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Köln (NRhZ 836, 20.09.2024) – Nächste Ausgabe am 9. Oktober 2024Liebe NRhZ-LeserInnen, die NRhZ-Ausgabe 836 ist da. Einige Artikel kommen noch hinzu. Der Appell "DEN KRIEGSTREIBERN IN DEN ARM FALLEN" kann online unterzeichnet werden! Wir wünschen anregende Lektüre und Motivation zu eigenem Handeln. Für Eure – auch finanzielle – Unterstützung bedanken wir uns SEHR!! Hier das Konto: "Anneliese Fikentscher, IBAN: DE76 3701 0050 0405 2275 03, BIC: PBNKDEFF, Stichwort: NRhZ". Wer den NRhZ-Newsletter zugeschickt haben möchte, richte bitte eine eMail mit dem Betreff "NRhZ-Newsletter" an arbeiterfotografie(at)t-online.de
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Allgemein vom 16.11.2021
Neuer "Krefelder Appell" warnt vor Krieg gegen die Menschheit, 16. November 2021
Den Kriegstreibern in den Arm fallen – online unterzeichnen!
Von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO"
41 Jahre nach dem 16. November 1980, dem Tag der Verabschiedung des Krefelder Appells gegen die Stationierung der atomaren Mittelstreckenraketen Cruise Missiles und Pershing II, veröffentlicht die NRhZ den von Mitgliedern der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" initiierten Appell "Den Kriegstreibern in den Arm fallen" (Stop the warmongers, Arrêtez les bellicistes), der die hochgefährliche aktuelle Situation in den Blick nimmt. Es geht zum einen – ähnlich wie 1980 – um die immer noch hochbrisante militärische, auch atomare Bedrohungslage und zum anderen um den extrem gefährlichen Krieg gegen die Menschheit, der unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung geführt wird und bereits Millionen Todesopfer gefordert hat. Ziel ist auch die Bündelung aller verfügbaren Kräfte über ideologische Grenzen hinweg. Auf diese Weise ist es bereits jetzt zur Zusammenführung verschiedener Bewegungen gekommen, darunter insbesondere der Friedensbewegung, der Bewegung zur Wiedererlangung unserer Grund- und Menschenrechte und der Bewegung zur Befreiung von Julian Assange. Das zeigt sich an der Liste der ErstunterzeichnerInnen, in denen führende Köpfe aus diesen Bewegungen vertreten sind. Die ideologische Spannbreite reicht von angesehenen Marxisten bis hin zu Unternehmern. Und auch das Spektrum der beruflichen Betätigungen ist beachtlich (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Ärzte, Apotheker, Optiker, Psychologen, Soziologen, Politikwissenschaftler, Wirtschaftswissenschaftler, Literaturwissenschaftler, Historiker, Philosophen, Soldaten, Theologen, Juristen, Studienräte, Journalisten, Schriftsteller, Schauspieler, Dramaturgen, Musiker, Sänger, Bildende Künstler, Fotografen, Diplomaten, Kaufleute, Unternehmensberater, Projektmanager, Ingenieure,... Nachfolgend findet sich dieser außergewöhnliche Appell in drei Sprachen (deutsch, englisch und französisch), ergänzt um die Liste der ErstunterzeichnerInnen und einige ihrer Kommentare. mehr...
Allgemein vom 27.04.2018
Öffentliche Erklärung, 8./9. Mai 2018, in fünf Sprachen - mit Unterzeichnungsmöglichkeit
Wir Europäer sagen NEIN zu einem Krieg gegen Russland!
Von Rudolf Hänsel, Ullrich Mies und Mitunterzeichnern
Zwei Weltkriege sind genug! In der Vergangenheit ließ sich Deutschland in den Ersten Weltkrieg hineinziehen und hat im Zweiten Weltkrieg dem russischen Volk unermessliches Leid zugefügt. Wir werden nicht zulassen, dass sich dies noch einmal wiederholt! Wenn die deutsche Vasallen-Regierung in Komplizenschaft mit den Kriegstreibern in Großbritannien und Frankreich unter der Führung der USA und der NATO einen neuen Angriffskrieg gegen Russland plant, dann tut sie das nicht in unserem Namen! Zu Krieg und Frieden haben wir, die Bürgerinnen und Bürger, das letzte Wort! Wir sagen NEIN zu Krieg und Gewalt in den internationalen Beziehungen und verurteilen die fortgesetzte Kriegstreiberei, Aufrüstung und Militarisierung! mehr...
Aktuelles vom 13.09.2024
Aufruf zur Demonstration von "Nie wieder Krieg" am 3. Oktober 2024 in Berlin
Raus aus der NATO! NATO- und US-Truppen raus! Keine Feindbilder!
Von Bundes-AG Frieden der Partei dieBasis
Mittlerweile ist es angekündigt: bei der Abschlusskundgebung an der Siegessäule sprechen neben dem Hauptorganisator Reiner Braun Mitglieder der Parteien SPD, BSW, Linke und CSU – überwiegend Mitglieder des Bundestags. Bei einer der Auftaktkundgebungen soll Michael Müller (Bundesvorsitzender der NaturFreunde und Ex-SPD-MdB) auftreten, der zusammen mit Reiner Braun in der Frankfurter Rundschau mit der Formulierung vom "völkerrechtswidrigen Angriff Putins" das Feindbild Putin bedient hat. In einer Erklärung der Organisatoren heißt es, es gebe "keine Zusammenarbeit mit der AfD und anderen rechtsextremen Kräften." Offensichtlich gelten nach Auffassung der Organisatoren die Kriegstreiberparteien wie Grüne, SPD, FDP und CDU/CSU nicht als rechtsextrem. Für eine Friedenspartei wie dieBasis ist es nicht einfach, sich in diesem Umfeld sinnvoll zu positionieren bzw. einzubringen. In der Erklärung der Organisatoren heißt es weiter: "Willkommen sind Transparente, Fahnen und Schilder (auch mit Parteilogo), die Inhalt und Zielen der Manifestation entsprechen." Diese Aussage hat dazu beigetragen, dass sich die Bundes-AG Frieden der Partei dieBasis entschieden hat, zur Teilnahme aufzurufen – dabei aber Schwerpunkte zu setzen, die im Aufruf der Organisatoren weitgehend fehlen. Die NRhZ dokumentiert nachfolgend den Aufruf der AG Frieden. mehr...
Aktuelles vom 03.09.2024
Aufruf zur Demonstration von "Nie wieder Krieg" am 3. Oktober 2024 in Berlin
NATO raus! Gegen Feindbilder! Für Frieden!
Von AG Frieden im Stadtverband Köln der Partei dieBasis
Es ist keine Frage: der Hauptkriegstreiber der Welt mit seinen unzähligen völkerrechtswidrigen Angriffskriegen ist das US-Imperium mit seiner NATO und seinem Nahost-Bollwerk Israel. Der vom US-Imperium in der Ukraine gegen die russische Föderation geführte Stellvertreterkrieg und der Genozid Israels an der palästinensischen Bevölkerung sind in diesem Zusammenhang zu sehen. Beides muss unmittelbar beendet werden. Die Blockadehaltung des "Westens", wie sie sich insbesondere bei den Erfolg versprechenden Ukraine-Friedensverhandlungen von März/April 2022 in der Türkei gezeigt hat, muss durchbrochen werden. mehr...
