konnten die Organisatoren nicht verhindern, dass unter den Demonstranten zahlreich die Parolen "NATO raus! Raus aus der NATO" oder "NATO raus – KRIEG aus" sichtbar waren und "NATO raus" skandiert wurde – insbesondere als der SPD-Redner Ralf Stegner die militärische Unterstützung der Ukraine durch die BRD rechtfertigte. Die ArbeiterfotografInnen Frank Becker, Peter Betscher, Geraldien Camelbeke, Heinz Eckel, Anneliese Fikentscher, Senne Glanschneider, Andreas Neumann und Elke Zwinge-Makamizile haben an den verschiedenen Orten für die Neue Rheinische Zeitung fotografiert.


Serie 1: Berlin, Auftakt-Kundgebungen




Serie 2: Berlin, Sternmarsch




Serie 3: Berlin, Abschlusskundgebung an der Siegessäule




Serie 4: Wiesbaden-Erbenheim an der Clay-Kaserne




Serie 5: Heidelberg




In Berlin verkündet Reiner Braun, es seien 42.000 auf dem Platz an der Siegessäule und es würden immer noch mehr. Laut Berliner Zeitung sprechen die Veranstalter von 30.000. Nach Polizeiangaben seien es weniger als 10.000. Am 3. Oktober 2024 sind viele Menschen nach Berlin gekommen, weil sie Frieden wollen. Doch sie sind dort - besonders bei der Abschlusskundgebung an der Siegessäule - in ein Spannungsfeld von Friedenssehnsucht und Feindbild-Trojanern geraten. Durchgängig wird von den Rednern der Frieden beschworen. Aber zu häufig werden NATO-konforme Feindbilder bedient. Aus dem Mund von Joshua Müller (IG Metall Jugend) ist zu hören: "Seit mehr als zwei Jahren tobt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands in der Ukraine." Die Rede des SPD-Politikers Ralf Stegner zeigt, dass die Anwesenden nicht alles hinnehmen - insbesondere als der vom "russischen Angriffskrieg" spricht und die militärische Unterstützung der Ukraine rechtfertigt. Über den Platz erschallen Pfiffe, Buhrufe, NATOraus- und Wer-hat-uns-verraten-Sprechchöre. Auch Sahra Wagenknecht baut in ihre Rede Feindbild-Trojaner ein. Sie macht es geschickter. Jeder Politiker, der einen Krieg beginnt, sei ein Verbrecher - US-Politiker wie auch Putin. Bezogen auf Gaza sind sich Ralf Stegner und Sahra Wagenknecht einig. Sie sprechen gemäß der Sichtweise Israels vom "schrecklichen Terroranschlag" bzw. vom "abscheulichen islamistischen Terrorismus". (siehe Rede-Auszüge unten) Bei Sahra Wagenknecht fällt zudem ihre Tendenz zu Ausgrenzung und Spaltung auf: sie spricht von drei großen Friedensdemonstrationen und meint damit die, an denen sie beteiligt war (die im Februar 2023 mit Alice Schwarzer, die im November 2023 und jetzt die im Oktober 2024). Die von Michael Ballweg initiierte, mit mindestens ebenso vielen Teilnehmern am 3. August 2024 ebenfalls in Berlin blendet sie aus. Umgekehrt hat es aus dem Spektrum der Grundrechtebewegung durchaus Aufrufe zur Teilnahme am 3. Oktober gegeben - wenn auch differenzierte.