Aktuelles vom 14.08.2024
Full Spectrum Peace
Die Friedensbewegung befreien!
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Wie ist es um die Friedensbewegung bestellt? Ist sie eine Gefahr für die Kriegstreiber? Oder ist sie in Gefahr, zum Instrument der Kriegstreiber zu werden? Die Antwort ist eher erschreckend als ermutigend. Die strategische Kommunikation läuft schon seit Jahrzehnten. Sie ist auch heute in vollem Gange. Und sie hat nicht nur Spuren hinterlassen sondern eher eine Verwüstung angerichtet. Daraus ergibt sich die Frage, wie dem zu begegnen ist. mehr...
Aktuelles vom 28.06.2024
Aus der Quartalsschrift DAS KROKODIL, Ausgabe 49
Was ist los mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht?
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Die Abgeordneten zweier Parteien sind dem Auftritt von Wolodymyr Selenskyj im Bundestag am 11. Juni 2024 ferngeblieben: AfD und BSW. Die AfD-Fraktion ist mit folgender Begründung ihrer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla dem Auftritt von Selenskyj ferngeblieben: "Wir lehnen es ab, einen Redner im Tarnanzug anzuhören. Selenskyjs Amtszeit ist abgelaufen. Er ist nur noch als Kriegs- und Bettelpräsident im Amt. Die Ukraine braucht jetzt aber keinen Kriegspräsidenten, sie braucht einen verhandlungsbereiten Friedenspräsidenten, damit das Sterben aufhört und das Land eine Zukunft hat.... Jetzt soll deutsches Steuergeld verschleudert werden für BlackRock und andere Investoren, die am Wiederaufbau beteiligt sind. Das lehnen wir ab... Jetzt ist höchste Zeit für Frieden und Diplomatie." mehr...
Inland vom 20.09.2024
Nach den Landtagswahlen am 1. September 2024 in Thüringen und Sachsen
Landeswahlen im weltpolitischen Kontext?
Von Wolfgang Effenberger
Die Wahlen in Thüringen und Sachsen waren auf den 1. September 2024 festgelegt worden – genau 85 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs. Diesen geschichtlichen Zusammenhang nahm am Wahlabend die erfahrene ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten zum Anlass, einen historischen Bogen vom Überfall auf Polen über die Ermordung von 6 Millionen Juden bis zu den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen zu spannen. Wahlergebnisse, die in der Tat mehr als ein Desaster für die Berliner Regierungsparteien sind. In Thüringen erreichte die Ampel nur noch 10,4 %, in Sachsen 13,3 %. Die FDP muss sich aus beiden Landtagen verabschieden, die Grünen in Thüringen, in Sachsen fehlte nicht viel. In Sachsen gewann die CDU mit 31,9 % knapp das Kopf-an-Kopf-Rennen gegen die AfD (30,6 %). Platz drei ging an das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit 11,8 %. In Thüringen siegte die AfD deutlich mit 32,8 % vor der CDU mit 23,6 % und dem BSW mit 15,8 %. mehr...
Inland vom 20.09.2024
Nach den Landtagswahlen am 1. September 2024 in Thüringen und Sachsen
Werden das Duo Lafontaine und Wagenknecht Deutschlands Zukunft prägen?
Von Wolfgang Effenberger
Das historische Ergebnis des Bündnisses Sahra Wagenknecht am 1. September 2024 in Thüringen und Sachsen und die damit verbundene Bedeutung für die Politik in Deutschland zwingen zu einer umfassenden Bestandsaufnahme. Ende 2018 sollte nach französischem Vorbild die linke Sammlungsbewegung "AUFSTEHEN" links-liberalen politischen Mehrheiten zum Durchbruch zu verhelfen. Der deutsche Sozialwissenschaftler und politische Aktivist des linken Spektrums, Peter Grottian (1942-2020), fand es irritierend, „dass der Aufruf zum Aufstehen von zwei langgedienten Parteipolitikern, Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine, damit von oben fast allein kommt und nicht von einer »Demokratie-Bewegung von unten«.“ Grottian versteht unter »Aufstehen« mehr als Empörung. Für ihn bedeutet »Aufstehen«, „Kritik und Protest in Handlungen zu übersetzen. Das Repertoire ist vielfältig: von Petitionen und Demonstrationen bis zu Aktionen des zivilen Ungehorsams, zu Besetzungen, Belagerungen und Boykotten. Vielfältigkeit ist das oft überraschende Salz in der öden Suppe der Demokratie. Sie ist die Voraussetzung für eine lebendige und modernisierungsfähige Gesellschaft.“ Die Realität sah Grottian anders. Viele Bürger*innen würden die Demokratie verstockt erleben, den Imperativen der Ökonomie unterworfen und ohne wirkliche Möglichkeit der Partizipation: „Die 'marktkonforme Demokratie' (Angela Merkel) hat das Verhältnis von repräsentativer Demokratie zur Zivilgesellschaft zu einem repräsentativen ökonomischen Absolutismus ausgebaut. So gesehen ist der Aufruf zum 'Aufstehen' verständlich und fast überfällig und folgt einer guten Tradition, mit sozialen Bewegungen der etablierten Politik immer wieder Beine zu machen.“ Bei aller Sympathie sah Grottian das Projekt für das grundsätzliche Anliegen als zum Scheitern verurteilt: „kopf- und konzeptionslos, miserabel schlecht vorbereitet, auf das Duo Wagenknecht / Lafontaine fixiert und vor allem unglaubwürdig, weil Wagenknecht und Lafontaine weder Aufstehen noch Bewegung können. Das sind starke Worte für eindeutige Sachverhalte, die aus der Perspektive der sozialen Bewegungen zunächst harsch und unerbittlich klingen.“ mehr...
Globales vom 20.09.2024
USA/EU-Weltdominanz am Ende – und Deutschland?
US-Regierungen für immer im Weltbewusstsein als grausame Verbrecher gegen die Menschheit
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Es ist dringend erforderlich, sich ein klares Bild über die Kriminalität aller US-Regierungen zu machen, denn deutsche Außenpolitiker, ihre Berater und Medien erwecken den Eindruck völliger Ahnungslosigkeit darüber - ein starkes Stück, denn alle Welt kann es beobachten: Mit den USA haben wir das kriminellste Staatswesen aller Zeiten vor uns, und das nicht erst seit gestern! Allein das US-Atombomben-Verbrechen gegen die Menschheit in Hiroshima und Nagasaki, die US-Kriegsverbrechen im Korea-Krieg, den verbrecherischen Angriffskrieg auf Vietnam mit US-Chemiewaffen-Kriegsverbrechen der Napalmbombenteppiche, die US-Kriegsverbrechen der zwei Irak-Kriege (1991 und 2003) mit radioaktiver Verseuchung ganzer irakischer Landstriche durch Einsatz von Munition mit radioaktivem Uran und folglich einer ungeheuerlichen Dezimierung der zivilen Bevölkerung durch Krebstod, plus die Sanktionen gegen den Irak, die den Tod von tausenden Kinder verursachten, wie die seltsame US-Außenministerin, Madeleine Albright, ohne jeden Skrupel darstellte, als sie abstoßend und krankhaft die Auslöschung von 7.000 irakischen Kinderleben rechtfertigte und immer wieder ihre Stimme als Kriegstreiberin für die Rüstungs- und NATO-Kriegsmafia für weitere Aggressionen in der Welt erhob, weitere Interventionskriege, Verwüstung und Mord in Europa selbst, mit NATO-Bomben auf Belgrad und Rest-Jugoslawien 1999 mit der gezielten Zerstörung ziviler Einrichtungen und Verschießen radioaktiver Uran-Munition und die US-Unterstützung des israelischen Völkermords an den Palästinensern in Gaza und West-Bank. Alle diese wahnsinnigen Untaten und Kriegsverbrechen brandmarken US-Regierungen für immer im Weltbewusstsein als grausame Verbrecher gegen die Menschheit. mehr...
Globales vom 14.09.2024
Die bolivarische Revolution verteidigen
Venezuela als anti-imperialistisches Lehrstück
Von Markus Heizmann (Bündnis gegen Krieg, Basel)
Professor Carolus Wimmer ist ein deutsch-venezolanischer kommunistischer Politiker und Professor. Anfang Oktober 2023 sprach er vor GenossInnen in Basel über die aktuelle Situation in Venezuela und in Südamerika. Die NRhZ berichtete darüber. Jetzt, mehr als ein Jahr später, reist Genosse Wimmer erneut nach Europa. Erneut vertritt und vermittelt er sachkundig und integer den internationalistischen Charakter der bolivarischen Revolution in Venezuela. Diese Revolution ist – es sei vorweg genommen – nach Meinung des Genossen Carolus keineswegs gescheitert, wie uns der westliche Mainstream versucht glauben zu machen. Der folgende Text ist entlang des Referates von Carolus Wimmer, welches er am 30. August 2024 in Basel gehalten hat, entstanden. Ebenfalls mit einbezogen wurden einige Voten der Teilnehmenden. mehr...
Globales vom 23.01.2023
In zwei Jahren mehr als 49.500 Todesfälle und mehr als 1,46 Millionen nicht behobener Gesundheitsschäden gemeldet
Corona-Impf-Alarm (4)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Todesfälle und bleibende Nebenwirkungen, die in Zusammenhang mit den Covid-Impfungen der "European Medicines Agency" (EMA) gemeldet werden, sind "gut" versteckt. Aber sie sind ihrer Datenbank – der "Europäischen Datenbank gemeldeter Verdachtsfälle von Arzneimittelnebenwirkungen" – mit einigem Aufwand zu entnehmen: seit dem Jahreswechsel 2020/21 bis zum Jahreswechsel 2022/23 – also innerhalb von zwei Jahren – mehr als 49.500 Todesfälle und mehr als 1,46 Millionen nicht behobener (bleibender) Gesundheitsschäden. Doch es ist davon auszugehen, dass das nur ein kleiner Teil der tatsächlich aufgetretenen Fälle ist. Nach Aussage des ehemaligen Gesundheitsamtsleiters Dr. Wolfgang Wodarg werden den Behörden nur ca. drei Prozent der tatsächlich auftretenden unerwünschten Arzneimittelnebenwirkungen gemeldet. Damit liegt die tatsächliche Zahl vermutlich bei mehr als 1,65 Millionen Todesopfern und bei fast 50 Millionen bleibenden Gesundheitsschäden. Nicht besonders versteckt ist die Gesamtzahl von Nebenwirkungsverdachtsfällen. Das sind über 2,1 Millionen innerhalb der zwei Jahre. Das bedeutet bei einer Melderate von drei Prozent mehr als 70 Millionen tatsächlich aufgetretene Nebenwirkungsverdachtsfälle. Führt das zu einem Alarm, der von einer breiten Öffentlichkeit wahrgenommen wird? Nein! Die Reaktionen sind sehr verhalten bis ignorierend und abwehrend. Und dabei sind die langfristigen Folgen der "Impfung" noch gar nicht komplett absehbar. Sie werden erst ansatzweise sichtbar. So ist die Information über den Rückgang der Geburtenraten fast nicht mehr zu unterdrücken. mehr...
Globales vom 16.02.2022
Attacken von Soros über ND, Attac und GEW bis hin zur Marienstraße
Kampf des Imperiums gegen "Neuen Krefelder Appell"
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Was ist los mit dem "Neuen Krefelder Appell – Den Kriegstreibern in den Arm fallen"? Warum erregt er so viele Gemüter? Viele andere Appelle, Aufrufe und Petitionen sammeln ihre Unterschriften. Trotzdem bleiben sie in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet. Ganz anders beim "Neuen Krefelder Appell", der den Blick auf verschiedene Formen des Krieges öffnet – darunter den unter dem Deckmantel der Pandemie-Bekämpfung gegen große Teile der Menschheit geführten. Der Appell ist offensichtlich ein Störfaktor, der Unruhe stiftet. Es wird versucht, ihm den Wind aus den Segeln zu nehmen. Die Initiatoren werden mit dem Begriff "Sekte" herabwürdigt. Es kommen Angriffe aus verschiedenen Richtungen. Zumindest sieht es im ersten Moment so aus, als seien es voneinander unabhängige Kräfte, die den Appell angreifen. Sie kommen aus Teilen der "Linken", aus Teilen der "Friedensbewegung", aus Teilen der Gewerkschaft, aus Teilen der globalisierungskritischen Bewegung, aus dem so genannt "antideutschen" Spektrum, also von Kräften, die – wie es der Begriff "Atlantifa" verdeutlicht – unter einer "linken" Tarnkappe das Spiel des atlantischen Kriegsbündnisses, der NATO, spielen. Und auch Organisationen, die ganz offensichtlich im Umfeld des Großkapitals operieren, versuchen, das Bekanntwerden des Appells zu verhindern. Das Verhalten der Petitionsplattform OpenPetition macht dies deutlich. mehr...
Krieg und Frieden vom 20.09.2024
Armeewaffen nicht mehr nach Hause nehmen
Suizide verhindern
Von Heinrich Frei
Die Waffenkontrolle sollte Wahlthema in den USA werden. - Aber das sieht nicht so aus. - Die Mordrate durch Feuerwaffen in den USA ist deutlich höher als in anderen Ländern. In der Schweiz wäre ein schärferes Waffenrecht auch am Platz. Damit könnten besonders Suizide mit Schusswaffen verhindert werden. Immer noch nehmen Soldaten ihre Waffe nach Hause, sei es die Pistole oder das Sturmgewehr. Dies sollte abgeschafft werden. Die Pistole und das Gewehr sollten nach dem Militärdienst wie in anderen Ländern nicht mehr nach Hause mitgenommen werden. mehr...