Auszüge aus Reden:

Ralf Stegner (SPD), Berlin: "Wir haben in der Ukraine einen russischen Angriffskrieg, der jeden Tag Tod und Zerstörung bringt. (Pfiffe, Buhrufe) Das ist so... (aus dem Menge kommem NATOraus-Rufe und der Ausruf "NATO-Verbrecher". Trotz Versuch der Moderatorin zu behuhigen, erschallen weiter NATO-raus-Rufe) Und die Ukraine hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Und die deutsche Unterstützung für die Ukraine ist humanitär, sie ist politisch, und sie ist auch militärisch... (Aufhören-Rufe)... Deshalb ist es richtig, dass wir bei der Selbstverteidigung Unterstützung leisten. (Pfiffe, Buhrufe, NATOraus-Rufe)... Wir hatten [in Israel] einen schrecklichen Terroranschlag vor einem Jahr. Furchtbar viele Menschen sind unschuldig umgebracht worden. Und Geiseln sind genommen worden. Und gerade wir Deutschen wissen, wir müssen Israel auch die Sicherheit schützen und uns gegen Antisemitismus wenden. Und gegen Terrorismus und Antisemitismus ist auch in Deutschland nicht zu ertragen. Und man kann nicht jubeln, wenn Raketen gefeuert werden auf Israel." (aufgebrachte Unruhe unter den Zuhörern)

Sahra Wagenknecht (BSW), Berlin: "... dass man aus moralischen Gründen nicht mit Putin reden darf - weil: er ist ja ein Verbrecher. Und ich sage: ja, es ist für mich jeder Politiker tatsächlich ein Verbrecher, der einen Krieg beginnt. Das sage ich sehr, sehr deutlich. Kriege sind ein Verbrechen... Aber bitteschön, keine Doppelmoral! Wenn ein Poltiker, der einen Krieg beginnt, ein Verbrecher ist, was ist dann mit all den US-Politikern, die die vielen, vielen Kriege in den letzten Jahre verantwortet haben? ... Ich sage auch da [bezogen auf Gaza] sehr, sehr deutlich: ja, der islamistische Terrorismus, der ist eine Gefahr. Die Massaker der Hamas, die waren abscheulich. Und wenn Menschen jubeln, wenn der Iran Raketen nach Israel schießt, dann ist das menschenverachtend. Das sage ich auch ganz deutlich an dieser Stelle."

Joshua Müller (IG Metall Jugend), Berlin: "Seit mehr als zwei Jahren tobt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands in der Ukraine. Und ein Ende ist nicht in Sicht."

Dr. Peter Gauweiler (CSU), Berlin: "In Europa brennt es und wir müssen die Europäische Union und die politische Klasse in Deutschland überzeugen, dass man diesen Brand nicht mit Benzin löschen kann... Wir sind seit einiger Zeit dabei, ein Versprechen zu brechen, was man als das Gründungsversprechen der Bundeswehr bezeichnen kann: Streitkräfte nur zur Landesverteidigung aufzustellen. 'Wenn die Bundeswehr den ersten Schuss abgibt, hat sie ihren Auftrag verfehlt.' (so der Ministerpräsident Strauß zur Bundeswehr an seinem 70. Geburtstag). Noch die Regierung Kohl hatte sich geweigert, auch nur einen Bundeswehrsoldaten, selbst unter den Blauhelmen der Vereinten Nationen, nach Jugoslawien zu schicken... Seit den 90er Jahren führt Deutschland außerhalb jeder Landesverteidigung die sog. Kriege 'für unsere Werte'. Diese begannen am 24. März 1999 mit der Bombardierung der Städte Belgrad, Novi Sad und Podgorica... Die völlige Nutzlosigkeit der Einsätze stand in einem reziproken Verhältnis zur Opferbilanz. Sie wird bei den Kriegen des Westens für 'unsere Werte' seit 1999 insgesamt mit über 1 Mio. Menschen angegeben. Jetzt also die Krim und das Gebiet am Unterlauf der Don. Jeder weiß, dass Russland – das noch im Jahr 2000 eine Anfrage auf Aufnahme in die NATO gestellt hat – im Konflikt mit seinem früheren Teilstaat, der Ukraine niemals zu den Waffen hätte greifen dürfen. Aber die täglichen Schuldzuweisungen, Verurteilungen und Verwünschungen gerade von Deutschland aus lösen den Konflikt nicht."