Krieg und Frieden vom 20.09.2024
Dual Use: Erst Rüstung, dann:
Das fette Geschäft mit den Flüchtlingen
Von Hermann Ploppa
Die jüngsten Messerstechereien jagen Politiker und Bürger in den Panikmodus. Doch mit Kriegsflüchtlingen aus aller Welt lassen sich prima Geschäfte machen. Internationale Konzerne übernehmen das Geschäft mit den Flüchtlingsunterkünften und deren Bewachung. Dieselben Konzerne sind an Rüstungsexporten in Krisengebiete beteiligt. Was wiederum neue Kriegsflüchtlinge in die Notunterkünfte spült. Die Amerikaner sprechen hier vom „Dual Use“, also: von dem doppelten Nutzen. Nach dem Motto: wir schaffen die Probleme, deren Lösung wir dann ebenfalls lukrativ vermarkten. mehr...
Krieg und Frieden vom 20.09.2024
Ukrainische Streitkräfte beschießen das belebte Einkaufszentrum "Galaktika" im Petrowski-Viertel von Donezk
Ist Deutschland Partner von Terroristen?
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Pressesprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa: "Am Nachmittag des 16. August 2024 beschossen die ukrainischen Streitkräfte das belebte Einkaufszentrum 'Galaktika' im Petrowski-Viertel von Donezk. In dem Gebäude brach ein Großbrand aus. Nach vorläufigen Angaben befanden sich zum Zeitpunkt des Terrorangriffs des Kiewer Regimes mehr als hundert Menschen darin, darunter viele Kinder. Der abscheuliche Angriff auf das Einkaufszentrum ist ein sorgfältig geplanter Terrorakt ukrainischer Neonazis. Er zeigt die Verzweiflung der ukrainischen Streitkräfte angesichts des erfolgreichen Vormarsches der russischen Truppen an der Frontlinie. Ziel ist es, Zivilisten zu töten und Panik zu verbreiten. Darüber hinaus ist klar, dass Kiew von seinen westlichen Auftraggebern einen Freibrief erhalten hat, so viele Gräueltaten wie möglich an Zivilisten zu begehen, um die Stabilität in unserem Land zu gefährden. Wir verurteilen diese erneuten barbarischen Terrorakte des Kiewer Regimes aufs Schärfste. Die ukrainischen Verbrecher, die für den Beschuss des Einkaufszentrums in Donezk und andere Angriffe verantwortlich sind, werden durch die Ermittlungen zweifelsfrei identifiziert und für ihre Taten hart bestraft werden." (Pressesprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa, zum Angriff auf das Einkaufszentrum "Galaktika" in Donezk und andere zivile Infrastrukturobjekte auf russischem Gebiet) mehr...
Krieg und Frieden vom 20.09.2024
Erforderlicher Parlamentsaufruf zum Niederlegen der Waffen, zum Stopp aller Waffenlieferungen und Geldtransfers an das Kiewer US-Vasallenregime
Friedensvorschlag Russlands ist aufzugreifen
Von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait
Eine wirksame eindeutige diplomatisch-politische Agenda zum Ende der Gewalt in der Ukraine und zum Frieden mit Russland im vollen Einklang mit dem Friedensplan Russlands gibt es nirgendwo in Deutschland zu erkennen. Keine der im Bundestag vertretenen Parteien hat mit einem Resolutionsentwurf klar dafür Stellung genommen, gemäß dem russischen Friedensvorschlag vorzugehen. Auch gibt es keinen Parlamentsaufruf zum Niederlegen der Waffen, zum Stopp aller Waffenlieferungen und Geldtransfers an das neofaschistische Kiewer US-Vasallenregime. Der Presseclub am 08.09.2024 befasst sich nicht mit diesem gravierenden Mangel, der auch das Versagen und Ende der Ampelregierung Berlins bloßstellt. Die Wähler haben sich demokratisch eindeutig gegen die Regierungsparteien ausgesprochen, aber Redaktionen sind nicht in der Lage, diese legitime Schlappe, die zu einer Demokratie gehört, zu akzeptieren und richtig zu interpretieren. mehr...
Krieg und Frieden vom 20.09.2024
Kindheitserinnerungen an die Leningrad-Blockade
"Diese Augen sind wie ein Stachel in meinen Erinnerungen"
Valentina B. – interviewt von Peter Betscher
Eines der schrecklichsten Kriegsverbrechen im Zweiten Weltkrieg war die 900tägige Belagerung von Leningrad mit über einer Million Toten, vorwiegend an Hunger gestorben, durch die deutschen Faschisten. Die Historiker streiten sich, ob Hitler die Stadt besetzen oder vernichten wollte. Für beides finden sich Belege. Tatsache ist jedenfalls, dass der Blitzkrieg-Plan des Hitler-Regimes u.a. am erbitterten und aufopferungsvollen Widerstand der Bewohner Leningrads scheiterte und Hitler keine ausreichenden militärischen Kapazitäten mehr zur Eroberung der Stadt hatte. Deshalb entschloss man sich, die Leningrader auszuhungern. Valentina B. schildert im folgenden Interview ihre Kindheitserinnerungen aus dem belagerten Leningrad. mehr...
Krieg und Frieden vom 20.09.2024
Teil 6: Kritische Stimmen aus Großbritannien
Die langen Schatten des Ersten Weltkriegs
Von Wolfgang Effenberger
1897 - zwei Jahre vor Beginn des barbarischen Zweiten Burenkriegs der Briten (Lord Milner´s War) - hielt der deutsche Außenminister und spätere Kanzler Bernhard von Bülow seine berühmte, aber oft auch verkürzt wiedergegebene Rede im Reichstag. Wohl in Anspielung an die Ergebnisse des 1. Dreißigjährigen Kriegs (1618-1648) hob er in dieser Rede hervor: „…Die Zeiten, wo der Deutsche dem einen seiner Nachbarn die Erde überließ, dem anderen das Meer und sich selbst den Himmel reserviert, wo die reine Doktrin thront […] - diese Zeiten sich vorüber. Wir betrachten es als eine unserer vornehmsten Aufgaben, gerade in Ostasien die Interessen unserer Schifffahrt, unseres Handels und unserer Industrie zu fördern und zu pflegen. […] Wir müssen verlangen, dass der deutsche Missionär und der deutsche Unternehmer, die deutschen Waren, die deutsche Flagge und das deutsche Schiff in China geradeso geachtet werden, wie diejenigen anderer Mächte. […] Wir sind endlich gern bereit, in Ostasien den Interessen anderer Großmächte Rechnung zu tragen, in der sicheren Voraussicht, dass unsere eigenen Interessen gleichfalls die ihnen gebührende Würdigung finden. […] Mit einem Worte: Wir wollen niemand in den Schatten stellen, aber wir verlangen auch unseren Platz an der Sonne. […] In Ostasien wie in Westindien werden wir bestrebt sein, getreu den Überlieferungen der deutschen Politik, ohne unnötige Schärfe, aber auch ohne Schwäche unsere Rechte und unsere Interessen zu wahren“. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Der Weg zum Frieden: NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von Andreas Neumann
Das Wiegenlied von Bagdad (das Blue Flower soeben gesungen hat) zeigt: Menschenleben zählen für Kriegstreiber nicht. Das ist etwas, was uns traurig machen kann. Doch den Zustand der Trauer gilt es zu durchbrechen. Es gilt, den Weg zum Frieden einzuschlagen. Doch wie? Das ist im Prinzip ganz einfach. Wir müssen die Kapital-Verbrecher, die große Teile der Welt beherrschen, entmachten - ihnen ihre Werkzeuge nehmen: insbesondere die NATO. Damit fangen wir am besten in Deutschland an. Das geht ganz einfach. Es reicht, ein Schreiben an den US-Präsidenten zu richten: hiermit erklären wir den Austritt aus der NATO. Nach nur einem Jahr ist der Schritt vollzogen. Und wir sorgen dafür, dass der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland - der so genannte Truppenstationierungsvertrag – gekündigt wird. Das wirkt mit Zwei-Jahresfrist. Dass dies ohne weiteres geht, sagt auch das Außenministerium (2019) in wunderbarer Klarheit. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Rede bei der Verleihung des Kölner Karlspreises der NRhZ an Michael Ballweg im Rahmen der Konferenz "Frieden ohne NATO", Köln, 25.11.2023
Lessing, Karl Marx und Michael Ballweg
Von Rudolph Bauer
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Wenn Michael Ballweg, der „Querdenker“ und Demokrat, den nach Karl Marx benannten Kölner Karlspreis erhält, hat dies eine besondere Bewandtnis. Denn auch Marx war zu seiner Zeit eine Art Querdenker. Zusammen mit anderen Fortschrittlichen von damals hatte er sich für Demokratie und Freiheit eingesetzt. Wie Ballweg (und vielen seiner Mitstreiter und Mitstreiterinnen), so ist es auch Marx ergangen; er wurde von den Staatsorganen verfolgt. Mit dieser Feststellung ist eine wichtige Parallele erkennbar. Sie erklärt, weshalb jemand wie Michael Ballweg es verdient, nach neunmonatiger, ungerechtfertigter U-Haft mit dem Kölner Karlspreis ausgezeichnet zu werden. Lassen Sie mich an dieser Stelle historisch etwas ausholen. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Full Spectrum Dominance – Herrschaftsstrategien von USA und NATO
Von Wolfgang Effenberger
Liebe Friedens- und Freiheitsbewegte, über die Einladung nach Köln zur Konferenz „Frieden ohne NATO“ habe ich mich sehr gefreut. Ein herzliches Dankeschön an die Akteure der Neuen Rheinischen Zeitung – vor allem an Anneliese und Andreas für ihr unermüdliches Engagement für Frieden und Gerechtigkeit. Sie legen Zeugnis ab. 2009 erschien ein Beitrag von mir zum Friedensfestival in Berlin. Noch heute kann meine Rede hier nachgelesen werden! Meine Schwerpunkte waren damals erstens der Kosovo-Krieg als Zeitenwende - erstmals hatte eine Veto-Macht des Sicherheitsrats ohne UN-Resolution ein Land angegriffen und 78 Tage und Nächte brutal bombardiert. Die USA waren nicht provoziert worden und die Sicherheit der USA war nicht tangiert - zweitens die Wiederkehr der Geo-Macht-Politik und drittens die Militarisierung der EU. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Die Kriegstreiber im Visier - Grundrechtebewegung, authentische Friedensbewegung und Neuer Krefelder Appell
Von Ansgar Klein
Liebe Friedensfreunde, damit mein Vortrag auch eine gewissen Unterhaltungswert hat, habe ich heute eigens eine Peter-Frankenfeld-Jacke angezogen – die Älteren unter Euch werden sich sicher erinnern – damals konnte man noch mit gutem Gewissen "fernsehn" – wir haben seit 24 Jahren keinen "Fernseher" mehr! Vielleicht hat auch meine politische Vita, die ich kurz skizzieren möchte, eine gewissen Unterhaltungswert, zumindest stellt sie den Hintergrund dar für das, was ich zum angekündigten Thema: „Die Kriegstreiber im Visier - Grundrechtebewegung, authentische Friedensbewegung und Neuer Krefelder Appell“ sagen möchte. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Todesstaub made in USA – verstrahlt, vergiftet, vertuscht – Uranmunition verseucht die Welt
Von Frieder Wagner
Meine Damen und Herren, liebe Freunde, am 6. März dieses Jahres hat die britische Staatssekretärin Annabel Goldie erklärt, dass in die Ukraine mit den von der britischen Regierung angekündigten Challenger-2-Panzern auch Urangeschosse mitgeliefert werden. Was bedeutet das? Nun - Uranwaffen werden aus abgereichertem Uran 238 hergestellt, englisch heißt das „depleted uranium“ und ist ein Abfallprodukt der Atomindustrie. Wenn man aus Natururan Brennstäbe für Atomkraftwerke im Gewicht von 1 Tonne herstellt, fallen etwa 7-8 Tonnen abgereichertes Uran an. Diese vielen Tonnen sind zwar als Alphastrahler nur schwach radioaktiv, aber hoch giftig, müssen also entsprechend entsorgt und bewacht werden und das kostet Geld - viel Geld. Das radioaktive abgereicherte Uran hat eine Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren - so alt ist unser Sonnensystem - das heißt, dieses Zeug haben wir ewig und inzwischen gibt es weltweit davon etwa 1,4 Millionen Tonnen und sie werden täglich mehr. Dieses Schwermetall ist zudem fast doppelt so schwer wie Blei und so stellte sich alsbald die Frage: Wie wird man dieses gefährliche Zeug wieder los? mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Vortrag bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
Was heißt hier völkerrechtswidrig? – Über die Kriege von 1999 bis heute – Jugoslawien bis Ukraine
Von Klaus Hartmann