Einschätzung der Freien Linken Berlin (Dirkson) zur Demonstration von "Nie wieder Krieg" in Berlin:


Am 3. Oktober wollte die Friedensbewegung ein Zeichen gegen Kriege und Militarisierung setzen, Zehntausende kamen und die Freie Linke war natürlich mit dabei. Unter dem Titel „Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität.“ rief die Initiative „Nie wieder Krieg - die Waffen nieder“ zu einer bundesweiten Friedensdemonstration auf (https://nie-wieder-krieg.org/).

Wir leben in gefährlichen Zeiten, denn die Herrschenden wollen Krieg, mal wieder, muss man leider sagen. Für viel zu viele ist er schon eine furchtbare Realität. Die laufenden Kriege in der Ukraine und in Gaza, wo vor den Augen der Welt auch mit der Unterstützung des deutschen Staates ein Genozid an der palästinensischen Bevölkerung verübt wird, zeigen die grauenhaften Schrecken. Dieser Wahnsinn muss aufhören, aber die Eliten eskalieren, sie rüsten zu noch mehr Krieg und Gewalt. Die Finanzaristokratie hält dabei die Taschen auf und sackt gierig die bluttriefenden Profite ein. Mal wieder ist der Kapitalismus dabei die Probleme, welche Elitenherrschaft und die parasitäre Lebensweise der Eigentümerklasse erzeugen, mit Krieg und Zerstörung zu überlagern damit die Menschen bloß nicht das Momentum finden, um die ursächlichen Verhältnisse zu ändern. Die US geführte NATO, ein Kriegsbündnis, ist das Instrument, mit dem sie die westliche und allen voran die US-Vorherrschaft zu sichern suchen und aufkommende Rivalen klein halten wollen. Und dafür streben Kriegstreiber wie Pistolius von der Asozialundemokratischen Partei oder Miesewetter von der Unchristlichen Union danach Deutschland kriegstüchtig zu machen. Hierfür ist, um Kapazitäten freizumachen, die zivile Wirtschaft platt zu machen, wer kann verlagert schon seine Produktionsstätten zum großen Bruder jenseits des Atlantiks, und die Rüstungskonzerne groß zu machen. Friedenspflicht? Das war einmal, zumindest wenn es nach dem Willen der transatlantisch ausgerichteten Eliten geht, heute wird in Kinderbüchern und Schulen für die Bundeswehr geworben. So bereitet man Kriege vor.

Wir aber machen da nicht mit! Der imperialistischen Einheitspartei muss ein Strich durch ihre misanthrope Rechnung gemacht werden. Gestrichen, das Volk will eine lebenswerte und gerechte Zukunft!

Deswegen war es uns Freien Linken wichtig mit unserem Transparent (NATO raus - raus aus der NATO) ein deutliches Zeichen gegen die NATO, Deutschlands Mitgliedschaft und ihrer Präsens in Deutschland zu setzen. Zu viele gehen auf Kuschelkurs und biedern sich den herrschenden Strukturen und ihren medialen Einpeitschern an. Und dass, obwohl die deutsche Regierung auf Geheiß Washingtons vorhat, neue atomar bestückbare US-Raketen in unserer Heimat zu stationieren und somit alle in deren Umfeld der Gefahr eines Präventivschlages aussetzt.

Los ging es für uns am Breitscheidplatz, wo dieser Teil des Sternenmarsches zur Goldelse, wie die Berliner die Siegessäule auch nennen, startete. Ob der große Stern um die Siegessäule als Symbol für die gewaltsame nationalstaatliche Einigung Deutschlands durch die Strategie von „Blut und Eisen“ ein guter Ort für eine Friedenskundgebung ist dürfte für alle die ein Ideal von freiwilligen Zusammenschlüssen in sich tragen eher zweifelhaft sein. Man kann die Goldelse aber auch als Mahnmal betrachten, denn damals wie heute sind es überwiegend die kleinen Leute, die für die Interessen und Ziele der Obrigkeit bluten und sterben.