Plötzlich und unerwartet haben USA, NATO und Bundesregierung das Völkerrecht wiederentdeckt. Könnte man zumindest meinen, gemessen an der Häufigkeit ihrer Stellungnahmen und Veröffentlichungen ihrer Medien. Woher das plötzliche Interesse? Nun, es bezieht sich exklusiv auf den Krieg in der Ukraine. Zu ihren eigenen völkerrechtswidrigen Kriegen schweigen sie selbstredend. Als könnten sie selbst kein Wässerchen trüben, werfen sie in gespielter Unschuld der Russischen Föderation den Bruch des Gewaltverbots der UN-Charta vor. Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta verbietet den Gebrauch und die Androhung militärischer Gewalt, als Ausnahme von diesem Gewaltverbot existiert das Recht zur Selbstverteidigung gem. Artikel 51 der Charta. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25. und 26. November 2023 in Köln
NATO raus aus Deutschland – NATO raus aus Europa
Von NRhZ-Redaktion
Das waren zwei gelungene friedenspolitische Konferenztage in Köln mit ca. 180 Menschen vor Ort und erkenntnisreichen Vorträgen und Debatten – moderiert von Anneliese Fikentscher. Alles lief in guter Atmosphäre. Die Technik war perfekt. Die Reaktionen waren durchweg positiv. Die Vorträge erhielten viel Beifall – bis hin zu lang anhaltenden Standing Ovations. Auch schriftliche Reaktionen spiegeln die Stimmung unter den Anwesenden wider: "Die Friedenskonferenz hat mich sehr berührt. Sooo viel Empathie und neue Bekannte. Es schwingt alles noch nach." "Eine großartige Sache." "Sehr inspirierend" "Ihr habt da etwas ganz Großartiges auf die Beine gestellt, es war eine wunderbare Veranstaltung, und ich bin sehr froh und dankbar, dass ich dabei sein durfte." "Vielen Dank für die Organisation der Konferenz in Köln mit hochkarätigen Vorträgen. Chapeau!" Veranstaltet war die – Julian Assange gewidmete – Konferenz von der AG Frieden Köln der Partei dieBasis in Zusammenarbeit mit der Neuen Rheinischen Zeitung (NRhZ) und dem Bundesverband Arbeiterfotografie. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.12.2023
Kurzfassung des Vortrags bei der Konferenz "Frieden ohne NATO" am 25./26. November 2023 in Köln
Im Zangengriff von Militär und Kapital - Methoden des US-Imperiums von Hitler-Faschismus bis Ukraine-Krieg
Von Werner Rügemer
Das Zusammenwirken von Kapitalisten mit dem Militär ist typisch für den kolonialen wie neokolonialen Imperialismus. Das galt und gilt traditionell für die führenden kapitalistischen Staaten Westeuropas, insbesondere für Großbritannien, Frankreich, Belgien, die Niederlande, Portugal, dann auch Italien, Spanien und die Bundesrepublik Deutschland. Aber die höchste, aggressivste Ausprägung mit zahlreichen Varianten und der globalsten Ausdehnung wird von den USA praktiziert, spätestens mit und nach dem 2. Weltkrieg. Obwohl in der öffentlichen Inszenierung das Militär insbesondere bei Kriegen die weitaus größere Beachtung findet, sind die Interessen der jeweils führenden Kapitalisten entscheidend. mehr...
Krieg und Frieden vom 01.02.2023
Dokumentation eines Projekts für Frieden, Völkerverständigung und Menschenrecht
Die Kölner Klagemauer muss leben (242)
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
„Ich bin der Sieg. Mein Vater war der Krieg. Friede heißt mein Sohn. Er ähnelt meinem Vater schon…“ „In einer Atmosphäre des Krieges kann man sich nicht fortpflanzen... gebt uns Frieden und das Leben wird zurückgegeben...“ „Hallo Chirac, es ist keine Kunst zu sagen, Atomtests seien ungefährlich! Es ist aber eine Kunst, dies zu glauben!“ „Der Frieden ist wie eine Seifenblase, denn auch er hält nicht lange an!“ „Zu lieben ist die größte Macht auf Erden... Denn zu lieben ist der größte Segen, der dem Menschen zuteil wird. Nutze diese Macht gut und sei geehrt dafür.“ „Aus kleinen Dingen erwachsen große Dinge.“ So steht es auf sechs der zahllosen Klagemauer-Karten. Am 26. Januar 2023 wäre Walter Herrmann, der "Hausmeister der Klagemauer", wie er sich selbst einmal bezeichnete, 84 Jahre alt geworden. Sein Einsatz für den Frieden und den Kampf um die öffentliche Meinungsäußerung im öffentlichen Raum – mit einfachsten Mitteln wie Pappkartons und Schnur – bleiben sein ungeahnt wertvolles Vermächtnis im Kultur- und Medienstreit der "digitalen" Gesellschaft. Walter Herrmann ist tot, doch seine Idee ist lebendiger denn je. Deshalb soll sein Werk fortgeführt werden durch Kunst- und Kulturschaffende und Friedens-AktivistInnen. Nähere Informationen auf Anfrage. mehr...
Krieg und Frieden vom 11.04.2022
Erklärung zu Russlands Vorgehen in der Ukraine, April 2022
Frieden statt Kriegshetze!
Von Bundesverband Arbeiterfotografie
Schaustück Ukraine: darauf gibt es zumindest zwei Blickwinkel – den von Westen und den von Osten. Das, was auf diese Weise zu sehen ist, unterscheidet sich diametral. Der Blick von Westen ist getrübt von Inszenierungen und False-Flag-Operationen, die hingestellt werden, als wären sie unzweifelhaft wahr. Auf der anderen Seite ist zu hören, es ginge um Entmilitarisierung und Entnazifizierung, was aus der Sicht von Westen als Propaganda Putins deklariert wird, als hätte das ukrainische Putsch-Regime keine Unterstützung durch die NATO und als wären faschistische Verbände nicht offizieller Bestandteil des ukrainischen Militärs. Sichtweisen, die um Objektivität bemüht sind, gibt es wenige. Selbst in der Friedensbeweung muss man sie suchen. Aber es gibt sie. Die Stellungnahme des US-Friedensrates und die der Arbeiterfotografie gehören dazu. Es folgt die Erklärung "Frieden statt Kriegshetze!" des Bundesverbands Arbeiterfotografie. mehr...
Kommentar vom 20.09.2024
Thüringen und der Zweite Weltkrieg
Wagenknecht und Stalin
Von Ulrich Gellermann
Auf dem Weg zum Dritten Weltkrieg - der kaum ausbleiben kann, wenn der Westen weiter seine Waffenproduktion in die Ukraine schickt - probt man in Deutschland erst mal die Wiederaufführung des Zweiten. Auslöser ist die Wahl in Thüringen. Dort ist etwas scheinbar Schreckliches geschehen: Die Wähler haben partiell was anderes zusammengewählt als die aktuelle Bundes-Partei-Parade. mehr...
Kommentar vom 20.09.2024
Der VS kann es nicht lassen
Geheimdienste und Gellermann
Von Ulrich Gellermann
Irgendwann in den 60er Jahren hatte die Polizei den ziemlich jungen Gellermann aus einer Friedens-Demo gefischt und auf das Düsseldorfer Präsidium zur politischen Polizei verbracht. Erkennungsdienstliche Behandlung und Befragung waren die Folgen: Wer ihn denn auf die Demo aufmerksam gemacht habe, ob er Kontakt zum Osten habe, ob er schon mal in Russland gewesen sei? Gellermann bekam seine erste Akte. mehr...
Kommentar vom 20.09.2024
Litauen immer gut für den Marsch gen Osten
Pistorius auf der Nazi-Spur
Von Ulrich Gellermann
Etwa 5.000 Soldaten einer Panzerbrigade werden in den nächsten Jahren nach Litauen verlegt. Während die Bundesbahn sonst immer weniger leistet, werden die Kampfpanzer und Panzerhaubitzen für die Ostfront ziemlich reibungslos transportiert. Rüstungsminister Pistorius kann Krieg. Ein „Leuchtturm-Projekt der Zeitenwende“ und das „größte Projekt in der Geschichte der Bundeswehr“ will der kriegstüchtige Minister im Baltikum auf Dauer errichten. Das deutsch-litauische Projekt hat Tradition, die bis in die Gegenwart ragt. mehr...
Kommentar vom 20.09.2024
Baum der Gerechtigkeit noch heute pflanzen!
Warum der Abstieg Deutschlands unaufhaltsam ist und dennoch Hoffnung besteht
Von Yavuz Özoguz
Deutschland beschäftigt so viele Hochschullehrer! Allein 500 bis 600 Professoren in Deutschland beschäftigen sich mit Geschichte. Aber dennoch ist offensichtlich niemand in der Lage den Aufstieg, Stagnation und Fall von Imperien und den damit zusammenhängenden Vasallen richtig einzuschätzen, wenn es einen selbst betrifft. Die Zeitschrift Cicero titelte bereits: „Untergang der Weltreiche - Wir sind als nächstes dran“. Aber so richtig ernst nimmt es niemand, obwohl die Anzeichen mehr als deutlich sind. mehr...
Kommentar vom 20.09.2024
Hochmut kommt vor dem Fall
Deutscher Größenwahn auch im Dritten Weltkrieg?
Von Yavuz Özoguz
Einstmals wurde Deutschland am Hindukusch verteidigt. Inzwischen wird Deutschland in der Taiwanstraße verteidigt, rund 10.000 km von der Heimat entfernt. Es gibt ein Deutsches Sprichwort, das besagt: Hochmut kommt vor dem Fall. Auf das heutige Deutschland angewandt müsste man es umdichten in „selbst der Fall kann den deutschen Größenwahn offensichtlich nicht bremsen“. Gestern hat die deutsche Marine, vertreten durch die Fregatte „Baden-Württemberg" und ein Begleitschiff die Taiwanstraße durchquert mit der Begründung, man würde von Südkorea zu den Philippinen fahren und das sei der kürzeste Weg und schließlich internationales Gewässer. Die Behauptung, dass es sich dabei um den kürzesten Weg handeln würde, stammt laut Tagesschau vom Verteidigungsminister persönlich. Eine genaue Analyse ergibt, dass es von der Entfernung her (je nachdem von welchem Hafen in Süd-Korea man startet und in welchen man auf den Philippinen einlaufen will), kaum einen Unterschied macht ob man die Taiwanstraße nutzt oder umfährt. Als weiterer Grund wird das Wetter angegeben, was angesichts der Tatsache, dass alle möglichen Handelsschiffe zur gleichen Zeit auch östlich von Taiwan problemlos verkehren konnten, vorgeschoben scheint. Tatsächlich ging es darum, sich an der Seite der USA gegen China zu positionieren und klarzustellen, dass Taiwan zum Westen gehöre. Denn auch das Argument, man wolle die freie Seefahrt schützen, erscheint merkwürdig, denn welches Handelsschiff wurde denn bisher jemals von der Durchfahrt durch die Taiwanstraße abgehalten, dass ausgerechnet die deutsche Marine die Durchfahrt schützen müsse? mehr...
Kommentar vom 30.08.2024
Kommentar vom Hochblauen
Existenzrecht? Für Besatzung, Vertreibung und Völkermord? Freiheit vom Fluss bis zum Meer!
Von Evelyn Hecht-Galinski
Es ist erschreckend, mit welch blindem Aktionismus nicht nur die Politik und ihre Vertreter versuchen, diesen schrecklichen Solinger Anschlag dafür missbrauchen zu wollen, um daraus den Honig für Wahlgewinne oder Sympathiekundgebungen zu saugen. Es ist aber noch verwerflicher, wie christliche und jüdische „Würdenträger“ und Funktionäre diesen Anschlag versuchen zu nutzen, um von eigenem Versagen abzulenken. War es natürlich zuerst der Präsident des Zentralrats der Juden Schuster, der sich beeilte, die „Gefahren des Islamismus“ ernster zu nehmen. Außerdem warf er Sarah Wagenknecht (BSW) vor, dass sie nicht anerkenne, dass Israel sich gegen eine Terrororganisation verteidige, und warf ihr indirekt Judenhass vor. Wagenknecht wiederum konterte zu Recht, dass der Zentralrat die Kriegsführung nicht auseichend verurteile. Wagenknecht war zu Recht sehr erstaunt über die Äußerungen. „Wenn jeder, der die Netanjahu-Regierung und deren brutale Kriegsführung im Gazastreifen kritisiert, ein Israelhasser ist, dann wäre ein erheblicher Teil der Israelis, der Deutschen, der US-Bürger, gerade auch jüdischer und vieler anderer Nationalitäten Israelhasser.“ mehr...
Medien vom 20.09.2024
Telegram-Mitbegründer wie ein Schwerverbrecher verhaftet
Pawel Durow: Sonnyboy oder Wüstling?
Von Hermann Ploppa
Der Inhaber des Messengerdienstes Telegram, Pawel Durow, wurde überraschend in Paris wie ein Schwerverbrecher verhaftet. Jetzt ist Durow wieder frei. Doch die Anklage bleibt. Als der Mitbegründer der Kommunikationsplattform Telegram, Pawel Durow, am 24. August 2024 auf dem Pariser Flughafen auschecken wollte, erwarteten ihn bereits einige Herren von der französischen Polizei und forderten ihn diskret auf, mit ihnen zu gehen. Durow wurde direkt zur Justizvollzugsanstalt gebracht, wo er eine Zelle beziehen musste. Durow soll erfolglos darauf aufmerksam gemacht haben, dass er zu einem Dinner mit dem französischen Staatspräsidenten eingeladen sei. Das sei der Grund seiner Ankunft in Paris. Der französische Staatspräsident Macron hat mittlerweile bestritten, Durow zum Dinner eingeladen zu haben. mehr...
Medien vom 20.09.2024
Aus der Reihe "Die Macht um Acht", Folge 23
ARD: Schein statt Sein - Tagesschau schafft sich eigene Wirklichkeit
Von Ulrich Gellermann
Die Meldungen der Tagesschau sehen aus wie Nachrichten. In Wahrheit spiegeln sie aber eine neue Realität, die mit der Wirklichkeit nur entfernt verwandt ist. Wenn die Kollegen der ARD zum Beispiel diese Überschrift texten „Mongolei empfängt Putin - Ehrengarde statt Verhaftung“, dann wollen sie nicht einfach ihren Job machen und über einen Putin-Besuch in der Mongolei berichten. Sie wollen den Zuschauern nur erzählen, dass Putin ihrer Meinung nach verhaftet werden sollte. Das Gericht, das sie dabei im Auge haben, der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist von einer ganzen Reihe Staaten nicht anerkannt: China, Indien, Israel, Kuba, Russland, Pakistan und die USA erkennen ihn nicht an. Nur die Damen und Herren der Tagesschau finden ihn toll, weil sie gerne sähen, dass der russische Staatschef verhaftet werden würde. Das nennt man eine Schein-Nachricht zum Zweck der Zuschauer-Manipulation. mehr...