Zu Tausenden zogen wir Friedensbewegten mit kämpferischer Stimmung durch leider hier nicht sonderlich belebte Straßen, das Straßenbild war auf der Route ja mehr von Bürogebäuden geprägt. Das kann man sicher auch besser anders machen. Es wurden Slogans wie „Frieden schaffen ohne Waffen“, „Völkerverständigung statt Völkermord“ und der unverzichtbare „Raus aus der NATO - NATO raus“ skandiert. Die Friedensgänger waren bunt gemischt wie auch ihre Fahnen und Transparente, Vielfalt in Einheit, es war gut zu sehen, wie Menschen die sonst sicher in vielen Punkten unterschiedliche Ansichten haben bei einem so wichtigen Thema zusammen gehen und stehen.

Am großen Stern angekommen verteilten sich die Demonstranten rund um die Goldelse und auf der bereitstehenden Bühne begannen die Reden der angekündigten Politprominenz. Wen das interessiert, der möge sich bitte auf den einschlägigen Plattformen entsprechende Mitschnitte suchen und sich selbst eine Meinung bilden. Nur so viel, der (A)Sozialdemokrat Stegner wurde auch von unserer Seite für seinen Versuch sich an die Friedensbewegung ranzuwanzen und die kriegsverlängernde Unterstützung des herrschenden Regimes in der Ukraine mit Waffen und Geld zu rechtfertigen, ausgebuht. Grundsätzlich wird so manchen die Frage gekommen sein, ob man diese wichtigtuerischen Politiker überhaupt braucht, jedenfalls leerte sich der Platz zusehends bevor die Veranstaltung beendet wurde. Ob es am bescheidenen Wetter lag oder an den Rednern mag jeder für sich entschieden haben, auch wir warteten das offizielle Ende nicht ab. Schlussendlich ist es gut, dass sich in der Friedensbewegung was tut und ja es muss auch noch mehr werden, wir Freie Linke werden für Frieden und Freiheit dabei sein. (Quelle: freie-linke-berlin.de)


Siehe auch:

Reden in Berlin bei Auftakt- und Abschlusskundgebung an der Siegessäule
https://nie-wieder-krieg.org/videos-bilder-reden/

Rede in Berlin von Dr. Peter Gauweiler (stellvertretender CSU-Vorsitzender) als Text
https://www.rationalgalerie.de/home/unsere-werte-friedens-demo-berlin-03-10-24

Aufruf zur Demonstration in Wiesbaden-Erbenheim
https://www.klartext-rheinmain.de/blog/friedensbewegung-aufwachen-es-ist-3-vor-12

Video-Dokumentation der Demonstration in Wiesbaden-Erbenheim
https://www.youtube.com/live/OUNGzkqRI-E

Aufruf zur Demonstration in Heidelberg
http://www.antikriegsforum-heidelberg.de/aktionen/demo_03-10.2024/demo_03-10-2024_berlin_hd_flyer.pdf

Fotogalerie
Großdemonstration für Frieden und Freiheit in Berlin
3. August 2024: Mut zur Wahrheit
NRhZ 834 vom 14.08.2024
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=29187

Aufruf zur Demonstration von "Nie wieder Krieg" am 3. Oktober 2024 in Berlin
NATO raus! Gegen Feindbilder! Für Frieden!
Von AG Frieden im Stadtverband Köln der Partei dieBasis
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=29229

Aufruf zur Demonstration von "Nie wieder Krieg" am 3. Oktober 2024 in Berlin
Raus aus der NATO! NATO- und US-Truppen raus! Keine Feindbilder!
Von Bundes-AG Frieden der Partei dieBasis
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=29230

Erklärung zur Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin
Truppenstationierungsvertrag kündigen!
Von Landesverband Nordrhein-Westfalen im Deutschen Freidenker-Verband
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=29254

Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 49
Was ist los mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht?
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 832 vom 28.06.2024
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=29151

Full Spectrum Peace
Die Friedensbewegung befreien!
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
NRhZ 834 vom 14.08.2024
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=29193

Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 50
Ankündigung der US-Raketenstationierung – ein genialer Schachzug?
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann zur Lage in Sachen Frieden
NRhZ 837 vom 11.10.2024
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=29258

Online-Flyer Nr. 837  vom 27.10.2024

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