Filmclips vom 24.07.2024
Veranstaltung zum 53. Geburtstag von Julian Assange, Wuppertal, 6. Juli 2024
FREE julian FREE press FREE people ::: Ekkehard Sieker und Volker Reusing
Von Arbeiterfotografie
Fotogalerien vom 14.08.2024
Großdemonstration für Frieden und Freiheit in Berlin
3. August 2024: Mut zur Wahrheit
Von Arbeiterfotografie
Der 3. August 2024 war einer der herausragenden Tage, die in die Geschichtsbücher der Friedens- und Demokratie-Bewegung eingehen werden. Die geschätzten Teilnehmerzahlen bei dem von der Querdenken-Bewegung um Michael Ballweg initiierten Protest schwanken zwischen 20.000 und 50.000. Ziel war es, mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis aufzustehen gegen die verheerende, hochgefährliche, Deutschland zugrunde richtende Politik der Bundesregierung und der hinter ihr stehenden Kräfte, dem Angriff auf die Grundrechte, vor allem die Presse- und Meinungsfreiheit, entgegenzutreten und die Politik der Deindustrialisierung, der Verarmung breiter Gesellschaftsschichten und vor allem die Politik, die uns in den Dritten Weltkrieg führt, zu stoppen. "Mut zur Wahrheit" war zeitweise auf den großen Monitoren zu lesen, die im Rahmen der Abschlusskundgebung auf der Berliner Hofjägerallee unweit der Siegessäule aufgestellt waren. An diesem Mut fehlte es nicht. Zahlreiche Demonstranten nahmen – entgegen der herrschenden Propaganda – die wahren Kriegstreiber in den Blick. Das sind die USA mit ihrem militärischen Arm der NATO, und das ist Israel, das seit seiner Gründung 1948 eine menschenverachtende, über Leichen gehende Politik betreibt – gipfelnd im aktuellen Völkermord in Gaza. Aber der Protest war nicht eingeengt auf die militärisch geführten Kriege. Es ging um die breite Palette der Bedrohungen und Propaganda-Märchen. Sichtbar wurde der Mut, diese zu enttarnen – in Sachen Corona, Klima, Bargeldabschaffung und vieles mehr. Damit wird wieder einmal erkennbar: eine Protestbewegung gewinnt an Kraft, wenn die isolierte Betrachtung einzelner Teilgebiete überwunden wird und klar wird, dass Angriffe der global herrschenden, oft Eliten genannten Kapital-Verbrecher auf die Mehrheit der Menschen auf ganz verschiedene Weise erfolgen. Die ArbeiterfotografInnen Heinz Eckel, Anneliese Fikentscher, Andreas Neumann und Elke Zwinge-Makamizile haben das Geschehen dieses besonderen, ermutigenden Tages für die Neue Rheinische Zeitung eingefangen. mehr...
Kultur und Wissen vom 15.09.2024
Zum 80. Todestag von Ernst Thälmann
Ein ungesühnter Mord
Zusammengestellt von Peter Betscher
An verschiedenen Orten fanden im August 2024 Gedenkveranstaltungen anlässlich der Ermordung des Kommunisten und Arbeitsführers Ernst Thälmann statt – am 17. August 2024 in Halle und Chemnitz, am 18. August in Berlin, in Weimar, in Hamburg, in Frankfurt (Oder) und am 25. August in Ziegenhals. Selbst über die offizielle Gedenkveranstaltung des Thüringer VVN-BdA und der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora im ehemaligen KZ Buchenwald ist kaum hörbares Rauschen im deutschen Blätterwald zu vernehmen. Das ist nicht verwunderlich, denn die BRD hatte nie ein Interesse, den kommunistischen Widerstand gegen den Faschismus zu würdigen, obwohl die Kommunisten von Anfang an Widerstand leisteten und einen hohen Blutzoll bezahlten. mehr...
Literatur vom 20.09.2024
Aus "ÜBER LEBEN. Roman des kurzen Jahrhunderts"
Manöver 1954: Kriegsdialektik
Von Wilma Ruth Albrecht
Vom 22. bis 28. September 1954 fand das erste Großmanöver der NATO namens „Battle Royale“ in der Bundesrepublik Deutschland (BRD), hauptsächlich in Norddeutschland, Niedersachsen und dem nördlichen Nordrhein-Westfalen (NRW), statt. Es war die größte militärische Übung auf deutschem Boden nach dem 2. Weltkrieg. Beteiligt waren rund 137 000 Soldaten der britischen Rheinarmee, der Royal Air Force sowie belgische, niederländische, kanadische und US-Soldaten. Zum Einsatz kamen etwa 800 Panzer und schwere Geschütze, darunter auch atomar bestückte (M65 Atomic gun). Geübt wurden simulierte atomare Sprengungen im Rahmen eines möglichen Atomkrieges mit der UdSSR und Rheinüberquerungen (z.B. bei Sasbach., Hierzu wurden Rampen zur Flussüberquerung angelegt, die noch heute bestehen. „Battle Royale“ 1954 forderte 106 zivile und militärische Todesopfer. Dieses Manöver fand ein Jahr nach der militärischen Beendigung des Koreakrieges (2. Waffenstillstand vom 27.07.1953) und eine Woche vor der Londoner 9-Mächte-Konferenz vom 28.09. bis 03.10.1954 statt. Dort wurden die Voraussetzungen verhandelt und beschlossen, unter denen die BRD NATO-Mitglied werden sollte: In der „Londoner Akte“ vom 3. Oktober 1954 wird der BRD durch die neun NATO-Mitglieder das Alleinvertretungsrecht für Deutschland zuerkannt und ihr den Beitritt zur NATO eröffnet, nachdem Kanzler Konrad Adenauer (1876-1967) den Verzicht auf den Besitz von ABC- vor allem Atomwaffen, von Fernlenkgeschossen, schweren Schiffstypen und Bombern erklärte. Mit der NATO-Mitgliedschaft der BRD wurde die Absichtserklärung verbunden, dass die Westmächten auf ihre Besatzungsbefugnisse verzichten werden. mehr...
Literatur vom 20.09.2024
Auszug aus dem Buch „Niemand soll hungern, ohne zu frieren“
Verfehlte, verfassungswidrige Flüchtlingspolitik
Von Wolfgang Bittner
Ein verfassungsrechtliches, vor allem aber gesellschaftliches Problem ist die ständig zunehmende Migration. Zwar ist unbestritten, dass Menschen aus anderen Ländern, die vor Gewalt, Krieg und Terror fliehen, in Deutschland Asyl beanspruchen können, aber der Zustrom belastet die Städte und Gemeinden bis an die Grenzen ihrer Möglichkeiten. Seit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 4. September 2015 verfassungswidrig Tausende Flüchtlinge an der österreichischen Grenze unregistriert nach Deutschland einreisen ließ, folgten Hunderttausende. mehr...
Für Frieden und Völkerverständigung
